Was stand drin im 2+4 Vertrag?

Seit über 10 Jahren befindet sich Deutschland nun schon im wirtschftlichen Absturz...
Scheinbar ohne erkenntlichen Grund.
Die Einen Reden von hohen Lohnnebenkosten, doch die sind auch in Österreich oder der Schweiz hoch. Auch unsere Mehrwertsteuer ist weit niedriger als Zb. die in Schweden oder Dänemark. Und die berühmte deutsche Bürokratie mag nervig sein, aber sie hat in den 60ern das Wirtschftswunder auch nicht aufgehalten...

Also waran liegt es?

Ein Gerücht rankt sich um die berühmten 2+4 Verträge

In diesen Verträgen beschlossen die beiden deutschen Staaten ( BRD+DDR )unter Duldung der 4 Besatzungsmächte ( Sowjetunion, USA, Großbritannien, Frankreich ) ihre wiedervereinigung...

Doch viele Staaten, allen voran Frankreich und Großbritannien hatten Angst vor einem wiedervereinigten Deutschland und wollten nicht zustimmen...
Das Wiedervereinigte Deutschland erschien ihenen wirtschatflich und Militärisch zu großes Potential zu haben... Aus zwei Weltkriegen und dem Deutsch-französichen Krieg hatte man schlechte Erfahrungen mit einem vereinigten Deutschland....

Nachzulesen unter

http://www.lpb.bwue.de/aktuell/due/40_00/Dtineu.pdf (Archiv-Version vom 08.08.2004)

http://www.bpb.de/publikationen/CHJQ7L,2,0,Nationalstaat_und_ transnationale_Organisationen_in_der_europ%E4ischen_Sicherheitsstr uktur.html

http://www.europaspiegel.de/index/artikel221/page89/1

http://www.berliner-lesez

Doch plötzlich gaben sie ihren Widerstand auf und stimmten den Verträgen zu...
Warum?

Angeblich wurden in den 2 + 4 Verträgen verschiedene geheime Zusatzbedingungen gestellt, die sicherstellen sollten, das Deutschland sein wirtschftliches und militärisches Potential nicht wieder voll erlangen sollte.

Ziel war es, die deutsche Wirtschft auf Dauer auf das Niveau Frankreichs und Großbritanniens zu schrumpfen und das Landheer unter der Größe dessen von Großbritannien zu halten. Die Marine wiederum sollte Fankreichs Marine niemals überbieten ( allerdings war bis dahin noch Spielraum, daher durfte Deutschland einige neue Fregatten und U-Boote bauen ).

Notgedrungen stimmten die Damalige Regierung ( CDU und FDP )sowie die Opposition ( SPD, Grüne ) zu. Um nicht als Verräter dazustehen und die politische Staabilität zu gefährden ( "dolchstoßlegende", erfahrungen aus der Weimarer Republik ) wurde alles weiter geheim gehalten... Jedoch sickerten immer wieder Gerüchte durch.

Diese Geheimen Zusatzbedingungen beinhalteten angeblich folgende Forderungen an das wiedervereinigte Deutschland:

-Aufgabe aller territorialen Ansprüche an Polen, die damalige Tschchoslowakei,
Frankreich, Luxemburg, Belgien Anschulussverbot für Österreich
( Wurde dann öffentlich gemacht )

-Aufgabe aller Widergutmachungsansprüche vertriebener Deutscher
( Schlesien, Ost- und Westpreussen, sudetenland... )
( Wurde zum Tabu-Thema gemacht )

-Aufgabe des Rechts, Zölle von den europäischen Nachbarn zu verlangen, Öffnung der Binnenmärkte binnen 5 Jahren
( Maastricht-Vertrag, wurde als "wirtschaftliche Errungenschaft" verkauft )

-Aufgabe der nationalen Währungssouveränität und Übergabe dieser an ein europäisches Kontrollgremium binnen 15 Jahren
( Wird uns heute als nützlicher Euro verkauft )

