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Warum Deutschland keine Demokratie ist

426 Beiträge, Schlüsselwörter: Demokratie Undemokratie

Warum Deutschland keine Demokratie ist

10.07.2012 um 23:05
@pyramiden

Nein das ist pure Faulheit und eine Frechheit. Niemand sollte gogglen nur weil du zu Faul bist es selbst zu beschreiben, noch mit einer beliebigen Quelle und großem Text konfrontiert werden ohne dass du etwas dazu sagst. Das ist nicht förderlich für eine Diskussion.


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pyramiden
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Warum Deutschland keine Demokratie ist

10.07.2012 um 23:22
@Fipse


Stellvertretend für meine Worte, hätte es auch so geschrieben.

Als die Umstellung von D-Mark zum Euro geschah , wurden die Preise in der Floristik für Blumen auch 1:1 umgesetzt, nur mal so nebenbei.


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Warum Deutschland keine Demokratie ist

10.07.2012 um 23:24
@pyramiden

Aha. Die Schnittblumenlobby hat also das GG ausgehebelt?


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pyramiden
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Warum Deutschland keine Demokratie ist

10.07.2012 um 23:26
@Fipse
ein Beispiel.


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Warum Deutschland keine Demokratie ist

10.07.2012 um 23:55
@pyramiden

Dann erkläre doch mal bitte wie diese Lobby das GG ausgehebelt hat?


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Warum Deutschland keine Demokratie ist

11.07.2012 um 00:16
@pyramiden
Und wie wurde bitte das GG ausgehebelt, nur weil die Anbieter einer Ware deren Preis bestimmen? Das ist eine arg dünne Argumentationsgrundlage, schließlich ist dies Teil des marktwirtschaftlichen Handelns...

Außerdem versteh ich beim besten Willen nicht wie eine "neue" Verfassung den Lobbyismus eindämmen soll. Die Principal-Agent-Problematik ist ein Problem aller Rechtsrdnungen weltweit und ist der Komplexität unserer modernen Gesellschaft geschuldet. Ich sehe weder die Möglichkeit dieses Problem durch eine neue Verfassung noch durch Volksabstimmungen zu beheben.


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Warum Deutschland keine Demokratie ist

11.07.2012 um 00:28
Nachtrag:
Ich werde es nicht müde dies in solche Threads zu schreiben (auch wenn es vermutlich eh keine Wirkung hat) aber, wenn auch nur ein Bruchteil der Leute, die sich hier und in ganz Deutschland über "die da oben" und wie doch alles besser gemacht werden müsste, ihren Arsch hochkriegen, sich in Gewerkschaften, Politik und Interessensverbänden engagieren und "die da oben" ihre Stimme hören lassen würden, dann würde es uns vermutlich um einiges besser gehen!

Aber 1. macht das ja Arbeit und 2. gehört ja eh schon alles zum "System", da geh ich doch lieber am Stammtisch ein paar Phrasen dreschen.


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Ashert001
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Warum Deutschland keine Demokratie ist

11.07.2012 um 02:20
Dragnog schrieb:Jeder Mensch hat das Recht auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit. Das gilt auch für den Aufbau von Vermögen. Was du hier propangierst ist eine Vermögensverschiebng im Sinne des Sozialismus und nicht die Herstellung von sozialer Gerechtigkeit im Rahmen der Menschenrechte.
Politik ist immer Vermögensverschiebung für diesen oder jenen, es gibt überhaupt keine Politik die nicht 100% Vermögensverschiebung zum Ziel hat! Der Wert der Arbeit muss schließlich immer irgendwo zwischen den Kapital und Lohneinkommen, aufgeteilt werden. Wo genau darüber gibt es aber seid der Steinzeit keine Einigung, das ist eben der Verteilungskampf zwischen den Klassen!

Der Grad der Umverteilung nach oben und unten, hängt dabei immer nur von der Demokratisierung ab. In dem Maße wie die Mitbestimmung der Bürger zunimmt, in dem Maße würden verändern sie auch die Steuerprogression zu ihren Gunsten.

Wenn die Bürger hingegen nichts zu melden haben, wie heutzutage, dann werden die Steuern logischerweise nur durch Lobbys bestimmt und das Geld summiert sich eher in den oberen Einkommensklassen.

So funktioniert die Welt! Der Sozialismus hat damit gar nichts zu tun, das ist nur der Monopolkapitalismus einer Partei, in dem die Bürger wieder nicht bestimmen können, wofür die Mittel verwendet werden!

