Koalition als Mehrheitsbringer

Ja du hast schon Recht, aber stellen wir uns mal vor, die 47%-Partei hat fünf 6%er zur "Auswahl". Sie sondieren, und entscheiden dann nur danach, welche der kleinen Parteien ihnen am besten ins Konzept paßt.
Klar kann man nicht jede Meinung vertreten, aber ich finds halt auch schlecht, daß 6% quasi mit über alle entscheiden.
Mir ist aber auch klar, daß ma keine 40%-Hürde einführen kann...

Nicht nur 6%, jedes einzelne Prozent an Wählerstimmen das es ins Parlament schafft entscheidet bei allem mit. Und zwar mit einem Anteil von 1%.

Jeder wird vertreten von seinem % egal wie groß oder klein. Auch die Opposition beeinflusst die Regierung. Das die Mehrheit der Bevölkerung nicht immer die eigene Meinung vertritt sollte eigentlich klar sein.

In dem von dir genannten Fall hätte die 6% Partei wenig Einfluss. Bzw Einfluss ihren Wählerstimmen entsprechend.
Bei Rot-Grün in der Bundesregierung hatten die Grünen als einzige willige Koalitionspartner nen größeren Einfluss als es ihnen prozentuell Zustand.
Aber das ist eben Politik. Wenn es eine einfache praktikablere und gerechtere Möglichkeit gäbe wären die Staatsrechtler sicher erfreut.

@Grymnir

Grymnir schrieb:Ja du hast schon Recht, aber stellen wir uns mal vor, die 47%-Partei hat fünf 6%er zur "Auswahl". Sie sondieren, und entscheiden dann nur danach, welche der kleinen Parteien ihnen am besten ins Konzept paßt.
Klar kann man nicht jede Meinung vertreten, aber ich finds halt auch schlecht, daß 6% quasi mit über alle entscheiden.
Mir ist aber auch klar, daß ma keine 40%-Hürde einführen kann...

Genau in diesem Fall löst sich das Problem ja von selbst. Denn die Großpartei wird sich in diesem Fall ja die Partei als Partner aussuchen, die ihr am ähnlichsten ist. Deshalb ist die mitregierende Kleinpartei aller Wahrscheinlichkeit nach eine, mit der auch die meisten Wähler der Großpartei etwas anfangen können. Außerdem: In deinem Szenario hätte die Großpartei eine dermalen starke Position für die Koalitionsverhandlungen, dass der Juniorpartner wohl eh kaum was zu sagen hätte.

Du gehst davon aus, dass jeder Wähler sich immer nur mit exakt einer Partei identifizieren kann, und das ist imho für die meisten Wähler falsch. Wer von Partei A begeistert ist, wird wahrscheinlich kein scharfer Gegner der ähnlichsten anderen Partei sein.


Und ein gutes System, dass das verhindert, dürfte es wohl kaum geben. Die stärkste Parte bekommt automatisch die komplette Regierung und die absolute Sitzmehrheit? Die stärkste Partei wird gezwungen, mit der zweitstärksten zu koilieren? Würde alles massive Probleme mit sich ziehen.

@Grymnir
Merheit ist Mehrheit

@MareTranquil
Hast schon recht, daß die großen ihren Koalitionspartner sorgfältig aussuchen. Allen recht machen kann man es ja sowieso nicht.

Noch ein Beispiel: Bei der nächsten Wahl gewinnt die CDU, sie brauch aber noch die 8% der Piratenpartei. Wenn diese Koalition zustande kommen würde, würden die konservativen Kreise im Dreieck springen...
Meißtens versuchen die Großen ja mit ihrem Wunschpartner zu koalieren, aber wenns nicht klappt nehmen sie ja auch sonstewen mit ins Boot, Hauptsache, sie kommen an die Macht.

Grymnir schrieb:"Allen recht machen kann man es ja sowieso nicht."

ich habe so ein dickes Buch mit vielen Zitaten. Ein´s davon lautet:" Was du tun mußt um erfolgreich zu sein, kann ich dir nicht sagen, ich kann dir aber sagen, was zum Mißerfolg führt: Es ist der Versuch es allen Recht zu machen ".

