NPD,DVU-Meinungsfreiheit oder verbrechen?

Verbote? wozu...


Jetz mal im Ernst. Jeder hat ne Meinung,
undsie
weichen von deiner ab, aber deshalb adere zu verbieten?

Ein Verbrechen ander
Menschlichkeit ist es Meinungen NICHT zuzulassen.
Das ist wichtig..

Manche sid vielleicht verwerflich, aber alle sind streitbar.

aber es wird auch immer gesagt ein verbot wäre ein verstoß gegen die meinungsfreiheitaber da habe ich "eingeschränkte" meinungsfreiheit lieber als faschismus

Stimmt, deswegen biste ja auch ein Roter. ;)

Richtig, und erst durch eine freie und unzensierte Außeinandersetzung offenbart sich dieDummheit der braunen Propaganda - durch Verbote hingegen werden sie noch bestärkt.

ging an bach

Gut formuliert, so hät ich es nicht besser sagen können analogist

<<aber es wird auch immer gesagt ein verbot wäre ein verstoß gegen diemeinungsfreiheit aber da habe ich "eingeschränkte" meinungsfreiheit lieber als faschismus<<

Da vertüddlest du aber was.
Meinungsfreiheit ist nicht Demokratie.
Setze doch die begriffe nicht gleich.


Vielleicht sind beides Begriffedie dir Angst machen, klar..

Es gibt spezielle Dinge die Menschen in DIESEM LANDangst machen.
Es gehört zu unserer Geschichte..

Und es ist real. Existent.

Jeder heult über le pen oder berlusconi aber wir nähern uns...
DieNationale ersetzt niemandem sein Kinderbett.. aber das zu begreiffen.

Also wenn man die rechten Parteien verboten will, dann muss man alle verbieten. Eineverbietet man, geht man zur nächsten.

Die Demokratie sollte so stark sein um sich gegen extremistische Strömungen, wieTerroristen, Linke, als auch Rechte zu wehren.
Leider ist die Frage der Politik obder Exikutive ausreichend Mittel zur Bekämpfung in die Hand gegeben werden. Ein gutesBeispiel ist die grüne Politikerin, die das fordert was in der Türkei Gesetz ist -Kopftuchverbot.

NPD-Verbotsverfahren
Die Bundesregierung hatte am 30. Januar 2001 beimBundesverfassungsgericht ein Verbot der rechtsextremistischen NPD (NationaldemokratischePartei Deutschlands) beantragt. Vorausgegangen waren heftige Diskussionen zwischen dengroßen Parteien über diese Maßnahme. Skepsis herrschte vor allem in CDU und FDP darüber,ob ein Verbot die richtige Maßnahme gegen die Zunahme rechter Gewalt sei. Manbefürchtete, dass die rechtsextremistische Partei bei einer Ablehnung des Antrags unterUmständen gar gestärkt werden könnte. Dem Gericht hatte eine 73 Aktenordner umfassendeAntragsschrift vorgelegen, in der laut Innenminister Otto Schily "klare Erkenntnisse undAussagen" die Verfassungswidrigkeit der Partei belegen: So lehne die NPD die Artikel desGrundgesetzes ab und richte sich gegen Menschenwürde und Menschenrechte.

DerVerbotsantrag enthielt nach Angaben des Bundesinnenministeriums klare Erkenntnisse undAussagen zur Verfassungswidrigkeit der NPD im Hinblick auf die sie prägendenWesensmerkmale:

- Ablehnung des Grundgesetzes
- Feindschaft gegenüberDemokratie und Rechtsstaat
- Missachtung und Abqualifizierung der Menschenwürde undder Grundrechte
- ideologische Intoleranz gegenüber Andersdenkenden und Fremden
- totalitäre Partei-Programmatik
- Wesensverwandtschaft mit demNationalsozialismus
- Antisemitismus
- Friedensfeindlichkeit, Revisionismus
- aktiv kämpferisches Verhalten und Gewaltbereitschaft

Es werde außerdemnachgewiesen, dass die NPD über ein an die Machtergreifungsstrategie derNationalsozialisten angelehntes, umfassendes politisches Konzept verfügt und diesverfolgt mit

