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Fehlende Diskussion über direkte Demokratie?

191 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Politik, Deutschland, Demokratie ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Fehlende Diskussion über direkte Demokratie?

12.09.2017 um 09:33
Guten Tag liebe Allmy-Gemeinde,

mir ist in letzter Zeit aufgefallen, dass in der aktuellen politischen Debatte das Thema Direkte Demokratie so gut wie gar nicht vorkommt.
Der Begriff direkte Demokratie (auch unmittelbare Demokratie oder sachunmittelbare Demokratie genannt) bezeichnet sowohl ein Verfahren als auch ein politisches System, in dem die stimmberechtigte Bevölkerung („das Volk“) unmittelbar über politische Sachfragen abstimmt. Direkte Demokratie hat somit zwei Bedeutungen:

1.Sie bezeichnet zum einen eine Herrschaftsform, in der (ein Teil der) Macht direkt vom Volk in Abstimmungen ausgeübt wird.

2.Sie bezeichnet zum anderen einzelne politische Entscheidungsverfahren, bei denen das Volk unmittelbar über Sachfragen abstimmt, in einer ansonsten repräsentativen Demokratie.
Die jetzige Politiklandschaft vertritt doch schon lange nicht mehr die Interessen des Volkes.

Aus welchem Grund gibt es keine Debatte über ein so wichtiges Thema? Wirklich KEIN Politiker spricht es in öffentlichen Polit-Talk Shows an. Zumindest habe ich noch keine Show mit diesem Thema gesehen und ich schaue wirklich oft diese Sendungen.

Ich persönlich denke, dass ein gewisses Maß an direkter Demokratie in wirklich elementaren und zukunftsweisenden Frage angebracht wäre.

Oder wie seht ihr das? Zuviel Aufwand und nutzlos oder sinnvoll und zielführend?


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Fehlende Diskussion über direkte Demokratie?

12.09.2017 um 09:39
Es wird leider in zuvielen deutschen "polittalkshows" sinnlos und nur um sendezeit zu füllen, zuviel gute demokratie kaputtgequatscht.

Wenn man aber nicht wenige andere länder, kulturen beobachtet, dann kann man echte demokratie in deutschland nicht nur sehen sondern auch erleben.











Das perfekte land hat es nie gegeben...und du wirst es auch in zukunft nie finden.


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Fehlende Diskussion über direkte Demokratie?

12.09.2017 um 10:43
@Kuki134
Direkte Abstimmungen,Volksbegehren genannt,fdas gibts in fast jedem Bundesland,auf Laenderebene wie such auf Bezirksebene


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12.09.2017 um 10:46
@Kuki134
Ich finde eine direkte Demokratie nicht wirklich hilfreich.

Ich als Volk soll über irgendwas abstimmen, wovon ich null Ahnung habe?
Was dabei raus kommt, sieht man ganz gut am Brexit.

Da wurde keine wirkliche Aufklärung betrieben, sondern es wurde Wahlkampf betrieben.

Zum Beispiel könnte der Brexit für Landwirte zum Desaster werden, da sie sehr viele Zuschüsse aus der EU bekommen.
Ich habe null Ahnung von Landwirtschaft und genau so wenig Ahnung von Betriebswirtschaft und trotzdem soll ich entscheiden, was jetzt gut für diese Menschen ist?

Nein, dafür ist mein Wissen viel zu lückenhaft.

So gibt es noch viele andere Entscheidungen, die ich persönlich nicht treffen mag.

Ich halte Volksabstimmungen für eine sehr kritische Sache.
Da wird eine Entscheidung getroffen, über die die meisten Otto Normalverbraucher keine Ahnung haben.
Ich habe doch kaum Ahnung was in der Wirtschaft und Politik passiert, höchstens einen groben Überblick.
Mit diesem groben Überblick soll ich jetzt entscheiden?

