Anrecht auf Sozialhilfe von EU-Ausländern, BSG Urteil vom 03.12.2015

Optimist schrieb:Wo hast du das geschrieben?

Heute um 14:38 Uhr:

Optimist schrieb: Optimist schrieb:
Ich meine, wo hatte ich irgendwo anklingen lassen, dass ich für Kapitalismus pur (also ALLES privatisieren) bin?

Nun,die Länder,

Optimist schrieb:
Welches Land SO denkt, dem wird Egoismus vorgeworfen ;)

die SO denken, sind für Kapitalismus pur.

@eckhart

das hier steht aber nicht in Deinem Zitat:

eckhart schrieb:"sind für"(Maximalforderung)---> bekommen nur einen Teil davon ---> Orban und Kaczynski bleiben trotzdem unzufriedene Menschen.

Naja, egal :)

Zu Seite 1 bezogen auf Eckharts 1.Post....


...Europa, und jetzt halt dich fest,ist ein Kontinent...kein Land.
Und Europa,halt dich doppelt fest,gab es und gibt es auch ohne EU.

@Ignorance
Manchmal sind Märchen wie VTs näher an der Wahrheit als das was Dir als Wahrheit verkauft wird ;)
Die nächsten Jahre zeigen das aus Theorien schnell Praxis wird,wenn keiner Theorien ernst nimmt.

War immer so und wird so bleiben.Bei prepared!

Deutschland steht ( stand ) immer für eine soziale Marktwirtschaft. Europa ist eine Vision für die es sich zu kämpfen lohnt. Leider wird einem verboten trotzdem einen nationalen Stolz zu haben. Es schließt sich doch nicht aus. Meiner Meinung nach wird man zu schnell pauschal in eine Ecke gedrängt. In meinen Augen ist es pervers das gebürtige deutsche Rentnerinnen bei der Tafel anstehen müssen. Genau so pervers finde ich aber auch eine rumänische Familie hungernd zu sehen, sei es in Deutschland oder sonst irgendwo in Europa. Vom hungernden und obeachlosen Griechen aus dem früherem griechischen Mittelstand möchte ich jetzt gar nicht reden.
Vielleicht wäre es einfach mal an der Zeit sich grundsätzlich neu aufzustellen. Ein vernünftiges soziales Netz, sprich bedingungsloses Grundeinkommen für Deutsche und Sozialhilfe für hier lebende Ausländer und Flüchtlinge. Nein nicht Menschen erster und zweiter Klasse, aber wir können leider nicht der Messias der Welt sein und meiner Meinung nach sind wir zuerst unseren " Stammesangehörigen " verpflichtet. Direkt danach folgt dann nach Leistungsfähigkeit Deutschland jeder andere aus Europa, danach der Rest der Welt.
Lasst uns doch endlich mal aufstehen und mit Augenmaß für ein schönes Deutschland und ein lebenswertes Europa kämpfen statt immer voller Selbstmitleid in gut oder böse zu teilen.

@thomas74

Finde ich sehr gut was du geschrieben hast.

Hierzu eine kleine Anmerkung:

thomas74 schrieb:Vielleicht wäre es einfach mal an der Zeit sich grundsätzlich neu aufzustellen. Ein vernünftiges soziales Netz, sprich bedingungsloses Grundeinkommen für Deutsche und Sozialhilfe für hier lebende Ausländer und Flüchtlinge.

Weshalb das BGE nur für Deutschland und nicht Europaweit?

thomas74 schrieb:Leider wird einem verboten trotzdem einen nationalen Stolz zu haben. Es schließt sich doch nicht aus. Meiner Meinung nach wird man zu schnell pauschal in eine Ecke gedrängt.