-Durch eine gezielte Spar- und Zinspolitik sollte das Wirtschftwachstum IMMER unter dem Frankreichs oder Großbritanniens liegen
( Wird seit 1992 erreicht )

-Reduktion der Bundeswehr auf 250.000 Mann binnen 15 Jahren
( Die Reduktion wird heute als Sparmaßnahme ohne Alternative verkauft )

-Beibehaltung der Wehrpflicht, da man auch eine, aber professionelle Armee fürchtete
( Als einzige westliche Großmacht haben wir immer noch Wehrpflicht! OBWOHL GRÜNE an der Macht sind! )

-Aufgabe der eigenständigen Rüstungsproduktion binnen 15 Jahren
( Deutsche Rüstungskonzerne gehen in der europäischen EDAS auf, HDW wird von amerikanischen Investoren geschluckt... )

-Zahlungen an einen Gemeinschaftsfond, um die durch Nazi-Deutschland angerichteten Schäden in Osteuropa im nachhinein Auszugleichen
( Wird uns als Förderung im Rahmen EU-Osterweiterung verkauft )

Vielleicht ist alles nur ein Gerücht... Aber wenn es war ist, werden einem viele unverständliche Entscheidungen der deutschen Regierung klarer...
Und vor allem, warum bei diesen strittigen Punkten die Opposition immer das gleiche sagt wie die Regierung! Trotz Regierungswechsel 1998!

Kennt jemand Gerüchte über weitere geheime Bedingungen, die in dem Vertrag standen?

Ich geh mal auf die Gerüchte ein, und numeriere sie mal durch.

1.: Da beide deutsche Staaten dies schon vorher getan hatten, ist es irrelevant.

2.: darüber wird es demnächst eine Verhandlung im EuGH geben. Eine Klage wurde bereits eingereicht.

3.: Dies war schon vorher abzusehen. Insbesondere sollte es verwundern, dass sich fast ganz Europa dazu entschlossen hat. Meines Wissens gab es sogar 1990 allgemein keine Binnenzölle mehr in Europa, da kann ich mich aber irren.

4.: Der Euro ist nützlich. Allerdings sollte auch hier nicht vergessen werden: Dies hat nicht nur Deutschland getan.

5.: Schwachsinn. Das Wirtschaftswachstum Deutschlands ist auch für die Siegerstaaten wichtig. Deutschland ist einer der wichtigsten Exporteure der Welt, da gebe es einfachere Methoden.

6.: Logische Reaktion auf den Wegfall der "Roten Horden". Wozu bitteschön eine der grössten Panzerarmeen der Welt, wenn es weit und breit keine Gegner dafür gibt?

7.: Nachrichten lesen hilft weiter. Die Abschaffung der Wehrpflicht würde, zumindest im Moment, zu einem Zusammenbrechen der medizinischen und Altersversorgung führen. Dies ist im Moment eigentlich der Hauptgrund, warum sie noch nicht abgeschaft wurde.

8.: Kann nicht stimmen. Heckler und Koch wurde erst vor Kurzem wieder komplett in deutsche Hand gegeben, nachdem es eine lange Zeit unter amerikanischer Führung war. HDW hat zu einem neuen Gesetz geführt, welches im Moment auf den Bundestag vorbereitet wird und eine Übernahme von Rüstungsindustrien vermeiden soll. Nebenbei: Das sind Privatunternehmen, keine staatlichen. Krauss Maffai ist imho übrigens komplett in deutscher Hand, EADS ist eine europäische Organisation, da die DASA schlicht überfordert war.

9.. Warum machen das dann auch die anderen Geberländer?

So, das dürfte diese Gerüchte eigentlich ad acta legen.

MfG jever

Verwirrt mich nicht mit Tatsachen!

Das ist immer das Problem mit diesen Geheimverträgen. Man kann sie nirgendwo Nachlesen und für Klärung sorgen.