Das wäre das Gleiche, als müsste ich darüber bestimmen, ob ich jetzt ne neue Heizung brauche, oder ob sich eine Reparatur noch lohnt.
Da frag ich doch lieber jemanden, der Ahnung davon hat.
Ich sehe da nur eine kaputte Heizung und denke, Mensch, dass muss schnell behoben werden, sonst frier ich im Winter.
Aber jetzt ohne Fachwissen zu sagen, da muss ne neue her oder das kann man reparieren, das kann ich nicht leisten. Dafür braucht es einen Experten.

Genau so, wenn ich krank bin. Da frag ich doch nicht meinen Nachbarn, der Kfz-Mechaniker ist, was er von meinen Symptomen hält, da gehe ich doch zum Arzt.

Klar können Experten auch die falschen Entscheidungen treffen, aber die Chance, dass sie die richtige Entscheidung treffen, ist doch wesentlich höher als bei einem Laien.


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12.09.2017 um 10:52
Vielleicht sind die meisten Leute mit der repräsentativen Demokratie, wie sie in Deutschland herrscht, einfach ganz zufrieden. Und es ist eine fehlerhafte Wahrnehmung, dass der Zustand der Demokratie wirklich so schlimm sei und so viele Deutsche verärgert wären und Wandel wünschten.

Der fehlerhafte Eindruck entsteht möglicherweise dadurch, dass einige, die es natürlich immer gibt, sich beschweren und lauter sind, als die Zufriedenen.
Wenn ich im Grunde mit meiner Situation zufrieden bin, mache ich keinen Krach.

Durch das Internet und moderne Medienplattformen, die stärkere Vernetzung ermöglichen und mehr Möglichkeiten zur Meinungsäußerung, entsteht dann der Eindruck, es seien viele unzufrieden.

,,Viele" ist aber auch ein echt schwammiger Begriff und ein relativer.
Wenn 10.000 oder 20.000 Leute auf eine AfD-Veranstaltung gehen, klingt das erstmal nach viel. Aber auch noch in Relation zur Gesamtbevölkerung? Eher nicht.


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12.09.2017 um 11:02
Zitat von Kuki134Kuki134 schrieb:mir ist in letzter Zeit aufgefallen, dass in der aktuellen politischen Debatte das Thema Direkte Demokratie so gut wie gar nicht vorkommt.
Weil es ein Konzept ist, dessen Nachteile die Vorteile überwiegen. Jedenfalls bei inhaltlich komplexen Themen.
Das Hauptproblem ist, dass in Finanz-, Wirtschafts- oder ähnlich komplexen Fragen plötzlich jeder in seiner Wahrnehmung ein Experte ist. Dementsprechend schlecht sind die Ergebnisse solcher Abstimmungen.

Direktdemokratische Abstimmungen funktionieren gut, wenn die zu entscheidende Sache auch von Nichtexperten inhaltlich bewertbar ist. Ist sie das nicht, geht es schief.
Zitat von Kuki134Kuki134 schrieb:Die jetzige Politiklandschaft vertritt doch schon lange nicht mehr die Interessen des Volkes.
Vielleicht verwechselst Du Deine Interessen mit denen des Volkes?
Heute hat man eher das Problem, dass diejenigen, die am lautesten schreien, für sich beanspruchen, das Volk zu sein.
Zitat von Kuki134Kuki134 schrieb:Ich persönlich denke, dass ein gewisses Maß an direkter Demokratie in wirklich elementaren und zukunftsweisenden Frage angebracht wäre.
Wenn die Abstimmenden bereit wären, nur darüber abzustimmen, worin sie sich auskennen bzw. worüber sie sich ausreichend inhaltlich informiert hätten, dann ja.
Aber gerade elementare Fragen - wie .z.B. die Energiewende oder Außenpolitik - strotzen ja nur so vor unfundierten Meinungen.
Das sind Themen, bei denen jeder gerne mitredet - aber bei denen sich nicht viele wirklich auskennen. Und die Folge ist, dass eine Abstimmung eine intuitive Bauchentscheidung ist, mit der sich vielleicht viele wohl fühlen - die aber eine inhaltlich schlechte Entscheidung ist.

