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Proteste in Hong Kong

Proteste in Hong Kong

28.05.2020 um 11:31
abberline
schrieb:
Ich hab mal gelesen, dass zb einige grosse Autofirmen inzwischen lieber auf den europäischen Markt verzichten würden, als auf den chinesischen.
Ist ja logisch. Dort gibts schließlich mehr potentielle Kundschaft.

Dass China scheinbar wirklich gewillt ist, seine Goldene Kuh zu schlachten, hätte ich nie gedacht.


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Proteste in Hong Kong

28.05.2020 um 11:49
SomertonMan
schrieb:
Dass China scheinbar wirklich gewillt ist, seine Goldene Kuh zu schlachten, hätte ich nie gedacht.
Doch, natürlich.

Das sind deren Vorstellungen von Souveränität und Hegemonie, die einen höheren Stellenwert einnehmen. Da ist sowas wie Hongkong vollends inakzeptabel.
Dafür wird man auch bereit sein, wirtschaftliche Nachteile in Kauf zu nehmen.

Inwieweit man dazu bereit ist, wird sich nur zeigen, falls jetzt irgendwelche Länder tatsächlich gewillt sind, dahingehend was zu unternehmen. Ein wenig Verurteilen, Hinweisen auf Abkommen oder irgendwelcher UN-Käse, wird vermutlich nicht ausreichen.


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Proteste in Hong Kong

28.05.2020 um 11:55
@Fierna

Ich hoffe, die ersten Konzerne kündigen bald ihren Rückzug aus HK an. Aber das wird wahrscheinlich nicht passieren.


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Proteste in Hong Kong

28.05.2020 um 12:07
@SomertonMan
Ich denke, der chinesischen Regierung geht es nur ums Prinzip.
Und nein, die dt. Konzerne werden vermutlich gar nichts tun, es wird sogar intensiver mit China gearbeitet. Gerade durch Corona liegt fast überall die Wirtschaft am Boden und viele dt Konzerne hoffen daher auf das China Geschäft.
https://www.welt.de/wirtschaft/article208479383/Chinapolitik-Das-laute-Schweigen-der-deutschen-Wirtschaft-in-der-Hongkon...


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Proteste in Hong Kong

28.05.2020 um 14:18
Wie angekündigt wurde das Sicherheitsgesetz heute verabschiedet.
Der Volkskongress in China hat das "Sicherheitsgesetz" beschlossen, mit dem "Separatismus" und "Aufruhr" in Hongkong offiziell verboten werden sollen. Kritiker befürchten, dass Bürgerrechte nun drastisch beschnitten werden.
[...]
Vergangene Woche hatte Chinas Regierungschef Li Keqiang neue Gesetze und "Durchsetzungsmechanismen" zur Wahrung der nationalen Sicherheit in Hongkong angekündigt. Demnach könnten chinesische Polizei und Geheimdienste mit weitreichenden Befugnissen nach Hongkong verlegt werden
gleich in Verbindung mit einer Drohung:
"Hongkong ist eine Sonderverwaltungsregion Chinas und für die Wahrung der nationalen Sicherheit ist die Zentralregierung verantwortlich", sagte er. Die Gesetzgebung für Hongkong sei eine innere Angelegenheit Chinas. "Wir werden keine Einmischung aus dem Ausland in die Angelegenheiten Hongkongs tolerieren - und werden in jedem Fall notwendige Gegenmaßnahmen einleiten."
https://www.tagesschau.de/ausland/china-volkskongress-beschluesse-101.html

Während die Bundesregierung wie immer sehr besorgt ist und sicherlich irgendwas verurteilt, erwägen die USA Sanktionen und wollten offenbar eine Sitzung des UN-Sicherheitsrats einberufen...die verrückterweise von China geblockt wurde.
Dabei ist doch sonst immer auf die UN Verlass.
Wegen eines geplanten Sicherheitsgesetzes in Hongkong haben die USA nach eigenen Angaben eine Sitzung des Uno-Sicherheitsrats beantragt - China habe diese aber bereits abgelehnt. Die USA werfen China vor, Hongkongs Freiheit und Unabhängigkeit zu missachten.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/demonstrationen-in-hongkong-usa-beantragen-uno-sicherheitsratssitzung-china-block...