Nicht jede Form von Umverteilung ist Sozialismus! Soziale Gerechtigkeit gibt es erst, wenn jeder auch für genau seine Version von sozialer Gerechtigkeit ein Kreuz machen darf, für genau diese oder jede Steuerveränderung, von der er meint die ist gerecht!

Solange das nur Parteien machen, werden die Bürger immer entmündigt in diesem Land sein und Menschenrechte genau wie Demokratie nur ein hohle Phrase sein!


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Warum Deutschland keine Demokratie ist

11.07.2012 um 08:31
Ashert001 schrieb:Politik ist immer Vermögensverschiebung für diesen oder jenen, es gibt überhaupt keine Politik die nicht 100% Vermögensverschiebung zum Ziel hat! Der Wert der Arbeit muss schließlich immer irgendwo zwischen den Kapital und Lohneinkommen, aufgeteilt werden. Wo genau darüber gibt es aber seid der Steinzeit keine Einigung, das ist eben der Verteilungskampf zwischen den Klassen!
Das ist sozialistischer Quark. Das Ziel kann und darf doch nicht die Umverteilung sein, sondern die Schaffung von neuen Einkommen, sozusagen von "Gewinn", durch neue Arbeitsplätze, durch neue Firmen, durch Investitionen. Umverteilung ist das was uns die Sozis immer vorpredigen und das ist nicht unbedingt richtig.
Ashert001 schrieb:Wenn die Bürger hingegen nichts zu melden haben, wie heutzutage, dann werden die Steuern logischerweise nur durch Lobbys bestimmt und das Geld summiert sich eher in den oberen Einkommensklassen.
Wenn die Bürger zu viel zu melden hätten, dann würden sie gar keine Steuern mehr zahlen und das Land würde pleite gehen, Staatsbankrott. Was ist denn, wenn die oberen 10000 immer mehr Steuern zahlen müssen und dann auswandern, was passiert, wenn die plötzlich nicht m,ehr da sind bzw. in Deutschland keine Steuern mehr zahlen???
Ashert001 schrieb:Nicht jede Form von Umverteilung ist Sozialismus! Soziale Gerechtigkeit gibt es erst, wenn jeder auch für genau seine Version von sozialer Gerechtigkeit ein Kreuz machen darf, für genau diese oder jede Steuerveränderung, von der er meint die ist gerecht!
Das Leben ist aber nun mal kein Ponyhof. Das Geld, das deiner Meinung nach umverteilt werden muss, muss ja auch erst mal irgendwo herkommen. Irgendwann ist nämlich nichts mehr zum umverteilen da, weil nämlich die, die die ganze Zeit "gemelkt" wurden kein Geld mehr haben oder keine Bock mehr haben sich melken zu lassen....


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Warum Deutschland keine Demokratie ist

11.07.2012 um 10:19
@Ashert001
da die meisten Gesetzesinitiativen tatsächlich von der Bundesregierung kommen und nicht etwa vom Parlament, sind wir also faktisch auch ein zu 100% UNION/FDP regiertes Land.
Ähm... Naja deshalb heißen ja Angela Merkel und Konsorten gemeinschaftlich REGIERUNG. Weil sie als REGIERENDE gewählt wurden. Von den Leuten wiederum, welche die normale Bevölkerung gewählt hat. Sie wurden selbst von denen gewählt, die eine ,,Nein-Stimme" abgaben, da auch diese Nicht-Unionler/FDPler am Vorgang der Wahl teilgenommen haben.
Außerdem können die Minister als Parteiführer ja auch zum Fraktionszwang aufrufen, sollte es doch mal abweichende Initiativen aus dem Bundestag geben.
Gab es schon häufiger, solche ,,abweichenden Initiativen". Und schon häufiger weigerten sich Abgeordnete, sich dem Fraktionszwang zu unterwerfen.
Dieser hat ohnehin nicht mehr Aussagekraft, als ein ,,reisst euch jetzt mal zusammen". Die Abgeordneten können immer noch so entscheiden, wie sie wollen.
wozu hat man da bitte die anderen SPD/Linke/Grüne gewählt, von denen durch die 5% Hürde unterdrückten mal ganz zu schweigen? Die stellen nicht einen einzigen Minister, die sind in Sachen politischer Verantwortung also überhaupt nicht existent!
Tja, Pech. Auf`s falsche Pferd gesetzt bei der letzten Wahl, würde ich mal sagen.

