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Der Staat hat kein Unrechtsbewusstsein

27 Beiträge, Schlüsselwörter: Politik

Der Staat hat kein Unrechtsbewusstsein

01.09.2010 um 19:24
Es kommt immer wieder vor, dass sich Bürger vor den höchsten Bundesgerichten (Verfassung, Finanzen, Sozial) ihr Recht erstreiten müssen. Das Ergebnis ist dann jedes Mal eine Ohrfeige für den Gesetzgeber. Wie kommt es dazu? Der Gesetzgeber verfügt über einen Stab hochqualifizierter Ratgeber und Rechtsexperten. Dennoch werden Gesetze beschlossen, die, wie sich später vor Gericht zeigt, Unrecht sind. Das ist nur mit Absicht zu erklären. Der Staat versucht, sich an seinen Bürger ungerechtfertigt zu bereichern. Er vertraut darauf, dass sie sich nicht wehren.

Besonders ärgerlich: bei solchen Entscheidungen geht es oft ums Geld. Geld zurück bekommt aber nur der, der rechzeitig gegen Gebühren- und Steuerentscheide Einspruch eingelegt hat. Alle anderen gehen leer aus. Der Staat gewinnt also immer! Ein Grund mehr, ihm Absicht zu unterstellen.
Oder wie seht ihr das???


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Der Staat hat kein Unrechtsbewusstsein

01.09.2010 um 21:46
Meistens bringt der Einspruch nichts. Bei uns wurde rückwirkend einfach mal die Grundsteuer erhöht, da die Stadt zu wenig Geld hat. Ist eine Frechheit.


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Der Staat hat kein Unrechtsbewusstsein

01.09.2010 um 22:42
@terrorluffi
Es ist, wie du es sagst.

Versuchen kann es der Staat ja. Da die Deutschen eh ein Volk ist, dass sich jeden Scheiß gefallen lässt und den Mund hält, kommen die meist auch damit durch.


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Asgaard
ehemaliges Mitglied

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Der Staat hat kein Unrechtsbewusstsein

01.09.2010 um 22:50
@KlausBärbel
es ist nicht immer so, dass sie sich alles gefallen lassen, sondern sie wissen auch häufig nicht, dass sie im unrecht sind


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Der Staat hat kein Unrechtsbewusstsein

01.09.2010 um 23:19
@terrorluffi

Du musst zwischen ,,Staat" und ,,staatlichen Vertretern/Institutionen" unterscheiden.

,,Der Staat" sind alle Menschen, die in Deutschland leben, mindestens alle Staatsbürger.

,,Staatliche Vertreter" können Bundesregierung, Abgeordnete, Minister usw. sein.

Der ,,Staat" hat genau so viel Unrechtbewusstsein oder eben nicht, wie es das Volk hat.


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Der Staat hat kein Unrechtsbewusstsein

01.09.2010 um 23:22
@Kc



na toll mein bein is eingeschlafen*hust*
m...kann sein...ja...würde gerne drauf eingehen aber hab gerade echt genug um die ohren;-)


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Der Staat hat kein Unrechtsbewusstsein

02.09.2010 um 09:11
Wer sich nicht wehrt, der lebt verkehrt.
Ich kenne Leute, die grundsätzlich jede Verwarnung wegen Falschparkens oder überhöhten Tempos anfechten bis in die letzte Instanz. Oft mit Erfolg.
Stromrechnungen, Gebührenbescheide, Telefonrechnungen, Steuerbescheide:
Nichts hinnehmen, erst mal alles anfechten, Widerspruch einlegen, klagen.


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Der Staat hat kein Unrechtsbewusstsein

02.09.2010 um 11:05
@Doors

Man kann`s auch übertreiben.

Gerade WEIL manche Leute doch wegen jedem Kleinkram klagen und Widersprüche einlegen, sind Verwaltung und Gerichte häufig so überlastet.
Für die WIRKLICH wichtigen Fälle fehlt dann die Zeit.

Ich denke da beispielsweise an diese Geschichte der so genannten ,,20Cent-Mörder" aus Hamburg.
Da konnte die zuständige Richterin aufgrund eines Flugverbots nicht rechtzeitig aus dem Urlaub zurück kehren (diese ,,Vulkanasche" - Geschichte) und man ließ die armen Schläger aus der U-Haft frei. Was macht einer? Rennt los und prügelt erstmal seine Freundin krankenhausreif.