In Hongkong gibt es derweil auch Tumulte im Parlament ein neues "Hymnengesetz" betreffend.
Hongkong kommt nicht zur Ruhe: Nach der Verabschiedung des "Sicherheitsgesetzes" eskalierten nun Beratungen im Parlament. Die demokratische Opposition fürchtet um die Bürgerrechte in der Sonderverwaltungszone.

Trotz massiver internationaler Kritik hat Chinas Volkskongress die Pläne für ein umstrittenes Sicherheitsgesetz in Hongkong verabschiedet. In der Sonderverwaltungszone sorgt das für Empörung. Im Regionalparlament wurden drei prodemokratische Abgeordnete des Saals verwiesen. Parlamentspräsident Andrew Leung unterbrach die Sitzung wenige Minuten nach ihrem Beginn und schloss einen Abgeordneten aus, der ein Schild mit einer sarkastischen Aufschrift in die Höhe gehalten hatte, die auf einen Peking-freundlichen Abgeordneten gemünzt war.

Nach Wiederaufnahme der Sitzung wurde zunächst ein zweiter Parlamentarier wegen Zwischenrufen des Saals verwiesen, anschließend ein Dritter. Er hatte ein Flasche mit brauner Flüssigkeit vor dem Podium des Parlamentspräsidenten entleert. Polizei und Feuerwehr mussten anrücken, berichtet die Zeitung "South China Morning Post".

Drei Jahre Haft

Anlass der Debatte war das Hymnen-Gesetz, das seit Mittwoch vom Hongkonger Parlament in der zweiten Lesung besprochen wurde. Es soll die chinesische Nationalhymne gegen Verunglimpfung schützen. Wer dagegen verstößt, soll mit bis zu drei Jahren Haft und einer Geldstrafe von bis zu 50.000 Hongkong-Dollar (5900 Euro) bestraft werden können.
https://www.tagesschau.de/ausland/china-hongkong-tumulte-101.html


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Proteste in Hong Kong

28.05.2020 um 14:35
Die Zusammenkunft des UN Sicherheitsrats bezügl. China wird von China geblockt. Welch Überraschung. Und nu? Man hat es halt mal probiert?


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28.05.2020 um 14:39
SomertonMan
schrieb:
Dass China scheinbar wirklich gewillt ist, seine Goldene Kuh zu schlachten, hätte ich nie gedacht.
Die "goldene Kuh" hat sich längst selbst geschlachtet. Bereits vor dem Ausbruch der Studentenproteste hatten Firmen und Haushalte in HK eine Schuldenlast von knapp 800% des BIP angehäuft – eine Situation, die beim geringsten Anzeichen einer Krise zwangsläufig sehr unschöne Folgen nach sich zieht.

Hierzulande mag man sie bejubeln, aber die Studentenproteste haben HK den Rest gegeben. Als ich vor einigen Monaten das letzte Mal in der Gegend war, kostete ein Zimmer in einem schönen 5-Sterne-Hotel nur noch etwas über 10 €. Trotzdem habe ich HK lieber umflogen, weil ich nicht wusste, ob und wann ich dort wieder wegkomme.

Für die KPCh war HK zuletzt nur noch eine lästige Konkurrenz für Guangdong auf der anderen Seite der Grenze. Mittels dieser Grenze hat man HK das Leben zunehmend schwerer gemacht. Zumindest was den Handel mit physischen Gütern anbelangt, sind kaum noch ausländische Firmen in HK vertreten, weil es Ewigkeiten dauert, Waren über die Grenze zu schaffen. Da siedelt man sich lieber gleich auf dem Festland an, zumal chinesische Konsumenten in den Städten mittlerweile derart verwöhnt sind, dass sie die Erwartung haben, tagsüber bestellte Ware noch am selben Abend geliefert zu bekommen.

