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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

1.475 Beiträge, Schlüsselwörter: AFD, Thüringen, Tabubruch, Höcke, Kemmerich, Ramelow

Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

08.02.2020 um 20:49
Sorry, ich habe nicht alle 28 Seiten gelesen.
Aber trotzdem:
Meine Oma würde sagen, Traue keinem Politiker. Die sind alle falsch.
Man sollte es wie bei der Papstwahl machen. Alle in einen Raum und raus kommen sie erst, wenn sie sich geeinigt haben.
Eines bleibt nämlich immer noch offen: Wie kann man sich mit 42 Stimmen als MP wählen lassen?


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08.02.2020 um 20:52
@WolfgangT
WolfgangT schrieb:Nein. Hätte er nicht. Das gebe ich ja gern zu. Aber hier finden sich viele Beurteilungen von Politikern.
Ich finde, da ist einer wie der andere. Es gibt nicht den guten Ramelow und den bösen Kemmerich. Deswegen die Frage.
Gleiches ist also nicht Gleiches, wenn ich das recht verstanden habe?
Ich würde nicht sagen, dass Kemmerich böse ist. Genauso wenig kann er etwas dafür, dass die AFD für ihn gestimmt hat.
Die Frage ist dann aber, warum er die Wahl angenommen hat. Damit hat er nämlich genau das Spiel gespielt, was die AFD von ihm erwartet hatte. Und das er kaum in der Lage gewesen wäre, eine stabile Regierung zu bilden, muss auch ihm klar gewesen sein.


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08.02.2020 um 20:53
Diagnostiker schrieb:Gar nichts. Darüber wurde weiter vorn schon diskutiert:
Abgesehen davon dass Du Dich zitierst - was machen die "Demokraten" mit ihrem Spruch:
ein MP lässt sich nicht von der AfD wählen!
Genau darum geht, nicht wie es im Gesetz steht, sondern was macht man jetzt mit diesem Spruch wenn Heul Bodo AfD Stimmen bekommt?
Muss er zurücktreten/die Wahl nicht annehmen, wer schmeisst ihm Blumen vor den Füssen?


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08.02.2020 um 20:53
WolfgangT schrieb:Wie kann man sich mit 42 Stimmen als MP wählen lassen?
Indem man beim dritten Wahlgang die einfache Mehrheit der Stimmen erhält.


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08.02.2020 um 20:55
Na dann. Auf zu den nöchsten 3 Wahlgängen.
Was für eine Schmierentheater!


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08.02.2020 um 20:55
Abahatschi schrieb:Genau darum geht, nicht wie es im Gesetz steht, sondern was macht man jetzt mit diesem Spruch wenn Heul Bodo AfD Stimmen bekommt?
Muss er zurücktreten/die Wahl nicht annehmen, wer schmeisst ihm Blumen vor den Füssen?
Das fragst Du nachdem Du
eckhart schrieb:Thüringen als Menetekel: Wie man aus Rechtsradikalen Bürgerliche macht
von Albrecht von Lucke
gelesen hast?
Achja es interessiert Dich ja nicht!


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08.02.2020 um 20:56
Abahatschi schrieb:Abgesehen davon dass Du Dich zitierst
Ich hatte ja auch auf Deine Frage als Erster Bezug genommen.
Abahatschi schrieb:ein MP lässt sich nicht von der AfD wählen!
Auch darauf hatte ich bereits geantwortet. Die Antwort hatte ich vorhin ebenfalls verlinkt: Es geht darum, ob die AfD-Stimmen wahlentscheidend sind oder nicht. Und beim dritten Wahlgang sind sie es nicht.
Abahatschi schrieb:was macht man jetzt mit diesem Spruch wenn Heul Bodo AfD Stimmen bekommt?
So lange die Stimmen nicht wahlentscheidend gewesen sind, gibt es da gar kein Problem, die Wahl anzunehmen.
Abahatschi schrieb:Muss er zurücktreten/die Wahl nicht annehmen
Nein, in diesem Fall muss er das nicht.


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08.02.2020 um 20:57
WolfgangT schrieb:Na dann. Auf zu den nöchsten 3 Wahlgängen.
Ja, so wird es wohl geschehen. Es sei denn, jemand ist so blöd und tappt in die nächste Falle ...


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08.02.2020 um 21:01
eckhart schrieb:Das fragst Du nachdem Du
Ja, das frage ich - deine Bewertung ist mir ganz ganz wichtig (stell Dir einfach das Gegenteil davon).
Diagnostiker schrieb:ES geht darum, ob die AfD-Stimmen wahlentscheidend sind oder nicht. Und beim dritten Wahlgang sind sie es nicht.
Sagt wer? Du? Ich habe nicht gehört dass das Wort "wahlentscheidend" in den unüberlegten Wutreden gefallen ist.

