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Absage an die EU

63 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: EU, Absage ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Absage an die EU

02.06.2005 um 10:35
@leopold
so sehe ich das auch

ich bin froh das die EU-Verfassung nun schon von 2 Staaten abgelehnt wurde und ich hoffe es kommen noch mehr


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Absage an die EU

02.06.2005 um 12:34
hier bei uns stimmen leider unsere abgeordnete ab!! ( die wir gewählt haben ) in eine umfrage bei unsren abgeortneten über verschiedene punkte aus der eu verfassung konnten sie keine stellung dazu nehmen...weil sie die punkte nicht kannten......also stimmten sie einer verfassung zu die sie nicht kannten!!
hätte es einen volksentscheid gegeben wäre bei uns auch ein klares NEIN zustande gekommen!


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Absage an die EU

02.06.2005 um 12:40
ich suche noch den bericht !!!


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kab ehemaliges Mitglied

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Absage an die EU

02.06.2005 um 13:27
@Bacchus (kein klares nein/abgeordnete kennen nichjt jeden punkt)

mal im ernst: gehst du davon aus, dass bei einer Volksabstimmung in Deutschland sich jeder Wähler über die komplette Verfassung informiert hätte? Sehr fragwürdig...meiner Meinung nach...(gibt's irgendwo nen Thread "Unmündigkeit des Volkes" oder sowas? hätte ich auch noch ne Meinung zu...)
Ich mache einem Abgeordneten keinen Vorwurf wenn er nicht jeden Punnkt erläutern kann, solange er mir seine Entscheidung für oder wider plausibel machen kann...

@leopold
Ich verstehe was du sagen willst, aber das ist das, was ich mit Tellerrand meine... In Deutschalnd gibt es auch mehrere Bundesländer, Kulturen, Dialekte, die bestens(anderes Thema - relativ gesehen) mit einander auskommen. Seit der Wiederveireinigung geht es den Menschen im Osten definitiv besser als vorher, nur leider im Verlgeich zum Westen des Landes nicht so prächtig. Wir müssen dann auf jeden Fall Abstriche machen - das ist klar, aber gesamt gesehen ist es sicherlich ein Schritt nach vorn, denn der Osten wird sich dann landsam aber stetig weiterwentwickeln und aus der Armut herausbrechen...

oder?


bin zu schreibfaul... sorry


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Absage an die EU

02.06.2005 um 13:44
nein, das ist schon klar und auch verständlich!! da gebe ich dir auch recht! es ging bei den fragen schon um wichtige dinge....ich muss suchen weis nicht mehr wo ich den artikel habe!! hätten wir gewählt... und ginge es wie in frankreich od. niederlande...da hat auch keiner gewusst was die eu- verfassung enthält!!


"Unmündigkeit des Volkes" oder sowas? hätte ich auch noch ne Meinung zu...)
dieser satz hat mir sehr gut gefallen und du hast den nagel auf den kopf getroffen!!


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Absage an die EU

02.06.2005 um 14:07
hallo kab " Unmündigkeit des Volkes " das ist dein thema ...mach ein neues daraus!!!


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kab ehemaliges Mitglied

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Absage an die EU

02.06.2005 um 14:15
Zitat von Kab:
"bin zu schreibfaul... sorry" ;)

mach du mal - ich bin doch noch so'n Frischling hier. Neues Thema?!? kein plan...


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02.06.2005 um 14:20
es ist aber deine idee, also komm und schreib schon was!!! " und sei nicht zu schreibfaul"


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kab ehemaliges Mitglied

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Absage an die EU

02.06.2005 um 15:07
zufrieden?!? :D


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02.06.2005 um 16:43
vive la france! ZUM GLÜCK hat das französische Volk RICHTIG ENTSCHIEDEN!

life is short, play hard!


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Absage an die EU

02.06.2005 um 16:46
mal ne Frage an euch Deutsche; Ist es nicht erniedrigend, mitansehen zu müssen, dass 20% eures Bundestages ausreichten, um für die Eu - Verfassung zu stimmen ? Wo waren denn die anderen 80% welche ja einen Superduperoberhammer- Lohn beziehen ? ....

Läuft das SO bei euch ? Wenn ja, ists doch wirklich sch****e, odda ?

life is short, play hard!


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dra23 ehemaliges Mitglied

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Absage an die EU

02.06.2005 um 16:59
ein nein ist bombisch!!!

