Warum Deutschland keine Demokratie ist

@John_Sinclair

Jo klar. Aberich werde immer hellhörig,wenn ich höre, das Volk will dieses und das Volk will jenes. Dabei ist es gar nicht möglich, das eine so große Gruppe von Individuen keinen Dissenz aufweist.
"das Volk" oder "Der kleine Mann", die Synonyme für xeno- und neophobes Kleinbürgertum. Irgendwer muss anlässlich von Paradigmenwechseln und dem Wandel einer globalisierten Gesellschaft gebasht werden, damit man das Gefühl hat, etwas für die Erhaltung des Alten zu tun,auch wenn das nur eine Illusion ist.

:D :D :D Wie auch. Ohne Zusammenhalt läuft gar nichts. Und solange es den nicht gibt, will auch das Volk nichts. (Der eigene kleine Vorteil verhindert das ständig - Da können wir noch so sehr was wünschen)

@Ashert001
Natürlich war die Weimarer Republik größtenteils Handlungsfähig, aber guck dir doch an wie es da gegen Ende drunter und drüber gibt.
Hyperinflation, Massenarbeitslosigkeit und schwub bekam jeder Hampelmann der irgendwas versprach und ein Sündesbock präsentierte ein paar Anhänger. Und dann war die ordnetliche Entscheidungsfindung nichtmehr möglich.

Die Weimarer Republik hatte sich nicht das Kapital zum Feind gemacht sondern die alten Eliten.
Diejenigen die vor dem 1. WK das sagen hatten. Das Kapital war längst in der Wirtschaft und Industrie, nichtmehr im Landbesitz.
zerlegt wurde die Weimarer Republik von der Weltwirtschaft und ihren eigenen Schwächen.
Genau diese Schwächen haben wir mit unserer BRD jetzt ausgemerzt.
Wir haben mit die beste Verfassung der Welt und sind eine der aktivsten, diversesten und besten Domkratien der Welt. Und das haben wir mit (hauptsächlich) amerikanischer Hilfe in wenigen Jahrzehnten geschafft aus der totalen Vernichtung heraus.

Aber schauen wir uns mal an was wir für Partein in den Bundestag bekämen ohne die 5% Hürde.
1. politsch Extreme. Rechts und Links
2. Partein mit Nieschenthemen. Was bringt eine Partei die sich für Tierschutz interessiert und sonst nix?

Ich sehe nichts positives daran die 5% Hürde abzuschaffen, hätte meiner Meinung nach nur Nachteile.


Auch mehr direkte Demokratie finde ich nicht unbedingt gut.
Ich glaube, dass das Volk bei vielen Fragen einfach nicht die nötige Kompetenz hat.
Wenn ich mir die Schweiz angucke was die Leute dort teilweise so entscheiden dann bin ich sehr froh, dass sowas bei uns nicht möglich ist.

1.21Gigawatt schrieb:Wenn ich mir die Schweiz angucke was die Leute dort teilweise so entscheiden dann bin ich sehr froh, dass sowas bei uns nicht möglich ist.

Was entscheiden die denn schon?

Die Schweizer stellen viele gute Volksinitiativen, siehe nochmals:
Wikipedia: Liste der eidgenössischen Volksabstimmungen

das Problem ist nur die werden fast alle von Bundesrat und Parlament im Original abgelehnt und nur deren eigener Gegenentwurf kommt demnach vereinzelt durch.

Egal ob es eine Initiative gegen den Gegen Kampfjetlärm in Tourismusgebieten, für Abrüstung, für besseren Tierschutz oder auch mal für eine für Faire Steuern ist die die unteren Einkommen entlastet, siehe:
http://www.giorgiopardini.ch/pdfs/schwerpunktthemen/U-Bogen_Steuergerechtigkeit_d.pdf

die werden im Grunde immer und alle völlig irrational in der Schweitz abgelehnt, auch natürlich die die noch kommen!

Die Schweizer selber entscheiden im Grunde also auch nichts, genau wie in Deuschland, auch wenn es eigentlich vorgesehen ist.

