Ungültigwähler?

Link: www.ungueltig-waehlen.de (extern) (Archiv-Version vom 07.04.2005)

Käse entscheidet die Wahl

Ungültigwähler sind eine relativ wenig beachtete Protestgruppe. Sie partizipieren zwar an der Wahl verzichten aber auf eine gültige Stimmabgabe. Stattdessen „verschönern“ sie den Wahlschein, wie sie sagen, zumeist mit dem „ganz großen Kreuz“ vereinzelt auch mit Sprüchen, Karikaturen oder einer Scheibe Käse. Dabei handelt es sich keineswegs um eine Randgruppe. Bei der letzten bundesweiten Wahl, der Europawahl im vergangenen Jahr stieg der Anteil ungültiger Stimmen in allen Bundesländern stark. In Mecklenburg-Vorpommern (mit 5,3%), dem Saarland (mit 6,6%) oder Sachsen-Anhalt (mit 6,7%) würde die Gruppe der Ungültigwähler mit Leichtigkeit die 5% Hürde überspringen.

In der Wahrnehmung der Menschen in diesem Land gilt diese Gruppe zumeist einfach als zu dumm – dabei wählt die Mehrheit der Ungültigwähler voller Absicht ungültig. Grund genug diese Gruppe genauer zu betrachten. Die Internetseite http://www.ungueltigwaehler.de (Archiv-Version vom 07.03.2005) gibt allen Ungültigwählern die Chance zum Coming Out. Die als Instrument für eine Uni-Abschlussarbeit gestartete Website ruft alle Ungültigwähler auf, ihre Gründe für die Entwertung des Stimmzettels anzugeben und bietet reichlich Information zum Thema.

Finde ich völlig sinnlos, denn dann erreicht man dasgleiche wie nicht wählen gehen, nur mit mehr Aufwand und Initiative.
Und die Leute, welche man mit seinen Protest-"Verschönerungen" erreichen will, erreicht man sowieso nicht.
Was man allerdings erreicht ist, den ungeliebtesten Parteien indirekt zu einem höheren Wahlerfolg zu verhelfen.

Alle Menschen sind klug: Die einen vorher - die anderen nachher.
Wir haben die DDR überstanden und werden auch die BRD überstehen.

@relict

Wieso, Nichtwähler stehen unter den Sonstigen bei der Wahl! Und es sind Viele!

LUX LUCET IN TENEBRIS

@relict

falsch, man erreicht als ungültigwähler mehr als als nichtwähler.
denn die parteien erhalten pauschal für jeden der keine stimme abgegeben hat eine gewisse summe an geld!
das fällt weg, wenn man immerhin hingeht und den wahlzettel unterschreibt oder so!
wieso sollte man also die parteien passiv unterstützen, wenn man mit der politik die die mache nicht einverstanden ist?

ich finde diese bewegung ziemlich gut, das zeigt politikverdrossenheit in der friedlichen form! :)


“ICH BIN WICHTIG! ...schrie das Staubkörnchen.”

"machen" soll es heißen! :)


“ICH BIN WICHTIG! ...schrie das Staubkörnchen.”

ich bin einer dieser ungültigwähler.

und @jejoh hat schon einen unterschied zwischen nichtwähler und ungültigwähler genannt. dem muss ich wohl nichts mehr hinzufügen.

Tla Heavpes yotu Heacora isse tla Lope tla oe me silesile...
Was sind das für Zeiten, in denen Gespräche über Bäume fast ein Verbrechen sind, weil sie ein Schweigen über soviele Untaten mit einschließen.

@jejoh


Politikverdrossenheit, sauber, ist jetzt schon für mich Wort des Jahres! Ok sozial verträgliches Ableben ist auch krass!

@Zoddy

Schließ mich Dir an, gehör auch zu dieser Gruppe!


Gruß Smo ;9

LUX LUCET IN TENEBRIS

@ smokrates
ich zitiere nur! ;)
frag mich aber nicht, wo ich es gelesen hab! *g*


“ICH BIN WICHTIG! ...schrie das Staubkörnchen.”

*g*
Tja in NRW gehts jetzt auch wieder mit der Wahl los, schade halt, dass sich Politiker nur darum kümmern wiedergewählt zu werden und dafür tief in die Tasche Deutschlands greifen und wenn es nicht die Regierenden machen, dann die Opposition! Das Land viel sparen, aber die B-Länder verprassen das Geld, um die da oben schlecht aussehen zu lassen! Halt unterschiedlich regiert!
Es wird wahrscheinlich noch schlimmer mit der nächsten Generation Politiker! Aalglatt und flach, nichts für die Kinder, sondern alles für die Katz!

