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Seid ihr für Taurus-Lieferungen an die Ukraine?

181 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Krieg, Ukraine, Putin ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Seid ihr für Taurus-Lieferungen an die Ukraine?

13.04.2024 um 21:33
Zitat von EnVogueEnVogue schrieb:Der Russe ist imstande mit gar nichts in den Händen zu überleben
Genau!
"Der Russe" kann mit den Arschbacken Nüsse knacken.
"Der Russe" kann Essig pissen und Zement scheißen.
"Der Russe" kann in drei Tagen Kiew einnehmen.

Oh, wait...
Zitat von EnVogueEnVogue schrieb:wo die Panama papers offen sind, wer weiß wie es um die Offshore Geschäfte um Zelenskyi steht. Und rate mal in welchem Land die Strafe für steuerhinterziehung geringer ausfällt…
Blabla..
...und Hunter Bidens Laptop...
...blubb....

Was genau haben jetzt wieder die "Panama-Papers" mit Selensky zu tun?

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Seid ihr für Taurus-Lieferungen an die Ukraine?

13.04.2024 um 21:54
Zitat von tHEbLObtHEbLOb schrieb:zur vollständigen Vertreibung der RuSSen von ukrainischen Boden mithilfe der östlichen NATO-Partnern ausgetüftelt wird^^
Mit der NATO ist das nicht so einfach, Dr. Stefanie Babst hat dazu einen m. E. guten Gastbeitrag geschrieben, aus Anlass von 75 Jahren.
Sollte es Russland gelingen, die Ukraine militärisch zu unterwerfen oder sich dauerhaft in den besetzten Gebieten zu halten, wird sich kein neuer stählerner Vorhang über Europa senken, sondern eher ein loses Tarnnetz, das Putin versuchen wird, weiter zu durchlöchern ...

Das fundamentale Problem, das sich für das westliche Militärbündnis daraus ergibt, ist, dass seine strategischen Gegner keine Tabubrüche scheuen. Moskau lässt keine Gelegenheit aus, um die NATO-Mitglieder unterhalb der Schwelle militärischer Gewalt, also mit dem ganzen Spektrum hybrider Instrumente, anzugreifen. Putin droht unverhohlen mit nuklearer Eskalation und orchestriert ununterbrochen Desinformationskampagnen, die gezielt gesellschaftliche Ängste befördern und die politische Polarisierung vertiefen. Wie man nicht nur in Deutschland und Amerika sehen kann, ist Putins Methode durchaus erfolgreich.
Sie plädiert für eine Koalition der Willigen.
Die Allianz hat etliche Baustellen, die sie angehen muss ... Sie sollten eine Koalition der Willigen bilden und damit beginnen, sich nicht nur in sicherer Entfernung hinter die Ukraine, sondern direkt an ihre Seite zu stellen und dem selbsternannten Alpha-Männchen im Kreml deutlich zu machen, dass Europa nicht gewillt ist, seine Gewaltherrschaft zu akzeptieren. Ein solcher Schritt ist alternativlos, denn ohne Begrenzung wird sich der Dschungel weiter ausbreiten.
Quelle: https://www.atlantik-bruecke.org/leben-im-zoo-oder-ueberleben-im-dschungel/

Vielleicht Lektüre für @tHEbLOb
Zitat von EnVogueEnVogue schrieb:wer weiß wie es um die Offshore Geschäfte um Zelenskyi steht. Und rate mal in welchem Land die Strafe für steuerhinterziehung geringer ausfällt…
Was hat das mit dem Thema zu tun? Aber ist oft auch durchsichtig, woher das kommt.

Dr. Franziska Davies hat dazu schon vor 2 Jahren einen guten (längeren) Beitrag geschrieben.
Die verlorenen Seelen, die immer noch etwas vom „faschistischen Coup“ in Kyjiw erzählen, kann man getrost ignorieren. Die Herausforderung sind diejenigen, die nun behaupten es ginge ihnen um „Grautöne“, die auf die „komplexe Lage“ hinweisen möchten oder, vom eigentlichen Thema ablenkend, die „Diskussionskultur“ kritisieren. Dazu bemerkte der Kunstwissenschaftler Jörg Scheller am 11. Juni auf Twitter: „Wenn Kommentatoren genau in dem Moment, wo ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg beginnt, Bomben fallen, vergewaltigt, deportiert, gehungert wird, ihre Liebe zu ‚Grauzonen‘, ‚Differenzierung‘ und ‚Komplexität‘ entdecken, dann weiß man, um was für eine Klientel es sich handelt.“

