Donald Trump: 45. & 47. Präsident der USA

martenot schrieb:Ich glaube, sowas wie Trump hat bisher keiner auch nur ansatzweise gemacht.

Glaube ich auch.
Und ich frage mich immer wieder Neue, wenn ich irgendetwas von seinen komplett durchgeknallten Äußerungen lese, "kann das wirklich sein, dass die diesen Mann zum Präsidenten gewählt haben? Es ist doch offensichtlich dass er, salopp gesagt einen 'Dachschaden' hat und obendrein extrem boshaft und unberechenbar ist."
Vollkommen unverständlich, wie man so wichtige Aufgaben wie die Führung eines wichtigen Staates jemanden übertragen kann der durch und durch unberechenbar ist.

Zaunkönigin schrieb:Vollkommen unverständlich, wie man so wichtige Aufgaben wie die Führung eines wichtigen Staates jemanden übertragen kann der durch und durch unberechenbar ist.

Vor allem, dass dies anscheinend von der Mehrheit eines wirklich großen Landes so gewollt wurde. Das werde ich niemals verstehen.

Auf mich wirkt Trump zunehmend wie so ein Psychopath, den man nicht gern in der Familie oder Nachbarschaft haben wollte. Und keinesfalls wollte ich, dass so jemand eine Entscheidungsgewalt über viele Aspekte meines Lebens hat.

martenot schrieb:Und ich hatte immer gedacht, den Amerikanern wäre ihre Demokratie und die zugehörigen Institutionen heilig und quasi unantastbar.

Ich fürchte, einem großen Teil derjenigen, die so auf ihre Freiheit bedacht sind, geht es nicht um Demokratie, sondern darum so viele Waffen aller Art besitzen zu dürfen und ungestört rassistisch sein zu dürfen.
Darum geht es vielen der MAGAs, nicht um Demokratie.
Dann die religiösen Fanatiker, die gern mehr Gott in der Regierung wollen, auch denen geht es nicht um Demokratie.
Insofern also kein Wunder, dass die MAGA-Anhänger nicht im Mindesten beunruhigt sind.
mMn

Groucho schrieb:Insofern also kein Wunder, dass die MAGA-Anhänger nicht im Mindesten beunruhigt sind.

Dazu kommt wahrscheinlich, dass es als besonders kerlig und auch amerikanisch gilt, nicht lang zu fackeln, sondern eher anarchistisch zu handeln, so wie früher im Wilden Westen. Trump führt irgendwie einen neuen "Wilden Westen" ein, bei dem die Stärksten und Mächtigsten einfach bestimmen können, wie es läuft.

Die werden den Staat wohl weiter demontieren, ohne sich um Recht und Gesetz zu kümmern. Notfalls eben mit Repressalien und Erpressung durchgesetzt. Eines der Probleme dabei ist, dass das eines Tages nicht mehr rekonstruierbar ist. Kann nützlich sein, wenn mal aufgeräumt wird und man Ballast abwirft. Aber es könnte nach einer Neuwahl nicht einfach weitergehen wie zuvor, weil die Institutionen nicht mehr existieren und derweil die neuen Oligarchen ihre Strukturen in Gang gesetzt haben. Genau genommen muss man fast schon so pessimistisch sein anzunehmen, dass das alles binnen kurzer Zeit irreversibel sein wird. Die institutionalisierte Korruption war zuvor schon lange etabliert. Jetzt nimmt es aber verschärfte Formen an, wenn halt ein Kreis von Oligarchen die Regierung ersetzt. Sollte es ab jetzt nicht manipulierte Wahlen geben? Schwer vorstellbar.

Kann man das auch anders als so pessimistisch sehen? :o:

Eine andere Sache: Im Wahlkampf war Trump gleichzeitig schwer senil und kaum noch alltagsfähig dement. Davon ist gar keine Rede mehr, oder? Er haut krasses Zeug raus. Aber nicht mehr von der komplett schwachsinnigen Sorte, oder?

Eselchen schrieb:Die Aussage von Vance, dass Gerichte nicht die Entscheidung des Präsidenten in Frage stellen dürfen, gibt schon Anlass zu Besorgnis.

Das war aber nicht die Aussage von Vance. Auch die Richter haben sich an Gewaltentrennung zu halten und können nicht alles stoppen was die Exekutive macht, ist ebenso verfassungswidrig. Darauf bezog sich Vance. Die Frage ist ob sein Einwand hier auch wirklich gerechtfertigt ist.

Eselchen schrieb:Bisher ist Donald Trump noch nicht ein einziges Mal den richtigen Weg gegangen, nämlich den über den Kongress.

Abwarten, er hat ja erst Angefangen und alles in seiner Macht (und ein wenig mehr) unternommen, seine Pläne umzusetzen. Der Kongress wird auch noch zum Zug kommen, mindestens bis zu den Mitterms wird er aber dort auch nicht auf viel Gegenwind stossen...