Da sieht mann ja das in Frankreich abgestimmt wurde in Deutschland dagegen
lassen wir uns verarschen wier dürfen nicht abstimmen (obwohl wir ja eine Demokratie sind angeblich)
die Niederlande hat auch mit einen nein gestimmt "bombisch"
mann muss sich mal fragen warum ein nein bringt uns die EU verfassung was?
NEIN



MFG


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Absage an die EU

02.06.2005 um 18:15
Also ich bezweifle mal, dass die Abgeordneten uns (das Volk) nicht richtig vertreten. Der Panorama-bericht ist zwar sehr schwer zu verdauen, aber es kommt mir vor wie eine dieser "Pisa-studie-sendungen" bei dene sie 1000 Leute fragen, und dann die dümmsten 10 rausnehmen. Nennt mich naiv, aber ich glaube, dass mindestens die Hälfte der Abgeordneten ausreichend informiert gewesen waren. Andererseits ist es unmöglich die Hälfte des Deutschen Volkes dazu zu bringen sich richtig zu informieren!
Ich finde "unsere" Entscheidung richtig. Nicht weil ich die Verfassung selber kenne, sondern weil ich die Idee gut finde, und unsere Abgeordneten mehr Durchblick haben. (Zu meiner Schande muss ich gestehen, dass ich über die Verfassung und deren Einfluss eigentlich nichts weiß)

Schade, dass die Franzosen und die Holländer ihr Referendum als Gelegenheit genommen haben, um ihren Frust über IHRE INNENPOLITIK abzubauen. Viele haben nur dagegen gestimmt, weil sie mit der derzeitigen Regierung nicht zufrieden sind!

Tough times don't last forever, but tough guys do!


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dra23 ehemaliges Mitglied

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Absage an die EU

02.06.2005 um 18:39
Die Abgeordneten vertreten nur ihre eigenden Intressen, was wir das (Volk) mitkriegen kommt aus dem TV und da wird nur das schöhne uns erzählt.
ohne dich irgendwie anzugreifen du sagst ja selber du kennst die verfassung nicht nurhalt was du mal im TV gehört hast ! Für die wirtschaft wird sich das Lohnen !!!! aber für den einfachen bürger wird das noch böse enden!


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Absage an die EU

02.06.2005 um 20:29
Danke Frankreich. Mein herz geht auf. Die Franzosen haben richtig entschieden.

Schade das wir nicht darüber abstimmen dürfen, ist ne Sauerei würde ich sagen.


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Absage an die EU

03.06.2005 um 17:07
@dra23 NÖ! Wo habe ich geschrieben, dass ich meine Informationen aus der Glotze habe!!! Nebenbei, mein Vater hat beruflich mit Gesetzen zu tun. Ich habe zwar keinen Durchblick, aber ich bekomme manches erster Hand mit.
Zum Beispiel, dass die Schröder-regierung in ihren wenigen Jahren mehr als doppelt so viele Gesetze verabschiedet hat als Mister Kohl in seiner Amtszeit!!! Das schreit nach BÜROKRATIE. <-- etwas, das ich partou nicht ausstehen kann!

Tough times don't last forever, but tough guys do!


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Absage an die EU

03.06.2005 um 17:08
>> aber für den einfachen bürger wird das noch böse enden!

Dann klär doch mal auf, WAS denn so böse enden wird?

Die Wahrheit schmerzt manchmal, aber die Luege dahinter noch viel mehr.


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prayer Diskussionsleiter
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Absage an die EU

03.06.2005 um 17:39
Hier eine weitere aktuelle Meldung


EU-Verfassung

Europas Politiker suchen den Ausweg

Die EU-Spitze und Deutschland wollen die Fortsetzung des Ratifizierungsprozesses. Unterdessen ist im EU-Haushaltsstreit ein Kompromissvorschlag unterbreitet worden, der Deutschland entgegenkommt




Den Haag/Brüssel/Luxemburg/Berlin Nach der Ablehnung der EU-Verfassung in den Niederlanden und Frankreich suchen europäische Spitzenpolitiker Auswege aus der Krise. Luxemburgs Regierungschef Jean-Claude Juncker, derzeit EU-Ratsvorsitzender, kündigte zum Brüsseler EU-Gipfel in zwei Wochen konkrete Vorschläge an, um die Handlungsfähigkeit der angeschlagenen Union zu demonstrieren. Juncker und Bundeskanzler Gerhard Schröder zeigten sich im EU-Haushaltsstreit kompromissbereit, die EU-Kommission hingegen ist enttäuscht über den neuen Vorschlag zur EU-Finanzplanung.