Aber Du magst Rechnen:
Es gibt die Abmachung dass die CDU sich enthält, ich geh davon aus die FDP macht das auch...was ist mit wenn die Stimmen der Linke + SPD + Grüne + X also AfD ausfallen?

Es geht mir auch um mehr Sprüchen zB: wie kann sich einer Aufstellen mit 5% bla bla...warum erwartet zB Grüne einen Ministerposten, die haben auch nur 5%...


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08.02.2020 um 21:08
Abahatschi schrieb:Sagt wer?
Das ergibt sich aus den ausgezählten Stimmen. Aber auch das wurde bereits hier schon diskutiert. Sollte Ramelow bereits im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit von 46 Stimmen oder mehr bekommen, darfst Du gern orakeln, ob hier die AfD mitgestimmt hat oder ob es die CDU gewesen ist. Nachweisen lässt sich da nichts, da es sich um eine geheime Wahl handelt. Ebenso trifft das auf die folgenden Wahlgänge zu, falls es beim ersten Wahlgang nicht mit der absoluten Mehrheit reicht.

Wahlentscheidend waren die AfD-Stimmen bei Kemmerich, weil der AfD-Kandidat von der eigenen Fraktion Null Stimmen erhalten hat und Kemmerich dafür die 22 Stimmen von der AfD bekommen hat. Da Linke, SPD und Grüne für Ramelow gestimmt hatten und die CDU und die FDP für Kemmerich, ließ sich nachweisen, dass hier die AfD wahlentscheidend mitgestimmt hatte. Und das macht dann eben den für eine Bewertung des Wahlergebnisses entscheidenden Unterschied aus, ob man die Wahl annehmen sollte oder nicht.


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08.02.2020 um 21:20
@Abahatschi
Das erwarten die Grünen , als Gegenleistung für unverbrüchliche brüderliche Freundschaft . Kleine Geschenke erhalten die Freundschaft .
man darf bei all dem nicht vergessen, grundsätzlich sind alle Parteien nichts anderes , als miteinander im Wettbewerb stehende Part Time Lovers.
Zweckbündnisse bedeuten ja nicht, daß man sich für immer lieb hat .

Es wird eine Zeit kommen, wo sich vielleicht die Grünen für erwiesene treue revanchieren können .


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08.02.2020 um 21:24
@Diagnostiker
Danke für deine Ausführungen, habe ich längst verstanden wie Du das bewertest...ist ja auch kein Problem.
Wie meine Meinung: wer sich von der AfD wählen lässt darf die Wahl nicht annehmen oder zurücktreten.
Die hätten eigentlich ihren Mund mit Seife auswaschen sollen...das hört sich ja so an als hätte die AfD alleine die zum MP gemacht...man vergisst die Stimmen der eigenen Partei oder CDU...diese waren genauso wahlentscheidend, oder ?!
Paar Zitate&Links:
https://www.derstandard.de/story/2000114201486/thueringen-fdp-politiker-kemmerich-neuer-ministerpraesident-ramelow-abgew...
Thüringen: FDP-Politiker lässt sich von AfD zum Ministerpräsidenten wählen
Ich sehe da schon das nächste Problem auf Bodo zukommen, immerhin kommt er von der zweitgrößten Kraft im Landtag:
Der neu gewählte Ministerpräsident nahm auch einen Handschlag des AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke entgegen.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/thueringen-die-fdp-hat-sich-von-faschisten-ins-amt-waehlen-lassen-a-12efca47-...
SPD, Grüne und Linke kritisierten die Entscheidung massiv. Die Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Annalena Baerbock und Robert Habeck sowie die Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter erklärten: "Das ist ein Kulturbruch. CDU und FDP in Thüringen haben bewusst einen Ministerpräsidenten mit den Stimmen der AfD gewählt." Niemand könne sagen, er habe das nicht gewusst. "Wir erwarten von Thomas Kemmerich, dass er das Amt unverzüglich niederlegt."


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08.02.2020 um 21:28
Abahatschi schrieb:man vergisst die Stimmen der eigenen Partei oder CDU...diese waren genauso wahlentscheidend, oder ?!
Natürlich. Aber diese Stimmen geben keinen Anlass, eine Wahl abzulehnen. Für die Entscheidung, die Wahl abzulehnen, sind allein die Stimmen der AfD Ausschlag gebend. Und die waren bei Kemmerich nun mal wahlentscheidend, während sie das bei Ramelow nicht wären, falls er beim ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit gewählt werden sollte.


