Was mich zur Ricky Gerbvais- Umfrage bringt: Muss nur die richtigen Worte finden, um seiner Selbst gerecht zu werden :D :DFellatix schrieb:Das war lustig auf twitter. Da haben Anhänger selbst das bestritten
Umfrage-Klatsche nach Filz-Affäre: Deutsche vertrauen Habeck nicht mehr – FDP fordert Scholz-Machtwortdeutliche Einbußen.
Erstellt: 05.05.2023, 08:43 Uhr
Von: Felix Durach
Berlin – Die „Trauzeugen-Affäre“ im Wirtschaftsministerium von Robert Habeck zeigt nun auch in den jüngsten Umfragen Auswirkungen auf den Grünen-Politiker. Habeck musste in den vergangenen Wochen deutliche Einbußen in der Wählergunst hinnehmen. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Rahmen des ARD-„Deutschlandtrends“. Demnach sind lediglich noch 30 Prozent der Befragten zufrieden mit der Arbeit des Wirtschaftsministers. Nach Angaben des Senders ist das der schlechteste Wert seiner Amtszeit als Minister.Quelle: https://www.merkur.de/politik/habeck-filz-affaere-umfrage-gruene-ministerium-ampel-scholz-kritik-fdp-trauzeugen-zr-92256228.html
„Trauzeugen-Affäre“: Habeck in Umfrage abgestraft - Pistorius führt Ranking an
Angeführt wird das aktuelle Ranking von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), mit dessen Arbeit 52 Prozent der Befragten zufrieden sind. Habecks Parteikollegin Annalena Baerbock (Grüne) belegt mit 44 Prozente den zweiten Rang vor Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit 35 Prozent.
»Das aber legt den Schluss nahe, dass Graichen sehr wohl ein Problembewusstsein für die Situation hatte«, analysiert nun mein Kollege. »Trotzdem zog er sich aus dem Gremium nicht zurück. Und trotzdem informierte er Habeck nach Darstellung des Wirtschaftsministeriums erst am 24. April über sein enges Verhältnis zu Schäfer. Da liefen zu dem Fall längst Recherchen, er wäre ohnehin bald öffentlich geworden.«und warum Christian Lindner in China kurzfristig ausgeladen wurde.
Die erste Story vom ehrlichen Staatssekretär klingt deshalb wie ein Märchen: zu schön, um wahr zu sein. Graichens Verhalten legt nahe, dass er seine Befangenheit absichtsvoll verschwieg, bis ihm klar wurde, dass er damit auffliegen würde.
Lindner hat in China einen schlechten Ruf. Bei einer Asienreise im Sommer 2019 hatte der FDP-Chef zuerst Hongkong besucht und sich mit Oppositionsvertretern getroffen. Das war ehrenwert, aber dem Ziel seiner Chinareise abträglich. In Peking bekam er anschließend nur noch einen einzigen frostigen Termin; der Handschlag wurde ihm verweigert.Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/news-des-tages-christian-lindner-in-china-unerwuenscht-verschiebt-robert-habeck-seine-heizungsplaene-a-a16647d8-4218-45d3-b795-77a630189e7f
Damals war Lindner allerdings noch kein Regierungsmitglied. Umso ernster ist nun die Absage. Dass China den Minister eines wichtigen Handelspartners so schlecht behandelt, kommt selten vor. Es ist ein Alarmzeichen, ein Fall von politischem Decoupling.
Dass ein lange vorbereitetes Gespräch wegen Terminproblemen abgesagt werden muss, legt jedoch nahe, dass andere Gründe hinter der Ausladung stehen. Einer könnte die Reise von Lindners Parteifreundin, Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger, Ende März nach Taiwan sein. Es war der erste Besuch eines deutschen Regierungsmitglieds seit mehr als 25 Jahren in der Inselrepublik, die Peking offiziell als Teil Chinas betrachtet. Der Sprecher des Außenministeriums, Wang Wenbin, hatte die Reise als „ungeheuerlichen Akt“ kritisiert. China habe bei der deutschen Seite Protest eingelegt und seine „scharfe Missbilligung“ zum Ausdruck gebracht.Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/lindner-von-peking-ausgeladen-nach-taiwan-besuch-von-stark-watzinger-18877462.html
Außenministerin Annalena Baerbock und der chinesische Außenminister Qin Gang... Nicht so einfach in der Ampel.
Chinas Außenminister in Berlin Qin Gang besucht die "Lehrmeisterin"
Stand: 09.05.2023
Doch, dass man innerhalb der Ampel zu sehr unterschiedlichen Bewertungen kommt, wie das in der Praxis ausgestaltet werden soll, ist schwer zu übersehen. Sehen die einen China immer mehr als "systemischen Rivalen", gerät den anderen zu sehr in Vergessenheit, dass Peking durchaus ja noch "Partner" sei. Es ist also höchste Zeit für die längst angekündigte "China-Strategie" - die aber noch ein paar Wochen auf sich warten lassen wird.Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/china-aussenminister-besuch-100.html
Innenministerin Faeser schasste Arne Schönbohm als BSI-Chef nach Böhmermann-Sendung – jetzt räumt sie ein: An den Vorwürfen war nichts dranJetzt auch schriftlich von Nancy Faeser.