Es ist Gott sei Dank schwieriger geworden, offen zu sagen, dass man eigentlich mit Putins Russland sympathisiert ...
Und, ziemlich auf den Punkt:
Ähnliches lässt sich noch heute in Bezug auf Russland und die Ukraine beobachten. Damit geht einher, dass implizit an die Ukraine als das eindeutige Opfer der russischen Aggression die Erwartung gerichtet wird, es müsse ein „perfektes“ Opfer sein, um wirklich Solidarität zu verdienen. Das erinnert auf fatale Weise an den leider immer noch verbreiteten Umgang mit Opfern einer Vergewaltigung, in der Regel Frauen. Was hatte sie an? Hat sie getrunken? War sie in einem gefährlichen Stadtteil unterwegs? Wie sah ihr Sexualleben vor der Tat aus? Dieser ohnehin falsche Anspruch wird nun von einigen auf ein Land mit über 41 Millionen Einwohner:innen übertragen. Hat die Ukraine vielleicht nicht doch mit ihrem Gesetz zur Stärkung der ukrainischen Sprache unnötig provoziert? (Wer so eine Frage stellt, hat nichts über Putins Russland und seine Propaganda begriffen.) Und wie war das noch einmal mit Selenskyjs Vermögen und den Panama Papers? (Fragwürdig, aber was hat das mit dem Recht eines Staates auf Selbstverteidigung zu tun?)
Quelle: https://www.salonkolumnisten.com/fifty-shades-of-grautoene/


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Seid ihr für Taurus-Lieferungen an die Ukraine?

14.04.2024 um 09:26
@Stirnsänger
Naja steuerhinterziehung halt


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Seid ihr für Taurus-Lieferungen an die Ukraine?

14.04.2024 um 09:37
Zitat von FellatixFellatix schrieb:Was hat das mit dem Thema zu tun? Aber ist oft auch durchsichtig, woher das kommt.
Das ist bekannt seit 2012, ukrainische Justiz will darauf nix aussagen im Jahr 2020 als zelenskiy gewählt wurde, ich weiß ja nicht wie zeitintensiv ihr euch alle so beschäftigt, ich glaube hier is wie Twitter nur das man längere Texte schreiben kann. Wenn die Strafen in Russland geringer sind, mhhhh könnte das einen Einfluss aufi Geschehen haben? Mhhhh aber nee alle schreien Waffen zu liefern, dass es bereits jetzt schon 50 j dauert bis die Ukraine Bevölkerung sich von den Verlusten erholt hat, habe ich keine Lust hiermit andren zu debattieren, die ich nich explizit anspreche.
Ich habe @Fedaykin geaddet :–)
Der Rest scheint mir faule kriegsverweigerer zu sein die Angst haben in die Ukraine zu reisen und der Personalnot mit ihrem Leben solidarisch zu helfen, sorry nichts gegen euch persönlich


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Seid ihr für Taurus-Lieferungen an die Ukraine?

14.04.2024 um 09:48
Zitat von EnVogueEnVogue schrieb:Verlusten erholt hat, habe ich keine Lust hiermit andren zu debattieren, die ich nich explizit anspreche.
Ich habe @Fedaykin geaddet :–)
Tja gewöhn dich dran das hier kein Chat ist

Und ganz ehrlich es gibt den Antworten nicht viel hinzuzufügen.
Zitat von EnVogueEnVogue schrieb:Ha wenn du dich nicht irrst. Der Russe ist imstande mit gar nichts in den Händen zu überleben und nun wo die Panama papers offen sind, wer
Gib es den noch aka Karikatur? Iwan Iwanowitsch?


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Seid ihr für Taurus-Lieferungen an die Ukraine?

14.04.2024 um 10:09
@Fedaykin
Es gibt memes wo putin einen Adler fliegt, auf einem Tiger reitet und gegen Bären kämpft. Den Tiger hatte er aber wirklich. Und doch, es gibt viel zu diskutieren nämlich wie realistisch es ist dass sich das ganze wendet und aufgrund dieser Panama papers Ukraine wieder Richtung Russland geht, zumal ja die ganzen Lieferungen ausbleiben. Die Soldaten sind demoralisiert etc sieht keiner in Zelenskyis Gesicht und Augen wie schlecht es ihm geht?
Kann mir doch keiner sagen das Zelenskyi nicht auch dazu bereit wäre.
Kolomojskyi ist ja deswegen pro russisch geworden weil Russland geringere Strafen hat bei steuerhinterziehung


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Seid ihr für Taurus-Lieferungen an die Ukraine?

