Eure Schlagzeilen des Tages?

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch den Bundesverfassungsschutz hat dessen früherer Präsident Hans-Georg Maaßen die Behörde als politisch gesteuert bezeichnet. Der deutsche Inlandsgeheimdienst sei „keine unabhängige Institution, sondern eine der Bundesregierung unterstellte Behörde“, schrieb Maaßen auf X. „Wer etwas anderes behauptet, lügt!“

Er selbst habe sich in seiner Amtszeit dafür eingesetzt, dass der Verfassungsschutz nicht zur Bekämpfung politischer Gegner missbraucht werde. „Leider hat die jetzige Bundesregierung unter der linksradikalen Ministerin Faeser den Verfassungsschutz als Instrument missbraucht, um politische Gegner der Regierung zu verfolgen“, behauptete er.

Maaßen bezog sich auf einen Beitrag von US-Außenminister Marco Rubio. Dieser hatte auf X geschrieben: „Deutschland hat seiner Spionagebehörde gerade neue Befugnisse zur Überwachung der Opposition erteilt. Das ist keine Demokratie – es ist verdeckte Tyrannei.“ Extremistisch sei nicht die AfD, sondern „die tödliche Einwanderungspolitik“.

Maaßen bezog sich auf einen Beitrag von US-Außenminister Marco Rubio.

-VOLLSTRECKER- schrieb:jetzige Bundesregierung unter der linksradikalen Ministerin Faeser

Israel plant offenbar die Einnahme des Gazastreifens

sraelische Kabinettsminister haben nach Angaben aus Regierungskreisen einem Plan zugestimmt, nach dem das Militär den gesamten Gazastreifen einnehmen soll. Das berichtet die Nachrichtenagentur AP.

Müsste der Verfassungsschutz ein Gutachten über Innenministerin Nancy Faeser anfertigen, würde die Einstufung wohl lauten: gesichert inkompetent.

Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz mag fachlich richtig sein. Doch die Art und Weise, wie die zuständige Ministerin mit dem Gutachten umgeht, ist eine politische Katastrophe, von der nur die AfD profitiert.

▶︎ Ja, natürlich ist die AfD voller Rechtsextremisten, die von den nicht-extremistischen Mitgliedern geduldet oder gefürchtet werden. Wer sich mit dem Vorfeld der Partei beschäftigt, weiß, dass Teile der Partei fest in der Hand von waschechten Nationalsozialisten und Rassisten sind, die rein gar nichts auf Demokratie, Marktwirtschaft und Meinungsfreiheit geben.

-VOLLSTRECKER- schrieb:So sehe ich das auch, gut dass wir diese Frau endlich los sind!

gesichert inkompetent.

"gesichert rechtsextremistisch“

-VOLLSTRECKER- schrieb:AfD-Gutachten : Faeser: Gesichert inkompetent!

-VOLLSTRECKER- schrieb:Quelle: BILD online

klompje1 schrieb:Ich kenne viele die angenommen haben mit diesen verein. Lecker abgenommen.

Stunden vor einer Sonnenfinsternis „reden“ Fichten miteinander

Merz verlangt von Deutschen »gewaltige Kraftanstrengung«

Mannheimer Stadtrat lädt Bürger zu „unvergesslicher“ FKK-Reise mit Swingerclub-Besuch ein

Mit einem Artikel im Amtsblatt kündigt der Mannheimer Stadtrat Julien Ferrat eine „politischen Bildungsfahrt“ an: Gemeinsam mit Interessierten möchte er zu einem FKK-Dorf in Frankreich reisen. Zuvor plant er ein Trainingslager mit Outdoor-Sex.

Nemon schrieb:Zuvor plant er ein Trainingslager mit Outdoor-Sex.

UK hits Israel with further sanctions and suspends trade talks over Gaza violence
But David Lammy was told by MPs from his own and four other political parties that he needs to go further and suspend arms sales to Israel

Trumps Foto-Beleg für Massenmord in Südafrika stammt aus Kongo

EZTerra schrieb am 10.05.2025:10.05.2025 um 11:46