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Koalition als Mehrheitsbringer

75 Beiträge, Schlüsselwörter: Regierung, Koalition, Rhababer

Koalition als Mehrheitsbringer

13.11.2017 um 10:02
Optimist schrieb:Das mit der Minderheitenregierung verstehe ich eben auch nicht.
Weshalb kann man denn nicht sagen:
ALLE gewählten Parteien (auch die mit 6%) bilden die Regierung. Es gäbe dann auch KEINE  Opposition.
Es wäre dann also so, wie schon beschrieben:
Wie soll das denn Gehen? Wenn sich alle eh so einig wären dann gebe es  wohl kaum verschiedene Parteien.

Genau das ist eine Minderheitenregierung wenn man hoft das aus Allen Parteien genug Leute den eigenen Vorschlägen zustimmen.

DAs kann die Opposition auch.. sofern sie noch Stimmen aus dem Regierungslager bekommen.

Stabile Mehrheiten sind aber wichtig wenn man denn seine Politischen Leitlinien durchsetzen will und möglichst wenig Kompromisse betreiben will.
Optimist schrieb:Alle Parteien sitzen anteilsmäßig aber gleichberechtigt zusammen (auch mit Fraktionszwang, der interessiert mich bei meinem Modell weniger) und stimmen ab.
Super so wie heute.

ICh glaube du schaust nochmal nach wie Gestze verabschiedet werden. Wie erwähnt du scheinst nicht zu begreifen das es schon genau so seit 1949 läuft wie du das einforderst.


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Koalition als Mehrheitsbringer

13.11.2017 um 10:40
@Fedaykin
Wie erwähnt du scheinst nicht zu begreifen das es schon genau so seit 1949 läuft wie du das einforderst.
irgendwie missverstehen wir uns vielleicht?
Mmn läufts nicht so wie ich das gerne hätte.

So wie es ist:
Es muss eine Regierungs-Koalition gebildet werden (damit es keine Minderheitenregierung gibt)
Bei meinem Modell muss man das nicht und ich würde auf Minderheitenregierung oder nicht pfeifen, weil bei mir ALLE Parteien die Regierung stellen würden (es gäbe also keine Minderheit) und es gäbe auch keine Opossionion.
Es wären sich aber natürlich nach wie vor selbstverständlich nicht alle Parteien einig, deshalb gäbe es ja dann auch Abstimmungen.

Also noch mal im Einzelnen:
ALLE gewählten Parteien (auch die mit 6%) bilden die Regierung. Es gäbe dann auch KEINE  Opposition. Es wäre dann also so, wie schon beschrieben:
Alle Parteien sitzen anteilsmäßig aber gleichberechtigt zusammen ... und stimmen ab.
Bei der Abstimmung zählt dann einfach die Mehrheit.
Fedaykin schrieb:Wie soll das denn Gehen? Wenn sich alle eh so einig wären dann gebe es  wohl kaum verschiedene Parteien.
Wieso gehst du bei einer Abstimmung davon aus, dass sich allle einig wären?
Deshalb wird doch überhaupt abgestimmt, weil sich eben NICHT alle einig sind?
Mir ging es doch primär darum:
Alle Parteien sitzen anteilsmäßig aber gleichberechtigt zusammen ... und stimmen ab.
Bei der Abstimmung zählt dann einfach die Mehrheit
----------------------------------------
Genau das ist eine Minderheitenregierung wenn man hoft das aus Allen Parteien genug Leute den eigenen Vorschlägen zustimmen.
Und was wäre daran so schlecht? DAS wäre für mich eine schöne Demokratie.

Mal ein konstruiertes Beispiel:
Du hast eine
Partei A (mit den meisten Prozenten)
Partei B
Partei C (eine mit 6%)
(in Wirklichkeit ja etwas mehr Parteien)

A will die Maut
B will keine Maut
C will die Maut nur unter bestimmten Bedingungen.

Nun kommt es zur Abstimmung ob Maut oder nicht - unter bestimmten Bedingungen welche vorher thematisiert wurden.
A stimmt dafür, B dagegen, C ist unschlüssig (einige dafür, einige dagegen, Manche enthalten sich vielleicht auch).
Wenn man dann nicht mal einen Fraktionszwang hätte, würden vielleicht einige von A dagegen stimmen und umgedreht einige von B dafür).
-> Das Ergebnis wird ganz demokratisch ausfallen, auch wenn dies einigen (welche sich ein anderes Ergebnis erhofft hatten) nicht gefällt.