Ein Beispiel für so eine Divergenz von Gefühl und Realität ist z.B. der Eintritt Deutschlands in die Weltkriege. Die allermeisten wollten das - aber es war auch schon vorher betrachtet eine blöde Idee.
Ein aktuelleres Beispiel ist der Euro. Gefühlt ist durch den Euro alles teurer geworden - in der Realität ist dies nicht der Fall. Aber selbst wenn man das mit zahlen untermauert - im Kopf bleibt es hängen, dass der Euro blöd ist.

Und deswegen sind Expertenentscheidungen (trotz deren völlig unstreitig vorhandenen Nachteile) bei grundlegenden und komplexen Themen weitaus wahrscheinlicher besser als Bauchentscheidungen.


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12.09.2017 um 11:09
Hinzu kommt auch noch: es kommt nicht nur auf die Möglichkeit zur Mitentscheidung an. Sondern auch auf die Qualität des Ergebnisses.

Wenn alle stets mitentscheiden wollen, aber keine Ahnung von der jeweiligen Materie haben, was kommen dann für Entscheidungen raus? Der Volkswille, wirklich? Eher steigt das Risiko, dass zu oft Volkszorn und Volksdummeit rauskommen.
Das Volk ist leicht zu manipulieren.

Gerade heut morgen titelt die BILD, dass der abgelehnte aber nicht abgeschobene afghanische Asylant Hussein K., der in Freiburg im Breisgau eine junge Studentin missbraucht und ermordet hat, im Gerichtssaal rumjammern würde (aber das arme Opfer ist tot, empörendes Verhalten des Mannes...).

Was würde wohl passieren, wenn jetzt zeitnah eine Abstimmung darüber geschähe:,,Todesstrafe ja/nein"?

Seriöses Abwägen des Für und Wider durch alle Wähler? Eher nicht, es stünde zu erwarten, dass da beeinflusst durch die BILD ein ,,Ja" zur Todesstrafe rauskäme.
Schlicht aus Wut heraus und Entrüstung.

Aber die Folgen können dramatisch sein, wenn man in die Zukunft sieht.

Die meisten Wähler haben weder Zeit noch Kompetenz noch Lust, sich bei jedem Thema vernünftig zu informieren.
Vor diesem Hintergrund finde ich es nicht attraktiv, dass ,,Unwissende" bei jeglicher Angelegenheit weisungsbefugt sein sollen.

Nun könnte man sagen:,,Dann nur Volksabstimmungen bei wirklich wichtigen Themen."
Aber wer bestimmt, was wichtige Themen sind? Jedes Mal könnte sich jemand oder eine Gruppe hinstellen und rufen:,,Die Entscheidung vom Minister/den Abgeordneten ist ungültig, das war wichtig, das hätte das Volk entscheiden müssen!"


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12.09.2017 um 11:23
Und noch ein Anhang zum Thema "Experte":

Bei solchen Diskussionen kommt dann gleich, Politiker wären ja keine Experten. Sie sind in der Regel keine Ingenieure, Landwirte, Finanzexperten etc.

Das stimmt. Aber Politiker sind Experten auf dem Gebiet der Entscheidungsfindung. Einfach, weil sie das den ganzen Tag machen. Das ist ihr Beruf.
Sie sollen aus diversen Expertisen - die sich im Zweifel widersprechen - im Rahmen einer Abwägung die beste Lösung herausfinden.

Das könnte auch der Bauer Huber (vergleichbare Intelligenz und Interesse etc. mal vorausgesetzt), wenn er nicht 10 Stunden am Tag anderweitig seinen Lebensunterhalt verdienen müsste. Aber genau das muss er. Deswegen mag er zwar eine Meinung zum Thema "Euro" haben - allzu fundiert wird diese aber nicht sein (im Allgemeinen). Auch der Arzt, der Anwalt, der Ingenieur, der Schreiner .... Alle werden Meinungen haben und alle werden eine Meinung auf einem ihnen fremden Fachgebiet vor allem intuitiv treffen.