14.04.2024 um 10:47
Zitat von EnVogueEnVogue schrieb:realistisch es ist dass sich das ganze wendet und aufgrund dieser Panama papers Ukraine wieder Richtung Russland geht, zumal ja die ganzen Lieferungen ausbleiben. Die
Wen interessiert putins Tierhaltung


Die Panamapapiere interessieren auch nicht mehr.
Zitat von EnVogueEnVogue schrieb:Die Soldaten sind demoralisiert etc sieht keiner in Zelenskyis Gesicht und Augen wie schlecht es ihm geht?
Oh jetzt kommt Hobbypsychologie.


Nein die Moral ist immer noch ziemlich gut

Wie ich schrieb, jeder Tote Russe hilft und der Blutzoll für ihre paar km. Ist ziemlich hoch.


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Seid ihr für Taurus-Lieferungen an die Ukraine?

14.04.2024 um 10:49
Screenshot 20240321-155909 YouTubeOriginal anzeigen (0,4 MB)

#ForEverWeltmacht *Zwinkersmiley*


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Seid ihr für Taurus-Lieferungen an die Ukraine?

19.04.2024 um 07:27
Zitat von tHEbLObtHEbLOb schrieb am 13.04.2024:Hoffe inständig, das im Hintergrund akribisch
Scholz putzt momentan die Klinken in Brüssel, um die 7 Patriot-Systeme zusammenzubekommen.
Moskau erhöht Druck auf Kiew
Scholz umwirbt NATO-Partner für Patriot-Lieferungen

18.04.2024

Am liebsten hätte Präsident Selenskyj 25 weitere Patriot-Flugabwehrraketensysteme für den Kampf gegen Moskau, zumindest aber sieben. Deutschland liefert nun ein weiteres System. Um den Rest zusammenzubekommen, putzt Bundeskanzler Scholz in Brüssel Klinken.
Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Scholz-umwirbt-NATO-Partner-fuer-Patriot-Lieferungen-article24884600.html

NL und Spanien wohl, Griechenland mit Fragezeichen.

Mit mehr und weit(er)reichenden Marschflugkörpern (wie Taurus) könnte man nicht nur die Flugkörper, sondern auch die Abschusssysteme bekämpfen. Oder, um ein älteres Bild zu bemühen, nicht nur die Pfeile, sondern auch die Bogenschützen.

Bzw. die Ukr hätte dazu schon in der Lage sein können, die Bitte nach Taurus kam ja schon vor 10 Monaten.

Die vielen Treffen derzeit, Mittwoch EU-Gipfel mit Zuschalte Selenskyi, Do G7 Außenminister mit Kuleba, Freitag NATO Verteidigungsminister mit Selenskyi, Montag EU Außen-/Verteidigungsminister mit Kuleba ... zeigen den Ernst der Lage.


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Seid ihr für Taurus-Lieferungen an die Ukraine?

19.04.2024 um 09:59
Zitat von FellatixFellatix schrieb:Scholz putzt momentan die Klinken in Brüssel, um die 7 Patriot-Systeme zusammenzubekommen.
Das er nur 1 PS von gewünscht 25 Selenskyis rüberschicken wollte, grenzt schon an blanker Verhönung. Wäre ich Milliardär, hätte ich unlängst in aller Stille eigenmächtig welche gekauft/geschickt Oo


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Seid ihr für Taurus-Lieferungen an die Ukraine?

20.04.2024 um 19:28
In Sachen Taurus steht das Kanzleramt auf Kriegsfuß mit der Wahrheit, ganz offensichtlich.

Meldung von heute: Der Chef der Airbus-Rüstungssparte widerspricht dem Kanzleramt.
"Der Eurofighter kann den Taurus tragen", sagte Schöllhorn und wies damit die Auffassung des Kanzleramts zurück, wonach nur der Tornado-Kampfjet dazu imstande sei, nicht aber der Eurofighter. Mit dieser Begründung hatte das Kanzleramt die Idee verworfen, an Großbritannien Taurus-Waffen abzugeben, damit London weitere Storm-Shadow-Marschflugkörper aus seinen Beständen an Kiew geben könne. Die britische Armee fliegt den Eurofighter.
Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Airbus-verlangt-Bekenntnis-zu-neuen-Eurofightern-article24888260.html

Und noch ein Argument, das sich als Scheinargument erwies. Man könnte dazu eine Liste erstellen.