Jede schweizer eidgenössische Volksinitiative stellt ob sie es will oder nicht, schließlich immer die Kompetenz der Politiker und Parteien in Frage, von denen die Volksinitiative ja selber ja nicht kam!

Die Privilegierten selben haben sich dabei auch immer die Politiker gekauft und bringen sie in massiven Kampagnen zu Wort, im Gegensatz zu den Initiatoren selber.

Die letzte Initiative "Staatsverträge vors Volk" hätte unter Umständen dazu geführt, das man mit Diktaturen keine Geschäfte mehr macht, weil die Verträge dafür erst vors Volk müssen, die hatte dementsprechend natürlich wieder mal besonders viele Feinde!

Die Schweizer sind ein vor allem durch Propaganda gelenktes Volk, die spielt dort leider eine sehr große Rolle, gegen die Demokratie!

Deswegen sind die Schweizer aber nicht dumm, die Eidgenössische Volksinitiative «Volkssouveränität statt Behördenpropaganda» war eigentlich schon ein demokratischer Schlüsselstein, hatte natürlich aber auch keine Chancen, gegen die Empfehlungen der Politiker, die hierfür leider auch immer mit ganz anderen Mitteln ausgestattet sind.

Der Kampf für mehr Demokratie ist in jedem Land praktisch der selbe und immer wie gegen Windmühlen, gegen die "Kompetenzen" bzw. die reinen Thronansprüche von oben. Die sind mehr doch nie gewesen als nur der Ellenbogen gegen die anderen.

Da ist doch keine gelernte Schule hinter, das ist immer nur die Faust die den eigenen Geldbeutel und die Privilegien besonders festhält und dafür alles in Bewegung setzt, das ist Politik!

1.21Gigawatt schrieb:2. Partein mit Nieschenthemen. Was bringt eine Partei die sich für Tierschutz interessiert und sonst nix?

Wie sich die Partei nennt und was sie will spielt doch keine Rolle, eine eigene Meinung hat man doch eh immer auch zu allen anderen Punkten.

Der Vorteil der Kleinparteien gegenüber vielen Großparteien wäre nur, das deren Parteiführer auch nicht mehr den großen Einfluss auf das Volk haben.

Sie müssten sich die Macht ja faktisch mit den anderen teilen, wenn man nur wenig politische Macht hat also vielleicht als 1-2% Partei neben vielen anderen, wird man aber auch für die Lobbyisten uninteressant!

Die konzentrieren sich ja nur immer darauf die Meinungen der Mächtigsten im Land zu prägen, wenn die größte Partei aber nur noch vielleicht 10-15% hat, dann ist auch deren Stimme bzw. des Kanzlers, nicht mehr so ausschlaggebend, für die anderen!

Im Endeffekt wäre so also das Volk viel eher in der Lage und auch die Abgeordneten selber sich vom Führerprinzip zu verabschieden und sich so selber auch wieder völlig unbeeinflusst, eine eigene objektive Meinung zu bilden!

Das offizielle Wahlprogramm der Parteien interessiert doch keinen Menschen, das war schon immer absolut unverbindlich und ändert sich nach der Wahl eh mit dem Wetter.

Das einzige wichtige in allen Parteien ist doch nur, wie objektiv und unbeeinflussbar ist noch der einzelne Politiker selber, gegen Weisungen von oben? Wenn die Macht der Großparteien kleiner wird, hat der Einzelne in ihr doch wieder viel eher die Chance, nur seinem Gewissen nach wieder abzustimmen!

@Ashert001
Das wirkt irgendwie ziemlich paranoid was du schreibst.
Klar ist es eine ungleichheit wenn die einen ein Millionenbudget für Wahlkampf und die anderen nur ein paar Spendengelder haben, aber trotzdem gehen wir doch von mündigen Bürgern aus.