Fakt ist aber, daß besonders Großbritanien und Frankreich einem wiedervereinigten Deutschland 1990 extrem abgeneigt gegenüberstanden. Im Fall von Maggie Thatcher gibts es von den 2+4 Verhandlungen auch noch überlieferte antideutsche Zitate, nach dem Motto: Wer hat den nun den Krieg gewonnen? Auch Mitterand hat Deutschland so lieb gehabt, das er lieber zwei davon gesehen hat.
Die Forderung das ein vereinigtes Deutschland sehr eng in die EU eingebunden werden müsse, stand immer im Raum und wurde auch zugestanden.
Und zumindest in politischen Journalisten Kreisen gilt es als feststehend, daß die DM-Aufgabe von diesen beiden Ländern als Bedingung festgelegt wurde. Das erklärt auch warum wir niemals über den Euro oder den EU Beitritt abstimmen dürften.

In einigen anderen Punkten möchte ich aber widersprechen:

"-Aufgabe aller territorialen Ansprüche an Polen, die damalige Tschchoslowakei,
Frankreich, Luxemburg, Belgien Anschulussverbot für Österreich
( Wurde dann öffentlich gemacht )"

Das wurde schon seit der Ostpolitik von Willy Brandt öffentlich gemacht!


"-Aufgabe aller Widergutmachungsansprüche vertriebener Deutscher
( Schlesien, Ost- und Westpreussen, sudetenland... )
( Wurde zum Tabu-Thema gemacht )"

Von Tabu kann keine Rede sein. Die Vertriebennenverbände und ihre Landsmannschften sind gerade in konservativen Kreisen äußerst einflussreich und haben erst vor kurzem mit ihrem Vorschlag zum Vertriebenen Museum für außenpolitischen Wirbel gesorgt.
Nebenbei, wollen wir jetzt auch noch für diese Agrargebiete zahlen müssen? Wir haben noch nichtmal die DDR runtergeschluckt, geschweige denn verdaut.


"-Durch eine gezielte Spar- und Zinspolitik sollte das Wirtschftwachstum IMMER unter dem Frankreichs oder Großbritanniens liegen
( Wird seit 1992 erreicht )"

Das tu ich in den Bereich der rechten Fabel ab. Das hätten einige wohl gerne, aber unsere Probleme sind hausgemacht und auch mit den Ostzonenproblematiken zu erklären. Die gewaltigen Transferleistungen schlucken automatisch einen guten Teil unserer Wachstums. Insofern kann man sich eher streiten, ob die Maastrichtkriterien von Deutschland überhaupt eingehalten werden können.
Außerdem, keine Partei würde eine solche Politik machen können. Wenn Schröder bessere Konzepte hätte, dann würde er sie auch nutzen, als weiter zuzusehen wie man demnächst an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern könnte.
Der Kanzler ist aber nunmal ein Neoliberalist und eigentlich in der falschen Partei. Wäre Lafontaine am Ruder würde die Zinspolitik anders aussehen. Das ist leider Glaubensache. Und Schröder opfert die SPD nicht den Alliierten, sondern seinen eigenen wirtschaftlichen Ansichten, bei denen der BDI ordentlich zuflüstert.


"Notgedrungen stimmten die Damalige Regierung ( CDU und FDP )sowie die Opposition ( SPD, Grüne ) zu. Um nicht als Verräter dazustehen und die politische Staabilität zu gefährden ( "dolchstoßlegende", erfahrungen aus der Weimarer Republik ) wurde alles weiter geheim gehalten... Jedoch sickerten immer wieder Gerüchte durch. "

Genau! Gerade die Grünen sind ein Musterbeispiel an Verschwiegenheit. Und nach jeder neuen Wahl werden dann weitere Menschen eigeweiht werden müssen, und die anderen müssen Weiterschweigen! Nein, gerade im politischen Geschäft, wo man alles an Information ausnutzt was man hat, ist das einfach nicht möglich. Stell Dir vor Möllemann und Geheimwissen! Da häts es regelmäßige Pressekonferenzen gegeben bis er sich zum Kanzler erpreßt hätte, oder Christian Ströbele. soweit ich weiß lebt der auch noch und wurde nicht liquidiert.