Ich kann dir verraten, der Mann hat echt Recht. Du schaffst es einfach nicht es allen Leuten Recht zu machen. Das beste Beispiel ist ja unser Allmy Lädchen hier.

Hier auf Allmy brauchst du ja nur mal hingehen, und wenn einer ein neuen Thread aufgemacht hat, und der Thread ist sowas von pupulär, dann brauchst du ja bloß hingehen, und etwas zu sagen, was die anderen noch nicht gesagt haben, und besonders zutreffend und wahr ist im Thread.

Was Passiert dann ?? prompt gehen die anderen User hin, und fallen über dich her. Die einen sagen: " Ja, das stimmt doch alle gar nicht was du sagst " , und die anderen sagen: " ... jetzt lass doch mal @Grymnir in Ruhe, was er sagt ist echt vernünftig ! " Schon hast du die Puppen am tanzen, und alle streiten sich nur noch um dich.

So ist das bei den Parteien auch: Gerade in so einer Parlamentsdebatte macht der sich immer unbeliebt, der versucht allen gerecht zu werden, und das schöne daran ist ja, das das Volk genau das erwartet: Etwas tun was allen gefällt. Nur leider funktioniert das nicht.

Also, was lernen wir daraus: " Wenn du Erfolg im Leben haben willst: Goldene Formel: " Hör auf dich bei allen beliebt zu machen ! " Leider traurig, aber so ist es nun mal!

Joah da has du natürlich auch recht. Denken wir nur an die Wahlkämpfe, wo die Politiker uns Pempeln imme sowas von in den Arsch kriechen, doch sobald sie an der Macht ind, kennen sie uns nicht mehr, sondern bloß noch ihre Lobbys und Konzerne.
Aber darüber will ich mich jetzt nicht sinnlos aufregen, bringt ja eh nix :)

@Grymnir
@KönigIsakim
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@Belafonte
@slider
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@krijgsdans
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@RobbyRobbe

Zwar schon etwas alt dieser Thread, aber der passt am besten zu dem was ich fragen möchte (Hab hier noch nicht alles gelesen, sollte ich also mit meiner Idee etwas wiederholen, dann sagt es mir).

Ich hätte ein anderes Modell anzubieten, welches die lästigen Koalitionsverhandlungen vermeiden könnte:

Alle Parteien welche gewählt wurden, bekommen je nach ihren Prozenten eine bestimmte Sitzanzahl und somit auch Stimmenanzahl im Parlament - so wie es ja schon ist -

Es gibt bei Entscheidungen bzw. Abstimmungen allerdings weder eine Opposition noch eine Regierungs-Koalition. Sondern alle Sitz-Inhaber sind gleichberechtigt stimmberechtigt.
(Es dürfte oder bräuchte bei Entscheidungen dann natürlich auch keinen Fraktionszwang geben).

Solch ein Modell würde in meinen Augen ehrlich gesagt eigentlich eine wahre Demokratie repräsentieren (in Kommunen läufts ja im Prinzip auch nach diesem Modell)

Was wäre hier für ein Nachteil zu befürchten?

Optimist schrieb:Es gibt bei Entscheidungen bzw. Abstimmungen allerdings weder eine Opposition noch eine Regierungs-Koalition. Sondern alle Sitz-Inhaber sind gleichberechtigt stimmberechtigt.

Äh genau das ist heute so der FAll.

Einzig der Fraktionszwang spielt da mit rein.

@Fedaykin

Es gibt bei Entscheidungen bzw. Abstimmungen allerdings weder eine Opposition noch eine Regierungs-Koalition. Sondern alle Sitz-Inhaber sind gleichberechtigt stimmberechtigt.

wenn das so ist, weshalb wird dann um eine Regierungskoalition gerungen (Jamaika usw - wozu brauchts diese)?
Ich gehe jetzt mal wieder von einem Stadt-Rat aus. Da brauchts das doch auch nicht (da schließen sich keine Parteien zu einer Koalition zusammen) - alle Parteien sitzen einfach nur ZUSAMMEN im Stadtrat, stimmen ab und gut ist.

von der vorhergehenden Seite 2 Meinungen:

@Grymnir:
Ich meine damit, daß eine Partei, die zb nur 6% hat, aber dann mit an der Regierung beteiligt ist, eigentlich nicht den breiten Volkswillen vertritt. Denn 94% der Wähler wollten ja eigentlich nicht von ihnen regiert werden. Und daß ist das ganze Problem, daß ich mit diesem System habe. Nur ist es ziemlich schwer, eine Alternative zu finden.

