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Ist Dresden rechtsfreundlich?

50 Beiträge, Schlüsselwörter: Dresden
Diese Diskussion wurde von Merlina geschlossen.
Begründung: Zu wenig Substanz. Uralt.
Solomann
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Ist Dresden rechtsfreundlich?

21.06.2011 um 20:34
Diese Handydaten wurden gesammelt auch von friedlichen Demonstranten die etwas gegen Neonazis haben und sich 100% im legalen Bereich aufgehalten haben. Komischer weise ging es nur um Linke Straftäter und nicht um Rechte.
Grobes Raster
Die Dresdner Polizei filtert pauschal die Handy-Verbindungen Tausender Demonstranten. Linke Gruppen sehen darin einen gezielten Versuch, künftige Gegendemonstranten abzuschrecken.

Berlin – Linke Gruppen und Anhänger der Antifa sehen im Vorgehen der sächsischen Polizei bei einer Neonazi-Demonstration am 19. Februar in Dresden einen gezielten Versuch, künftige Gegendemonstranten abzuschrecken. Die FDP-Bundestagsfraktion sieht das Versammlungsrecht bedroht und die Staatsanwaltschaft in Dresden gibt sich zumindest peinlich berührt.

Den Anlass für all das boten die sächsischen Ermittler, die im Verlauf der Demonstration eine sogenannte Funkzellenauswertung vorgenommen hatten, wie die Zeitung taz am Wochenende berichtet hatte. Mehrere tausend Mobilfunkteilnehmer, deren Handy sich in der Zeit von 13 bis 17 Uhr in eine bestimmte Funkzelle in der Dresdner Südvorstadt eingeloggt hatte, wurden dabei erfasst, alle ihre Gespräche und SMS ausgewertet. Neben Demonstrationsteilnehmern waren dies auch die Datensätze von Anwohnern, Rechtsanwälten, Journalisten und sogar Bundestagsabgeordneten, die die Vorgänge in Dresden lediglich beobachtet wollten.

In der richterlichen Anordnung für diese Funkzellenauswertung hatte es geheißen, man wolle damit gewaltsame Übergriffe von Gegendemonstranten auf Polizeibeamte besser verfolgen können. Manche Daten fanden sich später in Ermittlungsverfahren gegen Beschuldigte wieder, die lediglich versucht haben sollen, die angemeldete Demonstration friedlich zu behindern. Darunter auch ein Mitarbeiter der Linken-Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen.

Die Staatsanwaltschaft kündigte am Wochenende an, diese Informationen in den laufenden Verfahren nicht mehr verwerten zu wollen. Die Strafprozessordnung macht allerdings keine klaren Vorgaben für die Nutzung von Daten, die mittels der Funkzellenauswertung erhoben worden sind. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, kritisierte in der taz die „immense Streubreite“ dieses Eingriffs und verlangt striktere Regeln für den Umgang mit den sensiblen Mobilfunkdaten.

Die anlasslose Speicherung von Verbindungsdaten aller Bürger ist Streitthema in der Koalition, dürfte aber auch bei der Innenministerkonferenz zur Sprache kommen. Aber brauchen deutsche Ermittler diese Daten wirklich?

Ja, im Rahmen, den Das Bundesverfassungsgericht gesetzt hat - nur so können schwere Straftäter überführt werden.
Nein, bisher sind sie offensichtlich auch ohne diese Daten ausgekommen - warum also mehr Überwachungsstaat?
Nein, die Funkzellenauswertung in Dresden zeigt doch, dass mehr als genug Daten gespeichert werden.
Weiß nicht.
Abstimmen Die FDP-Bundestagsfraktion äußerte sich am Montag sehr besorgt über das Vorgehen der Dresdner Ermittler. „Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit darf nicht dadurch untergraben werden, dass jeder, der an einer Demonstration teilnimmt, einem Generalverdacht unterstellt wird“, sagte Fraktions-Vize Gisela Piltz (FDP) der Frankfurter Rundschau. Das Vorgehen der sächsischen Ermittler sei „offensichtlich unverhältnismäßig“. Auf Antrag der Grünen soll sich jetzt der Innen- und Rechtsausschuss des Dresdner Landtags in einer Sondersitzung mit dem Vorfall von Februar beschäftigen.

Das Vorgehen der Polizei gegen Gegendemonstranten des Neonazi-Aufmarschs im Februar hatte bereits zuvor für einige Furore gesorgt, weil Beamte des Landeskriminalamtes am Rande der Demonstration eine Großrazzia gegen linken Gruppen durchgeführt hatten, die den Protestzug stören wollten. Dabei hatte die Polizei unter anderem ein Haus gestürmt, in dem sich ein Parteibüro der Linken, eine Anwaltspraxis sowie das Verbindungsbüro des linken Aktionsbündnisses befunden hatten. Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) hatte das Vorgehen der Polizei damals massiv kritisiert.
http://www.fr-online.de/politik/spezials/datenschutz/grobes-raster/-/1472644/8579574/-/


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krijgsdans
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Ist Dresden rechtsfreundlich?