Wo wäre also das Problem, einer solchen Regierung, wo es keinerlei Opposition gäbe, sondern ALLE Parteien Regierungsverantwortung hätten?
Stabile Mehrheiten sind aber wichtig wenn man denn seine Politischen Leitlinien durchsetzen will und möglichst wenig Kompromisse betreiben will.
Das gäbe es doch auch alles bei meinem Modell (noch dazu, wenn es Fraktionszwang gäbe)?


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Koalition als Mehrheitsbringer

13.11.2017 um 10:45
Grymnir schrieb am 01.08.2012:Fehlen einer großen Partei noch ca. 5 Sitze, um die Mehrheit zu erlangen, holen sie sich eine kleine "mehrheitsbringende" Fraktion ins Boot. Und schwupps - Auf einmal sitzen da Leute in der Regierung, die niemand gewählt hat. Bekommt eine Partei nur 7%, bedeutet das doch, daß 93% der Wähler nicht von ihr regiert werden wollen.
Wie seht ihr das? Gibt es Möglichkeiten, dieses Problem auszumerzen?
Wird eine Partei mit 48% gewählt, kann man immer noch sagen, dass 52% sie nicht gewählt haben. Wer soll dann also am Ende regieren? Parteien, die mit 100% gewählt werden?

Wenn man die Frage damit geklärt hat, dass einfach die Partei regieren soll, die die meisten Stimmen bekommen hat, aber nicht nicht über 50% oder gar auf 100% gekommen ist, bliebe noch eine Minderheitenregierung. Mit all ihren Vor- und Nachteilen.


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13.11.2017 um 10:47
Optimist schrieb:Es muss eine Regierungs-Koalition gebildet werden (damit es keine Minderheitenregierung gibt)
Bei meinem Modell muss man das nicht und ich würde auf Minderheitenregierung oder nicht pfeifen, weil bei mir ALLE Parteien die Regierung stellen würden (es gäbe also keine Minderheit) und es gäbe auch keine Opossionion.
Äh doch weil auch jetzt alle Beteiligt sind bzgl Abstimmungen oder Gesetzesvorschlägen. Warum sollten die leute bei deinem Modell sich denn plötzlich alle Einig sein? Vor allem wenn es weiterhin offiziell oder inoffizell Fraktionszwang gäbe`?

Das was du machst ist genau eine Minderheitsregierung.
Optimist schrieb:Wieso gehst du bei einer Abstimmung davon aus, dass sich allle einig wären?
Deshalb wird doch überhaupt abgestimmt, weil sich eben NICHT alle einig sind?
Mir ging es doch primär darum:
Und geanu deswegen versucht man ja eine Stabile Koaliton zu bilden um Mehrheiten zu sichern. Ansonsten gibt dein Modell genau eine das wieder was eine Minderheitsregierung ausmacht.

Hoffen das aus anderen Parteien die Leute zustimmen um eine Mehrheit für ein Gesetz zu bekommen.


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Koalition als Mehrheitsbringer

13.11.2017 um 10:53
Optimist schrieb:Wo wäre also das Problem, einer solchen Regierung, wo es keinerlei Opposition gäbe, sondern ALLE Parteien Regierungsverantwortung hätten?
Die Konkordanzdemokratie geht in diese Richtung, dieses System gibt es also durchaus.


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13.11.2017 um 10:55
@hallo-ho
O: Wo wäre also das Problem, einer solchen Regierung, wo es keinerlei Opposition gäbe, sondern ALLE Parteien Regierungsverantwortung hätten?

-->h:
Die Konkordanzdemokratie geht in diese Richtung, dieses System gibt es also durchaus.
Klasse und wo?
Und weshalb ginge das nicht in D?


@Fedaykin
Warum sollten die leute bei deinem Modell sich denn plötzlich alle Einig sein? Vor allem wenn es weiterhin offiziell oder inoffizell Fraktionszwang gäbe`?
ich weiß nicht ob ich mich zu verkehrt ausdrücke?
Du verstehst offensichtlich mein Modell immer noch nicht, kann das sein?
Das was du machst ist genau eine Minderheitsregierung.
eine MHR muss sich jemanden "ins Boot" holen, das braucht in meinen Modell niemand.
Deshalb wird doch überhaupt abgestimmt, weil sich eben NICHT alle einig sind?