"Reduktion der Bundeswehr auf 250.000 Mann binnen 15 Jahren
( Die Reduktion wird heute als Sparmaßnahme ohne Alternative verkauft ) "

Das stimmt so nicht. Die Reduktion kommt auch daher das man die eigentlich geplanten 375.000 Mann nicht mehr vollbekommen hat. Die Planungen für eine Berufsarmee sind doch längst am Laufen. Und was die bisher verhindert hat waren nicht die Alliierten, sondern der Zivildienst den man dann auch Abschaffen mußte. Sonst gäbs mit dem Grundgesetz nämlich Probleme.


"-Zahlungen an einen Gemeinschaftsfond, um die durch Nazi-Deutschland angerichteten Schäden in Osteuropa im nachhinein Auszugleichen
( Wird uns als Förderung im Rahmen EU-Osterweiterung verkauft ) "

Es gibt auch den Zwangsarbeiterentschädigungsfond. Aber selbst wenn das eine Forderung gewesen wäre, in meinen Augen ist sie absolut berechtigt. Deutschland hat das jahrelang hinausgezögert und die deutsche Industrie ist ihren moralischen Verpflichtungen auch nie wirklich nachgekommen.


Kurz gesagt denke ich, daß schon einiges Wahres in deinem Posting drin ist. Und denkt man über die Forderungen genau nach, dann werden viele sogar verständlich. Zumindest wenn man die Sichtweise der beiden Kriegsopfer GB und F betrachtet.
Ob da jemals die geheimen Zusatzprotokolle (gabs die nicht schon mal?) auftauchen oder nicht. Das war damals ein Deal! Die Alliierten wollten eigentlich nicht, und dafür gabs Zugeständnisse. Und ich persönlich kann ohne deutsche Rüstungsgroßindustrie ganz gut leben.


P.S. Ich wäre übrigens auch gerne gefragt worden ob die DDR dem Rechtsgebiet meiner BRD zutreten darf. Aber ich Idiot hab damals auch Lafontaine gewählt. Zu der Zeit wollte man eben keine kritischen Fragen, sondern blühende Landschaften.










Eine der eigenen Erkenntnis widersprechende Argumentation bewirkt eine kognitive Dissonanz. Eine Dissonanz ist psychologisch unangenehm. Daher will man sie reduzieren. Das kann dadurch geschehen, dass man versucht, aktiv Situationen und Informationen zu vermeiden, die möglicherweise die Dissonanz erhöhen könnten. Oder die Person sucht konsequent nach Informationen, die mit der eigenen Haltung oder Meinung stimmig sind.

(Festinger, Leon: Theorie der kognitiven Dissonanz, Bern, Stuttgart 1978)

""-Aufgabe aller territorialen Ansprüche an Polen, die damalige Tschchoslowakei,
Frankreich, Luxemburg, Belgien Anschulussverbot für Österreich
( Wurde dann öffentlich gemacht )"

Das wurde schon seit der Ostpolitik von Willy Brandt öffentlich gemacht! "

Es stimmt zwar, das Willy Brand damals schon von einem Desinterrese Deutschlands an den verlorenen gebiten redete, Fakt ist allerdings, das dies erst mit den Verträgen zur Wiedervereinigung festgelegt wurde.

Irrtum: Die DDR hatte dies schon vorher vertraglich festgelegt.

MfG jever

Verwirrt mich nicht mit Tatsachen!

Klar hatte die DDR die neuen Ostgrenzen als "Friedensgrenze" anerkannt. War ja von den Sowjets vorgeschreiben worden...
Aber damals bei der Wiedervereinigung sahen die Siegermächte eigentlich ehr die Entstehung eines neuen Gesamtdeutschen Staates aus den beiden als "Provisorium" angesehenen Staatenteilen. Und für den neuen Staat sollte alles geregelt werden...
Das am Ende ehr eine Art Anektion der DDR durch die BRD rauskam, war ja Folge der Innerdeutschen Politik. Die Bundessbürger wollten ihre BRD nicht aufgeben, die meisten Bürger der DDR wollten nichts lieber als Bürger der BRD werden. Also wurde letztendlich die BRD um die Bürger und das Territorium der DDR erweitert, aber es entstand kein "Neuer Deutscher Gesamtstaat", wie damals viele erwartet hatten.