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Seid ihr für Taurus-Lieferungen an die Ukraine?

22.04.2024 um 06:01
Die Taurus-Frage ist zurück auf der Tagesordnung.
Der Chef des Rüstungsunternehmens Airbus Defence and Space, Michael Schöllhorn, widerspricht nun der Aussage, dass für einen Einsatz deutscher Marschflugkörper in der Ukraine Einheiten der Bundeswehr nötig seien. „Gäbe es den Willen für eine Lieferung, würde man technologische Lösungen finden, um den Taurus ohne deutsche Beteiligung in der Ukraine einzusetzen“, sagte Schöllhorn dem „Spiegel“.
Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/rustungskonzern-chef-contra-scholz-taurus-konnte-ohne-deutsche-beteiligung-in-der-ukraine-eingesetzt-werden-11548055.html
Zitat von tHEbLObtHEbLOb schrieb:Wäre ich Milliardär, hätte ich unlängst in aller Stille eigenmächtig welche gekauft/geschickt
Gute Idee :-)

Dazu auch ein längeres Interview mit NATO-Expertin Stefanie Babst, in dem sie der deutschen Selbstgefälligkeit den Spiegel vorhält. Mit sehr harten Worten.
Gilt das auch für Bundeskanzler Scholz?

Auf jeden Fall. Scholz setzt ausnahmslos auf eine Politik der Nichtprovokation Russlands. Im ersten Kriegsjahr haben wir von ihm sogar Äußerungen gehört, dass man Russland einbinden und Vorbereitungen treffen müsse für die Zeit nach dem Krieg. Wenn man Jens Plötner, dem sicherheitspolitischen Berater des Kanzlers, oder Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt zuhört, dann stellen sie das Vorgehen des Kanzlers als besonders besonnen dar. Alles, was Moskau angeblich provozieren könnte, wird von ihnen als eskalationsfördernd abgelehnt. Denkt man diese Position konsequent weiter und bedenkt die jüngsten Äußerungen von SPD-Fraktionschef Ralf Mützenich oder des SPD-Abgeordneten Ralf Stegner, dann kann man nur zu dem logischen Schluss kommen, dass diese Regierung sich eine Hintertür freihalten will. Das erklärt auch, warum sie so schwammig in ihrer strategischen Zielsetzung bleibt und bestimmte Waffenlieferungen immer wieder verzögert.
Das mit der Schwammigkeit in der Zielsetzung lässt sich schon lange beobachten.

So sieht sie die Taurus-Debatte:
Sie meinen die Taurus-Debatte?

Nicht nur die. Über Monate haben wir in Talkshows über den Unterschied zwischen Schützenpanzern und Kampfpanzern diskutiert, bevor die ersten Panzer an die Ukraine geliefert wurden. Mit diesen Verzögerungen haben wir Russland jedes Mal konkrete militärische Vorteile verschafft. Denn während dieser Zeit konnte es seine Truppen neu gruppieren, frische Kräfte mobilisieren und seine Stellungen ausbauen. Dieses Muster wiederholt sich immer wieder bei uns. Die Taurus-Debatte ist ja nur das jüngste Beispiel. In den acht Monaten, in denen die Politik über das Für und Wider von Taurus-Lieferungen diskutiert hat, hat Russland sein Arsenal an Lenkwaffen, weitreichenden Artilleriewaffen, Drohnen und anderen Fähigkeiten weiter ausgebaut. Und es hat sich frischen Nachschub aus dem Iran und Nordkorea organisiert. Russlands Kriegswirtschaft läuft mittlerweile auf Hochtouren, während Frau Baerbock oder Herr Pistorius von einem nutzlosen Sondergipfel zum anderen eilen. Dort flehen die Ukrainer wiederum um ausreichende militärische Unterstützung, während die Minister vor der Presse erklären, Deutschland werde die Ukraine solange wie nötig unterstützen. All das ist ein einziges und auch perfides Trauerspiel. Die Ukraine steht jetzt mit dem Rücken an der Wand und kann dem Ansturm der russischen Truppen nur mit allergrößter Mühe etwas entgegensetzen. Wenn wir wollten, könnten wir die Ukrainer morgen in die Lage versetzen, Russland massiv militärisch unter Druck zu setzen. Aber unsere politischen Entscheider tun es nicht.
Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Fuer-Putin-gibt-es-keine-roten-Linien-article24889044.html

Gute und auch wütende Worte da von ihr, über den täuschenden Zahlen-Fetischismus und auch über Habecks Betroffenheits-Besuch. Aber wer weiß, vielleicht würde Scholz ja ohne Habeck und Baerbock auch noch weniger Engagement zeigen.