Das IST Demokratie pur! Man geht zur Wahl, gibt seine Stimme ab und derjenige mit den meisten Stimmen gewinnt. Und diese Abgeordneten wählen dann wiederum die Regierung bzw. Angela Merkel. Ist doch absolut korrekt.

Will man etwa nur dann von Demokratie sprechen, wenn ALLE einer Meinung sind?
Das könnte man wohl nur mit Gewalt erreichen. Und mit Sicherheit entspräche dies dann weit weniger einer Demokratie, als wir sie heute haben in Deutschland.

Einige sollten sich mal klar machen, dass Demokratie auf Staatsebene nicht heißen kann, dass man sich bei JEDER Entscheidung auf einem großen, freien Feld trifft und nach gemeinsamer Beratung gleichberechtigt abstimmt. Sowas ist bei über 80 Millionen Einwohnern gar nicht machbar.
Die 69 Köpfe im Bundesrat dürfte auch jeder Lobbylistenverband mit Namen, Anschrift und Kontonummer kennen, ist ja schließlich ähnlich überschaubar wie das noch kleinere Minister-Kabinett von Merkel.
Äh... Du weisst schon, dass der Bundesrat nicht einmal Politiker beinhalten muss?
Dass dort auch Intellektuelle, Schauspieler usw. sitzen können?
Deswegen geht jeder der das verstanden hat, auch nicht mehr wählen. Nicht weil er sich nicht für Politik interessiert, sondern natürlich genau im Gegenteil weil er sich gerade für Politik und Demokratie interessiert, es gibt nur eben leider keine Urne dafür!
Tja, derjenige, der nicht mehr wählen geht, ist in meinen Augen einfach faul und phlegmatisch.

Jedenfalls dann, wenn er sich nicht anderweitig sinnvoll engagiert.
Es ist ein großes Privileg, wählen zu können. Und dieses Gejammere, wie undemokratisch doch die deutsche Regierung sei und wie schlecht die Situation hier - man gehe doch mal fast in ein beliebiges Land auf dem afrikanischen oder südamerikanischen Kontinent.
Und dann möge man sich nochmal ernsthaft über die hiesige Lebenssituation und undemokratische Verhältnisse echauffieren.

Ist doch albern, wenn immer so schlaue Kerlchen ankommen und bedeutungsschwer verkünden:
,,Deutschland ist keine Demokratie...".


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Ashert001
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Warum Deutschland keine Demokratie ist

11.07.2012 um 11:09
gladiator82 schrieb:Das ist sozialistischer Quark. Das Ziel kann und darf doch nicht die Umverteilung sein, sondern die Schaffung von neuen Einkommen, sozusagen von "Gewinn", durch neue Arbeitsplätze, durch neue Firmen, durch Investitionen. Umverteilung ist das was uns die Sozis immer vorpredigen und das ist nicht unbedingt richtig.
Es spielt keine Rolle was das Ziel ist, Umverteilung ist die automatische Folge von Steuern! Alle Steuerarten belasten unterschiedlich entweder mehr die unteren oder die höheren Einkommen! Man kann das teils auch statistisch mit verschiedenen Ungleichverteilungsmaßstäben erfassen.

Nur danach bilden sich dann alle Vermögen, deren Grundlage vor allem die Kapitaleinkommen sind, aus Kapitalwerten, die es übrigens auch nur begrenzt im Land gibt.

Deswegen ist Politik auch immer der Kampf zwischen den Klassen, pure Interessenvertretung für die eine oder andere, mit jedem Cent den man irgendwo erhebt und verschiebt. Man kommt aus diesem Sachzwang nicht raus!

Im Grunde gibt es überhaupt keine absolut selbstständig verdienten Einkommen, alle Einkommen sind auch immer rein Steuerabhängig, da sie ja vollständig, sollte jedenfalls so sein, vom Steuersystem erfasst werden.

Das Steuersystem bestimmt aus diese Weise, nicht nur ständig wie viel Reiche und Arme in einem Land existieren, sondern auch immer deren Vermögen.

Neue Arbeitsplätze entstehen auch niemals aus dem Gewinn von irgendwem, sondern immer nur für die sicher prognostizierte Nachfrage für deren Bedienung man investieren muss.
Echte Arbeitsplätze sind dabei immer refinanzierend für ein Unternehmen, die sind also keine Gefälligkeit sondern nur eine absolute Notwendigkeit für den Gewinn.

