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Australien - Überwachungsstaat?

30 Beiträge, Schlüsselwörter: IS, Australien, Überwachungsstaat, Regelungen, Five Eyes, Anti-terror

Australien - Überwachungsstaat?

13.11.2014 um 21:35
Mehr Macht für Polizei und Geheimdienst, Razzien, Druck auf Medien: G-20-Gastgeber Australien geht nicht nur für den Gipfel auf Nummer sicher. Kritik ist nicht erwünscht.

Der australische Premierminister Tony Abbott hat den Journalisten aus aller Welt zum G-20-Gipfel in Brisbane ein teures neues Pressezentrum spendiert. Den angereisten Medienvertretern soll es an nichts fehlen – womöglich, damit sie den Tagungsort nicht verlassen. Denn vor den Türen des Treffens, in Brisbanes Stadtteil South Bank, herrscht an diesem Wochenende der Ausnahmezustand: Mithilfe einer Sonderverordnung wurde das Demonstrationsrecht eingeschränkt; die Polizei darf Gipfel-Gegner ohne konkreten Anlass festsetzen; Demonstranten droht Haft ohne Haftbefehl.

Das Maß an Sicherheitsbestimmungen ist hoch, solange Politiker wie US-Präsident Barack Obama oder der russische Präsident Wladimir Putin in Brisbane weilen. Doch Hardliner Abbott will die harte Linie auch darüber hinaus beibehalten, kürzlich hat er ein abermals verschärftes Sicherheitsgesetz implementiert, das die Bewegungsfreiheit australischer Bürger einschränkt. Wer künftig in sogenannte No-go-Areas reist, gerät damit automatisch ins Visier der Strafverfolgung. Selbst unverdächtige Bürger können zur Befragung bis zu sieben Tage lang inhaftiert werden. Die Australian Federal Police (AFP) und der Geheimdienst Asio bekommen erweiterte Befugnisse. Kritik an dem Gesetz ist unerwünscht. Wer dagegen ist, stellt sich gegen das von Abbott ausgerufene Team Australia.

Tatsächlich haben fast alle Abgeordneten der Opposition zugestimmt. Zwar steht Australien auf der Weltkarte des Terrors nicht im Hauptfokus, Ängste und Verunsicherung in der Bevölkerung sind dennoch groß – spätestens seit Australien sich am Kampf gegen den "Islamischen Staat" beteiligt und bei den größten Anti-Terror-Razzien in der Geschichte des Landes nach Polizeiangaben mehrere Anschläge vereitelt werden konnten. Die Gefahr durch militante Islamisten zieht die Regierung nun auch heran, um ihr striktes Vorgehen zu begründen. Für Abbott ist die angespannte Lage zugleich die Möglichkeit, um von jüngsten Problemen mit dem Staatshaushalt, der schwächelnden Wirtschaft und der für australische Verhältnisse hohen Arbeitslosigkeit abzulenken.
Kritische Berichterstattung als "unpatriotisches Verhalten"

Rechtsanwalt Greg Barns, früherer Berater von Julian Assanges WikiLeaks-Partei, nennt das Sicherheitsgesetz "einen Affront gegen fundamentale Freiheitsrechte". Der parteilose Abgeordnete Andrew Wilkie sagte, Australien begebe sich damit "auf den Weg in einen Polizeistaat". Internetzugänge sollen nahezu vollständig von Asio überwacht werden, bislang war dafür ein Durchsuchungsbefehl Bedingung. Persönliche Daten werden zwei Jahre lang auf Vorrat gespeichert. Während die Geheimdienstler von Asio selbst nach Straftaten straffrei bleiben, drohen investigativen Journalisten, die über Geheimdienstaktionen berichten, künftig bis zu zehn Jahre Gefängnis. Mit drastischen Strafen für Whistleblower und Journalisten zwinge Abbott die Medien des Landes zu einer "konformen, folgsamen Berichterstattung", sagt Wilkie.