Vielleicht interessiert es dich ja, @tHEbLOb


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Seid ihr für Taurus-Lieferungen an die Ukraine?

22.04.2024 um 12:41
Zitat von FellatixFellatix schrieb:Aber wer weiß, vielleicht würde Scholz ja ohne Habeck und Baerbock auch noch weniger Engagement zeigen
Auch wenn ich persönlich wenig anfangen kann zb Identitätspolitik, so muss man zumindest zugeben, dass die Grünen grade beim Thema Krieg/Verteidigung das rational-pragmatische Denken/Handeln - was an sich schon kuriose bzw traurig, weil einzige Partei - die einzigen sind die vorausschauend sind und nicht müde werden die Öffentlichkeit dran erinnern, dass unsere Freiheit nicht für alke Ewigkeit in Stein gemeisselt ist.

Auch das Bombe Bearbock die Autokraten dieser Welt als das bezeichnet, was Sie sind: eiskalte Machtmenschen für die dein, mein & unserer aller Leben rein gar nichts wert ist - ist es leider zu wenig. Aber, sie zeigt immerhin Stärke - etwas, was ich mir von den anderen Parteien/Politikern ( allen voran M. Sonneborn ) wünsche würde. Sie verschließt ihre Augen nicht, was viel viel mehr Respekt verdient.

Habecks "Symbolpoltik" mit der Ukrainereise wurde sicher durch seine eigene Scham gegenüber Scholz getrieben: seinem eigenen Gewissen gegenüber. Wenn wir schon hier im Forum schon mit teils größer Wut/Unverständnis kommentieren, will ich nicht wissen, mit welcher immensen Hilflosigkeit er angetrieben wird.

Wäre ich einer der beiden, ich würde sogar noch vehementer an dir Vernunft der Bürger/Politik appellieren, vllt sogar ein Manifest veröffentlichen oder eigens mit der Waffenindustrie über Lieferungen reden bzw sie dazu auffordern enger mit der Ukraine zusammenarbeiten.

Die Achse Russland-Iran-China-Nordkorea wird noch immer unterschätzt. Viele können es sich nicht mal ein unterjochtes Europa vorstellen, dabei trägt die Destabilisierung des Westens, gefüttert mit Falschinformationen längst Früchte.


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Seid ihr für Taurus-Lieferungen an die Ukraine?

22.04.2024 um 13:08
Zitat von tHEbLObtHEbLOb schrieb:Sie verschließt ihre Augen nicht, was viel viel mehr Respekt verdient.
Sehe ich auch so. Sie verschließt die Augen nicht, scheut sich auch nicht davor Klartext zu reden oder auf Konfrontation zu gehen. Baerbock gefällt mir wirklich immer besser. Die Frau hat Eier, was man von uns Olaf nicht behaupten kann.


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Seid ihr für Taurus-Lieferungen an die Ukraine?

22.04.2024 um 13:29
Zitat von Photographer73Photographer73 schrieb:Sehe ich auch so. Sie verschließt die Augen nicht, scheut sich auch nicht davor Klartext zu reden oder auf Konfrontation zu gehen. Baerbock gefällt mir wirklich immer besser. Die Frau hat Eier, was man von uns Olaf nicht behaupten kann.
Dabei.
Gerade auch, weil sie die Dinge (und Diktatoren) beim Namen nennt.
(Was nicht heißt, daß ich immer und vollkommen mit allem einverstanden bin.
Gerade von rechts kriegt man ja als Grünen-Wähler gerne mal unkritisches Fanboy-Verhalten unterstellt. Ihr wisst schon, wie AfD-Wähler...;-)

Auch Habeck ist ein Guter, wenn auch imho im falschen Ressort unterwegs.
Den hätte ich tatsächlich gerne als Bundeskanzler.


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Seid ihr für Taurus-Lieferungen an die Ukraine?