Wie soll deiner Meinung nach eine Parlament funktionieren mit lauter 1-2% Partein und der größten mit 10-15%?
Um eine Entscheidung zu treffen braucht man eine absolute Mehrheit, d.h. über 50% der Stimmen.
Deswegen bilden Partein immer Koalitionen um diese 50% zu erreichen, denn wenn das nicht erreicht wird ist die Regierung praktisch handlungsunfähig.
(In den USA siehst du das derzeit. Obama hat wenige Monate nach seiner Wahl im Senat die Mehrheit verloren, seitdem kann ich nichts mehr beschließen da die Republikaner aus prinzip gegen alles stimmen was Obama will => er muss ihnen immer zugeständnisse machen. Eine ordentliche Politik ist so nicht möglich.
Hat man jetzt aber unzählige Kleinstpartein wird es noch schwieriger mit der Mehrheitsbildung.
Und wenn viele Partein Nieschenpartein sind kannst du auch davon ausgehen, dass sie sich mit vielen Themen gar nicht auskennen. Unsere Abgeordneten kennen sich auch nicht immer aus, aber die können sich Berater leisten die ihnen alles erklären.

@1.21Gigawatt
@Ashert001


Ein Großteil der Gesetze und Entscheidungen hier in Deutschland sind eh Kompromisse, die alle möglichen Partikularinteressen berücksichtigen. Eben weil man sonst nicht die notwendigen Mehrheiten zusammen bekommt oder weil man bestimmte Wählergruppen nicht vergrätzen will.

Das mag man für gut oder schlecht halten, aber auf jeden Fall werden in vielen Fällen auch Minderheitenmeinungen berücksichtigt. Desweiteren finden sich die Meinungen der angesprochenen Nischenparteien auch in den diversen Zirkeln der sog. großen Parteien wieder, die die wiederum bei ihren Anträgen etc. diese Meinungen berücksichtigen.

Gerade die großen Parteien sind viel, viel inhomogener, als es manche verkaufen vollen.

Wie es mit der Meinungsbildung in einer Partei mitunter aussieht, kann man momentan recht offen bei den Piraten sehen, da scheint wirklich kein Thema zu kurz zu kommen.

Sofern man tatsächlich in einer Partei mitarbeiten wollte, wäre die erste Frage, welche spiegelt mich am besten ab (nach Wichtigkeit gewichtet). So um 60/70% wäre schon gut, denke ich.

@bigbadwolf

Es gibt die Minderheitenmeinungen in den Parteien die nicht der Linie folgen, aber genau diese hat man doch erst kürzlich wieder versucht mundtot zumachen, siehe:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/redeverbot-geplanter-maulkorb-im-bundestag-sorgt-fuer-empoerung-a-827651.html

diese Abweichler stehen nämlich nicht im Geist des Bundestages, das ist der reine Fraktionszwang der nur den Parteiführern folgt!
Der Korpsgeist wird durch die Schläger bzw. die Parlamentarischen Geschäftsführer aufrecht erhalten!

Zitat:
Die Fraktionschefs protestierten: Würden alle reden, die eine von der Fraktion abweichende Meinung habe, breche das System zusammen. Das Parlament mit seinen gut 600 Abgeordneten wäre nicht mehr arbeitsfähig.
http://www.tagesschau.de/inland/rederecht110.html

Das ist natürlich Unsinn, zusammenbrechen würde nicht das Parlament sondern nur die Parteien im Korpsgeist des Kapitals! Also dieser Mix aus Besitzstandwahrung der eigenen Privilegien als Politiker, genauso wie der verbündeten Lobbyisten, die einem die Nebenjobs ja überhaupt erst besorgt haben!

Dieser ganze Bundestag ist damit ein gekaufter Laden. Worüber geredet wird, ist doch nur die rollende Kirsche auf der Torte, aber nicht das Rezept!

Die ganzen Kernthemen alles im Bezug zu hohen Einkommen und Vermögen wird im Grunde doch überhaupt nicht beredet, es gibt auch keine Diskussion zum Bürokratieabbau, zum Abbau von Subventionen, zu Staatsverträgen mit Diktaturen usw. usf.

Die Politik ist doch nicht das, worüber nur geredet wird, die ist vor allem auch das was schon beschlossen wurde zugunsten der Privilegien der eigenen Klasse, und demnach versucht wird, durch Korpsgeist auch überhaupt nicht mehr zu Sprache zu bringen.

