Europas Zukunft...?

Der britische Premierminister David Cameron will die Freizügigkeit in der Europäischen Union einschränken. In Grossbritannien sollte die Niederlassungsfreiheit nicht für Staatsangehörige neuer EU-Mitgliedsstaaten gelten, sagte Cameron. Voraussetzung für die Freizügigkeit sei, dass deren Volkswirtschaften zur britischen passen müssten.

Sein Land werde sich auch nicht an einer immer engeren Integration der Europäischen Union beteiligen, kündigte Cameron an. Die Vielfalt der Nationalstaaten sei Europas grösste Stärke. Europa müsse sehen, dass die Lösung für jedes Problem nicht immer mehr Europa sei. «Manchmal ist es weniger Europa.»

Eurokrise, Flüchtlingskrise, Terrorangst. Für die EU ist es ein schwieriges Jahr. Die Mitgliedsstaaten reagieren unterschiedlich – mit Nationalismus oder mit Zusammenrücken. Wohin steuert Europa? Ein Interview mit dem früheren deutschen Aussenminister Joschka Fischer.

Noch im Sommer hat die britische Regierung Kürzungen im Sozialbereich in der Höhe von 12 Milliarden Pfund beschlossen. Nun werden die Militärausgaben genau um diesen Betrag erhöht.

In Deutschland steigt das jährliche Budget der Bundeswehr von heute 33 Milliarden Euro auf künftig 40 Milliarden Euro. In Frankreich beschloss die Regierung 2014 mit dem Programm «Scorpion» eine Modernisierung der gepanzerten Fahrzeuge für bis zu 8,7 Milliarden Euro.

Und auch im neutralen Schweden gibt es eine Trendwende. Erstmals seit zwei Jahrzenten hat sich die schwedische Regierung für eine substanzielle Erhöhung des Verteidigungsbudgets entschieden.

Dass Europa nun aufrüstet, ist für den Hamburger Konfliktforscher Peter Lock bedenklich. «Es wird enorm viel Geld ausgegeben. Und wie neue Atom-U-Boote in Grossbritannien gegen den Terror helfen sollen, leuchtet mir nicht ein. Das ist absurd.»

Noch zwei Monate gibt Donald Tusk den EU-Ländern Zeit, die Flüchtlingskrise in den Griff zu bekommen. Andernfalls drohe ein Kollaps des Schengen-Raums und damit ein Scheitern der EU als politisches System.

Er treffe sich regelmässig mit Merkel, Hollande, Renzi und Co. zu Gipfeln und Sondergipfeln. Sie fällten Entscheide, doch am Tag danach wolle niemand mehr etwas davon wissen, so Tusk.

nickellodeon schrieb: Ich mache die Osteuropäer nicht für das scheitern verantwortlich.

nickellodeon schrieb:der inflationären Aufnahme weiterer Beitrittsländer

nickellodeon schrieb:keine demokratischen Entscheidungen.

Die EU kämpft an vielen Fronten – gegen unkontrollierte Einwanderung, Überalterung, Jugendarbeitslosigkeit und wirtschaftliche Probleme. Und dann ist da noch der drohende Brexit. Was macht Europa falsch? Was muss getan werden? Antworten vom britischen Historiker und EU-Skeptiker Niall Ferguson.