23.04.2024 um 23:08
Zitat von tHEbLObtHEbLOb schrieb:Politikern ( allen voran M. Sonneborn ) wünsche würde
Vielleicht hätte er sich statt Sybille mal Pussy Riot an Bord holen sollen :ask:

--> gutes Interview nach der Pussy Riot - Aktion in München, mit Masha Alekhina, das passt dann auch noch hier:
... Putin gibt einen Scheiß auf das, was er verspricht oder aushandelt. Sein Geheimdienst ist der Teufel. Sie haben die Kultur unseres Landes zerstört, mehr als fünf Millionen Menschen getötet. Putin ist ein Produkt des Systems des sowjetischen KGB, der heute FSB heißt. Es ist korrupt, manchmal dumm, aber es ist das System des Staatsterrors. Solange dieses System nicht zerstört wird, passieren die gleichen Dinge immer wieder. Sie nutzen alle Propagandamittel, um die Realität auszublenden.

Welche Rolle kann Deutschland spielen?

Ihr müsst mehr Waffen produzieren, die die Ukraine dringend braucht. Ich weiß noch, wie ihr zuerst Helme geschickt habt, um nicht zu provozieren, und dann Gewehre. Zwei Jahre später gabt ihr die F16-Kampfflugzeuge, aber das war eben zwei Jahre zu spät. Da waren viele Gebiete besetzt, dort herrscht nun der absolute Alptraum – in Mariupol und Donezk haben sich einige meiner Freunde entschlossen, in den besetzten Gebieten zu bleiben. Sie sind schockiert, wie es dort zugeht: Morde, Kidnapping, Folter – diese Dinge passieren jeden Tag. Es ist absolut verrückt zu glauben, man könnte den Krieg so einfrieren. Es ist Irrsinn zu glauben, man könne mit Putin verhandeln. Olaf Scholz rufe ich zu: Hab endlich Eier!
Quelle: https://www.msn.com/de-de/nachrichten/welt/pussy-riot-in-m%C3%BCnchen-kriegsverbrechen-werden-nur-geahndet-wenn-putin-verliert/ar-AA1nuPFw

Ein Interview voll mit Klartext, auch zu anderen Künstlern und ihrer eigenen Haftzeit.


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Seid ihr für Taurus-Lieferungen an die Ukraine?

23.04.2024 um 23:19
Zitat von StirnsängerStirnsänger schrieb:Was nicht heißt, daß ich immer und vollkommen mit allem einverstanden bin.
Ich auch nicht, aber in der Hinsicht zolle ich Baerbock wirklich Respekt.
Zitat von FellatixFellatix schrieb:Ein Interview voll mit Klartext, auch zu anderen Künstlern und ihrer eigenen Haftzeit.
Jeder Satz ein Treffer genau dahin, wo es weh tut. 👌


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Seid ihr für Taurus-Lieferungen an die Ukraine?

24.04.2024 um 19:33
Zitat von Photographer73Photographer73 schrieb:Jeder Satz ein Treffer genau dahin
:Y:

ATACMS aus USA und mehr Marschflugkörper von GB.
Inbegriffen sind demnach britische Marschflugkörper vom Typ Storm Shadow mit einer Reichweite von rund 240 Kilometern. Diese hätten sich als effektiv dabei erwiesen, russische Ziele zu treffen, teilte die britische Regierung mit.
Quelle: https://rp-online.de/politik/deutschland/druck-auf-europa-steigt-fuer-mehr-ukraine-hilfen_aid-111198825

Aber
Trotz neuer US-Hilfen: Scholz bleibt bei Nein zu Taurus

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will bei seinem Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern in die Ukraine bleiben, auch wenn die USA ihre ATACMS-Raketen mit einer Reichweite von 300 Kilometern liefern sollten. Bei einer Pressekonferenz mit dem britischen Premierminister Rishi Sunak sagte er am Mittwoch auf eine Frage danach: Was Taurus betreffe, „wird sich meine Entscheidung nicht ändern“.
Quelle: https://www.rnd.de/politik/liveticker-ukraine-krieg-aktuell-alle-news-mittwoch-24-04-2024-HE2HCGE6JQFTFWLUN43NO5POI4.html

Mal schnelles Kurzfazit dazu: Scholz geht weiter den Weg des geringsten Widerstandes, mit Verweis Luftverteidigung (da macht D doch so viel!).


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Seid ihr für Taurus-Lieferungen an die Ukraine?