Juncker Vorschlag sieht im Zeitraum 2007 bis 2013 Ausgaben von 1,055 Prozent der Wirtschaftsleistung der Union vor. Die Kommission hatte Ausgaben von 1,24 Prozent des Bruttonationaleinkommens gefordert, was in etwa 1 Billion Euro entspricht. Brüsseler Nettozahler wie Deutschland pochen hingegen auf eine strikte Begrenzung bei 1,0 Prozent. Vor mehreren Wochen hatten die Luxemburger noch Ausgaben - ausgedrückt in so genannten Verpflichtungen - in der Spanne von 1,05 bis 1,10 Prozent der Wirtschaftsleistung vorgeschlagen. Das neue Papier kommt also den Forderungen Berlins entgegen. Der luxemburgische Premier- und Finanzminister Jean-Claude Juncker bezifferte auch zum ersten Mal die angestrebte Begrenzung des britischen EU-Beitragsrabatts: Dieser soll 2007 auf dem Durchschnitt der Jahre 1997 bis 2003 eingefroren werden und dann von 2008 an sinken. 2003 betrug der »Britenrabatt« 4,6 Milliarden Euro. London lehnt Änderungen strikt ab.
Luxemburg schlägt auch vor, den pro Kopf am meisten durch EU- Beiträge belasteten Ländern - Deutschland, Schweden und den Niederlanden - in besonderer Weise entgegenzukommen. Dazu sind Verminderungen bei der Abführung von Mehrwertsteueranteilen in die EU-Kasse vorgesehen. Die EU braucht eine mehrjährige Finanzplanung, da Unterstützungsprogramme über lange Zeiträume laufen und Vorlaufzeiten habe

Zwischen den EU-Hauptstädten begannen unterdessen intensive Kontakte, um ein endgültiges Aus für den Verfassungsprozesszu verhindern. Über das weitere Vorgehen in Europa will Kanzler Schröder an diesem Samstag mit Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac und mit dem britischen Premier Tony Blair am 13. Juni in Berlin sprechen.

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© ZEIT.de-Grafik

In Lettland ratifizierte das Parlament die EU-Verfassung am Donnerstag mit Zweidrittelmehrheit. Damit haben inzwischen zehn EU-Länder das umstrittene Vertragswerk ratifiziert. Die EU-Spitze und Deutschland setzten sich für die Fortsetzung des Ratifizierungsprozesses ein. Dänemark, Polen und Tschechien wollen nach Aussagen ihrer Regierungschefs an ihren Volksabstimmungen festhalten. Der polnische Außenminister Daniel Adam Rotfeld befürchtet nach den gescheiterten Volksabstimmungen über die europäische Verfassung wachsenden Widerstand gegen eine weitere Erweiterung der EU in Westeuropa. Viele Bürger der westlichen EU- Staaten hätten das Gefühl, bei der Osterweiterung verloren zu haben, kommentierte Rotfeld am Freitag im polnischen Rundfunk die Ergebnisse der Referenden in Frankreich und den Niederlanden. »Man muss ihnen beweisen, dass das geeinte und gemeinsame Europa erfolgreich mit den Vereinigten Staaten konkurrieren kann«, betonte er.

Das beste Mittel gegen die Befürchtungen im Westen sei eine Beschleunigung der wirtschaftlichen Entwicklung Europas mit steigenden Einkünften für seine Bürger. Der Ratifizierungsprozess der europäischen Verfassung müsse zudem fortgesetzt werden. Jedes Land habe das Recht zur eigenen souveränen Entscheidung, sagte Rotfeld. »Die Franzosen und Holländer haben eine Entscheidung für sich getroffen, nicht für die Polen.

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) will sich beim EU-Gipfel in zwei Wochen deshalb für eine Denkpause einsetzen. Unverzichtbar sei jetzt eine Grundsatzdebatte darüber, in welche politische Richtung Europa gehen solle und welche Kurskorrekturen notwendig seien, hieß es am Freitag aus Regierungskreisen in Berlin. Dafür sei jetzt »eine gewisse Zeit des Nachdenkens« erforderlich.
CDU, CSU und FDP zeigten sich sich mit der Bundesregierung darüber einig, dass der EU-Verfassungsprozess nicht gestoppt werden soll. Vor allem Vertreter der Unionsparteien nahmen das Nein der Niederländer aber zum Anlass, erneut Front gegen eine Vollmitgliedschaft der Türkei zu machen. CDU-Chefin Angela Merkel erklärte: »Ein einfaches "weiter so, Augen zu und durch" darf es nach dem Votum der Niederländer auf keinen Fall geben.« Die Sorgen der Menschen müssten ernst genommen, die Grenzen in Europa klar abgesteckt werden. Sie machte ebenso wie CSU-Chef Edmund Stoiber erneut deutlich, dass die Union nur eine privilegierte Partnerschaft der Türkei in der EU anstreben werde.