--> @Belafonte:
Und wie gesagt sehe ich dabei rein gar kein Problem.
Diese Partei soll ja auch nicht den breiten Volkswillen vertreten, sondern den Willen der 6% der Leute die Sie gewählt haben und damit beauftragt sie in ihren Interessen zu vertreten.
Es ist schlichtweg nicht möglich jede Meinung zu vertreten.

Es gibt auch keinen öminösen gemeinsamen Volkswillen. Es gibt nur zahllose Strömungen. Jede große Partei wird natürlich versuchen ihr Programm so anpassen das möglichst viele Wähler sich damit identifizieren können.

Ich sehe es genauso wie Grymnir:
Abgesehen von dem Hick-Hack, das eine Koalitionsbildung mit sich bringt und der Zeitdauer (wie man im Moment sehen kann), finde ich eben auch diesen Aspekt wichtig:

daß eine Partei, die zb nur 6% hat, aber dann mit an der Regierung beteiligt ist, eigentlich nicht den breiten Volkswillen vertritt. Denn 94% der Wähler wollten ja eigentlich nicht von ihnen regiert werden

Wenn es also wie derzeit zu einer Koalition mit den Grünen kommt, dann ist es nicht so, dass sie nur zu 6% mitregieren (wie es in meinem Modell der Fall wäre  Beitrag von Optimist (Seite 3) ), sondern zu weitaus mehr Prozenten - denn sie haben zu zu ca. 30% Einfluss WEIL sie sich ja zu DRITT einigen müssen.

Also eine 6%-Partei bekommt - zumindest bei den Koalitionsverhandlungen (und all den Kompromissen) - viel mehr Gewicht als diese 6%
DAS stört mich auch ungemein, zusätzlich zur Langwierigkeit.

@Belafonte

Wenn es eine einfache praktikablere und gerechtere Möglichkeit gäbe wären die Staatsrechtler sicher erfreut

Was wäre an meiner angedachten Lösung auszusetzen?

@MareTranquil

Denn die Großpartei wird sich in diesem Fall ja die Partei als Partner aussuchen, die ihr am ähnlichsten ist. Deshalb ist die mitregierende Kleinpartei aller Wahrscheinlichkeit nach eine, mit der auch die meisten Wähler der Großpartei etwas anfangen können.

Im Moment wäre das sicher nicht der Fall - es fand sich halt nur keine andere Partei als die Grünen.

Auch das trifft derzeit nicht zu:

In deinem Szenario hätte die Großpartei eine dermalen starke Position für die Koalitionsverhandlungen, dass der Juniorpartner wohl eh kaum was zu sagen hätte.

In Anbetracht dessen möchte ich noch mal an Alle die Frage stellen, was - hinsichtlich einer Demokratie - denn schlecht wäre, wenn es keinen Zwang gäbe eine Koalition zu bilden....
also wenn derzeit niemand "zittern" müsste, ob man Jamaika hinbekommt und wenn nicht, was dann wird...
Wenn es also diesen Zwang nicht gäbe, sondern Entscheidungen nach ähnlichem Muster getroffen werden könnten so wie es auch in Stadtrats-Sitzungen abläuft -> alle Parteien sitzen zusammen, keiner hat irgendwelche Alianzen (Koalitionen usw.) geschmiedet und es stimmen alle gleichberechtigt ab.

Was wäre daran schlecht, wenn dies auch bundesweit so geschähe?

Optimist schrieb:wenn das so ist, weshalb wird dann um eine Regierungskoalition gerungen (Jamaika usw - wozu brauchts diese)?
Ich gehe jetzt mal wieder von einem Stadt-Rat aus. Da brauchts das doch auch nicht (da schließen sich keine Parteien zu einer Koalition zusammen) - alle Parteien sitzen einfach nur ZUSAMMEN im Stadtrat, stimmen ab und gut ist.

