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Username verletzt Markenrecht

35 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Recht, Name, Copyright ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
tyler-durden Diskussionsleiter
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Username verletzt Markenrecht

13.06.2005 um 21:07
13. Juni 2005

Anwalt: Username verletzt Markenrecht

Am Wochenende fand der Betreiber des Bodybuilding-Forums www.ironsport.de, das Schreiben im Briefkasten: "In ihrer Ironsport Foren-Übersicht verwenden Sie [Begriff unkenntlich gemacht] 15 mal Kopie anbei. Die Verwendung des Begriffs im geschäftlichen Verkehr sei ohne Zustimmung des Rechteinhabers jedoch verboten - aus Zahl der Beiträge des Users und Anzahl der Seitenabrufe werden ein Streitwert von 100.000 Euro konstruiert und daraus die Gebühren errechnet - zahlbar bis Montag, 14 Uhr. Eine Unterlassungserklärung soll der Mann ebenfalls unterzeichnen.

Sollte dieses Beispiel Schule machen, so wäre das fatal für die heutige Forenkultur im Internet: Große nichtkommerzielle Angebote verzeichnen teils sechsstellige Userzahlen. Die Schwelle für die Registrierung ist oft bewusst niedrig gewählt, kaum ein Administrator ist in der Lage, jeden Usernamen und jedes Posting auf mögliche Rechteverletzungen hin zu überprüfen.

Allerdings gibt es aus Sicht von Beobachtern im fraglichen Fall deutliche Anzeichen dafür, dass es sich bei dem Schreiben um eine neue Spielart einer seit Jahren andauernden Masche handelt, massenhaft Abmahnungen zu versenden: Die kurze Frist etwa und die Gebühren, die Kenner der Materie für deutlich überhöht halten, deuteten darauf hin.

Michael Terhaag, Rechtsanwalt für Online- und Multimedia-Recht in Düsseldorf, zieht sogar in Zweifel, dass im vorliegenden Fall überhaupt eine Markenrechtsverletzung vorliegt. Im Gespräch mit der Netzeitung erläutert er: "Voraussetzung dafür ist, dass der geschützte Begriff zu geschäftsmäßigen Zwecken auch wirklich kennzeichnend für Waren oder Dienstleistungen benutzt wird." Der rein private Gebrauch der Marke als Username sei nicht strafbewehrt, es sei denn, es würde zum Beispiel unter dem Nick "Allianz" für ein Versicherungsbüro geworben.

Außerdem, so der Anwalt weiter, hafte der Betreiber eines Forums grundsätzlich erst ab Kenntnis. Heißt: Flattert ein entsprechendes Schreiben ins Haus, so kann es im Einzelfall genügen , beanstandete Forumsbeiträge zu löschen und den User dazu zu bringen, sich einen neuen Namen zuzulegen. Derart horrende Gebühren seien auf keinen Fall berechtigt. Im beschriebenen Fall rät der Terhaag: Nicht zahlen, nichts unterschreiben, einen Anwalt einschalten und - nicht sofort alles löschen, damit der Fall auch weiterhin belegt und geprüft werden kann.

Um des Abmahnproblems auf gesetzgeberischer Ebene Herr zu werden, läuft unter http://wiki.geekspot.de (Archiv-Version vom 13.06.2006) zudem seit kurzem eine Petition mit dem Ziel, Betreiber von Websites besser vor unlauteren Abmahnungen zu schützen.

(N24.de, Netzeitung)


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Username verletzt Markenrecht

13.06.2005 um 21:10
ohoh , kann man nur sagen.

against es.

es wird dich erleichtern wenn es raus ist , die erleichterung -kann man förmlich erfassen.



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13.06.2005 um 21:11
ja ist ja nicht schlimm!!

BÖSE MENSCHEN,BÖSE LIEDER--BÖHSE ONKELZ IMMER WIEDER!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!


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tyler-durden Diskussionsleiter
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13.06.2005 um 21:13
swissboy89
wieso nicht?? okay deine Name vielleicht net aber ICH?!?

"Wir die User wissen das. Die Mods wissen, dass wir es wissen. Aber wir tun immer so, als ob wir es nicht wissen und die Mods tun immer so, als ob sie glauben, dass wir es nicht wissen. Aber sie wissen, dass wir es wissen. Also wissen es alle."
Leute schreibt mir bitte was in GB! Ich brauch das...



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13.06.2005 um 21:13
hmm, mein name ist auch ne marke -scheisse ??????!!!!!
was soll man da sagen ?!

against es.

es wird dich erleichtern wenn es raus ist , die erleichterung -kann man förmlich erfassen.



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13.06.2005 um 21:15
Ragnarök ist kein geschützter Begriff^^

Sei vergnügt solange du am Leben bist...

Ptahotep (2400 v.Chr.)



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tyler-durden Diskussionsleiter
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13.06.2005 um 21:17
sisley
Parfümerie oder???
google bringt schöne bilder über dich :-d

"Wir die User wissen das. Die Mods wissen, dass wir es wissen. Aber wir tun immer so, als ob wir es nicht wissen und die Mods tun immer so, als ob sie glauben, dass wir es nicht wissen. Aber sie wissen, dass wir es wissen. Also wissen es alle."
Leute schreibt mir bitte was in GB! Ich brauch das...