Mit jedem Arbeitsplatz versucht jede Firma auch die Konkurrenz auszustechen, netto sorgen neue Arbeitsplätze dadurch auch immer eher für den Abbau von alten Arbeitsplätzen, die weniger effizient sind.

Arbeitsplätze sind immer nur eine ärgerliche Notwendigkeit, ein reiner Kostenfaktor für alle Unternehmen, wer mehr davon hat als die Konkurrenz die in etwa gleich und genauso viel produziert, geht über kurz oder lang Konkurs!

Arbeitsplätze waren noch nie das Ziel in der Wirtschaft, das Ziel ist immer nur die Bedienung der Nachfrage die den Gewinn einbringt, dafür brauch man als Unternehmen immer ein hohes Maß an Effizienz, höchste Produktivität und möglich niedrige Lohnkosten! Das ist kein böser Wille, sondern eine Gesetzmäßigkeit die sich aus dem Wettbewerb ergibt!

Deswegen ist auch nur direkte Umverteilung von oben nach unten und vor allem über das Steuersystem wirksam. Nur Arbeitsplätze sind weder ein Garant für Produktivität, noch eine sichere Einkommensquelle.

Diese ständige Predigten "Wir brauchen mehr Arbeitsplätze" ist doch auch nur eine Form von Lobbyismus der Vermögenden. Arbeitsplätze allein regeln nämlich weder die "Lohnhöhe" noch die "Steuerbelastung" darauf! Genau diese zwei Punkte, werden darüber ständig versucht auszublenden!


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Warum Deutschland keine Demokratie ist

11.07.2012 um 11:18
@Ashert001

Auch wenn du dich ständig wiederholst, es wird nicht richtiger. Deine Ansichten sind sozialistisch geprägt. Umverteilung ist nicht das richtige Mittel!!!

Zitat Konrad Adenauer:
„Alles was die Sozialisten vom Geld verstehen, ist die Tatsache, dass sie es von anderen haben wollen.“


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Ashert001
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Warum Deutschland keine Demokratie ist

11.07.2012 um 11:57
Kc schrieb:Das IST Demokratie pur! Man geht zur Wahl, gibt seine Stimme ab und derjenige mit den meisten Stimmen gewinnt. Und diese Abgeordneten wählen dann wiederum die Regierung bzw. Angela Merkel. Ist doch absolut korrekt.
Die Regierung ist nicht gleich die große Koalition aus Union und FDP. Die große Koalition hatte zusammen zwar die Mehrheit in der letzten Wahl, insgesamt aber trotzdem weniger als die Hälfte der Stimmen.

Wieso darf die Koalition aus Union und FDP also völlig alleine die Regierung stellen. Wieso sind in der Regierung 3 FDP Minister, von der SPD die viel mehr Stimmen hatte aber keine einziger?

Mal abgesehen davon, wo wurde die Regierung bzw. das Bundeskabinett von Angela Merkel überhaupt gewählt bzw. wie war denn das Abstimmungsergebnis?

An den Privilegien die man nur schon bei der Regierungsbildung ausübt, kann man doch gut sehen, wo in diesem Land die Demokratie zu Ende ist. Die Minister werden doch alle nur ernannt und nicht gewählt, ihre Macht und ihr Einfluss ist aber größer als die des Parlamentes!


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Warum Deutschland keine Demokratie ist

11.07.2012 um 12:21
@Ashert001

Nun, das ist dem Wahlsystem geschuldet. Es gibt eben die 5% Klausel, was auch gut ist. Denn sonst wären ja noch mehr Parteien (z.B. mit einem Abgeordneten) im Bundestag, wer will denn das schon?

Die Bundeskanzlerin wird vom Bundestag gewählt und sie hatte hier die Mehrheit der Stimmen im Bundestag. Sie schlägt dann die Minister vor.

Aus welchen Gründen sollte denn die SPD einen Minister stellen? Weshalb sollte man denn Minister wählen?

Wieso gibt es denn deiner Meinung nach unterschiedliche Parteien?