Viele Australier glauben, Abbott wolle sich der Kontrolle durch die Presse zu entledigen. So ärgerte sich der australische Premier zu Jahresbeginn öffentlich über einen Bericht des staatlichen Senders ABC, der Misshandlungen von Bootsflüchtlingen durch australische Grenzbeamte zum Inhalt hatte. Die indonesische Küstenwache hatte bestätigt, dass von der australischen Marine zurückgeschickte Asylbewerber mit schweren Verletzungen behandelt werden mussten. Daraufhin warf Abbott dem Sender "unpatriotisches Verhalten" vor. Die ABC vertrete "instinktiv ausländische Interessen" und "vernachlässige australische", meinte Abbott, der 2013 mit der Medienmacht des ihm gewogenen Murdoch-Konzerns ins Amt gelangte.

Kritische Sender will er offenbar auf Linie bringen. Er habe Probleme mit Berichten heimischer Journalisten, sagte Abbott wörtlich, "die ihr eigenes Land kritisieren". Das neue Ressort "Fakten-Check" der ABC missfalle ihm – der Sender solle sich auf das Sammeln von Nachrichten konzentrieren. Die ausgiebige Berichterstattung über den Whistleblower Edward Snowden "beunruhige" ihn. Das Gleichgewicht zwischen Freiheit und Sicherheit könne sich vorübergehend zu Ungunsten der Freiheit verschieben, verkündete Abbott vieldeutig. Das sei notwendig, "um ein offenes, freies und multikulturelles Land zu bleiben".
http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-11/australien-journalisten-medien-zensur

Es gibt noch eine weitere Seite im Artikel, aber ich glaube zusammenfassend kann man behaupten:
Australien ist ein neuer Überwachungsstaat.

- Pressefreiheit gibt es nicht mehr, sollte man sich kritisch gegenüber der Regierung äußern.
- Das Versammlungsrecht wird unterdrückt, Demonstrationen sind verboten.
- Willkürliche Hausdurchsuchungen sind nun erlaubt.
- Hält man sich in einem "verdächtigen" Land auf, so ist es dem Staat erlaubt Ermittlungen gegen einen einzuleiten, genauso wie Inhaftierung auf geraume Zeit.
- Internet wird massiv überwacht.
- Whistleblower sollen drastisch bestraft werden (hier auch noch ein Artikel: http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-09/australien-gesetzentwurf-digitale-ueberwachung )

Ich verfolge diese Entwicklung schon seit einiger Zeit, da ich selbst australische Freunde habe die mir damals schon berichteten wie es in Australien zuging.
Das Ganze fing an, so empfinde ich das zumindest laut den Aussagen meiner Freunde, als man Demonstrationen gegen Abott einleitete, da er damals das Budget von Universitäten kürzen wollte und genauso eben Sozialleistungen (einschließlich Pensionen: http://www.theguardian.com/world/2014/apr/28/tony-abbott-no-pension-cuts-before-2016-but-family-benefits-may-change ). Man ging massenhaft auf die Straßen, wobei von den Medien nicht viel darüber berichtet wurde. Die Lage war ebenso zugespitzt aufgrund des Stipendiums welches Abotts Tochter erhielt, anscheinend auch zu Unrecht ( http://www.theguardian.com/world/2014/may/21/tony-abbotts-daughter-did-not-have-to-pay-for-60000-design-degree (falls jemand deutsche Artikel will, einfach Bescheid geben. Glaube, Englische sind auch ok für euch))

All diese Maßnahmen begründet Abbott mit der Aussage man müsse sich vor dem Terror schützen.
Man würde alles im Sinne des Volkes tun, um Terroranschläge zu vermeiden und die Menschen dort zu beschützen.

Wie seht ihr das?
Ist Australien nun ein Überwachungsstaat?
Ist Abbotts Reaktion begründet und befürwortet ihr solche Maßnahmen?
Oder sind die Schritte die er unternimmt unnötig und deuten auf eine andere Intention hin?


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Australien - Überwachungsstaat?

13.11.2014 um 21:37
Australien ist der beste Beweis dafür, das Demokratie nur eine Fassade ist


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13.11.2014 um 21:46
Australien ist auch sehr rassistisch.


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Australien - Überwachungsstaat?

13.11.2014 um 21:46
Venom schrieb:Australien ist auch sehr rassistisch.
Was hat das damit zu tun ob Australien jetzt ein Überwachungsstaat ist?


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Australien - Überwachungsstaat?