Auch der spanische Außenminister Miguel Angel Moratinos plädierte dafür, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu überdenken. Ohne EU-Verfassung werde es ohnehin schwer, die erweiterte Union allein auf der Grundlage des geltenden Nizza-Abkommens zu verwalten. Spanien hatte bisher zu den entschiedensten Befürwortern einer Aufnahme der Türkei gehört. Die EU hatte bei ihrem Dezember-Gipfel den allgemeinen Auftrag für die Türkei-Verhandlungen festgelegt. Er sieht am Ende langjähriger Gespräche, die am 3. Oktober beginnen sollen, die Entscheidung über eine Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU vor.

Der britische Außenminister Jack Straw sagte, die Ablehnung der Niederländer werfe »grundlegende Fragen« über die zukünftige Richtung der EU auf. Er wird nach übereinstimmenden Presseberichten am kommenden Montag im Unterhaus ankündigen, dass Großbritannien sein geplantes Referendum zur EU-Verfassung auf unbestimmte Zeit aufschiebt. Im Detail berichteten die britischen Zeitungen am Freitag aber unterschiedlich. Der EU- kritische »Daily Telegraph« schrieb, die Regierung werde das Gesetz, das das Referendum ermöglichen soll, »zurückziehen«. Die »Times« berichtete, sie werde es »suspendieren«. Im EU-freundlichen »Guardian« dagegen hieß es, sie werde es mit Sicherheit nicht zurückziehen und wohl auch den Begriff »suspendieren« vermeiden, wohl aber den Gesetzgebungsprozess anhalten. Einig sind sich die Zeitungen darin, dass Premierminister Tony Blair auf keinen Fall als derjenige erscheinen will, der der Verfassung den »Todesstoß« versetzt hat. Großbritannien hat in der zweiten Hälfte dieses Jahres die EU-Präsidentschaft und muss dann als Vermittler auftreten

US-Außenministerin Condoleezza Rice hat unterdessen das Interesse der USA an einem »starken und vereinigten Europa« hervorgehoben. Nach einem einem Treffen mit dem Vorsitzenden der EU-Außenminister, dem Luxemburger Außenminister Jean Asselborn, dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana sowie der EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner am Donnerstag in Washington betonte Rice auch den Wunsch der USA nach einem EU-Beitritt der Türkei.

Einen direkten Kommentar zu den gescheiterten EU-Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlanden vermied Rice. Die EU befinde sich in einer »schwierigen Phase«. Sie hoffe, dass sich Europa nicht allein mit sich selbst beschäftige. »Wir hoffen weiter auf ein Europa, das nach draußen und nicht nur nach innen blickt.« Das Treffen vom Donnerstag diente vor allem der Vorbereitung des USA/EU-Gipfels am 20. Juni in Washington



It's not that you're dreaming. You are a dream. [...]
Maybe you are the dream that will end our dreaming at last.



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prayer Diskussionsleiter
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Absage an die EU

03.06.2005 um 17:53
Dieser Text, zeig einmal mehr, leider, den wahren Charackter, den die Amerikaner gegenüber dem "vereinigten europa" hegen...

Gedämpfte Schadenfreude

Wie Washington auf Frankreichs »non« reagiert

Von Thomas Kleine-Brockhoff



Washington

Am Sonntagnachmittag, man sitzt im Freien beim Grillen, geben plötzlich die Mobiltelefone Alarm. Wer das Pech hat, den Tag mit Führungskräften aus dem Weißen Haus zu verbringen, wird nicht mehr viel von ihnen haben. Dass die Franzosen den EU-Verfassungsvertrag abgelehnt haben, erreicht die Spitzenbeamten per Telefonkette. Jetzt ziehen sie sich diskret vom Grill zurück. Stattdessen heizen sie die Wortschmiede an. Heraus kommt dies: Die amerikanische Regierung sei für ein einiges und starkes Europa. Wie die Europäer das erreichen wollten, sei ihre Sache. Zu Deutsch: Man will sich raushalten.