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Ashert001
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Warum Deutschland keine Demokratie ist

11.07.2012 um 12:38
gladiator82 schrieb:Auch wenn du dich ständig wiederholst, es wird nicht richtiger. Deine Ansichten sind sozialistisch geprägt. Umverteilung ist nicht das richtige Mittel!!!
Mit jedem Lohn den du bekommst, erhält du doch bereits einen Bruchteil des erwirtschafteten Gewinns, ausgehandelt zwischen Gewerkschaft und Arbeitgeber. Er ist also eine reine Variable die immer in Bewegung ist bzw. 100% die Folge von Umverteilung!

Das gilt im Bezug auf die Steuerbelastung aber genauso!

Während Gewerkschaften und Sozialverbände eher mal die Mehrwert, Lohn und alle Steuern auf Konsum senken wollen, sind es umgekehrt auf Seiten der Konzerne und Banken etc. immer nur die Einkommenssteuer in ihren höheren Stufen, die Abschaffung der Vermögenssteuer, Ausnahmeregelungen für Erbvermögen und überhaupt alles was den Reichtum schont, Subventionen und auch mal staatliche Rettungsfonds!

Die Welt ist Umverteilung, aktiv und jeden Tag. Es hat noch nie was anderes oder eine Pause davon gegeben!

Es gibt in Wahrheit nur ein ganz grobes Maß an dem sich die Umverteilung ausrichtet, und sich alle vermeintlichen Finanzexperten orientieren!
Das das Maß in dem die Bürger zwar noch auf der Straße demonstrieren aber nicht etwa da bleiben, das ist nämlich immer der Beginn von Aufruhr, wenn die Ruhezeiten und die angemeldeten Strecken nicht mehr einhalten werden!

Es gibt ein sehr großen Spielraum was man Menschen zumuten kann, siehe die ärmsten Länder der Welt ohne das dort das System darüber ins schwanken gerät, deswegen besteht aber leider auch unsere Politik, nur aus der Summe der Interessenvertreter bzw. der Lobbyisten hinter der Politik!

Das sind keine Experten in irgendwas, das sind alles nur Schmeichler die mit vermeintlicher Expertise, Worte über Krisen und Kosten, nur selber an die Futtertröge ran wollen!

Jeder Prozentsatz bis ins letzte Komma hinein, wurde so für unsere 60 Steuerarten geschaffen, insgesamt ist es aber immer nur das Maß der Umverteilung von oben nach unten und umgekehrt, nach der sich dann die Milliardenvermögen für manche aufbauen oder auch nicht!


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Ashert001
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Warum Deutschland keine Demokratie ist

11.07.2012 um 13:17
gladiator82 schrieb:Nun, das ist dem Wahlsystem geschuldet. Es gibt eben die 5% Klausel, was auch gut ist. Denn sonst wären ja noch mehr Parteien (z.B. mit einem Abgeordneten) im Bundestag, wer will denn das schon?
Was ist daran schlecht? Die Summe aller Parteien würde den Bevölkerungsschnitt schon viel besser abbilden, als nur die Grundfarben!

Es würde faktisch auch zu einem Ende aller Demonstrationen führen, wenn man ein bestimmtes Projekt nicht will oder umgekehrt nur dieses noch vor allen anderen, dann wählt man nämlich einfach immer genau die Partei dafür.

Das ist ja nicht einfach die Summe der ignorierten 6% "Anderen" in der Bundestagswahl, bereits diese werden von den meisten Wählern rein taktisch gemieden, ohne die 5%-Hürde könnte sich womöglich nicht eine einzige Großpartei mehr etablieren!

Man hätte nur noch den echten Bevölkerungsschnitt, das wäre klar schon viel besser aber natürlich auch nie so gut, als würden die Bürger direkt in Volksabstimmungen gegen!

Demokratie heißt Volksherrschaft, dafür musste man noch nie mehr tun als nur die Hierarchie abbauen für den Machtzuwachs wieder an der Basis! Jede bildet natürlich irgendwann auch wieder ihre eigenen Demagogen heraus, die Loyalität einfordern, aber als Demokrat hält man diese ja auch immer in der Beobachtung und folgt erst mal niemanden, hätten ja schließlich auch immer zwei andere sagen können, nur weniger laut!


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Warum Deutschland keine Demokratie ist

11.07.2012 um 13:37
@Ashert001

Die 5 % Klausel ist z.B. dafür gut, weil bei knappen Regierungskoalitionen, man evtl auf kleine Splitterparteien angewiesen wäre (z.B. auch Rechte oder andere extreme Parteien) und hier dann auch noch auf die Wünsche eines solchen eingehen müsste. Viele kleine Parteien würden aus Jux und Spaß Entscheidungen blockieren können. Auch das Beispiel der Weimarer-Republik zeigt, dass eine 5%-Regel vernünftig ist.