-->F:
Und geanu deswegen versucht man ja eine Stabile Koaliton zu bilden um Mehrheiten zu sichern. Ansonsten gibt dein Modell genau eine das wieder was eine Minderheitsregierung ausmacht.
"um Mehrheiten zu sichern".
Weshalb denn vor der Abstimmung schon Mehrheiten sichern?
Diese Mehrheit - je nach Abstimmungsergebnis - ergibt sich doch dann aus der Abstimmung.
Soundsoviele Prozent "Ja" - das ist dann z.B. die Mehrheit und in der Minderheit ist "nein" oder umgedreht.
Warum sollten die leute bei deinem Modell sich denn plötzlich alle Einig sein? Vor allem wenn es weiterhin offiziell oder inoffizell Fraktionszwang gäbe`?
die wären sich doch gar nicht alle einig.
Die einen stimmen dafür, die anderen dagegen. Es gäbe aber halt eine Abstimmung unter gleichberechtigten "Partnern", keine Oppostion, keine Regierungskoaltion, einfach nur alle Parteien ("auf einem Haufen") mehr nicht.


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13.11.2017 um 11:02
Optimist schrieb:eine MHR muss sich jemanden "ins Boot" holen, das braucht in meinen Modell niemand.
Äh doch, sonst bekommt man auch keine Gesetze durch. Der unterschied ist ob man sich voher in koalitonsverhandlungen einigt, oder bei jedem Gesetz eine 3 Monatsdiskussion führt, oder noch schlechtere Kompromisse abschließt ist eher relativ. Wobei die Ergebnisse eher schlechter ausfallen.
Optimist schrieb:Weshalb denn vor der Abstimmung schon Mehrheiten sichern?
Damit man nicht 4 Jahre lang in einer Endlosdiskussion festsitzt, damit man Planen kann.
Optimist schrieb:Diese Mehrheit - je nach Abstimmungsergebnis - ergibt sich doch dann aus der Abstimmung.
Soundsoviele Prozent "Ja" - das ist dann z.B. die Mehrheit und in der Minderheit ist "nein" oder umgedreht.
Sehr Sinnig erst Gesetze zu konstruieren die man dann nicht durchbekommt bzw aus jedem Gesetzesentwurf eine noch viel größere Koalitonsverhandlung macht.

ABer genau das ist jetzt eben auch möglich und ist das wie eine Minderheitenregierung arbeiten würde
Optimist schrieb:die wären sich doch gar nicht alle einig.
Also muss man Koalieren und Verhandeln.
Optimist schrieb:s gäbe aber halt eine Abstimmung unter gleichberechtigten "Partnern", keine Oppostion, keine Regierungskoaltion, einfach nur alle Parteien ("auf einem Haufen") mehr nicht.
Wie kommst du darauf das Regierung und Opposition sich unterscheiden bzgl ihrer Rechte?


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13.11.2017 um 11:04
Optimist schrieb:Klasse und wo?
Wikipedia: Konkordanzdemokratie

Ob es allerdings einen Staat gibt, bei dem ein ganzes Parlament so arbeitet, weiß ich nicht. In der Schweiz z.B. geht es um sieben Personen.
Optimist schrieb:Und weshalb ginge das nicht in D?
Weil auch das zum einen Vor- und Nachteile hat, zum anderen hat jedes Land eine gewisse politische Tradition, die man nicht über Nacht umkrempeln kann. Da gibt es ja genug Beispiele für Länder, die keine oder kaum demokratische Traditionen aufweisen, da kann man auch nicht über Nacht die Kultur bzw. das politische System "einfach so" ändern. Natürlich hinkt dieser Vergleich etwas, da es in Dtl nicht darum ginge, ein demokratisches System überhaupt einzuführen, sondern nur, demokratische Prinzipien zu ändern, aber das reicht ja schon.


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Koalition als Mehrheitsbringer

13.11.2017 um 11:06
@Fedaykin
gut, so langsam verstehe ich es jetzt, wie du das mit dem "Mehrheiten bilden" meinst.
leuchtet mir jetzt auch bisschen ein.
Wie kommst du darauf das Regierung und Opposition sich unterscheiden bzgl ihrer Rechte?
einen Unterschied muss es doch geben, sonst könnte man es doch gleich so machen wie in meinem Modell - alle zusammenwürfeln?


@hallo-ho
aha, danke dir.
Jetzt verstehe ich die ganze Sache besser.