Um eben die Fraktionseinheit zu nutzen.

Natürlich könnte man auch einfach so versuchen sich als kanzlerin Wählen zu lassen. Für gewöhnlich lässt man aber als Partei sich etwas geben für solche Zustimmungen zb Ämter.

@Fedaykin

ich verstehe deine Antwort noch nicht so richtig.
Selbst wenn es auf Bundesebene nicht machbar wäre es so zu machen wie in einer Stadt (sh im Spoiler am Ende) , verstehe ich trotzdem nicht, weshalb es alles nicht so laufen kann:

Die Wahl hat ergeben, dass eine Partei vorn liegt (in unserem Fall CDU) -> diese Partei stellt dann AUTOMATISCH den Kanzler, WEIL sie ja die Mehrheit bekommen hatte.
Und alles andere würde dann so laufen, wie ich es beschrieb? (ohne Koalitionsbildungs-Zwang...)

Um eben die Fraktionseinheit zu nutzen.

Diese könnte doch auch bei meinem Modell genutzt werden.
Alle Parteien sitzen je nach ihren Anteilen zusammen.
Jede Fraktion ist sich einig. Aber die Fraktion welche vom Volk mehr Stimmen bekommen hatte, hat eben auch das "größere Sagen" bei einer Abstimmung. Fänd ich viel gerechter, also wenn beim Koalitionszwang dann eben z.B. die Grünen nicht nur 6% zu sagen hätten sondern im Grunde 30% (sh mein Post zuvor).

Noch mal, wozu bräuchte es bei diesem Modell z.B. eine Jamaika-Koalition?

Der angekündigte Spoiler: SpoilerIch gehe noch mal von dem Beispiel eines Stadtrates aus um zu erklären, was ich an deiner Antwort nicht verstehe:

Dort läuft es doch so:
Es stehen für eine Ober-Bürgermeisterwahl einige Kanditaten zur Auswahl - von verschiedenen Parteien. Wer die meisten Stimmen hat, gewinnt. Dieser OB hat dann also den Hut auf, aber keine alleinige Macht.
Könnte dies analog (durch Gesetzesänderung) nicht auch für den Bundestag so gehandhabt werden?

Unabhängig vom OB (oder analog unabhängig vom Kanzler) vertreten einzig und alleine die gewählten Parteien das Volk bzw. haben die "Macht" und . treffen ihre Entscheidungen im Stadtrat - alles ganz ohne Allianzen und Koalition.

Weshalb könnte auf der Bundesebene nicht das gleiche Modell angewandt werden wie es im Stadtrat üblich ist?

Optimist schrieb: verstehe deine Antwort noch nicht so richtig.
Selbst wenn es auf Bundesebene nicht machbar wäre es so zu machen wie in einer Stadt (sh im Spoiler am Ende) , verstehe ich trotzdem nicht, weshalb es alles nicht so laufen kann:

Du es wird so gemacht. Auch im Stadtrat kann es Fraktionszwang geben..

Der Unterschied ist aber das der Bürgermeiste meist Direkt GEwählt wird, im Gegensatz zur Kanzlerin

Natürlich könnte man im Bundestag ne Abstimmung machen ob Merkel Kanzlerin werden soll und eine Regierung etabliert.

Optimist schrieb:Die Wahl hat ergeben, dass eine Partei vorn liegt (in unserem Fall CDU) -> diese Partei stellt dann AUTOMATISCH den Kanzler, WEIL sie ja die Mehrheit bekommen hatte.

Nein, man sagt die stärkste Partei hat den Auftrag der Regierungsbildung

Optimist schrieb:Fänd ich viel gerechter, also wenn beim Koalitionszwang dann eben z.B. die Grünen nicht nur 6% zu sagen hätten sondern im Grunde 30% (sh mein Post zuvor).

Das sind sie aber gar nicht. Sie haben auch nur die 6 %

@Fedaykin
mir geht's NICHT um den Fraktionszwang. Der kann doch von mir aus sein, schau, das schrieb ich hier:

F:Um eben die Fraktionseinheit zu nutzen.

