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07.07.2014 um 00:39
Internationales Patentrecht oder deutsches?`

Stichwort Monsanto mit ihrem pantentierten Saatgut.


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07.07.2014 um 00:44
@Ciela

In den USA ist das etwas anders, das stimmt. Ich ging erstmal vom deutschen Patentrecht aus. Soll hier international diskutiert werden @Interalia ?


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07.07.2014 um 00:44
@Aldaris
Aldaris schrieb:Soll hier international diskutiert werden @Interalia ?
Klar. :D


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07.07.2014 um 00:46
Interalia schrieb:Okay, wie ist es damit, Patentierung einzuschränken?
Sodass man anderen Menschen überlebenswichtiges Wissen oder Gut nicht mehr vorenthalten kann? Bspw. Medikamente oder Nahrung.
Der Sinn von Patenten ist es doch ursprünglich überhaupt erst gewesen, Wissen teilen und trotzdem noch von seiner eigenen Arbeit profitieren zu können! Kann man Wissen nicht rechtlich schützen, muss man es geheimhalten.
Allerdings braucht das Patentsystem irgendwann vermutlich doch eine grundlegende Reform, wenn man sich den völlig trivialen Scheiss ansieht den gerade größere Firmen patentieren lassen.


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07.07.2014 um 00:46
@gerhard86
gerhard86 schrieb:Allerdings braucht das Patentsystem irgendwann vermutlich doch eine grundlegende Reform, wenn man sich den völlig trivialen Scheiss ansieht den gerade größere Firmen patentieren lassen.
Gute Idee.


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07.07.2014 um 00:47
@Interalia

Okay, dann wird der ganze Spaß komplexer und ich verabschiede mich für heute erstmal. :D


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07.07.2014 um 00:48
http://www.zeit.de/2001/28/Australien_Rad_erfunden 2001 wurde in Australien das Rad erfunden und patentiert.


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07.07.2014 um 10:55
Interalia schrieb:überlebenswichtiges Wissen oder Gut nicht mehr vorenthalten kann? Bspw. Medikamente oder Nahrung.
Seit wann gibt's Patente auf Bananen? :D


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Butterbirne
ehemaliges Mitglied

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07.07.2014 um 11:38
Wer würde noch forschen und investieren ohne Patente?

@löm
Bring mal Monsato hier nicht noch auf ideen :D


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07.07.2014 um 11:52
oher was für eine Grundlage zur Diskussion.

Kommt das aus dem VT Bereich? Was soll denn die Quintessezens sein

Wir können ja gerne das Patenrecht durchgehen, das meiste heutzutage ist eh eher unter Geschmacksmuster zu suchen.


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07.07.2014 um 11:54
gerhard86 schrieb:Der Sinn von Patenten ist es doch ursprünglich überhaupt erst gewesen, Wissen teilen und trotzdem noch von seiner eigenen Arbeit profitieren zu können! Kann man Wissen nicht rechtlich schützen, muss man es geheimhalten.
Allerdings braucht das Patentsystem irgendwann vermutlich doch eine grundlegende Reform, wenn man sich den völlig trivialen Scheiss ansieht den gerade größere Firmen patentieren lassen
Ja was denn zb?

Das Deutsche Patentrecht ist recht eindeutig was nötig ist um ein Patent zu bekommen.


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07.07.2014 um 12:09
Das australische dagegen ist murks. Siehe Radpatent 2001.