Das Einzige, was in HK noch funktioniert, ist auch das, was die KPCh wesentlich mehr stört als die Proteste (über die sie sich vermutlich klammheimlich amüsieren): HK ist immer noch die Hauptroute, über die Chinesen vom Festland ihr Geld verbotenerweise ins Ausland schaffen.


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Proteste in Hong Kong

28.05.2020 um 15:01
abberline
schrieb:
Die Zusammenkunft des UN Sicherheitsrats bezügl. China wird von China geblockt. Welch Überraschung. Und nu? Man hat es halt mal probiert?
Ich habe keine Ahnung, was das soll....ich könnte mir das nur als Move erklären, hinsichtlich der UN gleich Klarheit zu schaffen, bevor Europa sich in seiner Tatenlosigkeit nachher auf die UN beruft und auf irgendwelche Mandate wartet.


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28.05.2020 um 15:29
Wenn es nicht so traurig wäre, wäre es lustig. Dank dieses Sicherheitsgesetzes könnte HK nun auch noch obendrein von den USA Strafzölle und Kapitalmarktbeschränkungen reingewürgt bekommen.

https://www.faz.net/2.4042/pompeo-hongkong-ist-nicht-mehr-autonom-16789263.html
Am Mittwoch hatte außerdem der amerikanische Außenminister gesagt, Honkong sei nicht mehr autonom von Peking. Die Gewährung eines Sonderstatus der Finanzmetropole sei nicht länger angezeigt.
(...)
Die chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong erfreut sich bisher eines speziellen Rechtsstatus, der für Unternehmen und Bürger der Metropole große Bedeutung hat. Zum Beispiel gelten die gegen China verhängten amerikanischen Strafzölle bislang nicht für Einfuhren aus Hongkong. Auch die Bedeutung des Finanzplatzes Hongkong – die auch für das kommunistische China sehr wichtig ist – könnte in Gefahr geraten


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Proteste in Hong Kong

28.05.2020 um 15:45
VanDusen
schrieb:
Wenn es nicht so traurig wäre, wäre es lustig. Dank dieses Sicherheitsgesetzes könnte HK nun auch noch obendrein von den USA Strafzölle und Kapitalmarktbeschränkungen reingewürgt bekommen.
Dass das so kommen wird und kommen muss ist absolut logisch und folgerichtig und das wird insgesamt nicht nur die USA betreffen (Strafzölle ausgenommen).

Der gesonderte wirtschaftliche Status ist eben an den gesonderten politischen Status gebunden.

Das richtet sich auch nicht gegen Hongkong sondern ist vermutlich erstmal nur ein Wink mit dem Zaunpfahl, der Peking an die Vorteile erinnern soll, die mit dem Autonomiestatus einhergehen.

Mir fehlt nur der Glaube daran, dass sich Peking dessen nicht vollends bewusst wäre und das längst bzgl Souveränität abgewogen hätte.


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BarryLyndon
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Proteste in Hong Kong

28.05.2020 um 18:57
frivol
schrieb:
Also das ist doch eher eine Verschwörungstheorie, warum haben denn die anderen Länder nicht einfach Maßnahmen ergriffen um das Virus in ihrem Land zu stoppen, z.B. in Deutschland?
Nein, ist es nicht. Die chinesischen Behörden haben sowohl das Virus in seiner Gefährlichkeit als auch die Zustände vor Ort lange verschleiert. Die Informationen, die man rausgab, waren falsch oder berühmten auf Halbwahrheiten, während man gegen dissidente Stimmen rigide vorging. Das die westlichen Länder aber spätestens beim Wuhaner Shutdown stutzig und vorsorgliche Maßnahmen hätte treffen können, als hier die ersten Fälle auftraten, stimmt. Genauso wie man auf die Taiwanesen hätte hören sollen. Deren Expertise wurde aus rein politischen Interessen übergangen.