Arne Schönbohn wurde von Innenministerin Nancy Faeser im Herbst vorigen Jahres als Chef der obersten Cybersicherheitsbehörde Deutschlands abgesetzt.Quelle: https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/faeser-an-vorwuerfen-gegen-ex-bsi-chef-schonbohm-nichts-dran/
Hintergrund waren Vorwürfe in der ZDF-Sendung von Jan Böhmermann, Schönbohm pflege zu engen Kontakt mit einem dubiosen Verein, der Verbindungen zu russischen Geheimdiensten habe.
Sechs Monate lang untersuchte das Innenministerium den Fall. In einem Schreiben an Schönbohms Anwälte räumt das Ministerium jetzt ein: An den Vorwürfen sei nichts dran, ein Disziplinarverfahren werde daher nicht eingeleitet.
... Sondern auch, weil er trotz erkennbarer Schwächen und Probleme in einigen Punkten keine politische, sondern eine fachliche Haltung gegenüber der Politik formuliert hat. Er ist zum Beispiel zum Ärger des Bundesinnenministeriums gegen die Ausnutzung von IT-Schwachstellen für Überwachung und Staats-Hacker, und stattdessen wie die meisten Fachleute für die Beseitigung bekannter Softwarefehler. Er hat sich mehrfach gegen staatliche Software-Hintertüren für Spähzwecke ausgesprochen. Er ist mit anderen Worten dem Innenministerium ein Dorn im Überwachungsauge.Quelle: https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/jan-boehmermann-und-bsi-praesident-arne-schoenbohm-der-herbeigeboehmermannte-skandal-a-825cf663-1405-42db-89de-551c22ce6dc1
Die Schönbohm-Story ist in Wahrheit eine Böhmermann-Story. Sie handelt davon, dass eine zweifellos ungünstige, aber in erster Linie komplexe Situation zum Skandal vor allem einer einzelnen Person herbeigeböhmermannt wurde. Mit der möglichen Folge, dass durch das nach bisherigen Erkenntnissen stark übertriebene Skandalgebaren des »ZDF Magazin Royale« früher oder später ein Überwachungsfreund an die Spitze des BSI gesetzt werden dürfte. Danke, Böhmi.
Die Ähnlichkeit ist schon so einigen aufgefallen :)
von Thomas KrumenackerWer ist schuld?
Dass der rasante Ausbau der erneuerbaren Energien eine bittere Pille für viele Naturschützerinnen und Naturschützer sein würde, wusste die grüne Bundesumweltministerin Steffi Lemke bereits, als sie ihr Amt antrat. Sicher: Windräder, großflächige Fotovoltaikanlagen oder Wasserkraftwerke sind nicht die einzige Gefahr für Rotmilan, Schreiadler oder den Großen Abendsegler. Aber sie kommen zu den ohnehin bestehenden Problemen noch hinzu. Besonders für seltene Arten könnte die Energiewende deshalb zur Überlebensfrage werden.
Gleich zu Beginn ihrer Amtszeit legte Lemke millionenschwere nationale Artenhilfsprogramme auf, mit dem doppelten Ziel, die Lebensbedingungen für die betroffenen Vogel- und Fledermausarten zu verbessern und gleichzeitig die Kritiker in den eigenen Reihen zu besänftigen. Doch ausgerechnet bei diesen Prestigeprojekten plant Lemke jetzt den Rotstift anzusetzen. An der Grünenbasis wirft man den eigenen Ministern schon jetzt vor, »eine Spur der Verwüstung im Naturschutz« zu hinterlassen. Die Kürzungspläne dürften den Frust verschärfen.
Mit den geplanten Budgetänderungen reagiert Lemke auf die Sparvorgaben aus dem Finanzministerium. Dabei entsprangen die Naturschutzprogramme ursprünglich den Vereinbarungen im Koalitionsvertrag. Darin hatten sich die Ampelparteien darauf verpflichtet, die Energiewende »ohne den Abbau von ökologischen Schutzstandards zu forcieren«.
In der Tat hat Lindner dem Umweltministerium ein Einsparziel vorgegeben. Allerdings: An welchen Stellen innerhalb des knapp 2,5-Milliarden-Euro-Haushalts gespart wird, liegt in der Verantwortung der Umweltministerin selbst.Oder Olaf?
»Man sollte sich keine Hoffnung machen, dass das Kanzleramt eine Unterstützung sein wird bei der Haushaltsplanung«, sagt der Grünenpolitiker. Schon in seiner Zeit als Bürgermeister in Hamburg habe Scholz stets am Umwelthaushalt gespart, um seine Haushaltsprobleme zu lösen.Oder doch Robert?
