Falschmeldung zum Zweck der Hetze wird angezeigt

@Abahatschi
Wenn die Falschmeldung eine Person betrifft, kann es die Persönlichkeitsrechte verletzen.
Ich darf z.B. über Dich nicht verbreiten, dass Du einen sibirischen Tiger erschossen hättest, und eine Fotomontage dazu veröffentlichen. Oder dass Du was mit Kinderpornografie oder ähnlichem zu tun hättest.
Dafür könntest Du mich anzeigen, und ziemlich sicher würde es für mich teuer.
Ein Beispiel dafür wäre "Pizzagate" gewesen, wobei dem Betreiber einer Pizzeria vorgeworfen wurde, mit Hillary Clinton, ihrem Wahlkampfmanager und Künstlern wie Marina Abramovic einen satanistischen Kinderporno-Ring zu betreiben. Im Hinterzimmer des Restaurants sollten Orgien stattfinden.
Das führte unter anderem dazu, dass ein Typ eines Sonntagsnachmittags mit einem Gewehr in das Restaurant ging und "auf eigene Faust recherchieren" wollte. Zum Glück wurde niemand verletzt.

In dem Fall hätten die Genannten jeweils Anzeige erstatten können - jedenfalls in Deutschland.
(In den USA wird die Meinungsfreiheit meines Wissens noch sehr viel lockerer ausgelegt.)

Andere Lügen sind nicht strafbar, z.B. wenn ein Politiker sagt, dass der Mensch keinen Einfluss auf die Klimaänderung hat. Damit lügt er nur, schädigt aber keinen Menschen direkt.
Sagt er aber, dass "die Zigeuner" daran Schuld sind, ist das als diskriminierende Äußerung als "Volksverhetzung" strafbar.

eckhart schrieb:Mit praxisnahen Beispielen.

Aus deinem Link, bei "Kötterrasse" habe ich aber nichts davon bemerkt:

Der Bundesgerichtshof (BGH) definiert Volksverletzung als einen Angriff auf die Menschenwürde einer gesamten Gruppe, bei welchem die Betroffenen als unterwertige Wesen behandelt werden.

eckhart schrieb:Kommt auf die Lüge drauf an!

Köln 2016:
Eine erste Pressemitteilung der Polizei Köln vom Neujahrsmorgen trug den Titel „Ausgelassene Stimmung – Feiern weitgehend friedlich“.
( Wikipedia: Sexuelle Übergriffe in der Silvesternacht 2015/16#Pressemitteilungen der Polizei und Reaktionen von Opfern und Presse )

@Abahatschi
Warum "Köterrasse" straffrei bleibt:

Die Hamburger Staatsanwaltschaft sieht jedoch weder in einzelnen noch in sämtlichen Aussagen nicht den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt, teilte eine Sprecherin am Dienstag mit. Die Begründung: „Es muss sich um eine Gruppe handeln, die sich durch irgendein festes äußeres oder inneres Unterscheidungsmerkmal als äußerlich erkennbare Einheit heraushebt.“ Für die Bezeichnung „Deutsche“ treffe das nicht zu, da diese sich nicht „als unterscheidbarer Teil der Gesamtheit der Bevölkerung abgrenzen lässt“. Und weiter: „Bei allen Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft handelt es sich um die Bevölkerungsmehrheit und daher nicht um einen Teil der Bevölkerung“. Weil es sich also nicht „um einen verhältnismäßig kleinen, hinsichtlich der Individualität seiner Mitglieder fassbaren Kreis von Menschen handelt“, könne das Kollektiv der Deutschen nicht beleidigt werden, heißt es in den Ausführungen der Staatsanwaltschaft, die der „Welt“ vorliegen. Somit bleibt die Aussage straffrei und ist weiter erlaubt.

https://www.welt.de/regionales/hamburg/article162442610/Deutsche-duerfen-ungestraft-Koeterrasse-genannt-werden.html

Kurz: Deutsche sind keine "Rasse" und können daher nicht als "Rasse" beleidigt werden.

FF schrieb:Kurz: Deutsche sind keine "Rasse" und können daher nicht als "Rasse" beleidigt werden.

Noch kürzer: "Rasse" gehört zur Beleidigung oder kennst Du Menschenrassen? Oder sind wir Hunde?
Und umgekehrt: darf man das über die Türken sagen? (*Du sollst wissen dass sehr viele türkische Schimpfwörter "Kötter" drin haben)

Abahatschi schrieb:Aus deinem Link

Aus meinem link geht hervor, dass das beworbene Produkt
dem Beleidiger wie auch dem Beleidigten hilft!

