Massenfreispruch für Temposünder

Wenn die ueberall solche Kameras installieren wuerden, dann wuerde es sicherlich zur Verkehrssicherheit beitragen. Menschen sind sehr sparsam geworden1

@StUffz
es geht um kleinere Überschreitung und nicht wie du meinst alle werden freigesprochen ...

Es ist eine Geldzählmaschine und viele Gemeinden wären ohne dieser Einnahme möglicherweise sogar am Ende ...
Ich halte nichts von einer Regierung die so ihren Beutel füllen ... Die benötigen Geld und hoffe jeden Monat auf viele Sünder ...

Ich denke der Richter hat Recht ....

@StUffz Richter Knöner setzt sogar noch eins drauf und hält auch die rechtlichen Grundlagen für Foto- oder Videoaufnahmen von Temposündern für fragwürdig. Sie würden auf Basis eines Terrorabwehrgesetzes gemacht – es sei aber falsch, den Terrorparagrafen auf den Straßenverkehr anzuwenden.

http://www.zeit.de/auto/2010-11/radarfalle-abzocke

Es gibt die festen Radargeräte, die jeder im Kopf abspeichert, wo er sich auskennt. Aber die mobilen Auto und Heckenblitzer sind unberechenbar. Beide haben aber eins gemeinsam: sie setzen auf Tarnung. Die Radargeräte haben entweder eine militärische Farbe oder sind irgendwo getarnt aufgestellt. Selbst aus umgebaute Mülltonnen wurde schon geblitzt. Einmal erlebte ich vor einer mobilen Radarfalle einen drei Meter davor platzierten Warnkegel, glaube kaum dass der da an diesem Tag auch nur ein Foto gemacht hat. Er mußte ihn aber aufstellen, weil das Gerät etwas auf die Fahrbahn ragte. Für alle Fälle stand noch ein Mann mit Warnweste dahinter. Ich hab herrlich gekichert, als ich das sah.

Ich find das heimtückisch und getarnt aufgestellte Blitzer Abzockapperate sind, also reine Geldbeschaffer für klamme Gemeindekassen. Wenn bei uns Stadtfest ist, wird Wochen davor und danach mehr geblitzt als sonst.

Eine Überschreitung der zul. Höchstgeschwindigkeit um 30 km/h innerorts wird gem. Bußgeldkatalog wie folgt bewertet:

100 ,- EUR Bußgeld (zzgl. 20,- EUR Bearbeitungsgebühr und 3,50 EUR Auslagen Verwaltung)
3 Punkt(e) in Flensburg

Die Bearbeitungsgebühr finde ich so lachhaft...... das würde ich gerne übernehmen sogar für die hälfte ;-) inklusive Auslagen ;-) das schöne in einem Jahr lege ich mich zu Ruhe ...

Einfach innerhalb der erlaubten Geschwindigkeit fahren, dann können einem die Radarfallen auch Piepegal sein.

Geschwindigkeitsbeschränkungen werden nicht umsonst aufgestellt, wobei Ausnahmen natürlich die Regeln bestätigen.
Gerade wenn ich mich irgendwo nicht auskenne und auf einer Straße oder vor einer Kurve eine bestimmte Geschwindigkeitsbegrenzung steht, dann halte ich mich auch daran, weil ich eben davon ausgehen muss, dass es gefährlich ist.

Leider glauben zu viele Leute zu häufig, gerade SIE hätten ihren Wagen ja IMMER unter Kontrolle und gerade SIE könnten ja IMMER rechtzeitig reagieren und ausweichen oder bremsen, wenn`s nötig ist.
Tja, geht solange gut, bis man am Baum landet oder jemanden platt gefahren hat und dann ist das Geheule groß.

Man sollte rechtzeitig vorher losfahren, wenn`s was wichtiges ist, dann muss man auch nicht rasen.

Man lenkt mit Autos eine potenziell ungeheuer zerstörerische Maschine, da sollte der Stil auch stimmen.

hier hat ein strafrechtler das mal beurteilt :

"Ein Herforder Amtsrichter hat 42 Temposünder auf einen Schlag freigesprochen. Seine Begründung steht in der Zeitung: Die Messfotos seien nicht verwertbar, weil die gesetzliche Grundlage für das Fotografieren nur für Verbrecher gelte. Außerdem gehe es den Kommunen bei vielen Tempomessungen in erster Linie ums Geld und nicht um die Verkehrssicherheit.

Damit verknüpft der Richter zwei interessante Gesichtspunkte. Das Bundesverfassungsgericht hatte vor einiger Zeit darauf hingewiesen, Autofahrer dürften nur auf gesetzlicher Grundlage gefilmt und fotografiert werden. Zur größten Überraschung der Juristenwelt stellte sich heraus, dass es die erforderlichen Vorschriften wohl nirgends gibt. Es entbrannte dann eine Diskussion, ob Messfotos überhaupt verwendet werden dürfen, um Tempo- und Abstandssünder zu überführen.

Als Notnagel diente letztlich § 100h Strafprozessordnung. Die Vorschrift ist eigentlich geschaffen worden, um schwere Straftaten, insbesondere aus dem Bereich Organisierter Kriminalität, aufklären zu können. Deshalb hatten Juristen Bauchschmerzen, die Regelung aus dem Strafprozessrecht einfach so auf Verkehrssünder anzuwenden.

Das Bundesverfassungsgericht sagte in einer späteren Entscheidung zu dem Thema, es sei verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, wenn Bußgeldrichter den Mafia-Paragrafen anwenden. Ob es in letzter Konsequenz richtig ist, darf nach wie vor als offen gelten.