Sehe ich genauso. Jeder Türke, Grieche, Spanier usw. ist auch stolz auf seine Nationalität, das wird als normal empfunden.
(obwohl ich persönlich gar nichts von Stolz halte, aber das ist wieder ein anderes Blatt )

@Optimist

Ich bin auch nur stolz auf eigene Leistung.
Das BGE europaweit ist auch meine Vision, meiner Meinung nach leider noch nicht finanzierbar. In Deutschland wird es aus ideologischen Gründen nicht eingeführt. Seit hartz 4 ist es quasi durchfinanziert. Jeder arbeitende hätte Vorteile, auch der Großverdiener. Nur Versicherungskonzerne und Banken müßten umdenken. .. wer hat die Hosen an in Deutschland?

@thomas74

thomas74 schrieb:wer hat die Hosen an in Deutschland?

that it's ;)

Ach ne, halt, war das nicht die Merkel mit ihren Hosenanzügen? :D

Was wir heute in Deutschland, aber auch in Europa insgesamt haben, ist weder richtige, kapitalistische Marktwirtschaft, noch reine Soziale Marktwirtschaft.

In einer kap. Marktwirtschaft würde man keine Banken oder Unternehmen mit Staatskohle retten und auch nicht künstlich am Leben halten.

Entweder funktionieren die Geschäftsideen, entweder lohnen sich die Dienstleistungen und Produkte und die Menschen kaufen sie oder nicht.
Dann geht das Unternehmen eben Pleite.


Die Idee der Sozialen Marktwirtschaft wiederum war es, einerseits unternehmerische Freiheit zu garantieren, also eine Situation, in der nicht nur der Staat vorgibt, was und wie produziert und angeboten wird, um den Anreiz zu Engagement hochzuhalten. Insofern, als man stetig mehr für sich erreichen kann.

Andererseits sollte die Soziale Marktwirtschaft ein absicherndes Netz bieten.
Wenn es mal nicht läuft, wenn man krank ist, behindert, desillusioniert, schwach, alt, wenn man mal keine Arbeit hat, sollte man trotzdem eine Grundversorgung erhalten.


Aber wie gesagt, wir haben heute weder richtige Soziale Marktwirtschaft, noch richtige kapitalistische Marktwirtschaft.

Wir haben eine Situation, wo die Politik zu großen Teilen abhängig ist von Global Playern der Unternehmenswelt, wo einzelne Branchen ganze Länder zu Grunde richten und dann trotzdem noch dreist fordern können, dass man sie mit Staatsknete unterhält, ihnen gleichzeitig aber gefälligst keinerlei Einschränkungen auferlegen möge.
Weil sie ,,too big to fail" sind.

Kein Unternehmen darf ,,too big to fail" sein und es ist auch kein Unternehmen wirklich zu groß, um fallengelassen zu werden.
Das wurde uns lediglich eingeredet.

Genau, eine kapitalistische Marktwirtschaft und eine soziale Grundsicherung, zum Glück dann noch Energie, Wasser, öPNV und Post als Dienstleister in öffentlicher Hand. .. Ideen zum Glücklichwerden gibt es viele. Dies wäre eine wie ich Deutschland besser finden würde. Natürlich noch Bildungschancen ohne Herkunftsnachfrage. Idealerweise sollten die Flüchtlingskinder erst richtig Deutsch lernen bevor sie in die regelschulen geschickt werden. Das Leben könnte einfach sein wenn man der Logik und dem verstand folgen würde anstatt einer Ideologie

@thomas74

thomas74 schrieb: erst richtig Deutsch lernen bevor sie in die regelschulen geschickt werden.

Das wird doch gemacht, zumindest da wo es von der Anzahl der Kinder her möglich ist Vorbereitungsklassen einzurichten.