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13.06.2005 um 21:19
Hm, Crimson ... Crimson ... gibt's 'ne Firma, die heist wie ich ??

Don't let them steal your dreams, its all that you've got.
(Pain - Same old Song)
Wenn die Klügeren nachgeben, regieren die Dummen.



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13.06.2005 um 21:25
ich werd meinen namen schützen lassen...............

MAXETTEN

klingt doch cool...

Die Stunde des Siegers kommt für jeden irgendwann!!!

Legalize it...



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13.06.2005 um 21:26
Crimson Editor is a professional source code editor for Windows.
http://www.crimsoneditor.com/

CRIMSON Technology - Steinau an der Strasse - Ihr kompetenter Ansprechpartner in Sachen: Hardware, Software, Internet, Netzwerk und Schulungen.
http://www.crimson.de/welcome.asp (Archiv-Version vom 12.03.2005)

Crimson Investment
http://www.crimsoninvestment.com/ (Archiv-Version vom 19.06.2005)

Crimson Gypsy Designs - Fine Renaissance Clothing
http://www.crimsongypsy.com/ (Archiv-Version vom 11.06.2005)

usw usf.

UUps, das wird teuer ... *lol*

Don't let them steal your dreams, its all that you've got.
(Pain - Same old Song)
Wenn die Klügeren nachgeben, regieren die Dummen.



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13.06.2005 um 21:27
ja, von sisley existieren echt schöne bilder,...

z.B.: nummer 7 im google...

Die Stunde des Siegers kommt für jeden irgendwann!!!

Legalize it...



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13.06.2005 um 21:34
Kann man mal sehen was für Marken-Sellout-Kiddies ihr seit. Ich meine wer schreibt sich schon Nike, Cola oder Motorolla auf die Stirn????
Liegt vllt. am Fernsehen????

Der Vogel fliegt,
Der Fisch schwimmt,
Der Mensch flüchtet,
Der Ausserirdische reist.



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tyler-durden Diskussionsleiter
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13.06.2005 um 21:38
CitronemitCola vielleicht?!?

Ophiuchus
in Amerika kannst du deinen Körper über Ebay versteigern!!!!
Als Werbefläche

"Wir die User wissen das. Die Mods wissen, dass wir es wissen. Aber wir tun immer so, als ob wir es nicht wissen und die Mods tun immer so, als ob sie glauben, dass wir es nicht wissen. Aber sie wissen, dass wir es wissen. Also wissen es alle."
Leute schreibt mir bitte was in GB! Ich brauch das...



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tyler-durden Diskussionsleiter
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13.06.2005 um 21:40
maxetten
lässt sich streiten das letzte ist besser :D

"Wir die User wissen das. Die Mods wissen, dass wir es wissen. Aber wir tun immer so, als ob wir es nicht wissen und die Mods tun immer so, als ob sie glauben, dass wir es nicht wissen. Aber sie wissen, dass wir es wissen. Also wissen es alle."
Leute schreibt mir bitte was in GB! Ich brauch das...



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13.06.2005 um 22:18
Mein Name ist auch geschützt und das auch noch in den USA wenn DAS vör einem US-Gericht landet das wird teuer :(

Die haben dch einen an der Pfanne!

Die Mods müssen GEWÄHLT werden!


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13.06.2005 um 22:22
krasser scheiss :)

veritas & aequitas


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13.06.2005 um 22:38
Leute, jetzt haltet mal die Füsse still.

Ich kann meinem Anwalt auch auftragen, euch jede Menge lustiger Briefe zu schreiben mit den abwegigsten Forderungen drin.

Anwälte sprechen kein Recht, aber wenn du da nen entsprechenden Präzedenzfall hast, kannste dich gern nochmal melden.

Ansonsten erteile ich dir hiermit Postingverbot, bei Zuwiderhandlung wird eine Strafe in Höhe von 70 Tagessätzen á 66 Euro zugunsten meines Accounts fällig. Wegen Verletzung der Haager Landkriegsordnung. Und GG, §1 Abs. 1.
GG steht übrigens für Glorianisches Gesetz.

Gez. mein Anwalt


"das ding ist, das das hier mein forum ist und ich hier reinkacken kann wie ich will"


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14.06.2005 um 00:40
moin

moin

is mir latte, was dein lankriegsdeichvogt verordnet,
mein name ist programm

buddel


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14.06.2005 um 00:42
das hab ich eben eindrucksvoll zur geltung gebracht.
zum ausgleich :
hier ein post ohne eingangsfloskel

buddel


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14.06.2005 um 00:44
moin

uups, tatsächlich, es ist soweit.
das wort heisst : landkriegsdeichvogt

buddel


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14.06.2005 um 00:48
Was regt ihr euch auf, der Forenbetreiber ist doch der Gearschte, nicht ihr.
*zu dns schau muhaha* ;)

Geht aber schon echt zuweit mit diesem penetranten Abmahnwahn.
Gravenreuth lässt grüssen.
Irgendwann zahlen wir noch für markenrechtlich geschützte Luft...



Alle Menschen sind klug: Die einen vorher - die anderen nachher.
Wir haben die DDR überstanden und werden auch die BRD überstehen.



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