Hinter dem ganzen Land, so wie es ist, steht doch auch die Agenda dafür!

1.21Gigawatt schrieb:Wie soll deiner Meinung nach eine Parlament funktionieren mit lauter 1-2% Partein und der größten mit 10-15%?
Um eine Entscheidung zu treffen braucht man eine absolute Mehrheit, d.h. über 50% der Stimmen.

Die 50%+ hat man doch eh immer, entweder für etwas oder gegen etwas, dafür spielt doch die Summe der Parteien keine Rolle.

In einer echten Demokratie muss man doch nicht versuchen, irgendwie mit Gewalt bestimmte Punkte durchzusetzen und die Gegner irgendwie zu schmieren.

Die Mehrheit hat schlicht und einfach recht. Spätestens wenn der Gegenentwurf zu einer Gesetzesinitiative auf dem Tisch liegt, die genau das Gegenteil fordert, kann man ja nicht wieder genauso abstimmen!

Das Abstimmungsverfahren ändert sich doch überhaupt nicht durch eine andere Zusammensetzung des Parlamentes, verändern würde sich nur deutlich die Machtkonzentration der einzelnen Großparteien!

Das Parlament wird doch nicht zum pauschalen Neinsager, nur durch die Kleinparteien! Die 50%-Mehrheit ist immer nur für die Initiatoren der Gesetzesinitiative wichtig.

Für die Demokratie selber hat die überhaupt keine Bedeutung, vielleicht ist ja auch immer der Gegenentwurf besser oder die Beibehaltung der aktuellen Regelung. Man kann doch nicht pauschal sagen, irgendeine Entscheidung muss getroffen werden. Die trifft ganz alleine immer nur die Urne nach der Auszählung!

Ehrlich gesagt, finde ich es gut, dass wir hier nicht mehr direkte Demokratie haben. Wenn ich sehe, wie viele die Todestrafe wollen, Folter befürworten und Zustände wie im Mittelalter herbeiersehnen, ist es schon ganz gut so, dass es so wenige Volksentscheidungen gibt.

@Paka

Früher war schon Majestätsbeleidigung ein Hirnrichtungsgrund. Die Kirche richtete hingegen nur alle Ketzer hin.

Das uns genau die Herrscher vor der Todesstrafe bewahren, ist doch ein Märchen!

Die wurde doch überhaupt erst hinfällig, mit der sinkenden Macht der ganzen Feudalstrukturen im Mittelalter, die das Volk schon damals mit der Reformation und Bauernaufständen erschüttert hat!

Vielleicht würde das Volk heute noch irgendeinen Millionendieb oder Massenmörder hinrichten, das weiß keiner, aber die Geschichte spricht doch eigentlich eher klar dagegen.

Welches Volk hätte sich ohne Aufruf seiner Führer in einen Weltkrieg gestürzt, nur für irgendeinen dümmlichen Thronfolger?

Hätte das Volk schon immer die Macht gehabt, Millionen Menschen hätten nie sterben müssen!

Das Volk würde doch niemals freiwillig Schaden an sich selber verursachen und sinnlos nur anfangen Verbrechen zu jagen, es würde sie verhindern, durch eine Reformation aller Machtstrukturen, die wir heute für gegeben hinnehmen!

@Ashert001

Unterschätze aber niemals die Gewalt, die vom Pöbel ausgeht.
Vorallem, wenn dieser systematisch verdummt und aufgehetzt wird.

Um einen Weltkrieg zu beginnen, um mal bei deinem Beispiel zu bleiben, ist beides nötig. Der Führer und das Volk, welches sich führen lässt.

Das Volk das sich verführen lässt, ist doch heute noch dasselbe wie damals!

Das einzige was sich verändert hat, sind die Verführer, früher waren es absolutistische Könige und Führer, heute sind es hingegen etwas weniger absolutistische Parteien und Politiker!

Die existieren doch nicht zum Wohle des Volkes, um es vor sich selbst zu bewahren!

