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Gegendemo: Verstoss gegen die freie Meinungsäusserung?

72 Beiträge, Schlüsselwörter: Meinungsfreiheit, Pegida, Gegendemo

Gegendemo: Verstoss gegen die freie Meinungsäusserung?

10.01.2016 um 00:47
In den letzten Wochen / Monaten werden regelmässig (angemeldete) Gegendemos zu z.B. angemeldeten Pegida-Demostrationen durchgeführt.
Ziel dieser Gegendemos ist prizipiell eine gegensätzliche Meinung zur ursprünglichen Demonstration kund zu tun bzw. diese an der Verbreitung ihrer Meinung zu hindern.

Sind Gegendemos somit nicht Verfassungsfeindlich?
Diese haben ja das Ziel jmd. an der Kundgebung seiner Meinung zu hindern.

Sollte der Staat, oder wer auch immer die Gegendemo genehmigt, nicht in der Aufgabe sein diese z.B. einen Tag später, getrennt von der Demo stattfinden zu lassen.
Würde auch gewalttätige Ausschreitungen verhindern. Die Polizei könnte sich ihren ursprünglichen Aufgaben widmen.


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Gegendemo: Verstoss gegen die freie Meinungsäusserung?

10.01.2016 um 00:49
Nein, ist eigentlich Meinungsfreiheit wie sie sein soll.

Meinungsfreiheit bedeutet ja nicht, dass du deinen Müll ohne Gegenwind in die Welt hinausposaunen darfst.

Gewalttätige Auseinandersetzungen sind natürlich abzulehnen.


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Gegendemo: Verstoss gegen die freie Meinungsäusserung?

10.01.2016 um 00:55
@dS
Die Gegendemo kann ja ihre Meinung kund tun und (mehrfach) den Gegenwind erzeugen.
Solllte diese nicht erstmal der anderen Meinung die Möglichkeit geben sich (mehrfach) zu äussern?
Diese Sitzblockaden dienen ja dazu diese an der Meinunsäusserung zu hindern.


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Gegendemo: Verstoss gegen die freie Meinungsäusserung?

10.01.2016 um 00:56
@Roniz

Aus diesem Grund werden Sitzblockaden auch geandet.


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Gegendemo: Verstoss gegen die freie Meinungsäusserung?

10.01.2016 um 00:57
@aseria23
Was nennt man Demokratie?
Anderen an der Meinungsäusserung zu hindern?
Oder ihn "ausreden" zu lassen und dann im Anschluss die Meinung zu äussern?


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Gegendemo: Verstoss gegen die freie Meinungsäusserung?

10.01.2016 um 01:00
@Roniz

Sorry, hatte das oben noch verändert, weils Quatsch war ;)


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menowin
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Gegendemo: Verstoss gegen die freie Meinungsäusserung?

10.01.2016 um 01:01
@Roniz
Wo steht denn irgendwo in der Verfassung, in welcher Chronologie man die Meinung zuzulassen habe?
Gegendemos, also auch Gegenmeinungen, sind zur selben Zeit zulässig. Wie der Ablauf ungestört vonstatten geht, ist Sache der Polizei.


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Gegendemo: Verstoss gegen die freie Meinungsäusserung?

10.01.2016 um 01:05
@menowin
Hm .... ist Sache der Polizei...

Denke ich nicht, es ist "Pflicht" eines jeden vernünftigen Bürgers die Sache ungestört ablaufen zu lassen.

Aufgabe der Polizei ist es die Eskalation zu verhindern wenn der Bürger sich unvernünftig verhält oder gegen das Gesetz verstösst.


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menowin
ehemaliges Mitglied

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Gegendemo: Verstoss gegen die freie Meinungsäusserung?

10.01.2016 um 01:07
@Roniz
Nein, eher im Gegenteil. Pflicht des Bürgers ist es wenn schon, seine Meinung kund zu tun. Ob und wie ungestört die andere Demo dann läuft, ist nicht relevant. Wie gesagt, ist das Sache der Polizei.


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Gegendemo: Verstoss gegen die freie Meinungsäusserung?

10.01.2016 um 01:08
Per se verstoßen diese Demos nicht gegen die Meinungsfreiheit.
Solange sie friedlich ihre Meinung ausdrücken. Sobald sie ihre gegner mit GEwalt angreifen versuchen sie die Gegenmeinung zu unterdrücken.


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Gegendemo: Verstoss gegen die freie Meinungsäusserung?

