Europas Zukunft...?

für ein größeres Miteinander benötigt es einen größeren gemeinsameren Gedanken und die kleinere müssten dann in den größeren Gedanken aufgehen. Das ist schon eine Herausforderung für sich.

@Sersch
@Deepthroat23
@SouthBalkan
Hier übrigends ein richtiger zeitungsartikel darüber.
http://derstandard.at/2000024617383/Passos-Coelho-stellte-seine-Minderheitsregierung-fuer-Portugal-vor

@interrobang
Und einer Mehrheit die Regierungsbildung zu verweigern ist was? Demokratisch?

@Sersch
Das liegt alles in seinen Kompetenzen. Zumindest bei uns in Österreich ist es das. Ich vermute aber das es dort auch so sein wird.
Wikipedia: Bundespräsident (Österreich)#Ernennung der Bundesregierung

@Sersch
Bemerkenswert, dass die Weigerung des portugiesischen Präsidenten, die gewählte Mehrheit regieren zu lassen, so ein absolutes Non-Thema ist, in zumindest der deutschen Presse.
Effektiv ist das ein Außenkraftsetzen des demokratischen Prinzips, insbesondere mit der Begründung: "Demokratie muss hinter dem höheren Imperativ von Euro-Regeln und -Mitgliedschaft zurückstehen".
Das heißt die EU implementiert die nationale Regierung, das Volk hat aber die Möglichkeit die von der EU vorgesehene Regierung zu bestätigen, damit es wenigstens nach freier, ergebnis-offener, demokratischer Wahl aussieht. Am Ende dasselbe wie in Nord-Korea und bei Honecker.
Und die EU-Werte-Lügner mokiert sich dann über Wahlrechts- und Menschenrechtsstandards anderswo auf der Welt :shot:

@interrobang
So wie ich das verstehe kann er einzelne Kandidaten ablehnen, aber nicht ganze Parteien oder Koalitionen.

. Da jedoch der Nationalrat durch ein Misstrauensvotum einzelnen Regierungsmitgliedern oder der gesamten Bundesregierung jederzeit das Vertrauen entziehen kann, ist der Bundespräsident in der politischen Praxis gezwungen, die Mehrheitsverhältnisse im Nationalrat zu berücksichtigen.

Bis zum Jahr 2000 galt es als ungeschriebenes Gesetz, dass der Bundespräsident nach Neuwahlen des Nationalrats den Spitzenkandidaten der mandatsstärksten Partei mit der Bildung einer Regierung beauftragt

@z3001x
So ähnlich sehe ich das auch. Ich gespannt ob es zu Demonstrationen kommt.

@z3001x

z3001x schrieb:Effektiv ist das ein Außenkraftsetzen des demokratischen Prinzips

Wie kann es das sein wen er nur das macht was in seinen Kompetenzen steht? Wie gesagt gehe ich davon aus das er die gleichen Kompetenzen hat wie unser Österreichische.

@Sersch
Und er ist auch derjenige der einen Beauftragt eine Regierung zu bilden. Das kann der der stärksten Partei sein, muss aber nicht.

In Portugal ist die PaF weiterhin stärkste Fraktion und bekommt den Auftrag zur Regierungsbildung. Was war jetzt daran falsch?
Wieso redet man immer von einem Aushebeln der Demokratie?

Wobei man hier PS-Chef Costa Wahlbetrug vorwerfen kann, wenn er jetzt plötzlich genau das Gegenteil von dem anstrebt, was er vor der Wahl propagiert hat ...
Wahrscheinlich bekäme er von der PS auch nicht genug Stimmen für ein linkes Bündnis.
http://www.sueddeutsche.de/politik/parlamentswahl-warum-portugal-keine-regierung-findet-1.2709538-2

@Issomad
Ach die is eh die stärkste partei.. naja shortnews halt. Verschwendeter speicherplatz im internet.

Hab den Thread noch nicht gelesen, sondern möchte kurz meine Meinung als provokante These in den Raum werfen. Ich glaube ein Europa mit fast 30 Mitgliedsstaaten, vielleicht später sogar noch mit Ukraine und Türkei, hat sich längst selbst übernommen und gegen die Wand gefahren.

Spätestens jetzt, wo es darum geht, die Flüchtlinge nach Kontingenten über alle Euro-Staaten zu verteilen. Da lernen wir dann, in wie vielen Sprachen sich "nein" sagen lässt. Einige dieser Staaten, wie etwa Ungarn, weigern sich überhaupt irgendwelche Flüchtlinge aufzunehmen, profitieren aber zu gern an den wirtschaftlichen Vorzügen der Mitgliedschaft.

Zynische Wahrheit ist, dass die anderen EU-Staaten sich freuen, dass die alle nach Deutschland wollen und ihr eigenes Land mehr oder weniger unbehelligt lassen. Eigentlich ist es ein Machtkampf zwischen allen EIU-Staaten und der BRD. Mich macht das völlig fertig, wie diese "Schicksalsgemeinschaft" sich da aufführt. Wer in der Not so handelt wie diese EU, ist nicht dazu berechtigt, in besseren Zeiten wieder mit am Tisch zu sitzen und von der EU als Wirtschaftsgemeinschaft zu profitieren. Wenn es nicht politisches Harakiri wäre, würde ich der BRD empfehlen, hiernach aus der EU auszutreten. Sollen die anderen doch sehen, wie sie zurechtkommen. Ich bin extrem enttäuscht und desillusioniert.