Hier nochmal zum Vergleich das war das System in dem Hitler, dank des Kapitals an die Macht kam:



und das ist das System von heute:



wie man sieht, die Unterschiede sind absolut minimal und die direkte Mitbestimmung der Wähler bzw. die Demokratie hat sogar abgenommen!

Der Straßenkrieg der Rechten für die Diktatur des Kapitals wurde demnach nur verlagert, weg von der Straße und von nahezu unbegrenzten Spendenkampagnen, hin zum Maximallobbyismus in der man alle Bundespolitiker mit Nebenjobs besticht und über Agendas auf der neoliberalen Grundlinie hält.

Das ist das was Deutschland von Hitler übernommen hat, nicht ein System das Führer wie ihn verhindert, sondern nur ein System zwischen dem, in dem er an die Macht kam und dem seiner Diktatur nachher!

Die Kommunisten auch wenn deren System natürlich kaum besser war, haben das schon früher erkannt und nannten es das nicht entnazifizierte System des Kapitals, in dem das Volk nur ein Spielball ist, denn sich die Parteien abwechselnd zuwerfen ohne das ihr Kernprogramm zur Bewahrung der Verhältnisse und Klassenunterschiede darüber geändert werden könnte.

Die Politik die das Volk beherrscht ist doch nichts was man wählen kann, sie ist was Systeme kreiert, für Kreaturen wie Politiker um selber an der Macht zu bleiben!

Die vielen Stufen in der politischen Hierarchie fördern doch nicht, irgendeine Form der politischen Intelligenz , sie wird nur gefiltert bis zu einem Punkt an der auch der letzte Rest von Volkswillen der Bürger nur noch fette Parteiführer sind und wertlose Abziehbilder auf dem eigenen Wahlplakat!

Man darf darüber eigentlich nicht so viel nachdenken, sonst fängt man an die Schafe zu beneiden, die machen sich nämlich nicht vor, auch nie was anderes gewesen zu sein! :|

@Ashert001
was hältst du davon, alle parteien abzuschaffen und die politik über (moderierte) internetabstimmungen (angenommen, die wären sicher) zu realisieren? das wäre doch demokratisch, oder? je nach allgemeiner brisanz und interesse wandern die abstimmungsthemen nach ganz oben, werden in foren ausgewertet und selbst dem kleinsten glied der kette verständlich gemacht. (das wäre dann sozusagen die aufgabe der politiker von morgen)
ich kann mir wirklich vorstellen, dass das funktionieren würde.
hat aber, wie gesagt, seine sollbruchstellen.

@Ashert001


Eine Demokratie besteht immer aus Vorstellungen und was meinst du wohl was die Führer wohl wen zu erst Vor stellen, sich selbst und ihre Interessen oder andere,die des Volkes...

matraze106 schrieb:was hältst du davon, alle parteien abzuschaffen und die politik über (moderierte) internetabstimmungen (angenommen, die wären sicher) zu realisieren? das wäre doch demokratisch, oder? je nach allgemeiner brisanz und interesse wandern die abstimmungsthemen nach ganz oben, werden in foren ausgewertet und selbst dem kleinsten glied der kette verständlich gemacht.

Wenn man Geld schon problemlos online überweisen kann, dann geht das mit Wahlstimmen sicher auch, das ist keine große technische Hürde.

Die Parteien und Politiker aus dem Parlament zu weisen, viel eher. Die werden ja nun wohl kaum freiwillig die Macht dafür abgeben!

Man kann ihnen wohl nur weiter das Vertrauen absprechen und damit auch den Menschen die sie immer noch wählen, um sich selber zu entmündigen, auch wenn wahrscheinlich jeder den Fehler schon einmal gemacht hat! :|

matraze106 schrieb:das wäre doch demokratisch, oder?

Nö. Der Großteil der Bevölkerung beschäftigt sich nur am Rande mit dem Internet. Wichtiger, nicht jeder hat einen Zugang.

