Warum Deutschland keine Demokratie ist

@Ashert001

Ja, die ganze Welt ist schlecht, die Parteien, Minister und die Kanzlerin wollen nur das schlechteste für uns. Überall nur Korruption. Du tust mir Leid, dass du alles so schwarz siehst, echt...

Aber darum gibt es doch auch Wahlen, weil die Richtung der Politik dadurch bestimmt wird. Wäre ja Unfug, wenn die CDU und FDP die Mehrheit haben, ihre Politik durchbringen wollen und dann die Ministerien von SPD´lern besetzt wären...

Ashert001 schrieb:Minister haben mehr Macht als anderen, ihre Gesetzesinitiativen aus den Ministerien (wo auch die Lobbyverbände ihre beratenen Büros haben) werden vom Parlament nämlich praktisch immer nur blind abgesegnet. Wer widerspricht schon einem Minister?

Blöd nur, dass der Bundestag auch einfach sagen kann: Nö, dieses Gesetz werden wir nicht bewilligen.

Wenn das Parlament seine Rechte nicht wahrnimmt, ist das deren eigener Fehler.

Es liegt an den Abgeordneten, welche Rechte sie wahrnehmen!

Ashert001 schrieb:Deswegen wäre es eigentlich schon wichtig das man die Minister, nicht alle nur aus einem Machtblock ernennt, das beste wäre, man würde die genauso wählen wie den Bundespräsidenten, diese Wahl hatte ja zumindest einen Ansatz von demokratischer Mitbestimmung der anderen!

Ach bitte das ist doch Unsinn.

Dann wird Oskar Lafontaine Arbeitsminister, Angie Kanzlerin, Gabriel Außenminister, Claudia Roth Umweltministerin und irgendein populistischer Witzbold von der NPD dann Innenminister, hm?

Na viel Spaß mit so einem Kabinett, das wird sicher pragmatisch arbeiten können :D

@Kc

Kc schrieb:Schon mal was von der Weimarer Republik gehört? Und warum diese nicht funktionierte?

Das hatte viele Gründe; dass bundesweite Abstimmungen nicht funktionieren, lässt sich daraus aber nicht ableiten.

Kc schrieb:irgendein populistischer Witzbold von der NPD dann Innenminister

Naja das würde man vermutlich kaum merken.^^
Viel besser ist der NPD-Außenminister xD

@Aethelred

Mag sein, aber einer der Hauptgründe war eben die Handlungsunfähigkeit des Parlaments. Schau dir doch mal an, wie viele Neuwahlen es deshalb gab.

@Aethelred

Stimmt, es hatte mehrere Gründe, warum die Weimarer Republik nicht lief.

Unter anderem die Tatsache, dass ein Haufen größerer und kleinerer Parteien in den Parlamenten und in Regierungen saß, deren Mitglieder sich gegenseitig oft nicht leiden konnten und lieber bekämpften, als konstruktiv zusammen zu arbeiten.
Da sie allerdings alle die gleichen, parlamentarischen Rechte hatten, konnten sie sich immer schön blockieren und Reformen oder wichtige, politische Entscheidungen verschleppen oder aushebeln oder manipulieren.

@gladiator82
@Kc

Das sind jeweils Folgen, keine Ursachen. Die liegen in der Einstellung der Bevölkerung zur Demokratie, dem Unverständtnis der Parteien, dass Kompromisslösungen nötig sein können, den Monstern, die der 1.WK erschaffen hatte und den Versailler Verträgen. Das Weimarer Staatssystem an sich ist kein automatischer Weg in die Diktatur, mMn ist es sogar eleganter und demokratischer als das Bonner System.

@Aethelred

Und wer sagt, dass das dann heute anders wäre? Niemand! ;-)

@Aethelred

Naja das ist ja schön, wenn du versuchst, eine positive Interpretation zu machen.

Für mich zeigte die Weimarer Republik allerdings, dass es nicht förderlich ist, wenn tatsächlich jede Kleinstpartei Einfluss in die Politik hat.

Weil dies zur Blockade von konstruktiver Arbeit führt.

Du kannst nicht jedes Mal ewig warten, bis mindesten 51% der Wahlberechtigten in Deutschland die Hand gehoben oder den Knopf gedrückt haben, bevor du eine Entscheidung triffst.

Vor allem besteht die sehr große Gefahr, dass die Leute einfach unfähig oder nicht willens sind, sich mit einem Thema vernünftig auseinander zu setzen und dann beispielsweise einfach aus dem Bauch heraus entscheiden, was völlig falsch sein kann.

@gladiator82

Ach heute ist das System viel stabiler, eben weil auf die Launen der Leute nicht eigegangen wird. Undemokratischer, aber effektiver. Der bemerkenswerteste Unterschied ist für mich immer die Frage der unklaren Machtverhältnisse.