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08.02.2020 um 21:31
@Diagnostiker
Ich sehe es ja, Du hast gerne recht. Bitteschön. An sich wünsche ich mir dass die AfD den Bodo trollt und gleich im ersten Gang die absolute Mehrheit hat.
Dann ist er ein MP der sich von der AfD hat wählen lassen...wahlentscheidend :D


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08.02.2020 um 21:33
Abahatschi schrieb:An sich wünsche ich mir dass die AfD den Bodo trollt und gleich im ersten Gang die absolute Mehrheit hat.
Das kann durchaus passieren, aber wie bereits gesagt: Man kann nicht nachweisen, dass die Stimmen tatsächlich von der AfD gekommen sind oder von CDU und/oder FDP. Darum hat man hier Interpretationsspielraum, während man den bei Kemmerich nicht hatte.


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

08.02.2020 um 21:44
Abahatschi schrieb:An sich wünsche ich mir dass die AfD den Bodo trollt und gleich im ersten Gang die absolute Mehrheit hat.
Das wird sich die AfD nicht zweimal sagen lassen oder vielmehr:
Darauf ist die AfD schon selbst gekommen!

(den Gewissheits-Modus übernommen habend)
Abahatschi schrieb:Dann ist er ein MP der sich von der AfD hat wählen lassen...wahlentscheidend :D


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08.02.2020 um 21:46
eckhart schrieb:Das wird sich die AfD nicht zweimal sagen lassen oder vielmehr:
Darauf ist die AfD schon selbst gekommen!
Ist das ein Fakt (dann belegen) oder deine Meinung?


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

08.02.2020 um 21:52
@eckhart

Das selbst ich dem Herrn Söder zu Sachlage einmal zustimmen muss, bei einem so klaren Statement...

Youtube: MP-Wahl Thüringen: Statement von Markus Söder (Ministerpräsident Bayern)


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08.02.2020 um 21:57
Abahatschi schrieb:Ist das ein Fakt (dann belegen) oder deine Meinung?
Das ist meine faktische Meinung ebenso wie:
Abahatschi schrieb:Dann ist er ein MP der sich von der AfD hat wählen lassen...wahlentscheidend :D
eckhart schrieb:(den Gewissheits-Modus übernommen habend)


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

08.02.2020 um 22:11
Seidenraupe schrieb:https://www.focus.de/politik/deutschland/gastbeitrag-von-wolfram-weimer-ramelow-hat-seine-abwahl-selbst-verschuldet_id_1...

Die in den Zitaten widergegebene Meinung teile ich vollkommmen!
Ich nicht @Seidenraupe

ich teile eher da was Söder sagt Beitrag von tudirnix, Seite 29

Und ich teile diese Meinung:
Sie reden, als hätten sie die Wahl von Honecker verhindern müssen, als hätte die MLPD in der Staatskanzlei residiert. Sie reden von der „Mauerschützen-Partei“ und kungeln als politische Heckenschützen mit Faschisten. Was da geschah, ist nach der Demokratie-Algebra korrekt – aber es ist eine Verhöhnung des Geistes der Demokratie und der Wähler. Und das al-les war Mike Mohring egal, so groß war der Hass, der Neid auf einen populären Ministerpräsidenten, dem er nie das Wasser reichen konnte.

Es sei da, hieß es, nicht mit rechten Dingen zugegangen. Irgendwie schon, denn sie sind mit den Rechten gegangen. Und deshalb, denke ich, werden sie gehen müssen.
Man sollte dabei den ganzen Artikel lesen in welchen gesagt wird:
Sie haben es alle gewusst. Und es war ihnen scheißegal. Es war ihnen nur darum, mit dem Arsch an die Wand zu kommen. An die Wand, die Macht heißt. Und wenn diese Wand von einem Mann gestützt wird, von dem nicht Linksradikale meinen, dass man ihnen einen Faschisten nennen darf, sondern ein deutsches Gericht – na und?

Alles für Thüringen, alles für die Demokratie – alles für uns. Koste es, was es wolle. Nach uns die Sintflut. Verbrannte Erde, na und? Wir nennen es eben Brandmauer. Hauptsache, sie wärmt uns.
...
Sie haben gewusst, dass die AfD ihren sogenannten Kandidaten nicht wählen würde. Sie haben gewusst, dass dann ein Mann das Land regieren würde, den kein einziger Wähler, nicht einmal seine eigenen, wegen der Aussicht auf diese Position gewählt hatte. Sie haben gewusst, dass sie damit die Wähler bescheißen. Sie haben gewusst, dass sie damit eine mittelbare Kooperation mit der AfD eingehen. Sie haben gewusst, dass das ein Tabubruch würde. Sie haben gewusst, dass dies Thüringen, Deutschland und das Verständnis von Demokratie beschädigen würde.
https://www.thueringer-allgemeine.de/blog/goldberg/goldberg-mit-rechten-dingen-id228367231.html
das sagt ein CDU Wähler. @Seidenraupe

@eckhart


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