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07.07.2014 um 14:05
Butterbirne schrieb:Wer würde noch forschen und investieren ohne Patente?
Ja echt eine "gute" Frage, meine ich, der hier ganz oft auf Linux online ist.
Wer entwickelt noch Open Source Software ? Wer?
Keiner?
gerhard86 schrieb:Allerdings braucht das Patentsystem irgendwann vermutlich doch eine grundlegende Reform, wenn man sich den völlig trivialen Scheiss ansieht den gerade größere Firmen patentieren lassen.
Völlig richtig.
@Interalia
Das Patentrecht treibt seltsame "Blüten":
"Broccoli ist keine Erfindung
Kritik an Zulassungspraxis des Europäischen Patentamts
"Wir haben als Deutscher Bundestag über alle Fraktionsgrenzen hinweg eine klare Beschlussfassung, wonach wir keine Patentierung von konventionell gezüchteten Pflanzen und Tieren wollen. Und wir erleben tagtäglich, dass Anträge beim Europäischen Patentamt gestellt werden, die genau in die Richtung gehen.
http://www.deutschlandfunk.de/broccoli-ist-keine-erfindung.697.de.html?dram:article_id=244768
oder:
"Grundsatzentscheidung
US-Supreme Court bestreitet Patentierbarkeit natürlicher Gene"
http://www.deutschlandfunk.de/grundsatzentscheidung.676.de.html?dram:article_id=249890
"Die unheilige Geldmacherei mit der privaten Landwirtschaft
Jeder, der bestimmte Gemüsesorten anbaut, muss mittlerweile Gebühren an die Patentinhaber zahlen. Und die liegen bei den weltgrößten Agrarkonzernen."
http://www.deutschlandradiokultur.de/die-unheilige-geldmacherei-mit-der-privaten-landwirtschaft.1278.de.html?dram:articl...

So gesehen, bin ich für eine ganz starke Beschränkung des Patentrechtes.
Nicht auszumalen, wenn "die Erfindung des Rades" patentiert worden wäre.


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Butterbirne
ehemaliges Mitglied

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07.07.2014 um 14:13
@eckhart
Für alles was kostenlos entwickelt wurde kann ich dir das 100 fache nennen, was aus profitbestreben entwickelt wurde.


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07.07.2014 um 14:26
Butterbirne schrieb:Für alles was kostenlos entwickelt wurde kann ich dir das 100 fache nennen, was aus profitbestreben entwickelt wurde.
"entwickelt" der ist gut. :D

Welche Innovation entsteht denn aus Profitstreben?
Profitstreben bringt maximal Mogelpackungen hervor.


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07.07.2014 um 14:34
@eckhart
Nein das ist falsch.


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07.07.2014 um 14:50
Interalia schrieb:Sodass man anderen Menschen überlebenswichtiges Wissen
Dazu habe ich gestern nochmal das Gesetz gewälzt. In § 24 I Nr. 2 PatG steht:

(1) Die nicht ausschließliche Befugnis zur gewerblichen Benutzung einer Erfindung wird durch das Patentgericht im Einzelfall nach Maßgabe der nachfolgenden Vorschriften erteilt (Zwangslizenz), sofern
2. das öffentliche Interesse die Erteilung einer Zwangslizenz gebietet.


Das heißt, wenn jemand z.B. ein Heilmittel gegen Aids entwickelt, darauf ein Patent anmeldet und dieses Patent dann beispielsweise nicht nutzt, kann das Patentamt entscheiden, dass der Inhaber nicht mehr alleiniger Nutzer bleibt. Es kommt dabei dann auf den Grad des öffentlichen Interesses an.


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07.07.2014 um 15:56
Stellen Patente eig. Probleme dar oder über-, verschätze ich das?
Bspw. beim TISA oder TTIP.

@Aldaris
Aldaris schrieb:Das heißt, wenn jemand z.B. ein Heilmittel gegen Aids entwickelt, darauf ein Patent anmeldet und dieses Patent dann beispielsweise nicht nutzt, kann das Patentamt entscheiden, dass der Inhaber nicht mehr alleiniger Nutzer bleibt. Es kommt dabei dann auf den Grad des öffentlichen Interesses an.
Welche Öffentlichkeit?
Und welches Interesse, wenn es vll. noch garnicht publik ist?

@eckhart

Ja, aber wie ist das dann, wenn man Konzerne in's Land lässt, die bspw. auf einem anderen Kontinent, auf dem das um die Patentierung anders steht, bestimmte Nahrungsmittel "erfunden" und patentiert haben, die sie nun hier in diesem Land einführen möchten, um wahrscheinlich möglichst hohe Gewinne einzuheimsen?

Das ist ja so, wie internat. für Menschenrechte einzustehen, aber eine Wirtschaft zu haben, die ihre Güter aus Ländern bezieht, die auf Menschenrechte weniger geben.
Das ist doch eig. ein Widerspruch?


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07.07.2014 um 15:57
Interalia schrieb:Welche Öffentlichkeit?
Und welches Interesse, wenn es vll. noch garnicht publik ist?
Ähh .. Du musst ein Patent beim Patentamt anmelden, sonst bekommst du kein Patent.


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