Rein für Wissen verurteilt!

Link: aufhellblitz.blogspot.com (extern)

In England werden in letzter Zeit immer mehr Menschen rein für ihr Wissen, das sie möglicherweise auch terroristisch nutzen könnten zu hohen Haftstrafen verurteilt. Sie taten nichts, hatten bloß "Wissen", um zu einem Terrorist zu werden, falls sie das überhaupt wollten. Zuletzt wurde z.B. ein Mann zu 3 1/2 Jahren Gefängnis verurteilt, da er Pläne für Raketen bei sich hatte. Es gab keinerlei Beweis, dass er diese Pläne für was Terroristisches nutzen wollte. Doch inzwischen genügt es scheinbar, etwas zu wissen, was man auch zu Terror nutzen könnte. So betrachtet könnte man unzählige Leute verurteilen. Sehr viele haben Wissen, dass man auch so nutzen kann. Doch was können oder wirklich tun wollen und planen sind zwei völlig verschiedene Dinge.

In jeder Küche gibt es Küchenmesser und die dienen dann als Beweis, dass man damit ein Flugzeug entführen wollte, sobald man ein Flugticket kauft? Bei einem anderen Fall ist die Sache zwar von den Indizien klarer, da es hier zumindest welche gab. Einem Anderen drohen bis zu 15 Jahren Haft, da er Anleitungen hatte, wie man "Terrorzellen" errichtet, Bomben baut und zündet. Doch er tat doch nichts? Im Internet werden schon ganz viele, ganz normale Leute solche Anleitungen oder Hinweise darauf gesehen haben. Möglich, dass er sich informierte um es vielleicht wirklich zu tun. Doch das ist reine Spekulation und dazu fehlen unzählige Schritte. Über eine Sache rein Wissen haben oder was real tun... Man kann in einer Demokratie nicht Leute rein für ihr Wissen oder ihre Tätigkeit der reinen Information über was zu Strafen zu einem Strafmaß, als hätte man eine terroristische - oder andere - Gewalttat verübt bestrafen. Man kann Menschen nicht für angeblich, vielleicht, unter Umständen, von ihnen womöglich, eventuell, irgendwann in der Zukunft verübte Dinge bestrafen. Das wäre sonst wie in Sci-Fi Hollywoodfilmen z.B. "Minority Report" So hebelt man den Rechtsstaat aus und öffnet Willür Tür & Tor.

Der Staat kann so JEDEN der ihn stört aus dem Weg räumen und leicht für "Angst & Anarchie" vor Terror sorgen. Dabei muss die Person in Wirklichkeit nichts getan haben. Irgendwelche Pläne wem unterschieben ist ganz einfach und leicht zum Schein vor Gericht zu belegen. Schwerer wäre es, wenn man wem wirklich ein Terror-Umfeld konstruieren und die wirklich Tatwerkzeuge samt Mitarbeiter (Täter) für die Tat unterschieben müsste. In einer Demokratie darf man erst dann jemanden wegen etwas verhaften und bestrafen, wenn er was Illegales tat oder wirklich sicher tun wollte. Frühestens, wenn er anfängt sich Tatwerkzeuge zu beschaffen und soweit ist, dass die Tat rein theoretisch ausführbar wäre sowie man belegen kann, dass Gefahr im Verzug ist.

Links/Quellen im Blog (s. Link)

1984 wir kommen.

@tollerjunge: Leider steht nichts über den Prozess drin, dann wäre das etwas wenigerkurios. Aber zunächst mal kann man auch in Deutschland für etwas bestraft werden, was manplant, selbst ohne Versuch. Wenn mindestens 2 Leute mitmachen, ist es schonmal eineBildung einer terroristischen Vereinigung, welche schon dann strafbar ist, wenn man nochgarkeine konkreten Pläne hat, sondern nur Ziele. Ausserdem, hab nochmal nachgeschaut,gibt es erhebliche Indizien, die für einen geplanten Anschlag sprechen.

MfG jever

Stellt sich die Frage, warum erkunden sich Menschen wie man Raketen und Bomben baut undwie man Terrorzellen errichtet. Wäre das für eine Studie oder ähnliches gewesen, hätteman das sicher belegen können.

eher 3. reich ^^

Ist doch hier im Forum gang und gebe. Wenn User wissen benutzen das über den Horizontgeht dessen was bestimmte Moderatoren fähig sind geistig zu verarbeiten wird man gesperrt!