Die Sparpläne sind schon deshalb heikel, weil sich Naturschützer innerhalb der Grünen schon seit Längerem an die Wand gedrückt fühlen, insbesondere von Habeck und seinem Wirtschaftsministerium. Ganz gleich, ob im Osterpaket zum schnelleren Ausbau der Windenergie vor den Küsten, im Sommerpaket für den Turbo an Land oder bei der Übernahme einer EU-Notverordnung zum beschleunigten Ausbau von Windrädern und Stromtrassen: Alle Gesetze, die maßgeblich von Habecks Wirtschaftsministerium vorangetrieben werden, sind mit massiven Zumutungen für den Natur- und Artenschutz verbunden. So dürfen Windkraftanlagen künftig viel näher an die Brutplätze auch seltener Arten heranrücken. Landschaftsschutzgebiete sind kein Tabu mehr und die Liste der Vogelarten, für die es überhaupt Risikoprüfungen geben muss, wurde auf 15 Arten zusammengestrichen.Hm, der NABU ist nicht glücklich. Und die Rotkehlchen auch nicht?
»Wir stehen mächtig unter Druck«, räumen Naturschutzpolitikerinnen und -politiker der Grünen ein. Die Angst sitze tief, ohne die Brechstange gegen den Naturschutz die Ausbauziele und damit die Energiewende nicht erreichen zu können. Deshalb würden viele Kröten geschluckt, auch wenn der Unmut wachse.
Einen Seitenhieb auf die Probleme beim grünen Koalitionspartner können sich die SPD-Naturschützer nicht verkneifen. Mit einer engagierten Politik zu Gunsten der natürlichen Lebensgrundlagen »würden wir sogar ein deutliches Zeichen für eine SPD als Volkspartei setzen, nachdem sich die Grünen immer mehr vom Naturschutz verabschieden«, schreiben sie. Die Reaktion von Teilen der Parteispitze fiel kühl aus. Fraktionschef Rolf Mützenich ließ die Genossinnen und Genossen Rotkehlchen nach deren Angaben bereits wissen, er habe keine Zeit für ein Treffen.Quelle: https://www.spektrum.de/news/umweltministerium-verheerende-plaene-im-artenschutz/2138664
Dafür redet er nicht so einen Brei, wobei die Ähnlichkeit ziemlich viele zu triggern scheint Oo
Irgendwie verschafft er mir diese "Kanzler-Vibes", selbst oder grade wenn er lacht :D
Also eins darf man feststellen. Seitdem Boris da ist, hört man nichts mehr von Mützenich & Stegner.tHEbLOb schrieb:diese "Kanzler-Vibes"
Oke, capitano :-)KFB schrieb:Also bitte 🧐
Das ist mir scheiß egal :)
Auch oke :-) Dahinter steht ja auch ne ernste Frage: Wieso brauchte es die 10 Monate Nervenkiste? Also salopp und kurz, seltsames Spiegel-Interview, Wilhelm Zwo Vergleiche, Beef mit den Jungs und Mädels, Mützenich und Stegner mit teilweise Dauerpräsenz und komischen Forderungen an Baerbock und was noch ... und als Boris kam, war dann erst mal Ruhe im Karton? Wie kann man das erklären? Da kann man letztlich nur spekulieren.
Innenministerin Faeser hatte den Chef einer Bundesbehörde entlassen, nachdem Vorwürfe gegen ihn laut wurden. Doch an denen war offenbar nicht viel dran.Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100178062/wolfgang-kubicki-fordert-faeser-soll-sich-bei-ex-bsi-chef-entschuldigen.html
Der FDP-Vizevorsitzende Wolfgang Kubicki hält eine öffentliche Entschuldigung von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) beim abgesetzten BSI-Chef Arne Schönbohm für nötig. "Frau Faeser hat Herrn (Arne) Schönbohm wegen Vorwürfen von Jan Böhmermann abgelöst, ohne ein Disziplinarverfahren abzuwarten. Dadurch wurde sein Renommee beschädigt", sagte Kubicki dem "Business Insider".
"Es würde menschliche Größe zeigen und es wäre sogar eine Verpflichtung aus Fürsorge der Dienstherrin, wenn sie sich öffentlich bei Herrn Schönbohm entschuldigt." Das BSI ist das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik.
Zufriedenheit mit Ampel-Regierung auf RekordtiefQuelle: https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-3368.html
Stand: 01.06.2023 18:00 Uhr
Nur noch jeder Fünfte ist laut dem ARD-DeutschlandTrend mit der Arbeit der Regierung zufrieden - und auch die Heizungspläne sorgen für Verunsicherung. Die AfD klettert auf 18 Prozent.
Niemand ist perfekt.
Hier rate ich Dir immer das Brutto Netto Verhältnis zu betrachten, man hat ja wieder die Sozialabgaben erhöht.