halte ich für wahrscheinlich
aus F und Gbs Sicht sicherlich nachvollziehbar, aus D Sicht würde mich die Unfairness und Geheimhaltung solcher Dinge fast wütend machen, wenn sie bewiesen würden. Vielleicht wurde D damals übers Ohr gehauen :/

bitte nicht auf tipp/rechtschreibfehlern herumreiten :-/

@ Jever
Ich habe auch nur von der BRD gesprochen, da ja die DDR aufgelöst wurde galten deren Verträge auch nicht mehr, insoweit sie nicht von der BRD übernommen wurden, etwas Verpflichtungen usw.

Die DDR aufgelöst? Von der BRD übernommen? Hö?
Du irrst Dich da. Weder der eine, noch der andere Staat existiert noch. Sie wurden aufgelösst und durch die jetztige BRD ersetzt. Die Verträge beider Staaten wurden praktisch durch die neue BRD übernommen.

MfG jever

Verwirrt mich nicht mit Tatsachen!

@jever
Wer hat dir denn diesen Schmarn erzählt?
Die DDR Trat der BRD bei - folglich wurde die DDR aufgelöst und es existiert nur noch die alte BRD.
Andernfalls hätte es einen Volksentscheid geben müssen (Aufheben und neubilden der Verfassung!)

Wir haben doch eine neue Verfassung, im Gegensatz zur alten BRD. Und zeige mir bitte die Stelle im Grundgesetz ("Verfassung" der alten BRD), die einen Volksentscheid fordert. Dort ist übrigens die Wiedervereinigung als oberstes Ziel angegeben.
Es war eine Vereinigung, keine Übernahme, deshalb 2+4...

MfG jever

Verwirrt mich nicht mit Tatsachen!

Da hat Maco Polo recht. Die DDR trat dem Rechtshoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland bei. Die Bundesrepublik besteht weiter, ist aber Rechtsnachfolger der DDR.


1) Mit dem Wirksamwerden des Beitritts der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland gemaess Artikel 23 des Grundgesetzes am 3. Oktober 1990 werden die Laender Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thueringen Laender der Bundesrepublik Deutschland. Fuer die Bildung und die Grenzen dieser Laender untereinander sind die Bestimmungen des Verfassungsgesetzes zur Bildung von Laendern in der Deutschen Demokratischen Republik vom 22. Juli 1990 - Laendereinfuehrungsgesetz (GBl. I Nr. 51 S. 955) gemaess Anlage II massgebend.

Artikel 1 des Einigungsvertrages von 1990
http://www.jura.uni-sb.de/Vertraege/Einheit/ein1_a1.htm (Archiv-Version vom 07.07.2004)

Eine der eigenen Erkenntnis widersprechende Argumentation bewirkt eine kognitive Dissonanz. Eine Dissonanz ist psychologisch unangenehm. Daher will man sie reduzieren. Das kann dadurch geschehen, dass man versucht, aktiv Situationen und Informationen zu vermeiden, die möglicherweise die Dissonanz erhöhen könnten. Oder die Person sucht konsequent nach Informationen, die mit der eigenen Haltung oder Meinung stimmig sind.

(Festinger, Leon: Theorie der kognitiven Dissonanz, Bern, Stuttgart 1978)

Die BRD hat allerdings erst nach der Wiedervereinigung eine Verfassung. Vorher gab es nur das Grundgesetz!
Das Grundgesetz musste abgelöst werden, da es als 1. Ziel die Wiedervereinigung ansah, welche ja vollzogen wurde. Ebenfalls erlangte die BRD erst durch die 2+4-Verträge vollständige Souveränität.

MfG jever

Verwirrt mich nicht mit Tatsachen!

...vielleicht stand auch einfach nur drin "=6"?


Letzte Aktualisierung 00:56 Uhr.