Du vergisst, dass du eine Partei für 4 Jahre wählst und vorher stehen sicherlich nicht alle Projekte fest. Außerdem ist ja auch nicht gesagt, dass das Projekt, weshalb du eine Partei wählst, ja auch durchgesetzt wird.

Und dann würde Chaos herrschen, siehe Weimarer Republik! Entscheidungsfindungen wären kaum noch möglich, willst du das?

Das Volk herrscht in Deutschland natürlich nur indirekt. Die Mehrheit bestimmt die politische Richtung in Deutschland durch die Wahlen zum Bundestag.


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Warum Deutschland keine Demokratie ist

11.07.2012 um 13:41
Ashert001 schrieb:Die Regierung ist nicht gleich die große Koalition aus Union und FDP. Die große Koalition hatte zusammen zwar die Mehrheit in der letzten Wahl, insgesamt aber trotzdem weniger als die Hälfte der Stimmen.
Nö. ,,Große Koalition" nennt man es nur, wenn die beiden größten Volksparteien CDU/CSU und SPD eine Koalition bilden.

Union-FDP ist eine stinknormale Koalition.


Dass die Regierung weniger als die Hälfte der Stimmen (ich vermute mal, du meinst die Stimmen der Bundestagsabgeordneten, alles andere wäre Unsinn) gewählt wurde, ist nicht korrekt.

Angela Merkel wurde als Bundeskanzlerin der ,,Großen Koalition" von 05-09 mit 397 von 611 Stimmen gewählt.
Als Kanzlerin der Union-FDP-Koalition wurde sie mit 323 von 612 Stimmen gewählt.

Der Bundestag wählt nur den Kanzler, nicht die einzelnen Minister. Diese auszusuchen ist Sache des Kanzlers, die Ernennung erfolgt durch den Bundespräsidenten, der Bundestag kann das Kabinett nur als ganzes bestätigen oder ablehnen.
Ashert001 schrieb:Wieso darf die Koalition aus Union und FDP also völlig alleine die Regierung stellen. Wieso sind in der Regierung 3 FDP Minister, von der SPD die viel mehr Stimmen hatte aber keine einziger?
Weil die Regierungskoalition insgesammt mehr Stimmen hat, als die SPD. Die FDP-Minister wurden ja nicht nur von den FDP-Abgeordneten bestätigt und getragen, sondern auch von den Unions-Abgeordneten.

Es gilt nicht, dass die erste Partei nach einer Wahl soundsoviel Minister stellen kann, die zweitplatzierte diese und jene Zahl und so weiter.

Das könnte dazu führen, dass sich die Ministerien gegenseitig blockieren, weil das eine Ressort zum Beispiel von jemandem geleitet wird, der den Chef des anderen Ressorts absolut nicht abkann und völlig andere, politische Ansichten hat.

Zum Minister bestätigt wird, wer die Mehrheit ALLER ABGEORDNETEN im Bundestag hinter sich hat, nicht derjenige, dessen Partei soundsoviele Stimmen hat.
Tatsächlich wäre es sogar möglich, dass jemand völlig parteiloses Kanzler oder Minister wird.

Wie gesagt, einzige Bedingung ist, dass er die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten hinter sich haben muss.
Ashert001 schrieb:Mal abgesehen davon, wo wurde die Regierung bzw. das Bundeskabinett von Angela Merkel überhaupt gewählt bzw. wie war denn das Abstimmungsergebnis?
Große Koalition, 2005-2009: 22. November 2005, 397 von 611 Stimmen.
Union-FDP-Koalition, 2009-heute: 28. Oktober 2009, 323 von 612 Stimmen.
Ashert001 schrieb:An den Privilegien die man nur schon bei der Regierungsbildung ausübt, kann man doch gut sehen, wo in diesem Land die Demokratie zu Ende ist. Die Minister werden doch alle nur ernannt und nicht gewählt, ihre Macht und ihr Einfluss ist aber größer als die des Parlamentes!
Du hast nicht wirklich Ahnung von Politik, nicht wahr? ^^

Die Bundeskanzlerin wird direkt vom Bundestag gewählt.
Die Kanzlerin sucht die Minister aus und schlägt sie als ihr Kabinett vor.
Der Bundestag muss dieses Kabinett, diese Minister bestätigen, als ganzes oder gar nicht.