@Kc

Kc schrieb:Für mich zeigte die Weimarer Republik allerdings, dass es nicht förderlich ist, wenn tatsächlich jede Kleinstpartei Einfluss in die Politik hat.

Es ist auch nicht förderlich, sondern fürchterlich umständlich. Aber demokratisch, das ist meine Aussage. Und: je "besser" die Bevölerung, desto besser würde Weimar funktionieren.

Kc schrieb:Du kannst nicht jedes Mal ewig warten, bis mindesten 51% der Wahlberechtigten in Deutschland die Hand gehoben oder den Knopf gedrückt haben, bevor du eine Entscheidung triffst.

Vor allem besteht die sehr große Gefahr, dass die Leute einfach unfähig oder nicht willens sind, sich mit einem Thema vernünftig auseinander zu setzen und dann beispielsweise einfach aus dem Bauch heraus entscheiden, was völlig falsch sein kann.

Auch da stimme ich dir zu - direkte Demokratie kann sehr gefährlich sein, mir ist die repräsentative Variante lieber. Aber du kannst aus Weimar heraus nicht dagegen argumentieren, das ist meine Aussage.

Kc schrieb:Hoffentlich kennst du einen Platz, der groß genug und perfekt gelegen ist, damit sich dort immer 80 Millionen Menschen plus schnell treffen und über jede bundespolitische Entscheidung diskutieren sowie per Handzeichen abstimmen kön

80 Millionen sind für jeden größeren Server gar nichts, in Zeiten des Internets ist das doch alles handhabbar, ähnlich LiquidFeedback. Diskutiert hingegen wird natürlich über alle Medien.

Kc schrieb:Schon mal was von der Weimarer Republik gehört? Und warum diese nicht funktionierte?

Die funktionierte nicht weil Hindenburg zum einem drei elementar wichtige Volksabstimmungen verhindert hat, durch die Einführung höherer Quoren!

Die Reversion der Verträge von Versailles kam so nicht zustande, aber auch ein Stopp des Panzerkreuzerbau und die Fürstenenteignung!

Dadurch hatte man dann nichts gegen die Schulden gemacht, nicht gegen die beginnende Rüstung aber auch jeden Ansatz für einen weiteren sozialen Ausgleich zunichte gemacht!

Außerdem gab es damals kein Gesetz zur Parteienfinanzierung, so konnte die SA und später die NSDAP auch überhaupt erst groß werden und das System kippen. Die Industrie hat nämlich jeden Pfennig in diese reingesteckt, damit die auch die Kommunisten mit dem Putsch beseitigen.

Die Kleinparteien hatten jedenfalls zu keiner Zeit schuld daran! Vor der Initiative von Hindenburg 1926, die Volksentscheide in Zukunft durch höhere Quoren zu verhindern, war die Weimarer Republik im Grunde sogar dem heutigen System überlegen, es war klar demokratischer und hätte so auch den Machtzuwachs der Rechten verhindern können!

Kc schrieb:Bei der letzten Bundestagswahl standen 27 verschiedene Parteien zur Wahl.
Scheinbar doch nicht nur Wahlmöglichkeiten zwischen den ,,Big Five", hm?

Doch man hat nur die Big Five! Die 5%-Hürde ist nämlich vor allem eine psychologische Hürde, jeder Wähler weiß doch, das seine Idealpartei also irgendeine aus den andere 22 nie über 5% kommt, weil sie vielleicht nur ein Potenzial von 1-2% hat, also nicht 1-2% im Parlament bekommt sonder NULL!
Deswegen wählt er "taktisch" er gibt seine eigene Meinung auf und wählt wieder nur die Big Five! Wenn die Hürde nicht auch irgendwas verhindern würde, hätte man sie doch nicht erfunden.

Sie soll einfach den Mehrheitswillen des Volkes aus dem Parlament raus halten, für die ungestörte Machtausübung von wenigen!

Weil die Menschen in Deutschland nicht mehr wissen, was Freiheit bedeutet.

@Radix

Und was bedeutet Freiheit?

@gladiator82

Auf der einen Seite finde ich es gut, daß Du fragst, auf der anderen Seite...aber ich glaube daß diese Frage wohl meht rhetorischen Charakter hat.

Freiheit ist der Verfassungskern.

Freiheit heisst unter den eigenen Gesetzen zu leben, nach dem Sittengesetz wie es Art.2 Abs.1 GG nennt zu handeln.

Kc schrieb:Dann wird Oskar Lafontaine Arbeitsminister, Angie Kanzlerin, Gabriel Außenminister, Claudia Roth Umweltministerin und irgendein populistischer Witzbold von der NPD dann Innenminister, hm?

Das ist nicht das entscheidende, die Minister haben in jeder Zusammensetzung immer noch zu viel Macht!