Ich frag mich: Warum zum Geier war kein anderer Richter in der Lage, zu sagen:,,Ich vertrete meine Kollegin, die Jungs bleiben in U-Haft!"?

Weil man sich mit solch völlig nutzlosen Klagen rumschlagen muss wie dem angeblich von Nachbar Hugo geklauten Gartenzwerg aus dem Schrebergarten Kleinirgendwas - und am Ende stellt sich raus, dass der Besitzer ihn selbst versteckt hat.


Oder meine Güte, bin mal zu schnell gefahren, aber so minimal, dass allein schon der Aufwand, mir einen Bußgeldbescheid zu schicken, vermutlich teurer war, als das Bußgeld selbst.
Aber ich HÄTTE Beschwerde usw. einlegen können - was allerdings nur zu einem unnötig großen Verwaltungsaufwand geführt hätte.

Ich finde, in Deutschland ist man oft viel zu schnell beim gegenseitigen Verklagen und bei irgendwelchen Verwaltungstänzchen.


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Der Staat hat kein Unrechtsbewusstsein

02.09.2010 um 11:17
@ topic

Was hier angesprochen wird, erlebe ich vor allem bei der Sozialgesetzgebung; in keinem anderen Bereich werden derart viele Gesetze erlassen.
Das Handeln der Regierung(en) vergleiche ich gern mit verschiedenen Erziehungsstilen, die bei der Kindererziehung vorkommen. Und wir haben wohl sehr autoritäre Eltern erwischt, die ihren Kindern nichts zutrauen. Daher auch dieses hohe Mass an Repressalien.
Allerdings wird so die fehlende Verantwortung, die die restriktive Gesetzgebung bestrafen möchte, schlimmer.


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Der Staat hat kein Unrechtsbewusstsein

02.09.2010 um 11:41
@lambretta

Wenn ich die Leute so auf der Straße höre und sehe, dann frage ich mich allerdings auch, ob die Menschen überhaupt mehr Eigenverantwortung WOLLEN?
Ich hab manchmal den Eindruck, dass zwar viele über den ungerechten, gemeinen ,,Staat" schimpfen, aber selbst eigentlich keinen Bock haben, selbst Verantwortung zu übernehmen und sich selbst zu engagieren.


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Der Staat hat kein Unrechtsbewusstsein

02.09.2010 um 11:53
@Kc
Kc schrieb:dann frage ich mich allerdings auch, ob die Menschen überhaupt mehr Eigenverantwortung WOLLEN?
Fragst Du Dich auch, ob sie sie ab-geben wollen?


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Der Staat hat kein Unrechtsbewusstsein

02.09.2010 um 12:00
@lambretta

Ich glaub, dass hat sich mehr oder weniger stillschweigend entwickelt.

Irgendwann ging es einer relativ großen Anzahl von Menschen in Deutschland relativ gut, man hat sich lieber vergnügt oder für sich selbst gearbeitet, konnte sich davon häufig ein recht ordentliches Leben leisten... Und ,,der Staat" hat für alles andere gesorgt, Arbeitslosenunterstützung, Krankenversorgung, neue Gesetze...

Finde, viele Leute haben auch heute noch eine innere Einstellung, bei der sie sich sagen:,,Hm, SO schlecht geht`s mir ja EIGENTLICH doch noch nicht...". Sie wollen lieber nicht ihren Job oder ihre anderen, kleinen Vorteile auf`s Spiel setzen und sich selbst in Entscheidungsverantwortung bringen.

Es ist ohne Frage so, dass die Politik schon viel Mist gebaut hat, einige Aktionen zeugen in meinen Augen von größter Unfähigkeit und Eigennutz. Andererseits rühren aber auch viele Schwierigkeiten und Fehlentscheidungen daher, dass das Volk träge geworden ist und keinen Bock hat, sich selbst an wichtigen, öffentlichen Fragen zu beteiligen.

Lieber wird DSDS geschaut oder sich auf den neuesten Aufreger wie aktuell Sarrazins Buch konzentriert.


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DieSache
ehemaliges Mitglied

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Der Staat hat kein Unrechtsbewusstsein

02.09.2010 um 12:13
Gibt derzeit ja einige politische "Wander-Baustellen" überall im Land !