-->O:
Diese könnte doch auch bei meinem Modell genutzt werden.

Mir geht es einzig und alleine um den Koalitions-ZWANG, dass eben jetzt z.B. um Jamaika gerungen werden muss und weil ich dies ungerecht finde:

Fänd ich viel gerechter, als wenn beim Koalitionszwang dann eben z.B. die Grünen nicht nur 6% zu sagen hätten sondern im Grunde 30% (sh mein Post zuvor).

Also bitte erkläre mir, weshalb auf Bundesebene dieser Koalitionszwang nötig ist (auf Städteebene ists doch auch nicht nötig, aber das nur nebenbei)?

Optimist schrieb:mir geht's NICHT um den Fraktionszwang. Der kann doch von mir aus sein, schau, das schrieb ich hier:

Dann weiß ich nicht warum du etwas forderst was schon seit 1949 etabliert ist...

Optimist schrieb:Mir geht es einzig und alleine um den Koalitions-ZWANG, dass eben jetzt z.B. um Jamaika gerungen werden muss und weil ich dies ungerecht finde:

es gibt keinen Koalitionszwang. Es ist aber Sinnig wenn man keine Minderheitenregierung betreiben will und feste Mehrheiten hat

Optimist schrieb:Also bitte erkläre mir, weshalb auf Bundesebene dieser Koalitionszwang nötig ist (auf Städteebene ists doch auch nicht nötig, aber das nur nebenbei)?

Doch es fällt blos nicht ins Gewicht. ABer wir reden auch über wesentlich weniger Entscheidungen. Du vergleichst etwas Äpfel mit Birnen, hinzu kommt das Bürgermeiste i.d.R direkt gewählt werden und nicht vom Stadratsabgeordneten.

Auch im Stadtrat gibt es Fraktionen, und der Kampf um Mehrheiten, man bastelt sich dort aber eher selten einen Koalitionsvertrag, aber auch das macht man wenn du mal auf Berlin, Bremen, Hamburg schauen würdest.

@Fedaykin
Durch deine Antworten  komme ich jetzt  zum eigentlichen Kern was ich im Grunde nicht verstehe (hatte mich die ganze Zeit nur missverständlich ausgedrückt.:) ).
Und von den Städten können wir auch gerne jetzt weggehen, war vielleicht wirklich kein guter Vergleich)

Optimist schrieb:Mir geht es einzig und alleine um den Koalitions-ZWANG, dass eben jetzt z.B. um Jamaika gerungen werden muss und weil ich dies ungerecht finde:

Fedaykin schrieb:es gibt keinen Koalitionszwang. Es ist aber Sinnig wenn man keine Minderheitenregierung betreiben will und feste Mehrheiten hat

Ja, stimmt, ich hatte mich mit dem Zwang falsch ausgedrückt, ich meinte auch "Zwang" - WENN man keine Minderheitenregierung will.

Das mit der Minderheitenregierung verstehe ich eben auch nicht.
Weshalb kann man denn nicht sagen:
ALLE gewählten Parteien (auch die mit 6%) bilden die Regierung. Es gäbe dann auch KEINE  Opposition.
Es wäre dann also so, wie schon beschrieben:
Alle Parteien sitzen anteilsmäßig aber gleichberechtigt zusammen (auch mit Fraktionszwang, der interessiert mich bei meinem Modell weniger) und stimmen ab.
Bei der Abstimmung zählt dann einfach die Mehrheit.

Bei diesem Modell kämen dann ALLE Parteien gleichberechtigt - je nach ihren Prozenten - zum Zuge.

Was wäre daran falsch oder nicht demokratisch genug?

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Optimist schrieb:Mir geht es einzig und alleine um den Koalitions-"ZWANG", dass eben jetzt z.B. um Jamaika gerungen werden muss und weil ich dies ungerecht finde: ...

Fedaykin schrieb:Dann weiß ich nicht warum du etwas forderst was schon seit 1949 etabliert ist...

Nur weil etwas schon immer gab, muss es auch in jedem Falle sinnvoll sein?
(Damals argumentierte jemand: Dampfmaschine gabs schon immer ... ;) )