- totalitärer, antisemitischer und rassistischer Agitation,"Kader"-Schulung und Netzwerkbildung
- emotionaler Indoktrination insbesondereJugendlicher
- Zusammenwirken mit Neonazis und Skinheads
- Bedrohung undEinschüchterung politischer Gegner und von Fremden ("National befreite Zonen","Angsträume")


Die erste Hürde hatten die Antragssteller im Oktober 2001überwunden: Die Bundesverfassungsrichter stuften den Verbotsantrag der Bundesregierungals zulässig ein und setzten Verhandlungstermine mit 14 NPD-Funktionären fest. Im Januar2002 kam es allerdings zu einer großen Informationspanne, die dem Verlauf desVerbotsverfahrens eine entscheidende Wendung gab. Einer der 14 geladenen NPD-Funktionärehatte sich als V-Mann eines Landesamtes für Verfassungsschutz entpuppt, die Existenzweiterer zehn V-Männer wurde von der Bundesregierung, dem Bundestag und dem Bundesrateingeräumt. Um die Rolle der V-Männer und die Fortsetzung des Verbotsverfahrensentzündete sich eine parteipolitische Diskussion.

Im Juli 2002 kam beiNachforschungen heraus, dass in den letzten Jahren jeder siebte NPD-Bundes- oderLandesvorstand im Sold des Verfassungsschutzes stand. Innenminister Schily und derBundesrat dementierten aber die Anheuerung von V-Leuten nach der Antragsstellung auf dasNPD-Verbot. Sie widersprachen damit der Anschuldigung des NPD-Bevollmächtigten HorstMahler, der hinter dem NPD-Verfahren eine Geheimdienst-Verschwörung sah. Die NPDbeantragte aufgrund dieser neuen Erkenntnisse umgehend eine Einstellung des Verfahrens.Durch die V-Leute habe sich dem Bund die Möglichkeit geboten, Prozessstrategien derPartei auszuspionieren, das Verfahren sei damit rechtsstaatlich nicht mehr zulässig.

Das Bundesverfassungsgericht gab dem Antrag der NPD am 18. März 2003 statt undstellte das Verbotsverfahren ein. Vier von sieben Bundesverfassungsrichtern hatten sichzwar gegen diese Einstellung ausgesprochen, die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit für dieWeiterverfolgung wurde aber verfehlt. In der Begründung hieß es, dass dierechtsstaatlichen Mindestanforderungen im Verfahren gegen die NPD nicht mehrgewährleistet seien. Die Beobachtung einer politischen Partei durch V-Männer staatlicherBehörden unmittelbar vor und während der Durchführung eines Verfahrens sei unvereinbarmit dem Prinzip der Rechtsstaatlichkeit.

Nach dem Scheitern desNPD-Verbotsverfahrens sieht Bundesinnenminister Otto Schily keine Chancen für eineNeuauflage. Das Verfassungsgericht habe unerfüllbare Bedingungen für einen zweiten Anlaufgestellt. Die NPD-Funktionäre hingegen hegten keine Triumphgefühle nach dem eingestelltenVerfahren. Parteichef Voigt sagte, er bedaure, dass in der Sache nicht über die Ziele unddas NPD-Parteiprogramm entschieden worden sei. Die NPD hatte gehofft, als Gewinner auseinem regulären Verfahren zu gehen und sich damit im Parteienspektrum politisch zuetablieren. Dennoch wurde im Rahmen eines Eklats der NPD im sächsischen Landtag am 21.Januar 2005 unter Politikern die Wiederaufnahme eines NPD-Verfahrens diskutiert.Abgeordnete der rechtsextremen Partei hatten alliierte Luftangriffe im zweiten Weltkriegmit dem Nazi-Holocaust gleichgesetzt.


daran seht ihr das die NPD von denanderen pateien schlecht gemacht werden, um so weiterhin uns bürger zu verarschen! wiesosollte mann V männer in der NPD einschleusen?

Zuerst mal wieder: Sorry, wenn ich hier was einbringe was schon gesagt wurde...