Sicher kannst Du zu

Abahatschi schrieb:Köln 2016:
Eine erste Pressemitteilung der Polizei Köln vom Neujahrsmorgen trug den Titel „Ausgelassene Stimmung – Feiern weitgehend friedlich“.

immer noch Anzeige erstatten. Der Versuch ist ja kostenlos.

eckhart schrieb:immer noch Anzeige erstatten.

Ich sicher nicht - die Kölner sollen selbst entscheiden ob sie angelogen werden möchten.
(war nur ein Beispiel für eine Lüge)

@Abahatschi
Der Begriff "Rasse" ist keine Beleidigung, soweit ich weiß.
Er ist nur, auf Menschen angewandt, eine Lüge.

Man hätte den Urheber des Begriffs "Köterrasse" nicht wegen Beleidigung (weil keine konkrete Person oder Gruppe beleidigt wurde), vielleicht aber wegen Volksverhetzung drankriegen können.
Das müsste Dir aber eher ein Jurist beantworten.
Möglicherweise wurde davon abgesehen, weil er sich bereits entschuldigt hatte und eine Wiederholung der Aussage durch ihn unwahrscheinlich ist (wie auch Merkel jetzt nicht mehr dafür belangt wurde, dass sie das Böhmermann-Schmähgedicht anfangs falsch einschätzte).

Abahatschi schrieb:die Kölner sollen selbst entscheiden ob sie angelogen werden möchten.

Wie lange genau wurde die Meldung denn aufrecht erhalten? Soll da jetzt noch jemand klagen?

FF schrieb:weil er sich bereits entschuldigt hatte und eine Wiederholung der Aussage durch ihn unwahrscheinlich ist

Sollte man da bei einem Hetzer auch so vorgehen?

FF schrieb:Wie lange genau wurde die Meldung denn aufrecht erhalten?

Paar Tage...soll heißen wenn paar Tage die Unwahrheit verbreitet, ist nicht so schlimm?

Abahatschi schrieb:Paar Tage...soll heißen wenn paar Tage die Unwahrheit verbreitet, ist nicht so schlimm?

Für Unterstellungen gibts mit Sicherheit auch noch Paragraphen, wenns schon mal aktuell hochkocht...

Ich finde es ok, wenn Leute, die offensichtliche Hetzbeiträge und Neonazimüll teilen, mindestens mit gerüffelt werden.
Sie erhöhen den Bekanntheitsgrad und die Glaubwürdigkeit der Falschmeldungen, VTs und Hetzbeiträge.

Denn oft denken sich Menschen:,,Woa, darauf haben so viele reagiert! Da muss ja was dran sein!“

Mit dem Einschalten des Hirns ist die Gefahr oft schon gebannt, so einen Schrott zu teilen.
Wir sollten wieder mehr Eigenverantwortung fordern und fördern.

Kc schrieb:Mit dem Einschalten des Hirns ist die Gefahr oft schon gebannt, so einen Schrott zu teilen.

Richtig. Ich glaube das Motto von Mimikama lautet auch: "Erst denken, dann klicken". Und einige Internet-User ist dies dringend geraten.

@Abahatschi
Wen genau möchtest Du denn nun warum genau verklagen?
gerade diese Affäre wurde ja, wie Du dem Wikipedia-Artikel entnehmen kannst, ziemlich minutiös aufgearbeitet.
Polizeichef Albers musste gehen, es gab Resonanz quer durch alle Medien und auch im Europarat:

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates führte am 28. Januar 2016 eine Dringlichkeitsdebatte[33] und verabschiedete danach Entschließung Nr. 13961.[34]

Die Entschließung betonte, die Medien trügen „auch eine wichtige Verantwortung“, objektiv, rechtzeitig und wahrheitsgemäß über Tatsachen zu berichten, ohne einen Teil der Bevölkerung zu stigmatisieren. Sie sollten nicht „die Wahrheit vor der allgemeinen Öffentlichkeit verbergen, um politische Korrektheit zu gewährleisten.“ Parteiische, verspätete oder unausgewogene Berichterstattung über Straftaten könne „Verschwörungstheorien Vorschub leisten, Hass gegen einen Teil der Bevölkerung anheizen und zum Misstrauen gegenüber Behörden und Medien beitragen“.[35]

Wikipedia: Sexuelle Übergriffe in der Silvesternacht 2015/16#Pressemitteilungen der Polizei und Reaktionen von Opfern und Presse

Abahatschi schrieb:Sollte man da bei einem Hetzer auch so vorgehen?

Ein Hetzer wäre jemand, der mehr als einmal öffentlich hetzt, und ja, dagegen sollte man vorgehen. Allerdings ist auch da vieles nicht direkt strafbar, aber man kann zumindest per Hausordnung des Forums oder der Plattform Beiträge löschen und User sperren.

Abahatschi schrieb:Paar Tage...soll heißen wenn paar Tage die Unwahrheit verbreitet, ist nicht so schlimm?