Der Bundespräsident vollzieht letztlich nur die Entscheidung des Bundestags in einer zeremoniellen Ernennung.

Natürlich werden sie also durch den Bundestag gewählt!

Und die Frage, wer mehr Macht hat, ist eigentlich auch recht eindeutig: Ohne Zustimmung des Bundestages gibt es kein Bundesgesetz, keine Haushalte usw.


Kollege ich wiederhole: Demokratie heisst nicht, dass man sich bei jeder Entscheidung auf dem Marsfeld versammelt und dort gemeinsam per Hand abstimmt.


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Ashert001
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Warum Deutschland keine Demokratie ist

11.07.2012 um 13:44
gladiator82 schrieb:Aus welchen Gründen sollte denn die SPD einen Minister stellen? Weshalb sollte man denn Minister wählen?
Minister haben mehr Macht als anderen, ihre Gesetzesinitiativen aus den Ministerien (wo auch die Lobbyverbände ihre beratenen Büros haben) werden vom Parlament nämlich praktisch immer nur blind abgesegnet. Wer widerspricht schon einem Minister?

Über die Minister kontrolliert das Kapital in erster Instanz, die Politik! Die zweite Distanz ist der Bundesrat und dritte wenn man so will, die Abgeordneten selber, über die Nebenjob-Bestechung.

Deswegen wäre es eigentlich schon wichtig das man die Minister, nicht alle nur aus einem Machtblock ernennt, das beste wäre, man würde die genauso wählen wie den Bundespräsidenten, diese Wahl hatte ja zumindest einen Ansatz von demokratischer Mitbestimmung der anderen!


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Warum Deutschland keine Demokratie ist

11.07.2012 um 13:50
Ashert001 schrieb:Was ist daran schlecht? Die Summe aller Parteien würde den Bevölkerungsschnitt schon viel besser abbilden, als nur die Grundfarben!
Bei der letzten Bundestagswahl standen 27 verschiedene Parteien zur Wahl.
Scheinbar doch nicht nur Wahlmöglichkeiten zwischen den ,,Big Five", hm?

Aber wenn halt nur eine sehr kleine Gruppe NPD, Tierschutzpartei und PBC wählt, dann kommen eben NPD, Tierschutzpartei und PBC nicht in den Bundestag. Pech gehabt, man kann nicht für jeden eine Extrawurst braten.
Ashert001 schrieb:Es würde faktisch auch zu einem Ende aller Demonstrationen führen, wenn man ein bestimmtes Projekt nicht will oder umgekehrt nur dieses noch vor allen anderen, dann wählt man nämlich einfach immer genau die Partei dafür.
Nein. Wir sind hier in Deutschland. Hier findet sich grundsätzlich IMMER eine Initiative oder Gruppe, die gegen Großprojekte wie Stuttgart 21 ist.
Ashert001 schrieb:Man hätte nur noch den echten Bevölkerungsschnitt, das wäre klar schon viel besser aber natürlich auch nie so gut, als würden die Bürger direkt in Volksabstimmungen gegen!
Schon mal was von der Weimarer Republik gehört? Und warum diese nicht funktionierte?
Ashert001 schrieb:Demokratie heißt Volksherrschaft, dafür musste man noch nie mehr tun als nur die Hierarchie abbauen für den Machtzuwachs wieder an der Basis! Jede bildet natürlich irgendwann auch wieder ihre eigenen Demagogen heraus, die Loyalität einfordern, aber als Demokrat hält man diese ja auch immer in der Beobachtung und folgt erst mal niemanden, hätten ja schließlich auch immer zwei andere sagen können, nur weniger laut!
:D

Hoffentlich kennst du einen Platz, der groß genug und perfekt gelegen ist, damit sich dort immer 80 Millionen Menschen plus schnell treffen und über jede bundespolitische Entscheidung diskutieren sowie per Handzeichen abstimmen können.

Oder, wenn wir moderne Mittel nutzen wollen: Hoffentlich kennst du genug Leute, die alle Wahlberechtigten an den PC (sofern vorhanden) peitschen, damit diese abstimmen.

Ja, Demokratie heißt Volksherrschaft. Es heißt aber nicht, dass man seinen eigenen Staat dadurch lähmen muss, dass jeder Extrawürste bekommen soll.


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