Der Nachteil eine repräsentativen Demokratie ist erstens, dass die Repräsentanten u.U. nach eigenem Vorteil und nicht nach dem Vorteil der Vertretenen entscheiden. Dem kann man zum Teil durch Kontrollen und systematische Regelungen (Mehrparteiensystem z.B.) entgegen wirken.
Und zweitens, dass eine durch Repräsentanten getroffene Entscheidung unpopulär ist. Weil sie dem Bauchgefühl widerspricht und man sich daher nicht wohl damit fühlt. Man wird als Vertretener also die Kompetenz oder Ehrlichkeit der Repräsentanten anzweifeln, weil man selbst es intuitiv anders gemacht hätte.


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12.09.2017 um 11:25
Ja, ich verstehe den Wunsch nach Volksabstimmung überhaupt nicht, zumindest nicht auf bundesdeutscher Ebene. Im kleinen, regionalen mag das gut funktionieren.
Wenn es zum Beispiel darum geht, dass an unserer Bundesstraße für die Schulkinder eine Ampel hin muss oder ob eine Fußgängerinsel reicht.
Da bin ich vor Ort, da kann ich mir ein Bild von machen, es betrifft mich persönlich.
Aber selbst diese kleinen Entscheidungen können falsch sein.
Wird für die Ampel entschieden, kann es zu langen Staus kommen und der Verkehrsfluss wird behindert.
Wird für eine Insel entschieden, kann es sein, dass es für die Sicherheit der Kinder nicht ausreichen und es kann dann zu Unfällen führen.

Wir überlassen persönlich ja auch wichtige Entscheidungen bei Experten.
Wenn mein Auto kaputt ist, fahre ich in die Werkstatt, wenn ich Zahnschmerzen habe, gehe ich zum Zahnarzt, wenn mein Dach kaputt ist, hole ich mir einen Dachdecker,...

Aber in der Politik möchte ich selbst entscheiden?

Ich kann ja noch nicht mal die Tragweite erfassen, ob an meiner Bundesstraße jetzt ne Ampel hin soll oder doch lieber ne Fußgängerinsel, wie soll ich dann die Tragweite erfassen können, bei komplexen Themen wie TTIP oder den Austritt aus der EU?

Also ich mag kein Politiker sein und darüber entscheiden, was jetzt für alle Beteiligten das Beste ist, dann will ich das auch erst Recht nicht als Otto Normalverbraucher. Denn nichts anderes bin ich.


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12.09.2017 um 11:32
Schönes Beispiel für direkte Demokratie:

http://www.zeit.de/politik/2015-11/olympia-bewerbung-hamburg-referendum


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12.09.2017 um 11:53
Im kleinen Schweiz funktioniert das vielleicht halbwegs mit der Direkten Demokratie (wobei die Wahlbeteiligung teilweise auch nicht berauschend ist) ...

Aber in Deutschland hat man ja schon Schwierigkeiten, die Leute alle 4 Jahre zur Wahl zu treiben ... Regionale Themen mit Volksabstimmung sind auch nicht gerade hoch frequentiert ...

Hierzulande ist alles etwas komplizierter und schwerer zu durchschauen, da ist es schon gut, wenn man Delegierte hat, die es übernehmen, sich da thematisch durchzukämpfen. Der Normalbürger hat nicht so viel Zeit dafür ...

Ich sehe da kein großes Interesse in der Bevölkerung an Direkter Demokratie ...


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12.09.2017 um 12:06
@Issomad

Ich kann mich auch noch gut an eine Volksabstimmung in der Schweiz erinnern, in der eine Initiative ein Verbot der Alkoholwerbung forderte. Da war die kleine Schar der Drogen-Gegner dem mächtigen Drogenkapital klar unterlegen, was die Propaganda betraf. Entsprechend stimmten die Schweizer mehrheitlich dagegen.

Ist ja nicht so, dass die Waffen gleich verteilt wären.


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12.09.2017 um 12:25
..und genau deshalb bin ich auch -je besser ich die Menschen kennen lerne- immer mehr für eine aufgeklärte Aristokratie, aber mit dem heutigen GG. ;)


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12.09.2017 um 12:42
Zitat von PhilippPhilipp schrieb:..und genau deshalb bin ich auch -je besser ich die Menschen kennen lerne- immer mehr für eine aufgeklärte Aristokratie, aber mit dem heutigen GG. ;)
Aristokratien sind Diktaturen. Sie sind besser als es ein diktatorischer Alleinherrscher wäre (weil es durch die Mehrheit der Herrschenden etwas mehr gegenseitige Kontrolle gibt), aber das Grundproblem bleibt: Es fehlt eine Kontrollmöglichkeit der Beherrschten. Und die Frage bleibt ungeklärt, wer diese "Besten" nach welchen Kriterien bestimmt.