Fipse schrieb am 07.08.2012:" Nö. Der Großteil der Bevölkerung beschäftigt sich nur am Rande mit dem Internet. Wichtiger, nicht jeder hat einen Zugang "

Und:

Wollen die Politiker das denn überhaupt, angenommen alle Wahlberechtigten Bürgern könnten über das Internet Entscheidungen herbeiführen z.B. Griechenland soll Geld bekommen oder nicht, oder noch besser, besseres Beispiel: Wollen die Politiker, die im Bundestag sitzen das eine Volksbefragung über das Internet gemacht werden soll, das nun eine " längst überfällige " Diätenerhöhung durchgeführt werden soll ?

Nein, ganz sicher nicht !

Und auch - ( nicht nur von CSU sonder SPD auch ) - die in den letzten Tagen ins Spiel gebrachte Volksbefragung, ob denn Griechenland noch mehr Geld bekommen soll, wo es jetzt sogar schon an einen Austritt Griechenlands der Euro Zone gedacht wird, und die wieder ihre eigene Drachme zurückerhalten soll ist Heuchelei hoch 10. Wenn die uns Bürger fragen wollten, hätten die das schon gleich bei der ersten Milliarden Tranche die Griechenland bekommen hat, getan.

KönigIsakim schrieb:Wollen die Politiker, die im Bundestag sitzen das eine Volksbefragung über das Internet gemacht werden soll, das nun eine " längst überfällige " Diätenerhöhung durchgeführt werden soll ?

Wenn es nach der Bevölkerung ginge würden MdB kaum Geld bekommen. Das kann ja auch nicht Sinn der Sache sein ;)

Kann sich ein Bürger eigentlich umfassend über die Lage in Griechenland und den Euro informieren? Das ist ein Thema wo selbst Experten die sich ein Leben lang mit Volkswirtschaften beschäftigt haben extrem schwer. Politiker haben nun mal Ansatzweise Zeit sich darin einzuarbeiten, der normale Bürger nicht.

@Ashert001

Ashert001 schrieb am 06.08.2012:Hier nochmal zum Vergleich das war das System in dem Hitler, dank des Kapitals an die Macht kam:

Das mit dem Kapital stimmt nicht und hat noch nie gestimmt. Ein paar Unterstützer beim Kapital hatte er vor der Machtergreifung, die meisten waren aber von seiner Idee, die Konzerne zu zerschlagen und die die Bank- und Börsenfürsten zu enteignen (allesamt natürlich Vertreter des Weltjudentums) alles andere als begeistert.

Ashert001 schrieb am 06.08.2012:wie man sieht, die Unterschiede sind absolut minimal und die direkte Mitbestimmung der Wähler bzw. die Demokratie hat sogar abgenommen!

Ich würde die raten, nicht nur die bunten Bildchen zu betrachten und da nach Deckungsgleichheiten zu suchen. Allein die erheblich eingeschränkte Macht des Bundespräsidenten und die eingeführten Kontrollmechanismen verbieten es im Grunde, die Unterschiede außerhalb propagandistischen Getöses als minimal zu bezeichnen.

Ashert001 schrieb am 06.08.2012:Der Straßenkrieg der Rechten für die Diktatur des Kapitals

Wie oben schon geschrieben, das ist Blödsinn. Die Rechten haben nie für das Kapital gekämpft. Diese Behauptung wurde von linkslinker Seite hervorgebracht, um die Feindbilder "Kapital" und "Rechte" zu vereinen und sich selbst eine zusätzliche Legitimation zuv erschaffen.

Ashert001 schrieb am 06.08.2012:Die Kommunisten auch wenn deren System natürlich kaum besser war, haben das schon früher erkannt und nannten es das nicht entnazifizierte System des Kapitals, in dem das Volk nur ein Spielball ist, denn sich die Parteien abwechselnd zuwerfen ohne das ihr Kernprogramm zur Bewahrung der Verhältnisse und Klassenunterschiede darüber geändert werden könnte.

Die Kommunisten haben überhaupt nichts erkannt, sondern lediglich das getan, was Extreme am besten können: Dümmliche Phrasen gedrescht. Jedes System, dass nicht zu 100% ihren eigenen Vorstellungen entsprochen hätte, hätte sie als "nicht-nazifiziertes System des Kapitals" bezeichnet.