21.06.2011 um 20:48
Warum sollte Dresden deshalb gleich "rechts freundlich" sein?
Die Ueberschrift ist einfach nur dumm.


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F-117
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Ist Dresden rechtsfreundlich?

21.06.2011 um 22:03
Nur weil man nicht gleich alle linken Aktionen heißt, ist man nicht gleich rechts freundlich.


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21.06.2011 um 22:07
Die Bürger von Dresden sind eher aktiv im Kampf gegen Rechtsextremismus engagiert.


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21.06.2011 um 22:10
und besonders thierse hier zu präsentieren ist absolut lächerlich, er ist es doch immer gewesen, der jedem gegendemonstrant das recht auf versammlungsfreiheit durch lächerliche sitzblockaden verweigert. und die polizei hat er dann gleich mit geschmäht.


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stinkbombe
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Ist Dresden rechtsfreundlich?

21.06.2011 um 23:00
linke menschen sind oft sehr freundlich und sonstwas aber auch viel zu oft mit rosaroter brille unterwegs und kümmern sich in ihrer naivität nicht darum, dass es ihre gegner nicht kümmert, was sie für recht und gesetz halten, auch wenn es für die gesellschaft auf dem papier manifestiert ist. deshalb nehme ich mein handy nur in einzelteilen mit, also akku und chip raus, dann geht nichts verloren, wird nichts geklaut und auch nichts ausspioniert.

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25h.nox
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Ist Dresden rechtsfreundlich?

22.06.2011 um 06:15
@Solomann schnarch... wer regiert in sachsen? genau, die cdu.
eine krähe hackt der anderen kein auge aus, deswegen, nixe polizieieinsatz gegen nazis.
die tun ja auch keinem was, ganz im gegenteil, nazis sind wichtig für die gesellschaft, da sie migranten beseitigen, und das viel besser als frontext und zufällig brennende asylantenheime...
auch die nervigen obdachlosen werden von nazis "entfernt".
und die kommunisten müssen sich auch in achtnehmen. sprich alles so wie die cdu es gerne hat wenn nazis die straßen beherrschen


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Klartexter
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22.06.2011 um 07:15
Der Titel, also der Aushänger des Thread, ist ja schon irgendwie blöd. Denn mit "(Sachen)" ist wahrscheinlich Sachsen gemeint und warum "Freundlich" groß geschrieben wurde, dies wird wohl auch ein ungelüftetes Geheimnis bleiben


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13.01.2012 um 11:54
Die sächsische Politik ist definitiv Rechtsfreundlich. Oder steht jedenfalls oftmals auf einer Seite, nämlich auf der, auf der ich nicht stehe:D
Also wenn ich so kahlrasierte Bullen sehe denk ich auch nur hmmmm.
Und die Aktionen der Polizei gegen Linke sind teilweise wirklich verdammt heftig überzogen.


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Ist Dresden rechtsfreundlich?

13.01.2012 um 13:42
@Solomann
Also sein Image hat Sachsen schon...ich als fremdländisch aussehender Mensch werde niemals freiwillig auch nur eine Zehe in eins dieser zahlreichen sächsischen rechtsradikalen Hochburgen setzen...

Ich hatte ja vor da eventuell zu studieren, aber sein Ruf eilt nicht nur Sachsen, sondern generell dem Osten voraus.Mehrere Kollegen die bereits dort waren winken ab/warnen vor übermäßiger Fremdenfeindlichkeit.Man würde denken traditionell nur gegen schwarz, jude und Muslime hauptsächlich, aber ich habe gehört selbst Griechen werden an Ostdeutschen Unis ausgegrenzt, bepöbelt usw. Dabei sind doch meiner Meinung nach Griechen jetzt nicht sooo weit weg von den Deutschen...


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krijgsdans
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13.01.2012 um 13:46
@kofi
Schmunzel


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Ist Dresden rechtsfreundlich?

13.01.2012 um 14:55
@kofi

Ich studiere auch im "Osten" und es kommt mMn darauf an wie du den Menschen begnegst und dich ihm gegenüber verhältst. Ausländerfeindlichkeit gibt es an Unis, aber auch in der Gesellschaft und auch im "Westen".

Aber eine latente besondere Ausländerfeindlichkeit wie in der übrigen Republik habe ich nicht gespührt. Aber wenn dir allerdings 10 Menschen vorher sagen wie rechtsradikal der Osten ist, geht man auch mit entsprechender Erwartungshaltung an die Sache ran und vermutet hinter jedem ein verkappten Nazi.