13.11.2014 um 21:50
Australien? Das liebe, kleine unauffällige Australien? Nein, nicht Australien :s
Venom schrieb:Australien ist auch sehr rassistisch.
Was meinst du damit?


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Australien - Überwachungsstaat?

13.11.2014 um 21:53
@kofi
Beispielsweise die Werbung gegen die illegalen Einwanderer und wo die die es schaffen nach Australien zu kommen landen.


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13.11.2014 um 21:55
Venom schrieb:Beispielsweise die Werbung gegen die illegalen Einwanderer und wo die die es schaffen nach Australien zu kommen landen.
Eher wohl Asylanten-feindlich, was auf "Panik" beruht da man keine möglichen Terroristen im Land haben will.
So zumindest begründet es Australien. Für Asylanten ist bei ihnen kein Platz.


Hat trotzdem hier nichts mit dem Thema zu tun. Ob Australien rassistisch ist oder nicht, hat nichts mit dem Überwachungsstaat so zu tun. Wäre es rassistisch, würde es alle Muslime nun ausweisen aus Australien, für sie extra Überwachung einplanen und ihnen das Demonstrationsrecht verwehren.
Ist aber nicht der Fall da es für alle gilt.


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Australien - Überwachungsstaat?

14.11.2014 um 05:15
@all

der beste beweis für das zitat von benjamin franklin!
Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.


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Australien - Überwachungsstaat?

14.11.2014 um 08:05
Tja.. Australien geht mit "gutem" Beispiel voran.
Ist bei uns auch möglich... braucht nur etwas n grösseres Bedrohungsszenario.


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Australien - Überwachungsstaat?

15.11.2014 um 10:44
cbarkyn schrieb:So zumindest begründet es Australien. Für Asylanten ist bei ihnen kein Platz.
Und das obwohl der Kontinent noch fast leer ist? Da ist noch soviel Platz da...


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Australien - Überwachungsstaat?

15.11.2014 um 15:32
Australien hat recht, den dort ist die Terrorgefahr durch Islamisten extrem hoch. Und die Überwachung richtet sich ja hauptsächlich gegen die Islamistenszene, deshalb geht das auch voll in Ordnung. Und die Einwanderungspolitik finde ich auch recht ordentlich. Bei uns wird ja jetzt auch nachgezogen, indem z.B. auch vorgeschlagen wird, nun Auffangstationen für illegale Einwanderer in Nordafrika einzurichten, um die Asylanträge dort zu bearbeiten. Australien macht das schon seit längerer Zeit (in Nauru).
Man sollte betonen, dass es da nicht um Einwanderer geht sondern um ILLEGALE Einwanderer.


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15.11.2014 um 16:41
@DerFremde

War metaphorisch gemeint ;)

@TristramShandy
Die überwachung und die willkürlichen hausdurchsuchungen richten sich nicht nur gegen die islamisten szenen. Das betrifft ale, freunde von mir wurden auch schonmdurchsucht, und das demonstrationsverbot ist auch gegen alle gerichtet.


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Australien - Überwachungsstaat?

15.11.2014 um 17:34
DerFremde schrieb:Und das obwohl der Kontinent noch fast leer ist? Da ist noch soviel Platz da...
Im Outback kann und will keiner Leben, das ist viel zu menschenfeindlich.
TristramShandy schrieb:Und die Überwachung richtet sich ja hauptsächlich gegen die Islamistenszene, deshalb geht das auch voll in Ordnung.
Verbot des Versammlungsrechts und Hausdurchsuchungen sind für dich also nur Islamfeindlich? Das ist ein Affront gegen die gesamte australische Bevölkerung.


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illik
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Australien - Überwachungsstaat?

15.11.2014 um 23:49
Australien hat neben fragwürdigen Überwachungsgesetzen auch eine Internierungslagermentalität für Asylsuchende entwickelt. Mit Menschenrechten hat es Canberra nicht sonderlich - zumindest was solche Aspekte betrifft.

Ach ja, die Aborigines sind nachwievor vernachlässigt.

Aber das man wegen des G20 Gipfels meckert?

Wenn die mächtigsten Staatslenker an einen Ort zusammentreffen, ist es doch im Interesse aller, das sie entsprechend geschützt werden.
Als Bush damals in Berlin zu Besuch war, wurden auch die Gullideckel zugeschweisst. Nicht nur Brisbane überwacht scharf.