Das nun veröffentlichte "Sparpaket" ist ja auch der Witz, also wenn ich wüsste, dass Frau Merkel ab und an auch hier mitliest würde ich ihr gerne ein paar Zeilen zum Nachdenken auf den Weg mitgeben !

Wenn der Unmut der Bürger weiterhin geschürt wird duch solche (Un)Dinge wie dieses "Sparpaket" (in dem mal wieder nur die untersten der Gesellschaft mit Rotstiftaktionen gestraft werden !), dann fürchte ich könnte die Stimmung kippen und es einen guten Nährboden für eine innerdeutsche antikapitalistische Bürger-Revolution geben.

Mich erinnert im Übrigen mittlerweile vieles an die französische Revolution und ich sehe in vielen der derzeitigen Demobewegungen viel Potenzial, dass da noch ne ganz schön "aufgeladene" Zeit auf uns alle zukommen wird.

Das Volk, sprich die Bürger wachen langsam auf aus ihrer Lithargie...nein es gibt einiges was mir Sorgen macht, solange Millionäre und Konzerne noch immer Sonderstatus haben und vom Sparpaket verschont bleiben, wird die Wut auf Misswirtschaft und Förderung der Zweiklassengesellschaft der Führungsriege wachsen !


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Der Staat hat kein Unrechtsbewusstsein

02.09.2010 um 12:20
@terrorluffi
Gutes Thema.

Ein Beispiel, das in diesen Zusammenhang passt:

Einem Hartz4ler rate ich beim zwangsweisen Besuch ihres persönlichen Fallmanagers auf seine Klauseln mit der Frage zu reagieren: "wo steht das im BGB"?
Man schaue sich mal die Anzahl von Klagen ein, die mittlerweile auf die ARGE hereinprasseln, wieviele Anwälte sich da ein gutes Zubrot verdienen - und alles auf Kosten des Steuerzahlers, weil die Gesetze und behördlichen Vorgaben Stuss und oft Makulatur sind. Da wird gepokert, dass Leute ihre Rechte nicht kennen oder nicht bereit sind, sich Rechtsbeistand zu beschaffen. Wer will sich schon streiten, wer hat die Zeit und Geduld dafür?

@Kc
Da ist viel Wahres dran. Aber wie ändern?

Die alles entscheidende Frage ist oft in meinen Augen nicht die nach der Sache an sich, sondern der gefressene Hass und wie man mit Nasen umgeht, die man nicht leiden kann, weil sie abwiegen, verschleiern, Druck ausüben mit gesetzlich nicht gedeckten Argumenten.
Leider muss da im Notfall ein Anwalt ran, weil man Menschen kaum noch erträgt oder weil man persönlich gar nicht ernst genommen wird. Die Politik hat längst die Ohren vor der normalen Bevölkerung verschlossen oder wie Frau Merkel sagt "manchmal muss man einfach machen, nicht reden". Da sieht man, Politiker fühlen sich als Feudalherren.


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Der Staat hat kein Unrechtsbewusstsein

02.09.2010 um 12:24
@mitras

Die Politik kann sich aber auch nicht um ALLES kümmern.

Ich mein, allein jetzt schon diese Sache mit den Rauchverboten überall:
Ich bin auch Nichtraucher und möchte nicht vollgequalmt werden.

Aber ich finde, dieses Problem kann man doch in Gaststätten einfach und schnell von Mensch zu Mensch lösen, wenn man vernünftig ist. Einfach bitten, zumindest beim Essen das Rauchen zu unterlassen, fertig. Und wenn sich die Person weigert und auch der Wirt es nicht unterbindet, geht man eben und speist und bezahlt wo anders.

Stattdessen wird nun überall ein mehr oder minder umfassendes Verbot eingefordert, die Wirte werden gezwungen, das Rauchen zu verbieten und die (militanten) Nichtraucher setzten darauf, gleich klagen bzw. die Polizei rufen zu können, nur weil sich jemand einen Glimmstengel ansteckt.


Sehe das als fehlenden Willen zum gemeinsamen Umgang, lieber schnell und unpersönlich klagen und dann genießen, ,,Recht zu haben".