Wie ich es so gern mache, hab ich zu diesem Thema wieder ein kleines Geschichtchenparat...:
Es war einmal, am späten Abend 2 Wochen vor den letzten Wahlen, in einerkleinen Stadt namens "Seligenstadt" (Kr. Offenbach). Ein paar Freunde und Ich spaziertenmit nem Bierchen durch die Straßen, bis uns diese Unmenge an NPD Plaketen auffiel. Prompthat der Erste von uns schon an einer Laterne gehangen und so ein Teil abgerissen. Icherledigte dann das zweite Plakat, ein anderer Kumpel das dritte. Mit den Dingern unterm'Arm schländerten wir die Straße entlang, als plötzlich ein Auto mit quietschenden Reifenneber uns stehen blieb, und 4 kurzhaarige Männer mit lustigen Jacken und Stiefeln aus demWagen stürmten. Ich mache keine Witze, es waren 4 Neo-Nazis wie man sie aus demBilderbuch kennt. Da das solche Schränke waren, konnten sie zum Glück auch nicht sehrschnell rennen. Wir sind also entkommen und haben die nächsten 2 Stunden starr vor Angstin einem fremden Garten verbracht. Dannach versuchten wir uns IRGENDWIE anders zu Kleidenund schlichen uns nach und nach nach Hause.

Auch WENN wir damit vielleicht sogareine Straftat begangen haben, diese Typen hätten sicherlich nicht mit uns reden wollen...SOWAS IST KRIMINELL!!!

@freek

ich kann es verstehen, dass ihr gerannt seit.

Ich werde michwahrscheinlich auch mit meiner Meinung wiederholen, aber ich hatte jetzt ehrlich gesagtkeine lust mir hier 20 Seiten Text durchzulesen ;)

Ich kann aus eigenerErfahrung etwas sagen.

Ich habe sehr früh angefangen mit älteren Menschenzusammen zu sein, sprich, die schon in Gegensatz zu mir erwachsen waren.

Meinedamalige Freundin hatte auch ganz andere Freunde gehabt und nahm mich auch immer mit.

Ich saß in ihrem Auto und es lief auch Musik und irgendwann mal hörte ich aufdie Texte.. ihr könnt es euch schon denken.
Ich fragte sie was das soll, und das ichdas respektlos fand mir gegenüber, da ich ursprünglich aus einem anderen Land komme.
Nun, sie nahm mich einmal mit in einem Wald. Ich stand am Rand und sah auf einmaleine verdammt große Gruppe von Glatzen, nicht glatzen und Kampf- Frauen. Mir ging dasHerz, da ich zu diesem Zeitpunkt und das sah man mir an, eine extrem linke war.

Ich hatte angst und wollte da weg und sie sagte ich brauche keine angst zu haben.Dann kam einer von denen auf mich zu, guckt mich an und irgendwie kam der mir totalbekannt vor...
Da sagte er aufeinmal zu mir, kannst du dich noch erinnern, als duganz klein warst, da habe ich draußen auf dich aufgepasst, damit dir nichts passiert (dieGegend war echt nicht die Rede wert ).. und das fand ich komisch, ich hab mich mit ihmunterhalten und wir kamen zu den Punkt, dass alles was extrem ist, scheiße ist.

Jeder Mensch hat das recht sein Land zu lieben und er sagte mir, dass er nichts gegenAusländer hat, hat man ja an mir gesehen, er sagte nur, er kann es nicht leiden, dassMenschen hierhin kommen, nach Jahren die Sprache nicht sprechen können, Kinder in dieWelt setzen und vom Sozialamt leben.
Obwohl ich hier schon wieder sagen muss, es gibtviele rechts orientierte die kein Abschluss haben, und vom Sozialamt leben und die Wellereißen...

Und ich muss ehrlich sagen, dass mich das auch stört.
Nur, heißtdas noch lange nicht dass man rechts ist.

Ich bin auch gegen solche Parteien,nur habt ihr euch schon mal gefragt wofür wir in diesem Land so viele Parteienbrauchen???
Reicht da nicht eine??? Oder am besten keine???
Daran könnt ihrsehen, dass wir nicht in der Lage sind zusammen zu leben...