@thomas74
Die Aktionäre,wie ich bei Aktionärsversammlungen vielfach erleben durfte,waren es nicht die Grossaktionäre die 15,20,25%Rendite forderten,die nach noch fetteren Dividendezahlungen schrien,obwohl gerade Rekorddividendezahlungen ausgeschüttet wurden,bei Zahlen die nach kurzem Überschlag tiefrot in den Miesen waren.
Das diese Renditen erstmal erwirtschaftet werden müssen,das die Dividendezahlungen von den Löhnen und Sozialleistungen der Beschäftigten,oder Zulieferer,also von deren Beschäftigten,weggeholt werden,das war diesen Flachzangen scheissegal.
Das die Löhne hier unter Normalniveau gedrückt werden,das wie bei KWU an der Qualitätsprüfung eingespart wird,das mehr als die Hälfte der Belegschsft aus Leiharbeitern besteht die sich verheizen lassen oder dene Qualitätssicherung nicht so sehr am Herzen liegt wie dem normalen E-Techniker der bei Siemens KWU dein Brot verdient sollte klar sein.
Deswegen kann Siemens seine Turbin oderen auch billiger verkloppen als Phillips,Tomson,ABB,Electrolux oder Alstom.

Es sind nicht die Schöllers,Thyssens,,Sayn-Wittgensteins,Würths,Brenninckmayers,Ohovens,Ludwigs,Monheims,Schmalbachs oder Klattens die nach mehr schreien,die haben schon so viel das sie es verschenken müssen,es sind die gierigen Klein und Kleinstanleger.
Und es sind die Renten und Pensionskassen die Investmentbuden wie Blackrock und cerberus so gemästet haben das Blackrock alleine für 90 Billionen Dollar neue Felder zum investieren sucht,die können über nacht gegen zwei Dutzend Staaten anspekulieren
Nix böse Banken,Versicherungen und Hosenanzüge

Den wahren Unternehmern traue auch ich viel soziales Engagement zu. Früher war man z.B Kruppianer. Man war ein Geschäftsmann wie gerling.
Es ist ein gesellschaftliches Problem. Die Gier macht sich genau wie der Geiz breit. Dazu ein gehörig Maß Dummheit und wir stehen an unserem jetzigen Zeitpunkt.
Die Banken und die Versicherungen sind maßgeblich an der Misere beteiligt, haben eine Traumlobby im politischen Tagesgeschehen. Es sind auch die kurzfristigen Ziele bis zur nächsten Aktionärsversammlung. Wahre Aktionäre setzen auf Substanz und Nachhaltigkeit. Spekulanten sind das Problem. Sobald jede Transaktion besteuert würde, wären wieder langfristige Engagements attraktiver.

@McMurdo

McMurdo schrieb:Oh ja Vorbild USA wäre natürlich super. Da könnten wir uns den Teil unseres Haushaltes der jetzt für Sozialleistungen drauf geht sparen und sinnvoll in Infrastruktur und dergleichen investieren.

Wer sagt denn das die Usa ein Vorbild für die Eu sein soll, ich sagte nur das man beides nicht miteinander vergleichen kann.

McMurdo schrieb:Sicher, aber wäre doch ne Maßnahme. Dann muss halt jeder selber zu sehen das er zurecht kommt.

Ich finde das deutsche Sozialsystem sehr gut, obwohl ich es noch nie gebraucht habe und es mich praktisch nur Geld kostet.
Allerdings sollte das deutsche Sozialsystem nur deutschen Staatsbürgern vorbehalten sein und sonst niemanden.

Das ist alles was ich kritisiere.

R4z0r schrieb:Wer sagt denn das die Usa ein Vorbild für die Eu sein soll, ich sagte nur das man beides nicht miteinander vergleichen kann.

Hörte sich so an, weil hier die USA und Australien irgendwie als Beispiele herangezogen wurden.

R4z0r schrieb:Allerdings sollte das deutsche Sozialsystem nur deutschen Staatsbürgern vorbehalten sein und sonst niemanden.

Das ist alles was ich kritisiere.

Dieses rückwärts gerichtete denken in kleiner Nationalstaaterei wird sich nicht durchsetzen. ;)

@McMurdo

McMurdo schrieb:Hörte sich so an, weil hier die USA und Australien irgendwie als Beispiele herangezogen wurden.

Aber nicht von mir, das kann man auch nicht vergleichen.