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Australien - Überwachungsstaat?

10.12.2014 um 12:40
Japan scheint nun nachzuziehen:
Whistleblower wie Edward Snowden sollen in Japan mit Androhung hoher Haftstrafen abgeschreckt werden. Trotz Protesten setzte die rechtskonservative Regierung ein entsprechendes Gesetz in Kraft.

Die Weitergabe «bestimmter Geheimnisse» zum Schutz der nationalen Sicherheit durch Beamte, Abgeordnete oder andere Personen wird mit bis zu zehn Jahren Gefängnis bestraft. Bisher drohte Whistleblowern höchstens ein Jahr Haft.
http://www.srf.ch/news/international/trotz-protesten-japan-schuetzt-sich-vor-whisteblowern
Der Nächste bitte...


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Australien - Überwachungsstaat?

11.12.2014 um 22:33
@Glünggi
Wie als würden alle Regierungen immer mehr vertuschen wollen.

Das wundert mich bei Japan aber durchaus. Hatte ich nun wirklich nicht erwartet, nicht von Japan.

Das interessante ist doch dieses Massenphänomen, eine Art Kettenreaktion. Auf der ganzen Welt wird protestiert gegenüber korrupter Politik und dass diese offener und unteranderem auch mehr direkte Demokratie anbieten sollte, auf der anderen Seite machen andere Staaten immer mehr dicht. Es ist höchst interessant. Wir leben in einer Zeit des schnellen Wandels...


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Australien - Überwachungsstaat?

11.12.2014 um 23:30
@cbarkyn
Naja vermutlich wird der Rest auch nachziehn.
Und ja vermutlich müssen wir nochmals ziemlich unten durch.
Es bilden sich halt Grüppchen... aus Grüppchen können Blöcke werden.
Blöcke stehen in Konkurrenz zueinander.


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west_united
ehemaliges Mitglied

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Australien - Überwachungsstaat?

11.12.2014 um 23:54
@cbarkyn

Was ist das denn für ein langweiliges Thema... also unverschämt! Darf hier jetzt jeder einen Thread aufmachen wie er möchte ? Schweinerei!


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Australien - Überwachungsstaat?

11.12.2014 um 23:55
@Glünggi
Wir werden sehen was in Zukunft noch auf uns so zukommt. Hoffen wir mal dass die Bevölkerung auch wachsam bleibt.

@west_united
Sarkasmus?


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Australien - Überwachungsstaat?

27.03.2015 um 11:06
Wer ab 2017 in Australien das Internet benutzt, wer telefoniert oder eine Kurzmitteilung verschickt, dessen Metadaten werden 24 Monate lang gespeichert. Behörden erhalten Zugang zu den Daten und können sie lesen. Sie dürfen diese nicht nur bei der die Ermittlung von Verbrechen verwenden, sondern auch bei kleineren Verfehlungen. Dem drastischen Eingriff in die Privatsphäre jedes Bürgers und jeder Bürgerin hat das australische Parlament mit 43 zu 16 Stimmen zugestimmt.

Telefongesellschaften und Internetanbieter müssen speichern, wie lange und von welchem Ort aus ihre Kunden am Telefon sprechen, mit wem sie kommunizieren und welches Gerät sie dazu verwenden. Kurznachrichten (SMS) sowie E-Mails müssen ebenfalls in Datenzentren gelagert werden. Laut dem Datensicherheitsexperten des «Guardian Australia», Paul Farrell, wird die Regierung künftig jeden Bürger «wie ein offenes Buch lesen können».

Die Regierung argumentiert, eine präventive Überwachung von Internet- und Telefonverkehr sei in Zeiten erhöhter Terrorgefahr notwendig. Die Bevölkerung – schockiert von Vorfällen wie dem Attentat auf das Lindt-Café in Sydney im Dezember und dem wachsenden Einfluss der Terrororganisation IS in Syrien und Irak – scheint gleicher Meinung zu sein. Einer Umfrage zufolge befürwortet die Mehrheit der Australierinnen und Australier den Eingriff in die Privatsphäre.
http://www.srf.ch/news/international/australien-fuehrt-die-totale-ueberwachung-ein


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