Ein interessantes Thema.
Ich denke nicht, dass es sich hierbei nur um Gerüchte handelt. Wenn man sich die deutsche Wirtschaftsentwicklung der letzten 13 Jahre ansieht, ist das für mich sogar ein logischer Schluss. Das Wirtschaftswachstum, steht im Moment bei 0,6%. In den letzten Jahren, hat es deutlich unter 2% gelegen. Augenscheinlich, ist unseren Politikern auch nicht daran gelegen, dies zu ändern. Die Vertreter beider Volksparteien, blockieren einvernehmlich alle Entscheidungen, die uns aus diesem Tief herausführen. Der Sparkurs von Schröder, hat die Konjunktur massiv "abgewürgt". Ich halte es nicht unbedingt für überzogen, hier eine Absicht zu unterstellen.
Durch einen Schulfreund, der mittlerweile in der Innenpolitik aufgestiegen ist, habe ich erfahren, dass es in Europa mittlerweile so etwas wie eine Freimaurerloge auf höchster Ebenen gibt. Er hat es als Gegenstück zur amerikanischen Totenkopfverbindung "Skulls & Bones" bezeichnet. Diese führenden Köpfe, sollen bei den 2+4 Verträgen eine entscheidende Rolle gespielt haben.

Artikel 7

(1) Die Französische Republik, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und die Vereinigten Staaten von Amerika beenden hiermit ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in Bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes. Als Ergebnis werden die entsprechenden, damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken beendet und alle entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte aufgelöst.

(2) Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.


Dieser Artikel ist für mich entscheident ! Auf Gebietsansprüche, eine Riesenarmee, Atomwaffen und das Recht einen Angriffskrieg zu führen, kann ich dankend verzichten !


NICHTS lebt ewig !

@jever
Genau genommen hatte die BRD weder vor, noch nach der Wiedervereinigung eine Verfassung. Wir haben nach wie vor nur unser Grundgesetz...
In dem Steht, dass das Deutsche Volk sich nach einer Wiedervereinigung einen neue Verfassung geben kann ( Steht nicht mal drin, in welcher Zeitspanne )
Warum wir immer noch keine richtige Verfassung haben wie alle anderen Europäischen Staaten ist ein anderes Rätsel...
Ob das wohl auch in den Geheimvertägen drin stand?
Aber was hätten die Briten und Franzosen davon? Nein, ehr unwahrscheinlich...

@leopold
Es ist doch klar, das im Offizellen Teil nicht steht:
"Wir beschränken euch auf dies und das..." oder
"Ihr dürft nicht..."
Glaubst du, sie sind wieder so dumm wie in Versailles? Wo dann die Deutschen dermaßen Sauer waren, dass ihre Regierung das unterschrieben hat?
Wie lautete damala ein Zitat "Wer diesen Vertrag unterschreibt, dem soll die Hand abfaulen!" Wo dadurch die Demokraten als Verräter dastanden und die Leute den Extremisten zuliefen? Die Wähler jedem, der die Aufhebung der Beschränkungen verspricht ( =Hitler ) zugejubelt haben?

Nein, das musste alles den Anschein von Rechtmäßigkeit haben...
Die Sowjetunion hatten sich wirtschaftliche Zugeständnisse geholt: Technologie, Kredite, Finanzierung der Rückverlegung der Roten Armee aus dem Territorium Deutschlands in sowjetisches Gebiet und die kanzelung bzw. Aufschiebung vieler Kreditrückzahlungen, die die DDR der UdSSR gewährt hatte. Es ging dabei insgesamt um nahezu hundert Milliarde Milliarden...
Aber das konnte man den Leuten sagen, ohne das Gesicht zu verlieren.

Die Amerikaner haben zugestimmt, weil sie damit eine Kerbe in den Ostblock rammen und ihren eigenen Verbündeten stärken können ( Es war damals noch nicht klar, dass die Sowjetunion kurze Zeit später zerfallen würde ).
sie hoffte, das sich in Folge auch andere Staaten loßreißen, der Ostblock als ganzes destabilisiert werden würde. Sie hatten mehr Erfolg, als sie sich je träumen ließen... Ihr alter Erzfein zerbrach binnen 3 Jahren völlig!
Von Deutschland verlangte man lediglich finanzielle Unterstützung bei Militäreinsätzen ( 2. Golfkrieg Desert Shielt, Desert storm, mehrere Milliarden DM )
Da waren auch keine Forderungen dabei, die die Politiker den Kopf gekostet hätten...