Eselchen schrieb:Auch die Entlassung von behördenmitarbeitern, gib Anlass zur Sorge, da wird gerade großflächig aufgeräumt und auf Linie gebracht.

Besorgniserregend das er sein Wahlversprechen einhält?

Nashima schrieb:Besorgniserregend das er sein Wahlversprechen einhält?

Hat es denn zu den zentralen Wahlversprechen gehört, den US-Amerikanischen Staat und seine Institutionen mehr oder weniger aufzulösen und durch eine Art Monarchie mit Wildwest-Gebräuchen zu ersetzen?

Nashima schrieb:Das war aber nicht die Aussage von Vance

Doch genau das war die Aussage, hier noch einmal sein x Beitrag.

@Eselchen
Um es mal auf Deutsch zu erklären: Vance argumentiert hier mit dem Opportunitätsprinzip, wonach der Richter in einen legalen Ermessensentscheid eingreift – also konkret, wie die Behörde überprüft werden darf.

Das bedeutet nicht, dass Richter keine Entscheidungen des Präsidenten überprüfen dürfen, denn dann stünde er ja tatsächlich über dem Gesetz. In deinem ntv-Artikel steht auch, dass diese Begründung eben darauf hinauslaufen könnte, solche Argumente bei jeder Gelegenheit anzuwenden und somit die Judikative auszuschalten.

Kritisch wird es dann, wenn Trump und Co. nicht den legalen Weg über Berufung und den SCOTUS gehen, sondern sich einfach darüber hinwegsetzen. Einen Richterentscheid anzuzweifeln ist an sich noch keine Abschaffung der Gewaltenteilung.

martenot schrieb:Es würde mich auch nicht mehr wundern, wenn er sich allen Ernstes zum ersten amerikanischen König oder Kaiser ernennen würde

Das ist es. Es gibt doch die Vorhersehung von Nostradamus und er hat diesen Präsidenten als letzten genannt. Wer weiß…

Nashima schrieb:Das war aber nicht die Aussage von Vance. Auch die Richter haben sich an Gewaltentrennung zu halten und können nicht alles stoppen was die Exekutive macht, ist ebenso verfassungswidrig. Darauf bezog sich Vance. Die Frage ist ob sein Einwand hier auch wirklich gerechtfertigt ist.

Der Punkt ist doch, dass er in einem Rechtsstaat nachweisen müsste, dass der Richter seine Befugnisse überschritten hat. Und dann müsste ein anderer Richter ein entsprechendes Urteil fällen. Musk, Vance und Konsorten wollen die "schlechten" Richter aber ohne derartigen Prozess aus ihrem Amt entfernen.

Nashima schrieb:Besorgniserregend das er sein Wahlversprechen einhält?

Besorgniserregend ist, dass er so viele Beamte entlässt - vordergründig um Korruption zu bekämpfen - ohne jegliche Prüfung, wer denn nun korrupt ist und wer nicht.

Noch besorgniserregender ist, dass es auch noch Menschen gibt, die das Verhalten loben.

Nashima schrieb:Besorgniserregend das er sein Wahlversprechen einhält?

Ich ahnte es, irgendwer wird kommen und sagen, er halte doch nur seine Wahlversprechen ein. Nur nicht aufregen. Weitergehen, es gibt hier nichts zu sehen. Immer mit der nicht laut ausgespochenen und fehlgeleiteten Andeutung im Hintergrund, wenn er trotz dieser Versprechen, so rechtswidrig sie auch sein mögen, gewählt worden ist, dann muss das in einer Demokratie auch rechtens sein, sie durchzusetzen.

Diese Idee versucht man durch ständige Wiederholung unter die Leute zu bringen.

Quiron schrieb:Ich ahnte es, irgendwer wird kommen und sagen, er halte doch nur seine Wahlversprechen ein.

Naja, da kann man ja erwidern, dass er eigentlich nur am ersten Tag Diktator sein wollte, oder?

Chillkröte55 schrieb:Musk, Vance und Konsorten wollen die "schlechten" Richter aber ohne derartigen Prozess aus ihrem Amt entfernen.

Ich glaube die wissen schon das sie das nicht können auch wenn sie wollten. Selbst wenn sie jemanden aus dem Amt entfernen wollen braucht es einen ordentlichen Prozess. Wenn das nicht mehr gemacht wird, dann schrillen auch bei mir die Alarmglocken.

Chillkröte55 schrieb:Besorgniserregend ist, dass er so viele Beamte entlässt - vordergründig um Korruption zu bekämpfen - ohne jegliche Prüfung, wer denn nun korrupt ist und wer nicht.

Hier geht's nicht ausschließlich um Korruption auch wenn Musk viel in dieser Richtung behauptet, sondern um schlankerer und effizientere Regierung (DOGE), weniger Verschwendung. Außerdem hält Trump die meisten Regierunsorganisationen für "DEI verseucht", is auch so ne Begründung.