Ganz so einfach ist es natürlich nicht. Die Regierung Bush hatte sich weit vorgewagt. Außenministerin Condoleezza Rice signalisierte noch kürzlich Unterstützung für die Verfassung – ganz im Sinne des neuen Pragmatismus, mit dem man der EU neuerdings begegnet. Vorbei die Zeit, da das Team Bush die Europäer in Gute und Böse, Neue und Alte sortierte. Vorbei die Zeit, da die Sorge vor dem selbsterklärten »Gegengewicht« Distanz schuf. Die Regierung Bush bewegt sich auf Europa zu – und entfernt sich zugleich von den eigenen Unterstützern.

Von Leuten wie David Frum beispielsweise, der für Bush Reden im Weißen Haus schrieb, als Erfinder des Worts von der »Achse des Bösen« gilt und nun, ohne Amt, seiner Schadenfreude freien Lauf lässt. Er schreibt: »George Bush: wiedergewählt. Tony Blair: wiedergewählt. John Howard: wiedergewählt. Währenddessen erleiden die beiden wichtigsten Opponenten der angloamerikanischen Antiterror-Allianz, Jacques Chirac und Gerhard Schröder, die schlimmste Demütigung der jüngeren europäischen Geschichte. Wer kann da noch behaupten, dass es keine Gerechtigkeit gibt auf dieser Welt?« Nach Frums Ansicht haben Schröder und Chirac die Regierung Bush zum Sündenbock gemacht, um die Beschäftigung mit den Problemen der eigenen Länder zu vermeiden. Jetzt zahlten beide »den Preis für Zynismus und Feigheit«.

In Neocon-Kreisen wird aus dem französischen non gegen den Verfassungsvertrag ein Moment der Hoffnung auf ein »starkes, proamerikanisches, freiheitsliebendes, marktwirtschaftliches, freihändlerisches, sozial und moralisch erneuertes Europa«. So stellt es sich jedenfalls Bill Kristol vor, einer der Regierungsvordenker. Viel mehr als ein persönlicher Traum dürfte es nicht sein.

In Wahrheit müssten sich Amerikaner beim Blick auf die Gründe für das französische Votum »mit Applaus zurückhalten«, meint Philip Gordon von der liberalen Brookings Institution. Das Wahlergebnis stürze nicht nur Europa in die Krise, es sei auch ein Rückschlag für die Vereinigten Staaten. Während sich die Bush-Regierung ein starkes, einiges, global Verantwortung übernehmendes Europa wünsche, bewirke das Votum das Gegenteil. Es sei ein Sieg der »antiamerikanischen, antikapitalistischen und antiglobalisierenden Kräfte«. Die Folge sei wahrscheinlich Lähmung. Wenn Europa sich jahrelang nach innen wende, müsse Amerika in der Welt sogar noch mehr Verantwortung übernehmen. Wer also bloß die »Franzosen scheitern sehen« wolle, meint Gordon, solle »lieber vorsichtig sein, was er sich wünscht«.

Einen Premierminister Dominique de Villepin haben sich selbst frankophile Amerikaner nicht gewünscht. Wie niemand sonst gilt dieser Mann in Washington als Gesicht europäischer Selbstgefälligkeit. Seine Gedichte über französische Größe haben ihren Weg in amerikanische Zeitungen gefunden und sind unvergessen. Genauso wie de Villepins Auftritt im UN-Sicherheitsrat, als er vor dem Irak-Krieg Außenminister Colin Powell schulmeisterte. Gut möglich, dass nun selbst den größten Frankreichverächtern die Verfassung lieber gewesen wäre als dieser Premier.


So vielstimmig der Washingtoner Chor sein mag, eins verbindet alle Sänger: der Respekt vor dem Souverän und die Verwunderung über die ersten Kommentare aus Europa. Dass europäische Eliten nach einer Methode suchen, das Wahlergebnis stilvoll zu umgehen, verwundert alle. Die Chicago Sun-Times kommentiert, was sie als europäische Krankheit sieht: »Du hast das Recht zu wählen, aber nur wenn du wählst, was deine Herrscher dir empfehlen. Wenn du es nicht tust, keine Sorge!, werden wir dich behandeln wie einen Erstklässler und die Frage so lange stellen, bis du die richtige Antwort gibst.«


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Maybe you are the dream that will end our dreaming at last.



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03.06.2005 um 18:46
haha endlich ist es soweit der feind der freiheit wird fallen, endlich werden wir frei sein vom modernen antichristen, brüssel wird fallen brüssel wird brennen haha.
helft mir genossen verbrennt ihre fahnen erschießt ihre beamten haha. wir werden frei sein von dem "zweiten großdeutschem reich" haha.


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