Das Argument des Herforder Richters, es gehe bei vielen Messungen nur ums Geld, dient wohl als Argument für die Nichtanwendbarkeit der Überwachungsvorschrift aus der Strafprozessordnung. Mein Prognose: Das für die sicher kommende Beschwerde der Staatsanwaltschaft zuständige Oberlandesgericht wird es, wie mittlerweile die meisten Gerichte, anders sehen. "

http://www.lawblog.de/

buddel

Kc schrieb: Man lenkt mit Autos eine potenziell ungeheuer zerstörerische Maschine, da sollte der Stil auch stimmen.

Recht einfach zu lösen .. 140 km/h auf alle Autobahnen, aber das komische dann fehlt die Geld einnahmen .... aber dann konnte man die Luft steuer einführen oder eine Park steuer etc etc ...

hier eine Karte von Blitzern, das komische Pech schwarz in der BRD ;-)


die wollen Raser !

Blitzer sind wie die Tabaksteuer, sie treffen genau die Leute, die es auch verdient haben. Wer das Gemeinwesen einem erhöhten Risiko aussetzt, darf auch gerne mehr dafür bezahlen.

Und wer sich schlicht an die StVO hält, hat ja ohnehin kein Problem.

neurotikus schrieb:Blitzer sind wie die Tabaksteuer, sie treffen genau die Leute, die es auch verdient haben. Wer das Gemeinwesen einem erhöhten Risiko aussetzt, darf auch gerne mehr dafür bezahlen.

Und wer sich schlicht an die StVO hält, hat ja ohnehin kein Problem.

Nur leider trägst du nichts zu dem Gemeinwesen dazu ! nach deiner Erklärung wärst du wie ein Blutsauger der von den armen Raucher und Verkehrssündern lebt.

@rumpelstilzche
Ich setzte aber auch niemanden einem erhöhten Risiko durch schwerere Unfälle und Passivrauchen aus.

Kurzum mein sicherheitsbewusstes Verhalten ist schon eine Bereicherung für das Gemeinwesen. ;)

@neurotikus
Nein! andere müssen bezahlen ;-) ein Blutsauger macht nichts anders und du sparst dir eine Steuererhöhung ....

seven_of_nine schrieb:Ich find das heimtückisch und getarnt aufgestellte Blitzer Abzockapperate sind, also reine Geldbeschaffer für klamme Gemeindekassen. Wenn bei uns Stadtfest ist, wird Wochen davor und danach mehr geblitzt als sonst.

Informiere dich mal, wofür das Geld, welches durch Temposünder reinkommt eingesetzt wird.
Bei uns wird es AUSSCHLIESSLICH für Verkehrssichernde Maßnahmen wie Zebrastreifen, und so Zeugs für die Schulwegsicherung ausgegeben. Und dafür drück ich ehrlich gesagt ab und zu mal ganz gerne aufs Gas.

Immer noch stellt sich für mich eine Frage:
Wenn man nach Vorschrift fährt, dann passiert doch nichts oder?
SO WHAT???
Fahrt so schnell wie ihr dürft und der Drops ist gelutscht.
Ihr macht euch lächerlich. Andere sind nicht daran Schuld, dass ihr zu schnell fahrt.

StUffz schrieb:Ihr macht euch lächerlich. Andere sind nicht daran Schuld, dass ihr zu schnell fahrt.

Wirklich ? denke du machst dich lächerlich in dem du aufs Gas drückst damit ihr ein neuen Zebrastreifen bekommt ... wobei deine Gemeinde da her die Ausnahme ist .. wie heißt denn das kleine Örtchen ? @StUffz

@rumpelstilzche


Dein Bild zeigt feste Radaranlagen nehme ich an.
Nun frag ich dich mal folgendes:
Woran liegt es wohl, dass in Skandinavien nicht so viele Radarkontrollen stattfinden?
Mags an der extrem geringen Verkehrsdichte liegen?
Möglich oder?

Und wenn ich mal genau gucke, dann haben unsere westlichen Nachbarn noch nen ganzen Haufen mehr Radarkontrollen als wir. Das ist nämlich das komische schwarze.
Und schonmal mitbekommen, wie in Österreich so gemessen wird?
Da reicht das gute Auge des Polizisten um dir nen dreistelligen Eurobetrag abzuknöpfen.

Für 30 zu schnell gibt es hier in Deutschland ein paar Punkte und ein paar Euro Geldstrafe. Wie siehts da in anderen Ländern denn aus?

@rumpelstilzche


Das kleine Örtchen heißt Schleswig.
Ebenso weiß ich, dass es im gesamten Bremer Umland genauso läuft.
Im Übrigen wars im Übertragenen Sinne gemeint.


Trotzdem war hier bis jetzt keiner in der Lage, folgende Frage zu beantworten:
Wo ist das Problem, sich an die Tempolimits zu halten?
Ich mein, den meißten gelingt es ja auch, auf der richtigen Seite zu fahren oder?

also wenns nach mir ginge könnten auch alle 4 meter Radarkontrollen stehen, denn das tempo zu überschreiten ist ja schließlich überall verboten nichtnur an gefährlichen stellen -_- und wer zu schnell fährt der hat nichts anderes verdient sorry aber rasen, und egal wo, ist meiner meinung nach Asozial und sollte auch stärker bestraft werden.

wer sagt dass er trotz überhötem tempo sicher fahren kann der kann auch gleich jemandem n Revolver an den kopf halten und Russisch Rollet spielen!

@StUffz
kommt auch immer auf dein Beruf an ....
wenn du in deinem Dorf nur fahren musst geht das alles und ein neuer Zebrastreifen ist sicher ...

gebe mir mal ein Link wo die Einnahmen so sein sollen wie du behauptest .... das hatten wir schon mal !

@rumpelstilzche


http://www.weser-kurier.de/Artikel/Region/Landkreis+Osterholz/242445/Blitzen+im+Dienste+der+Sicherheit.html