:(

LUX LUCET IN TENEBRIS

@jehoh
>>denn die parteien erhalten pauschal für jeden der keine stimme abgegeben hat eine gewisse summe an geld!
das fällt weg, wenn man immerhin hingeht und den wahlzettel unterschreibt oder so! <<

Ok, das wusste ich nicht und sicher viele Nichtwähler auch nicht.

Find es schon ne ausgemachte Frechheit, dass die Parteien für Nichtwähler Geld bekommen. Wirklich wundern tuts mich in diesem Selbstbedienungs- und Willkürstaat allerdings auch nicht.


Alle Menschen sind klug: Die einen vorher - die anderen nachher.
Wir haben die DDR überstanden und werden auch die BRD überstehen.

@relict

Kennst Du noch die Partei Pro-D-Mark? Bei dieser Partei wurde nur das Geld über die Stimmen angepeilt, um sich zu finanzieren und ein schönes Leben zu führen, aber nicht um die Partei zustärken!


Oder die APPD, die Pogopartei, die hatten Geld gekriegt und erstmal ne Villa gekauft und so lang das Geld reichte, gezecht!

Naja,Politik ist halt dreckig!Leider

LUX LUCET IN TENEBRIS

@Smokrates
Ja leider. Ein sehr schmutziges Geschäft.
Auf jedenfall ein gutes Argument, einige bekannte Nichtwähler im Umfeld doch noch zur Wahlurne zu bewegen.

Alle Menschen sind klug: Die einen vorher - die anderen nachher.
Wir haben die DDR überstanden und werden auch die BRD überstehen.

Ich will meine Hand nicht ins Feuer legen, da zum Thema Parteienfinanzierung im Netz jede Menge zu finden ist, das sich ziemlich wiederspricht. Im Parteiengesetz ist tatsächlich nur die Rede davon, dass Gelder für jede abgegebene gültige Stimme verteilt werden. (Ansich schon frech genug.) Als Nichtwähler scheint man den Parteien also ebenso wenig zu helfen wie als Ungültigwähler.

@herrmaus

Wenn Du nicht wählen gehst, hat die regierende Partei davon einen Vorteil! Wird jedenfalls so gesagt!

LUX LUCET IN TENEBRIS

Man Leutz, weiss denn das keiner mal definitiv aus sicherer Quelle?
Mit Spekulationen kommen wir nicht weiter.

Alle Menschen sind klug: Die einen vorher - die anderen nachher.
Wir haben die DDR überstanden und werden auch die BRD überstehen.

"Wenn Du nicht wählen gehst, hat die regierende Partei davon einen Vorteil! Wird jedenfalls so gesagt!"

Das läßt sich wohl auch so belegen (Hohe Wahlbeteiligung an Wahlen mir Regierungswechsel). Mit dem Belegen ist das aber so eine Sache. Nix in Butter alles Käse und mir Wurst.

Soll heißen: Warum soll ich die Opposition unterstützen, wenn ich sie nicht mag? Meine Stimme, meine Verantwortung. Und da bin ich mit Parteien vorsichtig.

Soll heißen: Warum soll ich die Opposition unterstützen, wenn ich sie ........................


Seh ich genauso! ..................Tja es fehlen richtige Politiker, den man wenigstens einen kleinen Teil glauben kann und Charakterstärke, Verantwortung und und und, man schauhe auf Sch-Holstein, wo Simonis ihren Verräter jagt........wenn da schon nicht die eigen Partei zusammenhält, was soll man vom Rest halten!


Gruß Smo

LUX LUCET IN TENEBRIS

Der Bundeswahlleiter schrieb mir das:

zu Ihrer Anfrage nehme ich wie folgt Stellung:

Die Parteienfinanzierung ist im Parteiengesetz (PartG) geregelt. Für die
Festsetzung und Auszahlung der staatlichen Mittel gem. § 18
PartG (staatliche Teilfinanzierung) ist der Deutsche
Bundestag, respektive der Präsident des Deutschen Bundestages zuständig
(vgl. § 19 ff PartG).

Die Parteien erhalten Mittel als Teilfinanzierung der allgemein ihnen
nach dem Grundgesetz obliegenden Tätigkeit. Maßstäbe für die Verteilung
der staatlichen Mittel bilden der Erfolg, den eine Partei bei den
Wählern bei Europa-, Bundestags- und Landtagswahlen erzielt, die Summe
ihrer Mitgliedsbeiträge sowie der Umfang der von ihr eingeworbenen
Spenden.