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DieSache
ehemaliges Mitglied

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Der Staat hat kein Unrechtsbewusstsein

02.09.2010 um 12:25
@mitras

bei vielen liegt es auch nicht zwangsweise an mangelnder Geduld und Zeit, als vielmehr am Geld !

So ein Anwalt der was wuppen kann kostet und viele Hartz4 Empfänger sind unterversichert, haben also keinen Rechtsschutz der sowas abdecken könnte !


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Der Staat hat kein Unrechtsbewusstsein

02.09.2010 um 12:32
@DieSache
Der Anwalt wird gestellt in dem Moment, wo der Klageweg eingeschlagen wird, darum gibt es ja auch die Möglichkeit des Widerspruchs, wenn es um Dinge der ARGE geht.

@Kc
Die Politik kann sich sicher nicht um alles kümmern, aber sie kann die Rahmenbedingungen vernünftig gestalten, was sie nur unvollkommen beherrscht.
Kc schrieb:Sehe das als fehlenden Willen zum gemeinsamen Umgang, lieber schnell und unpersönlich klagen und dann genießen, ,,Recht zu haben".
Bei vielen Fragen haben m.E. auch Anwälte und Gerichte nichts zu suchen, ordentliche Streitschlichter und kommunales Schiedsgerichte sollten dafür ausreichen, die man in der Gemeinde besuchen kann. Aber leider haben wir keine vernünftige Kultur in dieser Richtung entwickelt und Recht bekommen und Recht haben und Gerechtigkeit sind 3 paar Schuhe.


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Der Staat hat kein Unrechtsbewusstsein

02.09.2010 um 12:38
@mitras
mitras schrieb:Bei vielen Fragen haben m.E. auch Anwälte und Gerichte nichts zu suchen, ordentliche Streitschlichter und kommunales Schiedsgerichte sollten dafür ausreichen, die man in der Gemeinde besuchen kann. Aber leider haben wir keine vernünftige Kultur in dieser Richtung entwickelt und Recht bekommen und Recht haben und Gerechtigkeit sind 3 paar Schuhe.
Stimmt schon. Aber vielen Leuten scheint es schon Genugtuung zu bereiten, wenn ein hoher Richter sagt:,,SIE haben Recht!", zumindest indirekt.

Es wäre wirklich an der Zeit, mal wieder, anstatt für alles neue, gesetzliche Regelungen zu entwickeln, zu sagen:,,Regelt eure Angelegenheiten selbst".

Von der Politik sollten aus meiner Sicht nur grundlegende, elementare Gesetze und Regelungen kommen.


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Der Staat hat kein Unrechtsbewusstsein

02.09.2010 um 12:40
@terrorluffi
terrorluffi schrieb:Besonders ärgerlich: bei solchen Entscheidungen geht es oft ums Geld. Geld zurück bekommt aber nur der, der rechzeitig gegen Gebühren- und Steuerentscheide Einspruch eingelegt hat. Alle anderen gehen leer aus. Der Staat gewinnt also immer! Ein Grund mehr, ihm Absicht zu unterstellen.
Oder wie seht ihr das???
Natürlich ist das Absicht. Das ist wie beim Roulette, statistisch gesehen gewinnt das Casino durch die 0 immer.

Der Staat sahnt überall ab, wo er kann. Bei jeder Behörde sammelt er Geld ein. Was, sie haben den Personalausweis ein halbes Jahr lang nicht aktualisiert? Dann sind 30 Eur fällig - oder wollen sie, dass wir eine Klage anstrengen, die sie über 10.000 Eur kosten kann?

Wir sind das Personal unserer Staates, ich glaube schon, dass es darum Personalausweis heisst. ;)


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Der Staat hat kein Unrechtsbewusstsein

02.09.2010 um 12:47
@Kc
Dann wird es Zeit für eine neue Partei oder das Abwählen aller alten, denn keine Partei hält, was sie im Namen trägt, die SPD ist nicht sozial, die CDU verteilt un-christlich nach oben und schafft gemeinsam mit ihr den Mittelstand ab, die FDP macht Klientelpolitik und hat kein Interesse, das Steuersystem zu vereinfachen und die Bürokratie im Zaum zu halten. Und die Grünen und Linken hundert verschiedene Meinungen zum gleichen Thema. Keiner will an die Lobbys an.


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