Sind also die Aristokraten nicht altruistisch genug und gibt es keine irgenwie anders geartete Kontrolle ihrer guten Absichten, ist sie einer Demokratie weit unterlegen, was der Nutzen für das Volk an geht.

Das wird zum Teil vermieden, wenn aus dem Volk Repräsentanten gewählt werden, die durch das Volk kontrolliert werden. Dann hat man zwar u.U. nicht den "Besten für den Job", sondern jemanden, der auch eine gewisse Popularität haben muss - aber es kommt dem Ziel schon recht nahe.


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12.09.2017 um 12:48
@Philipp
Für mein Empfinden gibt es keine bessere Regierungsform als die Demokratie.
Es ist nicht immer einfach, aber besser als andere Regierungsformen.


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12.09.2017 um 12:55
Zitat von IssomadIssomad schrieb:Im kleinen Schweiz funktioniert das vielleicht halbwegs mit der Direkten Demokratie (wobei die Wahlbeteiligung teilweise auch nicht berauschend ist) ...
Was heisst hier halbwegs? Mit den Wahlen funktioniert es immer, nur mit der politischen Umsetzung hapert es manchmal ;)
In der Schweiz gibt es zum Gegenteil zu Deutschland, ein generelles/landesweites Streikverbot.

In Deutschland wird das Thema erst gar nicht aufgegriffen oder nur als Nebenschauplatz, das es unmöglich ist, diese Demokratieform einzuführen. Es muss schon von Anfang an gegeben sein.

Es wäre mal nicht schlecht, wenn die deutschen Politiker mehr auf das Volk hören sollten. Denn das Volk macht die Politik und nicht die Politiker.


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12.09.2017 um 13:04
Zitat von kleinundgrünkleinundgrün schrieb:Und die Frage bleibt ungeklärt, wer diese "Besten" nach welchen Kriterien bestimmt.
Eigentlich nicht. Im Grunde läuft das was ich meinte auf unser häutiges parlamentarisches System hinaus. Insbesondere im Hinblick auf die Verfassung.
Die Besten -in politischen Belange- organisieren sich in Parteien und wählen ihrerseits die Besten die sie dann in der Spitze vertreten. usw..

Hab das ja auch mit nem Zwinkerer versehen, weil der Kern der ganzen Politik -so wie sie bei uns gelebt wird- ist ja diese abgespeckte Variante von Demokratie, die in vielerlei Hinsicht eben viele Parallelen zu einer Aristokratie aufweist.
Zitat von kleinundgrünkleinundgrün schrieb:Aristokratien sind Diktaturen.
Das muss nicht unbedingt so sein. Je nachdem wie der Herrscher für das feedback aus der Gesellschaft sensibilisiert ist, wird er sich auch danach richten müssen. Deshalb muss er auch aufgeklärt sein, wie ich meinte, und immer am Puls der Zeit agieren.


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12.09.2017 um 13:49
Zitat von troublerin77troublerin77 schrieb:Ich finde eine direkte Demokratie nicht wirklich hilfreich.

Ich als Volk soll über irgendwas abstimmen, wovon ich null Ahnung habe?
Was dabei raus kommt, sieht man ganz gut am Brexit.
Eben, mit der Gesellschaftsformation in der wir aktuell leben, ist die direkte Demokratie inkompatibel. Sowas würde früher oder später nur wieder in die Katastrophe führen.