Aber warum zum Teufel haben Großbritannien und Frakreich zugestimt?
Sie haben offiziell NICHTS bekommen, nur verloren! Lediglich ihr alter Erzfeind aus zwei Weltkriegen ist wieder aus einem halben Jahrhundert Versenkung aufgeaucht... Wirtschftlich stark wie eh und jeh! Und machte ihrer Bevölkerung Angst... Sie konnten damals ja noch nicht ahnen, was die Deutschenn machen würden wenn sie erst mal wieder vereinigt sind...
Wie sagte man in Frankreich so tiefgründig:
"Wir lieben Deutschland SO SEHR, dass wir froh sind, dass es ZWEI davon gibt!"
Also welchen Grund hatten sie? Pure Nächstenliebe? In der Politik?
Ist es so abwegig zu glauben, das es da noch ein paar Geheime Abkommen gab?

Das Grundgesetz der BRD wurde seit 17. Juli 1990 durch die Streichung des territorialen Geltungsbereiches (§23 GG) von den Alliierten in
den 4+2 Verhandlungen in Paris durch US-Aussenminister James Baker ungültig gemacht.

Am 17. Juli 1990 bei den 4+2 Verhandlungen in Paris hat der UdSSR-Aussenminister Eduard Schewardnadse dem DDR-Aussenminister
Oskar Fischer mitgeteilt, daß die völkerrechtlich unanerkannt gebliebene DDR per 18. Juni 1990 0:00 Uhr aufgehört hat zu existieren.

Nach diesem Zeitpunkt war keine Volkskammer mehr berechtigt, völkerrechtliche Handlungen vorzunehmen.

Weiterhin hat an diesem Tag James Baker den damaligen Aussenminister Hans Dietrich Genscher mitgeteilt, dass der Artikel 23 GG a.F. per 18. Juni 1990 0 Uhr gestrichen ist.

Nach diesem Zeitpunkt war auch kein Bundestag mehr berechtigt, völkerrechtliche Handlungen vorzunehmen.

Da der Einigungsvertrag - und damit auch die Aufhebung des Art. 23 GG a.F., die vermeintliche gesetzliche Grundlage dieser Beitrittserklärung, welche spätestens am 29.9.1990 in Kraft trat, also vor dem 3.10.1990, konnte ein Beitritt der DDR zu diesem Datum auf der Grundlage des Art. 23 a. F. gar nicht mehr erfolgen.
(vgl. BGBI. II 1990 S. 1360)

Ein rechtswirksamer Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes hat daher bis zum heutigen Zeitpunkt nicht stattgefunden.

Fazit:
Die DDR gehört genau genommen nicht zur BRD und somit auch nicht zu deren Grundgesetz, sondern eher zum Deutschen Reich. ( nicht 3. Reich ! )

Es wird praktisch nur so gehandhabt als ob, mit Stillschweigen der Alliierten.
Die seit 1990 nun neue BRD verbleibt in ihren bisherigen Grenzen.

Und schon klingen die Thesen von @fuchs garnicht mehr soo aus der Luft gegriffen...

Alle Menschen sind klug: Die einen vorher - die anderen nachher.
Träume nicht Dein Leben - Lebe Deine Träume

@leopold
"Als Ergebnis werden die entsprechenden, damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken beendet und alle entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte aufgelöst."

soweit ich weis gibt es in west deutschland noch einige amerikanische militär stützpunkte oder zählen die nicht zu "entsprechenden einrichtungen"?

