Ausverkauf in Dresden

Wenn es gut läuft mit Fortress und die Mieter nicht drunter zu leiden haben, wird dassicher ein Modell für andere Großstädte sein.

"Cool. Das ist wie Speed 2. Nur mit einem Bus statt einem Boot!"

Mal wieder ein schöner Beweiss dafür wie überflüssig der Solidarzuschlag ist. Oststädteleben im Überfluss während Weststädte die ohnehin bis über die Ohren verschuldet sindKredite aufnehmen müssen um diese Gelder in den Osten zu überweisen.

Deus lo volt...

WoW...somit kann man also hier www.steuerzahler.de(Schuldenuhr guck) 700-900 Millionen €streichen, habe ich das richtig verstanden ?

"Die Erbauung der Welt ist ein Merkmal der Griechen, die Vernichtung der gleichen Welt ist uns Türken vorbehalten."

"TÜRKEN KÖNNEN GETÖTET WERDEN, ABER KÖNNEN NICHT BESIEGT WERDEN!" Napoleon

nee nee,das kannste nicht streichen..war ja nur kommunenschulden zu tun..haben dieschulden mit dem bund nichts zu tun,glaube ich

@wumbor: Hää?

MfG jever

Verwirrt mich nicht mit Tatsachen!

@jever : in wie fern hä ? fakt !

Deus lo volt...

Oststädte leben im Überfluss

Das hätte ich gerne belegt.

"Cool. Das ist wie Speed 2. Nur mit einem Bus statt einem Boot!"

Ich hätte dzu noch gerne belegt, dass Weststädte Geld an Oststädte überweisen...

MfG jever

Verwirrt mich nicht mit Tatsachen!

@tommy : Dann schau dir mal die vorher/nacher Bilder der Innenstädte an ! Alles vonmeinem Geld !

Deus lo volt...

@wumbor: Die Hauseigentümer haben also Geld vom Staat bekommen, um ihre Fassaden zusanieren?

MfG jever

Verwirrt mich nicht mit Tatsachen!

Es gibt einen Fond Aufbau Ost in den West Städte verpflichtet sind bestimmte Beträgeeinzuzahlen...

Deus lo volt...

Da hätte ich gerne einen Nachweis. Meines Wissens sind das Bundes- und Landesmittel.

MfG jever

Verwirrt mich nicht mit Tatsachen!

Google doch selber


Deus lo volt...

Den Solidaritätszuschlag kannst du jedenfalls nicht meinen.


DerSolidaritätszuschlag ist ein Zuschlag zur Einkommensteuer und Körperschaftsteuer, dereingeführt wurde, um die Kosten der Wiedervereinigung zu finanzieren.

(...)

Die Höhe des Solidaritätszuschlags beträgt derzeit 5,5 Prozent der Einkommensteuerund der Körperschaftsteuer.

Der Solidaritätszuschlag soll dabei helfen, eineAngleichung an das Wirtschaftsniveau der alten Bundesländer zu schaffen. Er wird abersowohl in West- als auch in Ostdeutschland erhoben.


Wikipedia: Solidaritätszuschlag (Deutschland)

"Cool. Das ist wie Speed 2. Nur mit einem Bus statt einem Boot!"

>Ne , die Hauseigentümer bekommen verbilligte Kredite bzw. Steuerabschreibungen. Odererzähl du mir mal wo die das geld her haben. Übrigens die Mamorpflasterungen und goldenenPoller in den Fussgängerzonen werden NICHT von den Anliegern bezahlt !

Deus lo volt...

" Dann schau dir mal die vorher/nacher Bilder der Innenstädte an ! Alles von meinem Geld! "


heul´ doch...


