socialme schrieb:was wird denn in Sachsen-Anhalt passieren, wenn Siegmund Ulrich Ministerpräsident wird? So in etwa wie beiTrump oder Orban, keine Wahlen mehr? Ach nee, so ist es ja trotz schwärzesten Prophezeiung gar nicht gelaufen. Weder hat Orban noch Trump die Wahlen abgeschafft und auch die Afd wird nichts dergleichen machen, weder Siegmund noch sonst wer. Der Deutsche neigt zur Schwarzmalerei, wenn er unbedingt etwas nicht möchte. Demokratisch ist halt anders. Ich gehe von Siegmund als Ministerpräsidenten aus, und dann die lustigen Gesichter, wenn überhaut gar nichts davon eintreten wird, was hier so viele immer wieder behaupteten.
Es geht doch gar nicht darum, dass unter Orbán oder Trump plötzlich keine Wahlen mehr stattfinden. Die negativen Folgen sind auch so schon erheblich.
Schau dir Ungarn unter Orbán an: eine zunehmend regierungsfreundlich ausgerichtete Medienlandschaft, massive Probleme bei der Korruptionsbekämpfung und eine schrittweise Schwächung rechtsstaatlicher Kontrollmechanismen. In den USA hat Trump nach seiner Wahlniederlage versucht, das Wahlergebnis zu kippen. In seiner zweiten Amtszeit wurden die Beteiligten am Sturm auf das Kapitol begnadigt, während seine Regierung mit ihrem Vorgehen gegen Migranten und dem Druck auf unabhängige Institutionen für erhebliche Konflikte sorgt.
Nur weil am Ende noch Wahlen stattfinden, heißt das nicht, dass eine solche Politik folgenlos bleibt. Demokratie besteht schließlich aus mehr als dem regelmäßigen Gang zur Wahlurne.
Und was die Schwarzmalerei betrifft: Die nehme ich ehrlich gesagt viel stärker aus den Reihen der AfD wahr. Da wird regelmäßig der unmittelbar bevorstehende Untergang Deutschlands beschworen. Die Vorstellung, dass ein AfD-Ministerpräsident Sachsen-Anhalt quasi über Nacht in eine Diktatur verwandeln würde, teile ich zwar auch nicht. Aber daraus abzuleiten, man müsse sich über mögliche negative Entwicklungen keine Gedanken machen, halte ich für genauso verfehlt.