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krijgsdans
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13.01.2012 um 14:59
@Can
Can schrieb:Aber wenn dir allerdings 10 Menschen vorher sagen wie rechtsradikal der Osten ist, geht man auch mit entsprechender Erwartungshaltung an die Sache ran und vermutet hinter jedem ein verkappten Nazi.
Wahrscheinlich wuerden es sogar erschreckend viele Glauben, wenn man erzaehlen wuerden, daß die Ossis kleine Kinder fressen.

:D

(Aber nur blonde und blauaeugige - pssst)


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13.01.2012 um 15:24
Kann man den Titel des Beitrages auch in deutsch formulieren?


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13.01.2012 um 15:28
KenoA schrieb:Also wenn ich so kahlrasierte Bullen sehe denk ich auch nur hmmmm.
Ja denn Menschen die aus eigenem Willen weniger Haare auf dem Kopf haben sind Nazis.


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13.01.2012 um 16:04
@Tyon
Oh da sollte man am besten gleich ein Gesetz dagegen verfassen!
Ne mal ganz im Ernst, was soll diese Hetze eigentlich? Jeder kann doch seine Haare tragen wie er will und ich als Sachse kann die ganze Panikmache garnicht verstehen, ich wohne in einer relativ kleinen Stadt und da ist alles ruhig keine Spur von Fremdenfeindlichkeit, sicher es gibt überall Nazis aber das sind dann auch die Außnahme und nicht die Regel!
@kofi
kofi schrieb:Also sein Image hat Sachsen schon...ich als fremdländisch aussehender Mensch werde niemals freiwillig auch nur eine Zehe in eins dieser zahlreichen sächsischen rechtsradikalen Hochburgen setzen...

Ich hatte ja vor da eventuell zu studieren, aber sein Ruf eilt nicht nur Sachsen, sondern generell dem Osten voraus.Mehrere Kollegen die bereits dort waren winken ab/warnen vor übermäßiger Fremdenfeindlichkeit.Man würde denken traditionell nur gegen schwarz, jude und Muslime hauptsächlich, aber ich habe gehört selbst Griechen werden an Ostdeutschen Unis ausgegrenzt, bepöbelt usw. Dabei sind doch meiner Meinung nach Griechen jetzt nicht sooo weit weg von den Deutschen...
An deiner Stelle würde ich mich auch nicht dahingetrauen wenn du so schlecht von den Menschen denkst, das liegt aber eindeutig an dir!


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13.01.2012 um 17:21
kofi schrieb:ich als fremdländisch aussehender Mensch werde niemals freiwillig auch nur eine Zehe in eins dieser zahlreichen sächsischen rechtsradikalen Hochburgen setzen...
wenn ich schon lese "ich habe gehört" und dann noch, dass man in seinem ganzen leben noch nie dort war, um dann im anschluss ein vor polemik triefendes "hören-sagen-manifest" lesen, dass man also "nie einen zeh" in diese "rechtsradikale hochburgen" setzen will, kann ich mir gut vorstellen, wie du jeden tag ängstlich richtung osten schaust. also falls mal du dich dorthin verirrst, darfst du dann tatsächlich schon am bahnhof faschistische schlägertrupps einkalkulieren, die jeden "fremdländischen" durch die stadt jagen, nur weil sie fremdländisch aussehen. und das machen die laut www.hörensagen.de immer so.

und dresden zum beispiel sieht tatsächlich noch immer so aus:

thciJ86 1310863 1 201018 231606 11 024


ps: dresden liegt in sachsen und nicht in "sachen"


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Ist Dresden rechtsfreundlich?

13.01.2012 um 19:19
Traurig, wie hier über eine sehr schöne Stadt geurteilt wird. Manchmal sollte man sich doch ein eigenes Bild machen als immer nur auf Hörensagen zu hören.

Ich könnte genauso gut sagen: ach die dummen Wessis. Wissen nichts über den Osten, erlauben sich aber ein Urteil.


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Hansi
ehemaliges Mitglied

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Ist Dresden rechtsfreundlich?

13.01.2012 um 19:24
@passat
passat schrieb:Kann man den Titel des Beitrages auch in deutsch formulieren?
Es gehört schon einiges dazu, in einer kurzen Überschrift so viele Fehler unterzubringen.


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F-117
ehemaliges Mitglied

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Ist Dresden rechtsfreundlich?

13.01.2012 um 19:25
Gegen linke kann die Polizei gar nicht übertreiben, es sei denn sie prügeln die Linken ins Krankenhaus.
Aber ansonsten ist die Polizei viel zu harmlos...


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