Let's get down to work
Let's get down to combat

Finanzzuweisungen - Einnahmen (Kommunaler Finanzausgleich)
Einnahmen ausFinanzzuweisungen (kommunaler Finanzausgleich) Desweiteren erhalten die KommunenEinnahmen aus alljährlichen Finanzzuweisungen bzw. dem kommunalen Finanzausgleich. Unterkommunalem Finanzausgleich sind Transferzahlungen zwischen Staat (Bund und Länder) und(!!!!) Gemeinden bzw. Gemeindeverbänden zu verstehen. Diese Zuweisungen erfolgen auf derBasis landesgesetzlicher Regelungen. ,,Der Bund kann sich gemäß Art.104a Abs.4 GG überdie Länder an besonders bedeutsamen Investitionen der Städte, Gemeinden und Kreisebeteiligen, die zur Abwehr einer Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts oderdie zum Ausgleich unterschiedlicher Wirtschaftskraft im Bundesgebiet bzw. zur Förderungdes wirtschaftlichen Wachstums erforderlich sind." Mit 27 % ist der kommunaleFinanzausgleich die quantitativ zweitwichtigste Einnahmequelle in den altenBundesländern. Im Jahre 1999 erhielten sie 52,60 Mrd. DM aus Zahlungen von Bund und Landsowie 2,20 Mrd. DM aus Ausgleichszahlungen nach dem Familienleistungsausgleich. ImGegensatz zu den Gemeinden aus den alten Bundesländern bestreiten die ostdeutschenGemeinden ihre Einnahmen zu 50 % und somit überwiegend aus den staatlichenFinanzausgleichsleistungen. Dies liegt vor allem an der eklatanten Steuerschwäche derneuen Bundesländer, die eine dermaßen hohe Finanzierung über den Finanzausgleich nach wievor notwendig macht. Aufgrund dessen werden in den neuen Bundesländern auch sämtlicheLandessteuern in den Steuerverbund einbezogen. So steht den ostdeutschen Kommunenabweichend von Art.106 Abs.7 GG laut Einigungsvertrag ein Mindestanteil von 20 % vomLänderanteil am Gesamtaufkommen der Gemeinschaftssteuern und dem gesamten Aufkommen derLandessteuern zu. Als weitere Finanzmittel sind einerseits Beiträge aus dem vom Bundgeförderten ,,Aufbau Ost" anzusehen. Andererseits gehören dazu auch die Beiträge aus demSolidarpakt, dem die neuen Bundesländer seit 1994 angehören und der für sie den ,,FondsDeutsche Einheit" ablöste, aus dem laut Einigungsvertrag den ostdeutschen Kommunen eineBeteiligung von 40 % zustand. Jedoch verhalten sich die Landesregierungen der neuenBundesländer bei der Verteilung dieser weiteren Finanzmittel gegenüber ihren kommuneneher egoistisch. a) Funktionen des kommunalen Finanzausgleichs Der kommunaleFinanzausgleich hat im folgenden drei Funktionen: aa) Fiskalische Funktion Diefiskalische Funktion des kommunalen Finanzausgleichs beinhaltet eine Aufstockung derkommunalen Finanzmasse insgesamt. Dies hängt damit zusammen, daß die einnahmen ausSteuern und sonstigen Quellen (Gebühren, Beiträge) den Kommunen zur Erfüllung ihrerAufgaben bei weitem nicht ausreichen. Zwar wäre statt einer solch vertikalenUmverteilung, d.h. einer Finanzzuweisung durch Bund und Länder, auch ein horizontalerAusgleich der Kommunen untereinander denkbar. Jedoch ist dies politisch nur sehr begrenztrealisierbar. Diese Art der Finanzzuweisung stützt sich auf Art.106 Abs.7 GG und dieFinanzausgleichsgesetze der Länder. bb) Redistributive Funktion Weiterhin sollen durchden Finanzausgleich zukünftige oder bestehende Steuerkraftunterschiede zwischen deneinzelnen Gemeinden ausgeglichen werden (sog. redistributive Funktion). Die Herstellungeines solchen Ausgleichs gebietet auch Art.106 Abs.3 Nr.2 GG (,,Wahrung derEinheitlichkeit der Lebensverhältnisse") sowie das Sozialstaatsprinzip gemäß Art.20 Abs.1GG i.V.m. Art.28 Abs.1 Satz 1 GG50. cc) Allokative oder raumordnungspolitische FunktionAllokative oder raumordnungspolitische Funktion meint, daß einer Durchschnittsgemeindeneben dem finanziellen Regelbedarf noch ein Sonderbedarf zusteht, welcher der Gemeindedurch Bau, Unterhaltung und Betrieb