Merkel sollte versuchen, falls sie hiernach noch Kanzlerin ist, eine kleine, solidarische EU zu schmieden mit dem politischen Ziel, zu einem Bundesstaat zu fusionieren, so wie die USA. Ich würde in dieser EU eigentlich nur den einstigen Kern sehen: Deutschland, Benelux, Frankreich, Italien und Österreich. Mit so einem Ziel vor Augen dürfte es leichter sein diese anderen Staaten dazu bewegen, anteilsmäßig Flüchtlinge aufzunehmen. Was sich in der Krise bewährt, hat auch die Kraft in normalen Zeiten zusammenzuwachsen. Vielleicht will dann ja sogar die Schweiz in ein solches Europa.

Was bitte hat die EU mit Rumänien oder den baltischen Staaten zu tun? Und ein Ungarn, das sich so aufführt wie das von Òrban, gehört auch nicht in eine EU. Oder ein Cameron-England, das nur wegen der Rosinen dabei ist und ansonsten streng seinen rein nationalen Weg geht.

Ich bin daher der Meinung, man sollte die Erfahrungen, die man bisher mit "Europa" gemacht hat, diskutieren und als Richtlinien für später bündeln. Dann sollte man die EU auflösen und sofort eine neue EU gründen, aber eben nur mit den erwähnten Kernländern. Alle anderen dürfen sich entscheiden, ob sie den Euiro als Währung behalten wollen oder lieber ihre nationale Währung (wieder eimführen).

Dieses Kerneuropa sollte schnellstmöglich über eine Föderation zu einem Bundesstaat Zentraleuropa nachdenken. Wenn dann noch jemand beitreten will, muss er die Grundsätze dieses Kerneuropa in allen Punkten übernehmen. Extrawürste werden nicht mehr gebraten.

@interrobang

interrobang schrieb:Wie kann es das sein wen er nur das macht was in seinen Kompetenzen steht? Wie gesagt gehe ich davon aus das er die gleichen Kompetenzen hat wie unser Österreichische.

Wie das mit der Verfassung ist, österreichisch wie portugiesisch, hab ich keine Ahnung. Vom formalen Prozedere ist das Verhalten Silva sicherlich legal.
Es ist trotzdem mehr als problematisch, wenn der Staatspräsident die Bildung der einzig möglichen Regierungskoalition unterbindet, weil er meint Demokratie müsse sich den Euro-Regeln unterordnen.
Das heißt die Euro-Regeln bestimmen, wer regiert, und nicht der Wähler, der seine Mehrheit der nun verhinderten Koalition aus "Partido Socialista" und "Bloco de Esquerda" und zwei anderen gegeben hat.
Das ist in der Tat ein Aushebeln der Demokratie.
Er will Neuwahlen, weil ihm und den Brüsslern das Wahlergebnis, das sich gegen die Austeritäts-Politik aus Brüssel richtet, nicht passt. Bzw die Konservativen, EU-Treuen einfach trotz des anders lautenden Wahlergebnis weiter regieren lassen.
Abgesehen von dem prinzipiellen Bruch mit dem Mehrheitswillen der Wähler hat die Tod-Sparpolitik der EU ja in Portugal ähnlich desaströse Folgen auf die Bevölkerung wie in Griechenland. Die Wähler haben sich nun klar dagegen entschieden, aber der Wählerwille wird ignoriert. Merkel unterstützt diesen Bruch wie zu erwarten.
Was ist denn "Demokratie" wert, für die die EU angeblich neben Menschenrechten und Freiheit und Gleichheit und sonstigen Sonntagsreden-Buzzwords stehen will, wenn sie nach Bedarf unterlaufen wird?

z3001x schrieb:Das heißt die Euro-Regeln bestimmen, wer regiert, und nicht der Wähler, der seine Mehrheit der nun verhinderten Koalition aus "Partido Socialista" und "Bloco de Esquerda" und zwei anderen gegeben hat.

Hast du gelesen, was ich geschrieben habe? Die Wähler haben die PS gewählt, weil sie eine völlig andere Politik versprochen haben als das, was jetzt von Seiten der PS gemacht wird. Costa hat nach der Wahl eine 180 Grad-Wendung gemacht ...
Also wurde der Wähler getäuscht ... Das linke Bündnis ist nicht der Wählerwillen ...

@Issomad
Costa war schon vor der Wahl gegen Austerität, nur in etwas moderater Form, als die Parteien mit denen er nun koalieren möchte.
Dass er 2011 einige Beschlüsse mittrug, sollte ihn 2015 nicht daran hindern, seine Haltung zu überdenken, nachdem die Auswirkungen dieser Politik zu bestaunen sind.

Aber Danke für den SZ-Link, der portugiesische Rechtsprofessor sieht das Verhalten des Merkel-Spezis Silvio demnach auch als "unangemessen und diskriminierend gegenüber der linken Wählermehrheit" an.

Issomad schrieb: Costa hat nach der Wahl eine 180 Grad-Wendung gemacht ...

Merkel macht das andauernd, scheint niemanden zu stören.

Die linken Parteien in Portugal wollen die Mitte-rechts-Regierung mit einem Misstrauensvotum in der kommenden Woche stürzen und die Macht übernehmen. Das gab der Vorsitzende der Sozialisten im Fernsehen bekannt.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/portugal-linke-parteien-wollen-regierung-stuerzen-a-1061643.html

Die haben die Mehrheit, da wird nichts gestürzt.

Sersch schrieb:Die haben die Mehrheit, da wird nichts gestürzt.

Woher willst du wissen, dass alle Abgeordneten der PS bei der Bildung der linksrandigen Regierung mitmachen?

@Issomad

Kann ich nicht. Wird sich zeigen

Sersch schrieb:Kann ich nicht. Wird sich zeigen

Ich habe eben meine Zweifel, dass alle da mitziehen.

Europa verspielt z. Zt. die gemeinsame Zukunft.

Die Uneinigkeit in der Flüchtlingsfrage zeigt mir, dass es tiefe Risse gibt...