NPD,DVU-Meinungsfreiheit oder verbrechen?

@jever

Es geht darum, welches Verhältnis eine Partei zur Demokratie hat.


DC

Das Fundament ist die Basis jeder Grundlage.

Es geht darum, welches Verhältnis eine Partei zur Demokratie hat.

Esgeht darum, ob diese Partei die Demokratie in ihren Grundfesten bedroht. Nur dies führtzu einem Parteiverbot.

"Cool. Das ist wie Speed 2. Nur mit einem Bus statt einem Boot!"

@socialist

Sieh dir doch PDS an. Sie haben doch gestanden, dass sie in denBundestag wollen nur als Apposition zu wirken. Diese PDS ist nicht ernst zu nehmen,meiner Meinung nach...

@doncarlos: Wenn man beweisen kann, dass die Partei gegen die Demokratie ist, dann wirdsie auch verboten. Nur gilt auch hier: Im Zweifel für den Angeklagten. Denn Unrecht kannman nicht mit Unrecht bekämpfen. Sei froh, dass in Deutschland Demokratie und GG derartstrikt ausgelegt wird. Schau mal in die USA, dort wird sowas lockerer gehandhabt. Danngibt es sowas wie Guantanamo Bay.

MfG jever

Verwirrt mich nicht mit Tatsachen!

die Parteien verbieten,

die Anhänger in den Knast mindestens 20 jahre,

wer jünger wie 20 ist in ein umerziehungslager nach Sybirien !!!

Meinungsfreiheit ! *rofl*


Wat soll der Scheiss mit Meinungsfreiheit ???

dann könnte man ja auch gleich einem Islamisten eine Atombome in die Handdrückenmit der Begründung der Religionsfreiheit weil ja dschihad zum Islam gehört. *ASDFG*

Solche leute verstecken sich hinter begriffen wie Meinungsfreiheit, Meinungsfreiheitist nicht dafür gedacht dass man unverblümt rassistische Propaganda verbreitet.

Gerade in Deutschland sollte Meinungsfreiheit dort aufhören wo brauner dünnschissanfängt.

ThanX
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der Beste Ort einen Regentropfen zu verstecken ist der Ozean, nicht die Wüste.

Jesus RuleZ

p.S: mit den Kommis dasselbe...



der Beste Ort einen Regentropfen zu verstecken ist der Ozean, nicht die Wüste.

Jesus RuleZ

Kommunismus einfach so mit Faschismus gleichzusetzen ist genauso naiv wie Lobeshymnenüber den Kommunismus zu singen und dabei das Leid der UdSSR und DDR ausser Acht zu lassen...

I've seen things you people wouldn't believe. Attacks ships on fire off the shoulder of Orion. I watched C-beams glitter in the dark near the Tannhauser gate. All those moments will be lost in time, like tears in rain...
Roy Baty, "Bladerunner"

"Schaut mal nach, was sowohl die Nazis als auch die Sozialisten als eine der erstenAktion nach der Machtübernahme gemacht haben: sie haben unliebsame Parteien verboten."
jever

richtig bemerkt, aus der Geschichte muss man lernen.

Hallo der Thread soll jetzt nich eine Gegenübersztellung von links und rechts sein ;)

Es gibt extra einen Thread über den Kommunismus .

Hier geht es um NPDund DVU zwei Parteien die nicht gerade einen guten Ruf haben .
Die Wahlslogen haben,die nich gerade vorsichtig gewählt sind ...





Totgeburt
Eminenz von
¿sträwkcüR -=üRveR=- noituloveR?

Gegenüberstellung "sorry"

Totgeburt
Eminenz von
¿sträwkcüR -=üRveR=- noituloveR?

@sadbeaver
du nimmst die Linkspareti nicht ernst weil sie sagte das sie nichtunbedignt an die macht will, dann solltest du auch die begründung kennen und zwar willsie politik in deutschland verändern es geht ihr nicht unbedingt darum an der macht zusein weil man auch in der Opposition themen in den bundestag bringen kann ,auf misständehindeuten kann und die politik verändern kann
Meiner meinung nach die erlichstepolitik!!!

Viva La Revulotion

@jever

Ich hab diesbezüglich nix gegen Deutschland und das BfV. Aber BfV und BNDhaben ja im Fall NPD jede Menge Mist produziert. Und verfassungsfeindlich ist diesePartei.

DC

Das Fundament ist die Basis jeder Grundlage.

BND und NPD??? Hab ich da was verpasst?

MfG jever

Verwirrt mich nicht mit Tatsachen!

Ich denke, er meint die V-Mann Affäre beim letzten Versuch eines NPD-Verbots. Jedochhatte damit der BND nichts zu tun. :|

"Cool. Das ist wie Speed 2. Nur mit einem Bus statt einem Boot!"

Ach so, dachte schon. Naja, wie kann eine Partei verfassungsfeindlich sein, wenn sie vomVerfassungsschutz kontrolliert wird? Diese eindeutige Frage stellte das BVG. Und weil esdarauf keine vernünftige Antwort gab, wurde das Verfahren eingestellt.

MfG jever

Verwirrt mich nicht mit Tatsachen!

@socialist

Sie wissen, dass sie nicht an die Macht kommen. Sie presentiertensich auch nur als eine Protestaktion, aber nicht als was ernstes. Das Wirtschaftsprogrammder PDS habe ich auch gelesen. Es würde nicht lange dauern bis wir wieder in die Ruinengetrieben wären, meiner Einschätzung nach. Das ist keine ernsthafte Politik. Sie wolltennur den anderen eins auswischen, nicht mehr.
Ich rede grade über die heutige PDS,nicht über die kommunistischen Partein generell.

wenn das deine meinung ist...
ich bin da ganz anderer meinung

Viva La Revulotion

Alle rechtsradikalen Parteien gehören verboten. Es kann und darf einfach nicht
seindass solche Menschen unter dem Deckmäntelchen der Meinungsfreiheit
ihre Hassparolenverbreiten.

@Tommy137
@jever

Das mit BND war ein schlimmer Lapsus maximus! Es warnatürlich nur das BfV.
Ich tue sofort Buße. :( Sorry!


DC

Das Fundament ist die Basis jeder Grundlage.

Alle rechtsradikalen Parteien gehören verboten. Es kann und darf einfach nicht
sein dass solche Menschen unter dem Deckmäntelchen der Meinungsfreiheit
ihreHassparolen verbreiten.

Wurde inzwische oft genug gesagt. Genauso oft wurdenallerdings auch Argumente gegen ein solches Verbot ohne gesetzlichen Hintergrundvorgebracht.

"Cool. Das ist wie Speed 2. Nur mit einem Bus statt einem Boot!"