Quiron schrieb:Ich ahnte es, irgendwer wird kommen und sagen

Ich ahnte es, irgendwer wird kommen und Strohmänner aufbauen ohne den geringsten Aufweis zu liefern.

Nashima schrieb:Besorgniserregend das er sein Wahlversprechen einhält?

Besorgniserregend ist, dass hier Privatpersonen unzulässig ein langfristiger Zugang zu staatlichen Informationen und Einrichtungen gegeben wird und dies auf eine so unglaublich inkompetente (oder vlt. sogar böswillig absichtliche) Art und Weise geschieht, das die betroffenenden Institutionen nicht nur nachhaltig in ihrer Funktionsweise geschädigt und eingeschränkt werden, sondern auch, dass ausländischen Akteuren - z.B. Russland - teilweise geheime staatliche Informationen quasi auf dem Silbertablett serviert werden.

Nashima schrieb:Hier geht's nicht ausschließlich um Korruption auch wenn Musk viel in dieser Richtung behauptet, sondern um schlankerer und effizientere Regierung (DOGE), weniger Verschwendung.

Ja, einfach Jungspunden Zugang zu sensiblen Daten geben, was kann da schon schiefgehen.



https://www.derstandard.at/story/3000000254470/wie-musks-doge-an-scheinbar-unbegrenzte-daten-gelangen-koennte?ref=article

Nashima schrieb:Um es mal auf Deutsch zu erklären: Vance argumentiert hier mit dem Opportunitätsprinzip

Bitte lies nach, was Opportunitätsprinzip bedeutet. Dein nennen wir es mal großzügig "Argumentation" ist ja kaum auszuhalten.

Vance hat glasklar gesagt, das das neue Regime im Weißen Haus sich über Rechtsprechung hinwegsetzen wird, wenn es ihr in den Kram passt. Naja, ich versteh schon, warum du das nciht sehen willst. Würde zuviel Dissonanz auslösen, deswegen, schlaf ruhig weiter :)

Pallas schrieb:Ja, einfach Jungspunden Zugang zu sensiblen Daten geben, was kann da schon schiefgehen.

Nun, wir wissen schlicht nicht wie es um die aktuelle Datensicherheitslage bei DOGE steht. Ich denke aber auch zumindest eine informative Kongress Sitzung mit Musk wäre da schon angebracht.

Ich weis auch nicht so recht ob das extrem dumm oder doch sehr schlau ist, talentierte, externe Forensiker, Datenbanken durchforsten zu lassen, welche zum Teil noch nie ein Audit bestanden und wovon keiner jemals so richtig wusste oder transparent kommunizieren konnte wo die ganzen Steuergelder denn genau hinfließen? Ein Schelm...

Cthulhus_call schrieb:Dein nennen wir es mal großzügig "Argumentation" ist ja kaum auszuhalten.

Große Töne spucken und dann selbst solch ein "Argument" bringen:

Cthulhus_call schrieb:Vance hat glasklar gesagt, das das neue Regime im Weißen Haus sich über Rechtsprechung hinwegsetzen wird

Dein Ernst?

@Nashima

Trump hat ja schon den Kongress ausgehebelt, indem er mit Dekreten regiert. Von dort höre ich zumindest keinen Widerspruch über die ganzen Verfassungsverstöße, die bisher begangen wurden.

Wie z.B. Zusatzartikel 14, Schließung von Behörden. Das sind alles Dinger, die nur von Kongress entschieden werden können. 14 sogar nur mit einer 2/3 Mehrheit.

Die richterlichen Entscheidungen wurden bisher auch nicht umgesetzt, die finanziellen Mittel für Behörden wieder freizugegeben. Die setzten sich einfach darüber hinweg. Und wer möchte sie jetzt noch aufhalten? Richtig.. niemand.

Was möchtest du uns also hier erzählen? Dass es sich nach wie vor um demokratische Entscheidungen handelt. Das ist ja wohl ein Witz.

Und bitte. Versuch doch nicht andere für dumm zu verkaufen. Soll ich dir die Aussage noch einmal übersetzen?

Judges aren't allowed to control the executive's legitimate power.

Für mich war es das mit der Demokratie in den USA. Erstaunlich nur, wie schnell es ging.

Chillkröte55 schrieb:Der Punkt ist doch, dass er in einem Rechtsstaat nachweisen müsste, dass der Richter seine Befugnisse überschritten hat. Und dann müsste ein anderer Richter ein entsprechendes Urteil fällen. Musk, Vance und Konsorten wollen die "schlechten" Richter aber ohne derartigen Prozess aus ihrem Amt entfernen.

Trump wird auch Entscheidungen des obersten Gerichtes nicht mehr umsetzen. Nur meine Einschätzung.