von überörtlichen Infrastruktureinrichtungenentsteht. ,,Es geht hierbei vor allem um den gezielten Ausgleich des Saldos aller,Spill-over-Effekte` zwischen Stadt und Umland. b) Steuerverbunde Zentrale Finanzquelleim Rahmen der Finanzzuweisungen ist die Beteiligung der Kommunen an den Steuern undSteueranteilen der Länder. aa) Obligatorischer Steuerverbund, Art.106 Abs.7 GG NachArt.106 Abs.7 GG steht den Gemeinden und Gemeindeverbänden ein von der Landesgesetzgebungzu bestimmender Prozentsatz vom Länderanteil am Gesamtaufkommen der Gemeinschaftssteuernzu, sog. obligatorischer Steurverbund. Zu diesem obligatorischen Steuerverbund gehörendie Einkommensteuer, die Körperschaftssteuer sowie die Umsatzsteuer. bb) FakultativerSteuerverbund Darüber hinaus können die Länder die Gemeinden freiwillig an ihremLandesanteil vom Aufkommen der Gemeinschaftssteuern beteiligen, sog. fakultativerSteuerverbund. Zu diesem fakultativem Steuerverbund gehört u.a. die Gewerbesteuer. DieFinanzausgleichsmasse aus den Steuerverbunden betrug 1997 rund 70 %. Hingegen stammtenrund 30 % des kommunalen Finanzausgleichs aus sonstigen Landes- oder Bundesmitteln. c)Zuweisungen aa) Allgemeine Zuweisungen Rund 56 % der Finanzmasse aus dem kommunalenFinanzausgleich in den alten Bundesländern ergingen laut Gemeindefinanzbericht desDeutschen Städtetages 1997 als allgemeine Zuweisungen, d.h. solche, die den Gemeindenfrei zur Verfügung stehen. Größtenteils werden jene disponiblen Finanzausgleichsmitteljedoch als sog. Schlüsselzuweisungen verwendet (siehe Grafik, Anlage 2). Darunter ist dersich aus den Finanzzuweisungen nach bestimmten Verteilungskriterien ergebendeobligatorische Teil zu verstehen. ,,Von Schlüsselzuweisungen spricht man deshalb, weilbesonders bei ihrer Berechnung bestimmte Schlüssel unter Verwendung von Normengrößen(z.B. Einwohnerzahl) herangezogen werden, um einen relativ objektiven Vergleich zwischennormiertem Finanzbedarf und Steuerkraft (Gemeinden) bzw. Umlagekraft (Gemeindeverbände)zu ermöglichen." Neben den Schlüsselzuweisungen werden von vielen Ländern auch sog.Bedarfszuweisungen aus einem besonderen Fonds (Ausgleichsstock) gewährt. Sie sollenbesondere Härtefälle ausgleichen, die von den Schlüsselzuweisungen nicht erfaßt werden.bb) Spezielle Zuweisungen Bei rund 44 % der Finanzmasse aus dem kommunalenFinanzausgleich in den alten Bundesländern handelte es sich hingegen um spezielleZuweisungen, d.h. solche bzgl. derer der Bund und die Länder eine entsprechendeEinflußnahme auf das Ausgabeverhalten der Gemeinden ausüben (können), wie z.B. derInvestitionspolitik. Aus diesem Grunde werden jene Zweckzuweisungen auch als ,,goldeneZügel" bezeichnet. Die Notwendigkeit dieser Einflußnahme wird durch ein Interesse anörtlicher und überörtlicher landespolitischer Planung gerechtfertigt.

Zufrieden???



Deus lo volt...

oder besser noch hier http://www.im.nrw.de/bue/45.htm# (Archiv-Version vom 24.08.2006)

Deus lo volt...

sorry ... da http://www.im.nrw.de/gfg/GFG2004B2005.htm (Archiv-Version vom 10.02.2005)

Deus lo volt...

@wumbor: Hauseigentümer bekommen nur Steuererstattung bzw. verbilligte Kredite, wenn esum Denkmalschutz oder Energiedämmung geht. Beides hat jedoch absolut nichts mit AufbauOst zu tun, sondern gilt bundesweit.
Das Geld kam aus Privatkrediten derHausbesitzer, welche 40 Jahre Investitonsstau nachholten. Dass alles so neu aussieht, hatausschliesslich den Grund, dass Alles auf einmal saniert wurde, und nicht, wie im Westen,über die Jahre verteilt.

Mamorpflasterungen und "goldene" Poller (wo gibts sowasüberhaupt? ) werden nicht von Bundesmitteln bzw. Aufbau Ost bezahlt, sondern von derStadt. Solche Sachen sehe ich im Westen übrigens genausooft, wenn nicht häufiger.

MfG jever

Verwirrt mich nicht mit Tatsachen!