10.01.2016 um 01:09
@Roniz
Roniz schrieb:es ist "Pflicht" eines jeden vernünftigen Bürgers die Sache ungestört ablaufen zu lassen.
Stimme zu.
Roniz schrieb:Aufgabe der Polizei ist es die Eskalation zu verhindern wenn der Bürger sich unvernünftig verhält oder gegen das Gesetz verstösst.
Stimme zu.

Wenn einer sich also bei einer (Gegen-)Demonstration unvernünftig verhält oder Gesetzte bricht kümmert sich die Polizei drum


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Gegendemo: Verstoss gegen die freie Meinungsäusserung?

10.01.2016 um 01:09
@menowin
ok nur als Beispiel:

Wenn wir beide gegenübersitzen und diskutieren, ist es nicht unser beider Pflicht gewisse Regeln einzuhalten? Oder muss grundsätzlich die Polizei dabei sein um sicherzustellen das wir und nich gegenseitig verletzen?


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menowin
ehemaliges Mitglied

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Gegendemo: Verstoss gegen die freie Meinungsäusserung?

10.01.2016 um 01:13
@Roniz
Das wäre eher die Norm, die Gepflogenheit usw. usf. Die Pflicht hätten wir ganz sicher nicht, denn genau das wird kodifiziert.
Letztendlich hätten wir auch Pflichten, uns beispielsweise nicht an die Gurgel zu gehen, aber um Gewalt als Mittel der Unterdrückung von Meinungen ging es ja nicht.


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Gegendemo: Verstoss gegen die freie Meinungsäusserung?

10.01.2016 um 01:13
@Izaya
Aber haben in der Realität die Gegendemos nicht das Ziel die ursprüngliche Demo zu stören?
Nicht ohne Grund werden bei angemeldeten Gegendemos ja zusätzliche Hundertschaften aufgeboten um diese friedlich ablaufen zu lassen.


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Gegendemo: Verstoss gegen die freie Meinungsäusserung?

10.01.2016 um 01:14
@menowin
Doch ganz genau darum geht es um die Gewalt die oft entsteht wenn eine zeitgleiche Gegendemo stattfindet, sonst wäre ja keine Polizei notwendig.


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Gegendemo: Verstoss gegen die freie Meinungsäusserung?

10.01.2016 um 01:15
Gegendemos ist langeweilig.
Wer macht da schon mit? Wow ich bin gegen etwas, aber selber hab ich keine Ideen. meeeh
Also Gegendemonstrant zu sein ist schon ziemlich low.


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Gegendemo: Verstoss gegen die freie Meinungsäusserung?

10.01.2016 um 01:16
@Roniz
Ja schon, aber sie nutzen ja keine anderen Mittel als die eigentliche Demo.
Ferraristo schrieb:Per se verstoßen diese Demos nicht gegen die Meinungsfreiheit.
Solange sie friedlich ihre Meinung ausdrücken. Sobald sie ihre gegner mit GEwalt angreifen versuchen sie die Gegenmeinung zu unterdrücken.
Kann mich @Ferraristo 's Meinung nur anschließen.


@Durchfall
Ja, sinnvoller Beitrag. Danke -.-


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menowin
ehemaliges Mitglied

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Gegendemo: Verstoss gegen die freie Meinungsäusserung?

10.01.2016 um 01:16
@Roniz
Dann schreib das doch. Dein Eingangspost handelt halt nicht direkt davon.
Gewalt zur Unterdrückung der Meinung anderer ist ganz klar verboten. Aber was ist dann noch die Frage?


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Gegendemo: Verstoss gegen die freie Meinungsäusserung?

10.01.2016 um 01:24
@menowin
ok habe ich vielleicht nicht deutlich genug geschrieben ...Ziel dieser Gegendemos ist prizipiell eine gegensätzliche Meinung zur ursprünglichen Demonstration kund zu tun bzw. diese an der Verbreitung ihrer Meinung zu hindern....

Die Frage ist:
Erfahrung zeigt das bei Gegendemos ein hoher Polizeiaufwand notwendig ist um Gewaltausbrüche zu verhindern. Die Gegendemo wird in der Regel angemeldet nachdem die eigentliche Demo angemeldet wurde um eine gegenteilige Meinung kund zu tun. Können die nicht einfach die gegenteilige Meinung an einem anderem Zeitpunkt verbreiten?
Gleicher Zeitpunkt birgt die Gefahr einer gewalttäigen Konfrontation (oder ist dies beabsichtigt?) nicht umsonst ist verstärkt die Polizei anwesend.


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Gegendemo: Verstoss gegen die freie Meinungsäusserung?

10.01.2016 um 01:26
@Izaya
Gebe dir und Ferraristo 100% Recht. Aber müssen diese zeitgleich stattfinden? Birgt wie gesagt Gewaltpotential.


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