An vielen Ländern,vorallem auch an Deutschland kann man erkennen, dass die Menschen, der größte Teiljedenfalls, es immer noch nicht verstanden hat.

Solche Menschen, die braunesdenken haben, Menschen die extrem links orientiert sind, Menschen die mit Tunnelblickdurch die Weltgeschichte rennen haben es nicht verstanden!!

Ich bin heute aufkeiner Seite mehr, wozu?

Es kümmert kaum einen, ob dein Nachbar gerade tot aufder Strasse liegt, dass habe ich alles schon mal erlebt.

Ich komme nach Hause,Polizei alle am start, da lag mein Nachbar tot seit Mittag gegen 12 Uhr auf der Strasseund keiner hat was "gesehen". Ich kam von der Arbeit und es war schon halb 10!!!!!!!(21:30!!!) Wohlgemerkt, hätte man den Mann das Leben retten können..

So und nur,wegen so einem denken, braun, tunnelblick, links was auch immer es da noch gibt,passieren solche Sache, anstatt zusammen zu halten, Menschen zu helfen, da geht es einemdoch auch besser, als kaputt zu machen, zu zerstören, und kriege zu führen.. nein, ichbin kein Hippie, ich steh auch nicht auf Flower- Power, nur wenn man bedenkt dass wenndie Menschen ohne den ganzen Sache weiter leben würde, wir in der geistigen,spirituellen, und technologischen Fortschritt viel weiter wären.

Danke für die,die es gelesen haben.

Also ich bin ja grundsätzlich dafür, dass jeder seine Meinung frei äußern darf, dassbedeutet ja Demokratie.

Nur, wenn man unsere Staatsform nach der obrigenDefinition bennenen müsste, würden wir nicht in einer Demokratie leben, denn es gibt einVerbot der KPD, seit 1968.
Das möchte ich noch zu dem Thema beitragen. Das die NPDund die DVU noch existieren (nicht verboten sind) liegt wohl nicht daran, dass dieanderen Parteien zu unfähig sind ein Verbot durchzusetzten, sondern es geht hier umKontrolle. Wenn ,man diese beiden (und alle anderen) Rechtsextremen Parteien verbietenwürde, dann würden ihre Mitglieder im Untergrund weiterarbeiten und man könnte sie nichtmehr so leicht kontrollieren.

Nun zu der Frage: Für mich ist das ThemaMeinungsfreiheit seit dem KPD- Verbot erledigt, dennn wenn wir eine uneingeschränkteMeinungsfreiheit hätten, wäre sie auch nicht verboten.

die kpd wurde 1956 verboten 68 wurde die dkp gegründet ;)

@azathoth
Was eine exremistische Strömung ist, darüber läßt sich natürlich streiten -ein teilweise gefährlich dehnbarer Begriff.

Mit den Rechten (wen und was man auch immer darunter verstehen mag) verhält es sich wiemit Drogen: Alles, was verboten ist, wird erst richtig interessant.^^


Grußpendulum

@derDULoriginal

Als extrem wird alles das bezeichnet was man als äußerstradikalt, übertrieben bezeichnen könnte. Extreme Gedanken sind nicht verboten, extremeHandlungen welche sich gegen die Regelen die unser Zusammenleben reglemtieren schon. Mankann sagen das einem extremen Gedanken meist eine extreme Handlung folgt, um seineGesinnung zu untermauern. So redet ein "extrem" Linker nicht nur über den Kampf gegenRechts, nein, er tut es auch, anders herum genauso. Jeder extreme Eiferer folgt seinerSicht der Dinge und setzt diese durch. Die Demokratie kann da nur schwer eingreifen,zwischen nur reden und tatsächlichen handeln ist nun mal ein unterschied. Jedes Verbotfördert nur den Reiz des Verbotenen.

Faschismus muss ausgemertzt werden.
das geht nur durch abschaffung derkonventionellen familie sie ist die wiege des Faschismus.

deas neue deutschlandkann/darf nur sozialistisch sein!

^^
@a.baader

Ist das der richtige Thread für Satire?

Nee, das ist Dummheit...