McMurdo schrieb:Dieses rückwärts gerichtete denken in kleiner Nationalstaaterei wird sich nicht durchsetzen. ;)

Wenn du meinst, momentan wahrscheinlich noch nicht aber die Zeiten werden sich ändern.
Wohlstand für alle ist ein schöner Traum aber es wird für immer ein Traum bleiben.

Wie möchtest du dein "vorwärts" gerichtetes denken denn realisieren ohne das es den deutschen Staatsbürgern schlechter geht?
Oder meinst du wirklich das die Leute zum wohle anderer auf ihren Wohlstand verzichten, das tun sie nämlich nur solange es ihnen persönlich nicht wehtut.

Im Endeffekt werden sich die starken durchsetzen, so war es immer und wird es immer sein.

R4z0r schrieb:Aber nicht von mir, das kann man auch nicht vergleichen.

Ich weiß nicht mehr wer das ins Spiel gebracht hat. :)

R4z0r schrieb:Wenn du meinst, momentan wahrscheinlich noch nicht aber die Zeiten werden sich ändern.
Wohlstand für alle ist ein schöner Traum aber es wird für immer ein Traum bleiben.

Die Zahlen der letzten 50 Jahre sprechen da eine andere Sprache. Der durchschnittliche Wohlstand weltweit wächst.

R4z0r schrieb:Im Endeffekt werden sich die starken durchsetzen, so war es immer und wird es immer sein.

Die anpassungsfähigsten setzen sich in der Regel durch. Das gilt fürs Leben aber auch für Unternehmen. Unternehmen die sich nicht anpassen können so stark sein wie sie wollen. Auf Dauer überleben sie nicht.

R4z0r schrieb:Wie möchtest du dein "vorwärts" gerichtetes denken denn realisieren ohne das es den deutschen Staatsbürgern schlechter geht?

Wenn Europa weiter zusammen wächst wird es uns Europäern auf lange Sicht besser gehen.

@McMurdo

McMurdo schrieb:Ich weiß nicht mehr wer das ins Spiel gebracht hat. :)

Dann solltest du dir diese Bemerkungen mir gegenüber verkneifen, ich war es nämlich nicht.

McMurdo schrieb:Die Zahlen der letzten 50 Jahre sprechen da eine andere Sprache. Der durchschnittliche Wohlstand weltweit wächst.

Was für ein Wunder, das wird auch die nächsten 50 Jahre so sein.
In Deutschland verdient auch jeder im Durchschnitt 3000 Euro, merkste was?

McMurdo schrieb:Die anpassungsfähigsten setzen sich in der Regel durch. Das gilt fürs Leben aber auch für Unternehmen. Unternehmen die sich nicht anpassen können so stark sein wie sie wollen. Auf Dauer überleben sie nicht.

Dann sollte sich Deutschland endlich mal anpassen oder?
In vielen Bereichen steht die deutsche Politik allein da zb. in der Flüchtlingskrise.

McMurdo schrieb:Wenn Europa weiter zusammen wächst wird es uns Europäern auf lange Sicht besser gehen.

Ahja, alles klar :D
Wie soll das funktionieren, erkläre mir wie der Wohlstand in Deutschland dadurch wachsen soll?

Die Staaten müssten erstmal angegelichen werden und das würde uns deutschen den hart erarbeiteten Wohlstand kosten.
Warum sollte das ein deutscher Staatsbürger wollen?

Es gibt eigentlich nur zwei Möglichkeiten:

1. Der Prozeß muss so langsam gehen das die Bürger es kaum spüren (wie es momentan ja auch gemacht wird).

oder

2. Man lässt es darauf ankommen und gleicht alles sofort an, dann wählen die Leute eine Partei die diesen Wahnsinn beendet und genau deswegen wird das nicht gemacht.

Wie gesagt, solange es den Leuten nicht merklich schlechter geht kann man das Spiel munter weiter treiben aber sobald sich das ändert ist es vorbei.