Hätten die Chinesen ihre Maßnahmen aber früher ergriffen, hätte man das Gros der Infektionen verhindern und es lokal eindämmen können. Jetzt hat man eben eine Pandemie.
frivol
schrieb:
Na toll und wenn der nächste Virus in Afrika ausbricht und eine Ebola-Pandemie sich in der Welt verbreitet, dann ist Afrika nicht gut für unsere Wirtschaft? Oder Amerika? Ein einzelner Virus entscheidet über die gesamten Wirtschaftsbeziehungen? Zum Glück bist du kein Politiker.
Das Virus ist in der Welt, auch wenn das kein Naturschicksal war und ist. China wird keine 100% Sicherheit garantieren können, das kann kein Land. Es schafft mit Wet Markets und schlechten Laborbedingungen aber ideale Umstände, um so einen Dreck in die Welt zu setzen. Und wofür es in jeder Hinsicht verantwortlich ist, ist die Verschleierung. Sie tun sich damit ja auch selbst keinen Gefallen, da sollte man schon aus Selbstschutz mal über Änderungen nachdenken.

Und Afrika ist nicht so sehr in die Weltwirtschaft verzahnt, wie es zwischen China-Europa-USA der Fall ist. Die Chancen, einen Virus so weitläufig über den Planeten zu streuen, minimiert das eben.
frivol
schrieb:
Ich finde es besser wenn Hong Kong zu China gehört und den Landesgesetzen untergeordnet ist. Wir hatten auch mal Berlin geteilt und Westberlin so mitten in der DDR, das war blöd.
Das Ostdeutschland den Westen schluckt wäre noch blöder gewesen. Die Bürger Hongkongs sehnen sich nicht nach der totalen Einverleibung in die Volksrepublik, das haben sie ja überdeutlich gemacht.

Wir können dich aber gerne gegen sie austauschen. :)


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Proteste in Hong Kong

28.05.2020 um 22:27
Ich bin eh immer überrascht, wenn sich die Leute bei uns für so chinesische Großstädte interessieren und welche Gesetze da gelten. Kommt glaube ich alles noch aus dem kalten Krieg.


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Proteste in Hong Kong

31.05.2020 um 11:52
https://rp-online.de/politik/eu/eu-kritisiert-hongkong-sicherheitsgesetz-verhaengt-aber-keine-sanktionen_aid-51407731

Während US-Präsident Trump immerhin angekündigt hat, die Sonderrechte für Hongkong seitens der USA nicht mehr länger zu berücksichtigen, sieht die EU von jedweden Sanktionen ab, will lediglich mal wieder irgendwas kritisieren; das gleiche Spiel wie immer, man verurteilt, kritisiert, die Chinesen lachen sich ins Fäustchen, weil sie wissen ja, es folgt nichts. Die einzige winzigkleine Hoffnung, dass EUropäer hier für Menschenrechte und Demokratie einstehen, liegt nun bei den Nationalstaaten. Ein Land hat sich immerhin für Sanktionen ausgesprochen, vermutlich Schweden.


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Proteste in Hong Kong

01.07.2020 um 23:44
Neues Sicherheitsgesetz in Hong Kong endlich in Kraft. Gewalttätige Ausschreitungen von Separatisten konnte die Polizei aber leicht in den Griff bekommen.
Nach dem neuen Gesetz ist in Hongkong nun vieles verboten, was vorher durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt war. So richtet es sich unter anderem gegen "Untergrabung der nationalen Einigung". Gemeint sind Bemühungen, eine Unabhängigkeit Hongkongs oder anderer Gebiete anzustreben, die Peking als Teil der Volksrepublik ansieht. Auch wendet es sich gegen "Untergrabung der Staatsgewalt", "Terrorismus" oder "geheime Absprachen" mit Kräften im Ausland.
https://www.tagesschau.de/ausland/hongkong-festnahmen-107.html


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Proteste in Hong Kong

02.07.2020 um 18:40
frivol
schrieb:
Neues Sicherheitsgesetz in Hong Kong endlich in Kraft.
Oh ja, endlich! Was bin ich doch beruhigt, endlich kann das chinesische Regime dort auch ungehindert unterdrücken. Am besten wäre ja, die würden das auch bei uns machen, dann wäre mal wieder ORRRRdnung in diesem Saustall hier und Corona wäre bestimmt auch kein Thema mehr. Ein Hoch auf die Partei, jawoll!
frivol
schrieb:
Gewalttätige Ausschreitungen von Separatisten konnte die Polizei aber leicht in den Griff bekommen.
Hach, diese schröcklichen Separatisten. Um ein Haar hätten die es doch tatsächlich geschafft, erhebliche Menschenrechtsverletzungen zu verhindern! Wo kämen wir da hin? Gut, dass man das leicht in den Griff bekommen hat, im Keim erstickt, wie man so schön sagt :shot:


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02.07.2020 um 19:00
@frivol

China hat das Recht im eigenen Land für Sicherheit zu sorgen. Die Gewalt und Zerstörung sind schlicht verwerflich und gehören unterbunden.


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Proteste in Hong Kong

02.07.2020 um 19:11
Kastanienbaum
schrieb:
China hat das Recht im eigenen Land für Sicherheit zu sorgen. Die Gewalt und Zerstörung sind schlicht verwerflich und gehören unterbunden.
China bricht seit Jahren den Vertrag, der mit dem UK für die Rückgabe ausgehandelt wurde! Bis 2047 sollte ursprünglich alles so bleiben wie es ist.

Was ist eigentlich mit Macao? Dort scheint ja Ruhe zu sein.


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Proteste in Hong Kong

03.07.2020 um 22:10
Ja das britische Weltreich ist irgendwie untergegangen. Auch Indien hört nicht mehr auf die Queen. Hat mich eh gewundert das eine chinesische Stadt solange unter UK Verwaltung blieb.


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Proteste in Hong Kong

04.07.2020 um 00:36
Kastanienbaum
schrieb:
China hat das Recht im eigenen Land für Sicherheit zu sorgen. Die Gewalt und Zerstörung sind schlicht verwerflich und gehören unterbunden.
Wenn wir vom "eigenen Land" sprechen, wem gehört nun dieses Land in erster Linie, eher der lokalen Bevölkerung, die zu großen Teilen wohl schon immer dort gelebt hat, ob nun unter Kaisern (China) oder Königen (Britannien) oder etwa den roten Machthabern aus dem weit entfernten Peking? Und von welcher Sicherheit genau ist hier die Rede, die Sicherheit der Bevölkerung oder doch eher die Sicherheit eines eifersüchtigen und hochgradig gewalttätigen Regimes, das sich andererseits schon von einem ausgesprochenen Friedensfreund wie dem Dalai Lama bedroht fühlt? Und wie sicher ist man eigentlich, wenn man permanent bespitzelt und dann eingebuchtet wird, sofern man das "falsche" denkt oder sagt – ohne jede Rechtssicherheit?
frivol
schrieb:
Ja das britische Weltreich ist irgendwie untergegangen. Auch Indien hört nicht mehr auf die Queen.
Irgendwie ja und das aus gutem Grund. Heutzutage sollten sich lokale Bevölkerungen nicht mehr dem Hegemonialstreben einer Weltmacht unterwerfen müssen, sondern ihre Geschicke selbst in die Hand nehmen können. Das gilt auch bzgl. der VRC, die neuerdings ihren hegemonialen Machtanspruch zum Ausdruck bringt wie in alten imperialen Zeiten.
frivol
schrieb:
Hat mich eh gewundert das eine chinesische Stadt solange unter UK Verwaltung blieb.
Das ist aber ganz leicht zu erklären. 1898 schlossen Großbritannien und das Kaiserreich China einen Pachtvertrag für Hongkong und die New Territories über 99 Jahre Laufzeit. Der lief nach Adam Riese im Jahr 1997 aus und bis dahin war Hongkong halt britisch.
Das Problem dabei ist aber, dass auf so einem Territorium eben auch Menschen leben, die nicht einfach so ohne weiteres von der einen zur anderen Großmacht weitergereicht werden können; schon gar nicht mit der Erwartung, dass die darüber den Mund halten. Hongkong zeigt uns, dass das heutzutage so nicht mehr möglich ist.


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06.07.2020 um 09:48
@DerKlassiker
Welche Auswirkungen werden die aktuellen Ereignisse auf Taiwan haben, wenn China in Hongkong erfolgreich ist?


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