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Koalition als Mehrheitsbringer

13.11.2017 um 11:13
@Fedaykin

am Beispiel der Schweiz sieht man, dass es halt doch möglich ist, wie ich das angedacht hatte:
Wenn die Konkordanz nach Proporz durchgeführt wird, sind alle Parlamentarier, ihre Parteien – und vor allem alle Wähler – anteilsmässig vertreten und können sich «auf gleicher Augenhöhe» auf sachliche Auseinandersetzungen und Lösungen konzentrieren. Sie können ohne grosse Umwälzungen ihre Arbeit auch vor und nach den Wahlen fortsetzen. Die Parlamentarier müssen sich nicht in den, in Konkurrenzsystemen üblichen, Koalition-Oppositions-Auftritten laufend abgrenzen. Auch müssen sie nicht, wie auch die Regierungen nicht, nach den Wahlen Koalitionen bilden, sich aufwändig suchen
Auch wenn die nach den Wahlen keine Koalitionen bilden ists also möglich, auch ohne Mehrheits-Beschaffung vernünftig zu regieren.
Nun weiß ich nicht, obs bei denen an der Größe des Landes liegt, dass es dort klappt?
Diese beiden Idealtypen stellte er in seiner weiteren Forschungsarbeit einander gegenüber und fand heraus, dass die Konkordanzdemokratie nicht weniger effizient, aber repräsentativer sei als die Mehrheitsdemokratie. Damit scheint er die Konkordanzdemokratie als der Mehrheitsdemokratie überlegen einzustufen
aus dem Wiki-Link


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Koalition als Mehrheitsbringer

13.11.2017 um 11:37
Optimist schrieb:einen Unterschied muss es doch geben, sonst könnte man es doch gleich so machen wie in meinem Modell - alle zusammenwürfeln?
Nein, es gibt keinen Unterschied, nur das die Opposition für gewöhnlich keine Ministerposten besetzt hat und damit in der Externen Wirkung der Regierung beteiligt ist.

Dennoch kann ja jeder Partei auch einfach Gesetzesvorlagen einbringen.
Optimist schrieb:Auch wenn die nach den Wahlen keine Koalitionen bilden ists also möglich, auch ohne Mehrheits-Beschaffung vernünftig zu regieren.
Nun weiß ich nicht, obs bei denen an der Größe des Landes liegt, dass es dort klappt?
Diese beiden Idealtypen stellte er in seiner weiteren Forschungsarbeit einander gegenüber und fand
Auch, an der Politischen Landschaft, wie viel  Zentral und Regional entschieden wird usw.

ob sie überlegen ist, das ist schwer zu Quantifizieren. Denn Kompromisse bilden selten einen Idealfall ab, im großen und ganzen fehlt dann eine klare Linie.

Für die Schweiz vielleicht nicht so wichtig, weil sehr nach innen gerichtet.


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Koalition als Mehrheitsbringer

13.11.2017 um 11:39
Die meisten demokratischen Staaten werden heute als Konkurrenzdemokratien bezeichnet, so auch die Bundesrepublik Deutschland und Österreich. Der im Demokratieverständnis hohe Stellenwert der Pluralität, und die daraus entstehende parlamentarische Opposition mit ihrem Kontrollmechanismus gegenüber der Regierungstätigkeit, machen dieses Modell so erfolgreich. Allerdings besitzen die wenigsten Staaten eine reine Konkurrenzdemokratie bzw. Mehrheitsdemokratie. So ist zum Beispiel die starke Stellung der föderalen Bundesländer in Deutschland eher untypisch für eine Mehrheitsdemokratie.

Die Schweiz als Vertreterin der Konkordanzdemokratie bildet eine der wenigen Ausnahmen. Zurückzuführen ist dieses auf den in der Schweiz ausgeprägten Minderheitenschutz und die Direkte Demokratie als Opposition in Form des Volkes.

Literatur

Wikipedia: Konkurrenzdemokratie


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13.11.2017 um 11:56
@Fedaykin

okay, verstehe.
Danke dir :)


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Warhead
ehemaliges Mitglied

Lesezeichen setzen

Koalition als Mehrheitsbringer

13.11.2017 um 18:32
@Optimist
Das nennt man Zählgemeinschaften,auf kommunaler Ebene ist das normal,aber auf Länderebene stösst man damit schnell auf Grenzen.Heiteres Mehrheitensuchen,jeden Tag aufs neue

Wikipedia: Zählgemeinschaft


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13.11.2017 um 21:45
@Warhead

danke dir, alles klar. :)
(jetzt sind alle Unklarheiten beseitigt ;) :D )


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