Das kann man am Rechtsruck in anderen EU Ländern wunderbar beobachten, in Deutschland ist das weniger ausgeprägt und das liegt nur daran das es den meisten hier gut geht und wir einen vergleichsweise hohen Lebensstandard haben.

Eine sofortige Angleichung ist definitiv unmöglich. Die Wirtschaft würde kollabieren. Selbst der Wohlstand in Deutschland ist doch immer ungleicher verteilt. Der Mittelstand wird immer geringer.
Ein einfaches Beispiel: Wie viele Familien können sich noch täglich frische Brötchen und Brot beim Handwerksbäcker kaufen? Die Bäckereien werden dadurch weniger. Wo bleiben die Angestellten? Erst einmal im Arbeitslosengeldbezug? Kann sich jeder durchschnittliche deutsche Angestellte noch alle drei Jahre ein neues Auto kaufen? In den meisten Haushalten ist es leider noch nicht einmal möglich von einem Gehalt zu leben.
Klar wäre es ein Wunsch das man überhaupt nicht mehr in nationalen Grenzen denken müsste. Aber es ist ein Traum und die Realität dauert noch Generationen.
Politik muß Visionen haben und auf dem Weg dorthin das machbare realisieren.
Dazu gehört das nationale Wohl. Wenn es der nationalen Bevölkerung gut geht werden sich andere Nationen daran ein Beispiel nehmen und man wächst dann automatisch näher zusammen. Alle absolut sofortigen Gleichmachern sollen mir mal die Finanzierungsmöglichkeiten erklären. Und dann vielleicht noch warum es dann nicht gleich überall auf der Welt gleich sein soll.
Wohlstand ist nur durch ständige Innovation und Arbeit zu realisieren. Und innovativere und fleißige werden immer mehr Wohlstand haben. Er muss dann nur noch sozial verteilt werden.
Oh hoffentlich kommt jetzt nicht der absolute shitstorm. National und sozial in einem Beitrag, aber wer lesen und verstehen kann weiß wie es gemeint ist.

@R4z0r
Dein leeres Gefasel hat keinerlei Basis die in der Realität lange Bestand hätte...es sei denn du sprichst von einem Deutschland in einer Paralleldimension in der nur deine absurden Gesetze gelten,viel Spass in deinem eigenen Q-Kontinuum.
Nun,in diesem Raum-Zeitkontinuum gibt es ein Norwegen,ein Schweden,ein Finnland,die Schweiz,da sind die Löhne höher und die Arbeitslosenraten niedrig,Veränderung...in Schweden??
Die reagieren nichtmal wenn die Decke einstürzt,seit fünfzig Jahren sind dort die Sozen am Ruder,mal alleine,mal in ner Minderheitsregierung,mal Rot-Grün,mal Rot-Grün-Liberal...oder christlich,konservativ und auch braun...aber selbst die Schwedennazis sind Sozen...Schweden ist nicht liberal und locker,Schweden ist Horror
Kippen buh,Alk buh,Hasch buh,schnelle Autos buh,Prostitution buh,Punkrock buh,Fussballultras buh...
Sobald einer aus der Reihe tanzt stürzt sich präventiv eine Kohorte Sozialarbeiter auf den Sonderschweden und tollschockt ihn gesellschaftskonform zurecht.
Aber warte mal was passiert wenn ein Schwede Fähre oder Flugzeug betritt und seine Schären hinter oder unter sich gelassen hat.


Sie mutieren in Lichtgeschwindigkeit zu Hardcorealkis die der Schrecken ganzer Kneipenmeilen sind,hernach exen sie dein Rasierwasser und pöbeln sich durch alle Betten,während Lemmys Röhre den Putz von der Decke bröselt.
Norwegen und Finnland haben ein Sozial und Bildungssystem was seinesgleichen sucht.
Die wenigen Ausländer die dort landen und um Asyl begehren werden sofort wegassimiliert sofern sie es nicht schaffen sich hinter nem Elch zu verstecken
Sie wählen rechte Parteien

@R4z0r
Wieso Shitstorm,jeder weiss wie's gemeint ist