@Xero
Vermutlich haben sich die AMIs sich auch die weitere Benutzung der Stützpunkte zusichern lassen. Für die Briten und Franzosen war es kaum ein Verlust, Ihre Länder liegen eh in der Nähe, auch ist ihre Luftwaffe ehr auf Landesverteidigung ausgelegt.
Aber die Amis hätten ohne ihre deutschen Basen arge Probleme:

Immerhin verschieben die Amerikaner ihre Truppen nicht per Schiff ( würde zu lange dauern ) sondern per Galaxy-Lutfttransportern. Ohne die Deutschen Flug-Basen als Zwischenstation hätten sie nie so schnell 100.000 Mann in die Golfregion bekommen können...
Die amerikanischen Basen in Deutschland sind ein wichtig für die Fähigkeit der USA, binnen 48 Stunden mindestes 10.000 Mann an jeden Ort der Erde verlegen zu können. Ich glaube nicht, das sie den Fortbestand dieser Basen der Entscheidung der deutschen Regierung überlassen haben!
Gibt es eigentlich offizielle, langfristige Verträge/Garantien, oder könnten wir die US-Armee jederzeit rauswerfen? Weiß jemand was?
Falls es keine offiziellen Verträge gäbe, wär das schon SEHR verdächtig...

@Xero
Doch die gibt es. Das beste Beispiel dürfte Ramstein sein.
Wenn die souveräne Bundesregierung dem zustimmt. ;) Schließlich ist man im selben Bündnis.
Andererseits profitieren wir auch von diesen Basen. Sowohl militärisch wie auch wirtschaftlich.

Allerdings finden sich bei der dpa auch folgende Meldungen:

"Bulgarien als Ersatz für Deutschland?

Bulgarien erörtert mit den USA angeblich die Einrichtung von bis zu fünf US-Militärbasen auf bulgarischem Staatsgebiet als Ersatz für amerikanische Stützpunkte in Deutschland. Die amtliche bulgarische Nachrichtenagentur BTA zitierte am Donnerstag entsprechende Äußerungen des bulgarischen Verteidigungsministers Nikolaj Swinarow. Nach seiner Rückkehr von einem Besuch in den USA sagte der Minister laut BTA, er habe über die mögliche Bereitstellung von Stützpunkten in Bulgarien im außenpolitischen Ausschuss des US-Senats und im Atlantischen Rat gesprochen. Auf diesen Stützpunkten in Bulgarien sollten US-Truppen stationiert werden, die Deutschland verlassen.

Polnische Presseberichte über eine Verlegung von US-Stützpunkten von Deutschland nach Polen waren Ende Januar von der US-Regierung dementiert worden."

Zurzeit werden die ehemals 70000 Mann starken US Truppen in Deutschland Stück für Stück auf erstmal 17000 reduziert. Naja, wo soll man mit denen auch auf einen Schlag hin ?


@fuchs
Zugeständnisse in einem gewissen Rahmen hat man sicher gemacht.
Aber was macht ein "Geheimvertrag" für einen Sinn ? Wer soll wen auf welcher Grundlage darauf festnageln ? Wenn die Regierung wechselt, neue Politiker nachkommen und andere Entscheidungsträger an den Hebeln sitzen, müßte man alle einweihen. Das würde sich sicher nicht geheim halten lassen.
Auch bin ich mir ziemlich sicher, das Verträge die eine bewußte Täuschung und Desinformation der Bevölkerung voraussetzten, rechtlich keinen Bestand haben.


Das man bei den Vertragsverhandlungen undokumentierte Drohungen ausgesprochen hat, ist natürlich möglich. Aber etwas schriftliches dazu wird sich bestimmt nicht finden.

Und das die Franzosen und Engländer befürchteten, wir würden sie nach einer Wiedervereinigung überrennen, ist doch Unsinn.
Sie haben dieselben Interessen in diese Richtung wie die Amerikaner. Einen verlässlichen Bündnis und Handelspartner. ( Wobei ich mir bei den Tommys da doch nicht so ganz sicher bin :) )
Und die Russen sind froh das sie einen Klotz am Bein weniger haben, den sie militärisch unter der Knute halten müssen und bei dem nicht mehr viel zu holen war.


NICHTS lebt ewig !