Das jährliche Gesamtvolumen staatlicher Mittel, das allen Parteien
höchstens ausgezahlt werden darf, beträgt 133 Millionen Euro (absolute
Obergrenze).

Die Parteien erhalten jährlich im Rahmen der staatlichen
Teilfinanzierung

1. 0,70 Euro für jede für ihre jeweilige Liste abgegebene gültige Stimme
oder
2. 0,70 Euro für jede für sie in einem Wahl- oder Stimmkreis abgegebene
gültige Stimme, wenn in einem Land eine Liste für diese Partei nicht
zugelassen war,
und
3. 0,38 Euro für jeden Euro, den sie als Zuwendung (eingezahlter
Mitglieds- oder Mandatsträgerbeitrag oder rechtmäßig erlangte Spende)
erhalten haben; dabei werden nur Zuwendungen bis zu 3 300 Euro je
natürliche Person berücksichtigt.

Die Parteien erhalten abweichend von den Nummern 1. und 2. für die von
ihnen jeweils erzielten bis zu 4 Millionen gültigen Stimmen 0,85 Euro je
Stimme.

Anspruch auf staatliche Mittel gemäß Nr. 1. und 3. haben Parteien, die
nach dem endgültigen Wahlergebnis der jeweils letzten Europa- und
Bundestagswahl mindestens 0,5 vom Hundert oder bei einer Landtagswahl
1,0 vom Hundert der für die Listen abgegebenen gültigen Stimmen erreicht
haben; für Zahlungen nach Nr. 1 bzw. der hiervon abweichenden Regelung
(0,85 Euro) muss die Partei diese Voraussetzungen bei der jeweiligen
Wahl erfüllen. Anspruch auf die staatlichen Mittel gemäß Nr. 2. haben
Parteien, die nach dem endgültigen Wahlergebnis 10 vom Hundert der in
einem Wahl- oder Stimmkreis abgegebenen gültigen Stimmen erreicht haben.

Bei Europawahlen haben außerdem sonstige politische Vereinigungen, die
sich im Wahlgebiet mit eigenen Wahlvorschlägen beteiligt und 0,5 vom
Hundert der abgegebenen gültigen Stimmen erzielt haben, Anspruch auf
staatliche Mittel. Sie erhalten für jede gültige Stimme jährlich 0,70
Euro. Abweichend hierzu erhalten sie für die von ihnen erzielten bis zu
4 Millionen gültigen Stimmen 0,85 Euro je Stimme. Die Vorschriften über
die absolute Obergrenze finden keine Anwendung.

Demnach hat eine ungültige Stimme oder eine nicht abgegebene Stimme
keinen direkten Einfluss auf die Höhe der Teilfinanzierung, da nur die
tatsächlich abgegebenen gültigen Stimmen für eine Partei bewertet
werden. D.h. den Parteien wird nicht nachträglich etwas abgezogen. Zudem
muss die Partei einen bestimmten prozentuale Mindestwahlerfolg
erreichen, um an der Teilfinanzierung zu partizipieren.

Also doch, ist Ungültigwählen quasi ein Nichtwählen zusätzlich noch mit Angabe des Grundes (bzw. netten künstlerischen Grüssen). ;-)

Alle Menschen sind klug: Die einen vorher - die anderen nachher.
Wir haben die DDR überstanden und werden auch die BRD überstehen.

Nun, nachvollziehen kann ich es zwar nicht wirklich, aber einen gewissen Sinn sehe ich schon darin.

Nichtwählern unterstellt man das sie nicht wählten, weil es sie nicht interessierte, oder sie einfach zu faul waren um zum Wahllokal zu gehen.
Beim Ungültigwähler sieht man das er da war. Er hätte also "vernünftig" stimmen können.
Das er es dennoch nicht getan hat, ist auch eine klare Botschaft.
Obs was bringt...?
Da wähle ich lieber eine schwache, rebellische Partei, die es vermutlich eh nicht schafft einen Sitz zu ergattern.

Wenn man gerne abstimmen würde, aber aus persönlicher Sicht nur zwischen sehr schlecht und etwas weniger sehr schlecht wählen kann, dann kann ich die Reaktion durchaus verstehn.
Eine kreative Orientierungslosigkeit.

Trapper schrieb:Da wähle ich lieber eine schwache, rebellische Partei, die es vermutlich eh nicht schafft einen Sitz zu ergattern.

Dann sollte ich vielleicht im Hinblick auf mein Alter und die nahende Zukunft die Rentnerpartei wählen...^^