Quatsch.
Es handelte sich um eine Falschmeldung der Polizei, die einen Tag später relativiert und zwei Tage später richtig gestellt wurde. Dafür gab es von allen Seiten Rüffel, der Polizeichef musste gehen.
Anders, als hätte die Polizei fälschlicherweise einen Verdächtigen in einem Mordfall benannt und per Foto bekannt gemacht, wurde aber niemand direkt (!) geschädigt.

Anders ist auch, wenn so etwas wie Pizzagate monatelang unwiedersprochen im Netz kursiert, bis Leute glauben, weil es so viele Einträge dazu gibt, muss was dran sein.
Anders ist auch, wenn jemand über eine andere Person oder Gruppe strafbare Lügen verbreitet.

FF schrieb:Wen genau möchtest Du denn nun warum genau verklagen?

Liest Du die Texte nicht? So mal ganz langsam:
@eckhart schlägt es vor ->

eckhart schrieb:Sicher kannst Du zu

eckhart schrieb:immer noch Anzeige erstatten.

Ich lehne es ab ->

Abahatschi schrieb:Ich sicher nicht - die Kölner sollen selbst entscheiden

Wie kommst Du drauf ich will jemanden verklagen? :)

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FF schrieb:Ein Hetzer wäre jemand, der mehr als einmal öffentlich hetzt, und ja, dagegen sollte man vorgehen.

Lies den Eingangspost, es ist nicht ersichtlich wie oft der Hetzer gehetzt hat...

hat ein Nutzer einen Beitrag über angebliche Vergewaltigungen von jungen Mädchen im nordrhein-westfälischen Kleve verbreitet.

Abahatschi schrieb:So mal ganz langsam:
@eckhart schlägt es vor ->

Ich bin mit dem Zeug von 2015 nicht angekommen im Mai 2019.

@Abahatschi
Dann sortiere doch bitte mal erst die Begriffe durch und definiere sie, dann siehst Du klarer.
Eine einzelne Lüge macht noch keinen Hetzer aus, und schon gar nicht wenn es eine Falschmeldung der Polizei ist.
Die Polizei hat damit niemandem direkt geschadet, anders als jemand, der behauptet dass eine Straftat geschehen sei -> Vortäuschung einer Straftat = strafbar.
Oder der eine konkrete Person dafür beschuldigt: Verleumdung = strafbar.
Oder der eine Gruppe als Täter nennt: Hetze ( Wikipedia: Hetze#Siehe auch )

eckhart schrieb:Ich bin mit dem Zeug von 2015 nicht angekommen im Mai 2019.

Also, Du hast nicht vorgeschlagen Anzeige zu erstatten?
Beitrag von eckhart (Seite 2)

FF schrieb:dann siehst Du klarer.

Nö, ich habe Dir genug verlinkt dass Du zuerst die Texte verstehst...

@Abahatschi
Wenn Du Dir die Begriffsdefinitionen anschauen und Dich damit auseinandersetzen würdest, was davon strafbar ist und was nicht, wäre die Diskussion viel fruchtbarer.
Zum Beispiel müsstest Du dann nicht fragen, wie denn das mit Sylvester in Köln war, weil Dir dann klar wäre, dass das ein vollkommen anderer Fall ist.
Oder solche Fragen wie Du sie anfangs gestellt hast:

Abahatschi schrieb:Und wie lautet der Tatbestand? Desinformation? Ich hätte gerne das entsprechende Gesetz gewußt.

Des Weiteren sollte man auch festlegen was ist eine Information die stimmen muss? Werbung? Wetterbericht?
Wird bei Politiker die nachgewiesen lügen die Immunität aufgehoben?

Das Gesetz lautet "Verleumdung" (gegen die angeblich untätigen Behörden) oder "Volksverhetzung" (gegen die angeblichen Täter) und in dem verlinkten Artikel stand, dass das noch geprüft würde. Das heißt, man müsste mit Juristen ausdiskutieren, was davon zuträfe und mit einem Staatsanwalt, ob er Anzeige erheben möchte.
Im Falle von antisemitischer Hetze und Holocaustleugnung tut man sich da zum Glück nicht mehr so schwer.

Hier nochmal die Details, soweit bei Mimikama angegeben:
https://www.mimikama.at/allgemein/behrden-werden-immer-fter-aktiv-bzgl-mehrere-8-10-jhrige-mdchen-von-flchtlingen-vergewaltigt/

NeonMouse schrieb am 09.11.2015:ier geht es darum, dass angeblich im Kreis Kleve kleine Mädchen von Flüchtlingen entführt und vergewaltigt wurden. Die Polizei hat bereits verneint, dass dies passiert ist.