26.04.2024 um 19:18
26.04.2024

Ben Wallace, der frühere britische Verteidigungsminister, hat noch einmal nachgelegt
Außerdem verstelle der SPD-Politiker durch schlechte Kommunikation den Blick auf die beachtliche Unterstützung, die Deutschland für die Ukraine leiste, sagte der Konservative der Deutschen Presse-Agentur. "Er ist der falsche Mann am falschen Platz zur falschen Zeit", wiederholte Wallace eine frühere Äußerung über Scholz. "Er versteht Abschreckung nicht, er versteht Mehrdeutigkeit nicht", sagte er.
Strategisch wäre das sicher ein besserer Ansatz:
Scholz müsse sich entscheiden, ob er wolle, dass die Ukraine den Krieg gewinne oder nicht, sagte Wallace mit Blick auf das erneute Nein des Bundeskanzlers zu einer Taurus-Lieferung. Der beste Ansatz wäre, wenn Scholz Bedingungen nennen würde, die eine Taurus-Lieferung rechtfertigen könnten. "Besser als zu sagen, 'nein, ich werde sie nicht liefern', ist zu sagen, 'wir beobachten die Lage ständig und wenn Russland weitermacht, werden wir es prüfen.'"
Auch dazu noch einmal:
Scholz habe zudem Unrecht gehabt, als er andeutete, britische und französische Soldaten seien in der Ukraine vor Ort, um Marschflugkörper zu programmieren. "Es braucht keine britischen und französischen Soldaten, die in der Ukraine sitzen und Marschflugkörper programmieren", betonte Wallace. Scholz lehnt es strikt ab, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern.
Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Wallace-nennt-Scholz-falschen-Mann-am-falschen-Ort-article24902496.html

Vielleicht beruft Scholz sich ja noch darauf, sich nicht mehr an Taurus erinnnern zu könnnen. Denn das mit den Argumenten, das funzte ja nicht so. Erratisch und oft faktisch falsch, schrieben die Historiker.


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Seid ihr für Taurus-Lieferungen an die Ukraine?

27.04.2024 um 07:52
Und noch einer, jetzt auch Christoph Heusgen, Chef der Münchner Sicherheitskonferenz.
Die fortdauernde russische Aggression sowie die monatelange Hängepartie in den USA seien Anlass genug zum Umdenken.

Kristina Dunz
26.04.2024, 18:00 Uhr

Berlin. Nach der US-Lieferung von ATACMS-Raketen an Kiew hat der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, sein Nein zur Abgabe von Taurus-Marschflugkörpern zu überdenken. „In dem Zusammenhang wird die Entscheidung des Kanzlers, die Taurus-Raketen nicht an die Ukraine zu liefern, immer unverständlicher“, sagte Heusgen dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Wir erleben ja gerade, wie ähnliche US-Waffen – die ATACMS – große Wirkung entfalten.“
Quelle: https://www.rnd.de/politik/christoph-heusgen-olaf-scholz-nein-zu-taurus-immer-unverstaendlicher-ZAZHA2JNGBAMHLM2W3BRXTLUSI.html

Wann, wenn nicht jetzt? Scholz isoliert mit seinen Argumenten und/oder Ausreden?
Die USA liefern der Ukraine erstmals ATACMS-Marschflugkörper mit hoher Reichweite. Die Biden-Regierung hofft, mit diesem Signal der festgefahrenen Taurus-Debatte in Deutschland einen Schub zu verpassen. Am Ende sei es "eine Entscheidung Deutschlands", betont ein hochrangiger US-Beamter.

In Washington besteht nach Angaben eines US-Regierungsvertreters die Hoffnung, dass die Lieferung von ATACMS-Marschflugkörpern mit größerer Reichweite an die Ukraine Impulse für die deutsche Debatte um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern geben könnte. "Taurus - das ist eine Entscheidung Deutschlands", sagte ein ranghoher Regierungsvertreter in Washington. Mit Blick auf die US-Entscheidung für ATACMS-Lieferungen und ähnliche Entscheidungen in London und Paris "würden wir natürlich hoffen, dass dies ein Faktor sein könnte", sagte er.
Quelle: https://www.n-tv.de/politik/US-Regierung-hofft-auf-Taurus-Kehrtwende-in-Berlin-article24902096.html

Hm, also auch nichts mit dem Geheimwissen, von dem Scholz in seiner Antwort an Roettgen raunte? Und was ist jetzt mit Grüne und FDP und dem Koalitionsantrag?


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