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12.09.2017 um 14:11
Zitat von PhilippPhilipp schrieb:Die Besten -in politischen Belange- organisieren sich in Parteien und wählen ihrerseits die Besten die sie dann in der Spitze vertreten. usw..
Das ist dann aber keine typische Aristokratie mehr. Denn wenn die "Besten" letztlich vom Volk bestimmt werden, ist damit weit treffender die repräsentative Demokratie beschrieben.
Zitat von PhilippPhilipp schrieb:ist ja diese abgespeckte Variante von Demokratie
Ich wäre vorsichtig mit dem Begriff "abgespeckt".
Zitat von PhilippPhilipp schrieb:Je nachdem wie der Herrscher für das feedback aus der Gesellschaft sensibilisiert ist
Altruismus ist ja bekanntermaßen eine hervorstechende menschliche Eigenschaft ...
Zitat von paranomalparanomal schrieb:Eben, mit der Gesellschaftsformation in der wir aktuell leben, ist die direkte Demokratie inkompatibel.
Sie ist eher mit dem grundsätzlichen Wesen des Menschen inkompatibel. Es ist ja nicht so, dass wir uns aussuchen, so zu denken, wie wir denken.
Natürlich können wir solche Denkweisen überwinden - aber es liegt nicht gerade in unserer Natur.

Würden wir in einer sehr aufgeklärten Gesellschaft leben, in der rationalen Entscheidungen gegenüber intuitiven Entscheidungen grundsätzlich der Vorrang gewährt würde und in der das Wohl der Gesellschaft dem eigenen Wohl gleich gestellt ist, dann hätten wir viele Probleme nicht (dafür vielleicht andere).
Aber das ist ja nicht die Realität. Und eine funktionierende Gesellschaftsform muss sich eben an der Realität orientieren.


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12.09.2017 um 14:15
@troublerin77
Dafür braucht es einen Experten.
Und Du meinst also, dass die Leute im Parlament alles Experten sind?
Dass die Physikerin Merkel quasi ne Ahnung hat was zum Bsp. die Pflegeberufe betrifft.
Machte gestern nicht wirklich den Eindruck.
Klar sie ziehen sich den Rat von Experten zu. Welche Experten? Die einen Experten sagen dies die andern jenes.. oder doch lieber dem Lobbyist glauben? Der hat gute Argumente in der Tasche. Experten haben wir auch in den Medien immer. Experten die dem Bürger Dinge erklären.
Dann gibt es noch das Internet, wo man sich bei ganz vielen Experten informieren kann.
Stimmenthaltung ist auch ein Teil der Demokratie.. wenn man mal nicht weiss welchen Experten man glauben soll.
Im kleinen, regionalen mag das gut funktionieren.
Ja scheint tatsächlich so, dass Demokratie , umso grosser der Staat wird, umso träger und handlungsunfähiger wird, weil zuviele Interessen an einem Tisch sitzen. So dass man dann anfängt bei der Demokratie abstriche zu machen, damit man noch regierungsfähig ist.
Also im Endeffekt die Anzahl der Bestimmenden reduziert.
Dann müssen Koalitionen her und Kuhhandel... damit der Laden einigermassen funktioniert.
Da wir im Moment glauben, dass man grösser werden muss,. machen wir halt immer mehr abstriche in der Demokratie. Kleinere Systeme sind nicht attraktiv.. aus Angst vor den Grossen... also lieber selber gross werden und dafür Abstriche bei der Demokratie machen.
@paranomal
Sowas würde früher oder später nur wieder in die Katastrophe führen.
Noch liegen die Experten vorne, mit in die Katastrophe führen. Sind ja meistens Experten, Profis, Politiker, Flasche leer, die ein Land in eine Katastrophe führen... das Volk folgt mehr oder weniger.
Klar Erdogan holt sich nun seine Legitimation für die Todesstrafe vom Volk... aber mal ehrlich, würd der Profi Erdogan diese Todesstrafe nicht einführen, wenn es keine Abstimmung geben würde und er autokratisch entscheiden könnte?

Ich sage jeweils, dass eine direktere Demokratie bei funktionierendem Verfassungsschutz und dem Parlament als Kontrollorgan, nicht zwingend in eine Katastrophe führen muss.
Wenn es in eine Katastrophe mündet , dann war der Wurm im Parlament und im Verfassungsschutz, also bei den Experten.


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