In einem relativen kurzen Zeitraum, sind fünf Mädchen zwischen acht und zehn Jahren auf dem Schulweg brutal entführt und vergewaltigt worden und mussten mit schweren Verletzungen in die OP des Krankenhauses Kleve eingeliefert werden. Zur Zeit werden diese Mädchen abgeschottet und sind in psychiatrische Behandlung.

Der Autor des Artikels nennt seine Quelle einen Whistleblower aus der medizinischen OP Abteilung aus Kleve und begründet die ausbleibende Nennung eines Namens damit, dass es ja eine Schweigepflicht gäbe. Mehr noch: man macht es sich direkt gemütlich und denunziert schon alle Personen, welche das negieren könnten, im Vorfeld als Lügner.

Dies trifft auf Polizei, Ärzte, Sanitätskräfte, kommunale Politiker und die örtliche Presse bzw. Medien zu. Also – brutales Stillschweigen!

Der Artikel über die angeblichen Vergewaltigungen in Kleve ist auf der für Falschmeldungen bekannten Website „Netzplanet“ veröffentlicht worden. In diesem Fall hat die Polizei ein Ermittlungsverfahren, das die strafrechtliche Relevanz der Veröffentlichung prüft, eingeleitet. Auch der Staatsschutz ist involviert.

Die Klever Polizei hat am Wochenende mehrere Hinweise auf eine Veröffentlichung im Internet erhalten, in der über die angebliche Entführung und Vergewaltigung mehrerer Kinder durch Flüchtlinge in Kleve berichtet wird. Der Kreispolizeibehörde Kleve liegen keinerlei Hinweise darauf vor, dass die in dem Artikel behaupteten Vorfälle tatsächlich stattgefunden haben. Offenkundig handelt es sich bei dem Artikel um die gezielte Verbreitung eines falschen Gerüchtes. Ein Ermittlungsverfahren, das die strafrechtliche Relevanz der Veröffentlichung prüft, wurde eingeleitet.

Die Lügen eines Politikers können auch strafbar sein, seine Immunität aufgehoben werden.
Aber das ist ein anderes Thema als dieses, wo es um die Verbreitung von Lügen im Internet geht.

FF schrieb:Zum Beispiel müsstest Du dann nicht fragen, wie denn das mit Sylvester in Köln war, weil Dir dann klar wäre, dass das ein vollkommen anderer Fall ist.

Lies Dir bitte die Texte ab hier durch - es ging um Lügen um Lügen im Amt und ich habe ein Beispiel geliefert.
Beitrag von eckhart (Seite 1)

FF schrieb:Das Gesetz lautet "Verleumdung" (gegen die angeblich untätigen Behörden) oder "Volksverhetzung" (gegen die angeblichen Täter) und in dem verlinkten Artikel stand, dass das noch geprüft würde.

Das verstehe wer mag...

FF schrieb:Das heißt, man müsste mit Juristen ausdiskutieren, was davon zuträfe und mit einem Staatsanwalt, ob er Anzeige erheben möchte.

Ich dachte die Bürgermeisterin hat schon Anzeige erstattet...Du meinst wohl Anzeige verfolgen? Aber auch das fand schon statt, sonst hätte die Staatsanwaltschaft nicht ein Ermittlungsverfahren mit der Polizei eröffnet haben...
Keine Ahnung was Du da schreibst...

@Abahatschi
Eben: Köln wurde aufgeklärt und ein Polizeichef entlassen, zu Kleve wurden Ermittlungen eingeleitet.
Beide Fälle wurden also amtlich und juristisch verfolgt.
Wenn Du darüber nicht diskutieren möchtest, ob und was da warum ermittelt und/oder angezeigt wurde, warum sprichst Du die Fälle an?

Wie lautet also Deine Frage? Ob Politiker für Lügen bestraft werden müssen? Nein, lügen an sich ist nicht verboten.
Nur, wie ich schon mehrfach schrieb, sowas wie Volksverhetzung (z.B. in Kleve, wenn die Falschbehauptung sich gegen Ausländer/Flüchtlinge richtet) oder Verleumdung (wie in Kleve, wo den Behörden Untätigkeit vorgeworfen wurde) ist strafbar.
Was ist daran nicht zu verstehen?

Auch für Dich ist Lügen nicht verboten, Du kannst z.B. bei Allmystery sonstwas über Dein Leben behaupten. Schreibst Du aber, dass der User xy eine Straftat begangen hat, ist das als Verleumdung strafbar.

NeonMouse schrieb am 09.11.2015:Da die Anzeige aber "gegen unbekannt" gestellt wurde kann man sich auch vorstellen, dass an User herangetreten wird die das auf Facebook teilen.

etwas teilen ist meines Wissen noch nicht strafbar. Damit macht man sich den Inhalt ja nicht zu eigen. Vorausgesetzt, man kommentiert es nicht, verfasst keinen entsprechenden Kommentar oder liked das post.