Wenn das Parlament sie frei wählen könnte, hätte man vor allem erst mal nur dem Kanzler das Privileg abgesprochen die Minister vorzuschlagen!

Das wäre ein klarer Sieg für die Demokratie, denn das ein Mensch alle seine Minister nahezu widerspruchslos ernennen kann, das ist tatsächlich noch die alte Macht der Reichspräsidenten, die sich ihrerseits noch am Kaiser orientierten.

So was ist völlig überholt und gehört ins Museum der Geschichte!

@Ashert001

Die Minister haben letzendlich überhaupt keinen Einfluss; das wird zwischen der Richtlinienkompetenz, den Parteiinteressen und dem EU-Einfluss zerrieben.

@Radix

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

Und weshalb wissen wir nun nicht mehr was Freiheit bedeutet? Also ich fühle mich frei...

@Ashert001

Aber wir brauchen doch eine funktionierende Regierung und keine Regierung, die sich unter einander zerfleischt. Wobei, wenn das Parlament frei wählen dürfte, dann würden die Minister er Koalition ja auch gewählt werden, da diese die Mehrheit haben. Von daher sehe ich, außer dem geänderten Prozedere keine Änderung.

Alles Alte ist schlecht, alles Konservative ist doof???

Ashert001 schrieb:Die 5%-Hürde ist nämlich vor allem eine psychologische Hürde, jeder Wähler weiß doch, das seine Idealpartei also irgendeine aus den andere 22 nie über 5% kommt, weil sie vielleicht nur ein Potenzial von 1-2% hat, also nicht 1-2% im Parlament bekommt sonder NULL!

Oh, also soll selbst eine ,,Partei" mit einem einzelnen Wähler in den Deutschen Bundestag, was? :D

@Kc

Kc schrieb:Vor allem besteht die sehr große Gefahr, dass die Leute einfach unfähig oder nicht willens sind, sich mit einem Thema vernünftig auseinander zu setzen und dann beispielsweise einfach aus dem Bauch heraus entscheiden, was völlig falsch sein kann.

Ich sehs schon kommen, wie man wieder die Todesstrafe einfuehren wuerden, wenn man zu jedem Scheiß, jeden Spastiker abstimmen lassen wuerde.

@Aethelred

Die ganze Bankenrettung und Griechenland Hilfe ist auch auf Schäubles "Richtlinienkompetenz" zurückzuführen, sein Einfluss als Minister auf die Parteien ist da elementar!

Mit Aussenminister Westerwelle hingegen, kann man anderen Ländern auch nur Panzer verkaufen. Er ist da klar das Rückrad der Rüstungsindustrie. Da hätte z.B. ein Ströbele doch bestimmt auch was ganz anderes gemacht!

Diese selektive Bildungskarte für das musizierende Vereins-Musterkind, hätte man ohne den Einsatz von Ursula von der Leyen sicher auch nicht durch bekommen.

Mit Ilse Aigner hingegen gilt seid Jahren ein absolutes Gentechnikverbot in der Landwirtschaft in Deutschland, auch ohne wissenschaftliche Grundlagen und auch gegen die EU.

Das stimmt nicht, das die Minister keinen Einfluss haben, dafür sitzen die viel zu weit oben in der Hierarchie und sind damit auch der gezielten Beeinflussung, aus den Ministerien und den Lobbys aus der Wirtschaft dort ausgesetzt!

Die Minister wie der Bundesrat haben nach Art 76. die Gesetzesinitiative wovon sie auch ausgiebig Gebrauch machen. Aus der Mitte des Bundestages hingegen kommt so gut wie keine. Die Rollen zwischen den Ministern, dem Bundesrat und dem Politiker-Stimmvieh im Bundestag, sind da leider klar verteilt!

Der Wähler der noch darunter ist und nur mal die ein oder andere Parteifahne wählte, der existiert im Grunde überhaupt nicht als politisch mündiger Bürger!

Kc schrieb:Oh, also soll selbst eine ,,Partei" mit einem einzelnen Wähler in den Deutschen Bundestag, was?

Ein Politiker wird doch nicht besser durch seine Parteifahne!

Wenn man Parteien wählt, dann waren die Wähler vorher auch nicht unbedingt vorher in der Partei! Das waren alles Individuen die ihren Zettel in die Urne warfen ohne sich groß vorher miteinander abzustimmen, die Wahl ist ja schließlich auch immer frei und geheim!

Es gibt nicht nur keinen Grund für Großparteien >5% im Parlament, es gibt eigentlich überhaupt keinen Grund für Parteien. Man kann ein Parlament auch genauso gut, nur mit fraktionslosen Abgeordneten besetzen!

Wichtig ist doch nur das sich alle nur ihren Gewissen gegenüber verpflichtet fühlen und nicht immer nur ihren Führern, von denen kein Mensch weiß, aus welcher Umfrage die eigentlich ihre Agenda hatten!