Na, wartet es erst mal ab, bis sich Schäuble mit dem gezielten Präventiv-Todesschussgegen potenzielle oder mögliche oder eventuelle oder so ähnlich Terroristen durchgesetzthat.
Dann klingelt es früh um fünfe an der Haustür: "Guten Tag, mein Herr, wir habenhier eine einstweilige Erschiessung gegen Sie zu vollstrecken!"

Doors schrieb:Na, wartet es erst mal ab, bis sich Schäuble mit dem gezieltenPräventiv-Todesschuss gegen potenzielle oder mögliche oder eventuelle oder so ähnlichTerroristen durchgesetzt hat.

Das wäre nur zu schön um Wahr zu sein !!!

@jever2
Klar, diese Gesetze wurden damals wegen RAF und Co. eingesperrt. Da sieht man,WEM der Terror nutzt. Ich sage nur nochmal GLADIO und Strategie der Spannung. Die Textedazu sind in meinem Blog. (z.B. Text: "Wem nutzt Angst & Anarchie wirklich?"

Hiergeht es aber um Fälle, wo Leute sich rein INFORMIERTEN oder Wissen hatten (dieRaketenpläne), die man natürlich AUCH TERRORISTISCH nutzen könnte.

So gesehenkönnte man auch in Deutschland tausende oder zehntausende wegsperren... zudem läßt sichdas vom Staat missbrauchen.

siehr auch Kontakt zu Terroristen: Nur, weil jmd.Kontakt zu einem hatte, ist er noch lange kein Terrorist und Leuten mit Kontakten zuwelchem, darf man nicht ihre Bürgerrechte wegnehmen.

Wenn ich im Gefängnis Mörderetc. besuchen, werde ich deswegen ja auch nicht verhaftet und komme selbst in Haft...

@el-cid: Sicher das du nicht auch schon auf irgenteiner Abschusslistestehst?

@all: Als Komm.-Elektroniker kann ich aus Handys Funkzünder basteln, ganzsimple Sache. Eine SMS und Boom! Bin ich nun ein Gefährder?

@holzer : Och ganz gewiss auf so einigen ! Aber nicht auf staatlichen. Zumindest nicht indiesem Staat !

ich trau mich gar nicht,
hier reinzuschreiben

nicht, dass ich noch verurteiltwerde

weil ich so klug bin

buddel

is ja wie bei Orwell`s Gedankenpolizei .... nichts wissen zahlt sich halt doch aus!
Na da können ja 99% der Bundesbürger gut schlafen !

@tollerjunge: Du gehst also mit Raketenplänen in den Flughafen- Zoll, warst vorher inSyrien, hast ein passendes Testament gemacht und weitere entsprechende Schriften, abereigentlich warst Du nur neugierig? Hallo???

MfG jever

Am besten wir bleiben alle Dumm, dann kann uns auch nichts passieren. Warum einenSchulabschluss machen? Das könnte einem ja noch zum Verhängnis werden, was man da soalles lernt, alleine Physik ist schon verdächtig... am besten das Fach gleich abschaffenund stattdessen Handarbeiten einführen und kochen...

Studieren ist dann wohlLebensgefährlich, vor allem Luft- und Raumfahrt, Kernphysik oder Chemie oder Informatik.Also am besten bildet man sich gar nicht mehr weiter und setzt sich mit ner TüteKnabberchips den ganzen Tag vor die Glotze und wird Hartz-IV-Empfänger...

Es lebe das Jahr 1583 wir können wieder Hexen und Ketzer denunzieren juhuuuuu

Bestimmtes Wissen war schon immer gefährlich!

Jever:

Na und? Ist das eine Straftat? Mir geht es darum, dass Leute zu Urteilenverurteilt werden, als seien sie Gewalttäter/Terroristen. Dabei haben sie NICHTS getan!Ich kann auch einen Massenmörder im Gefängnis besuchen und beim Nach Hause kommen eingroßes Messer bei mir haben/kaufen. Bin ich deswegen ein Mörder? Nein...

Bin ganz deiner Ansicht diesbezüglich, es wird immer schlimmer. Irgendwann ist manalleine dadurch dass man überhaupt schon existiert verdächtig und eine Gefahr... und wirdvermutlich dafür verurteilt, alleine weil man eben da ist und das gewissen anderen, dieauch da sind, eben nicht passt.

@tollerjunge: Nein! Du darfst weder grose Messer noch andere Waffen dabeihaben auf derStrasse ohne guten Grund. Das nennt sich Waffenrecht. Aber verboten ist der Versuch,jemanden Anderes zu schädigen, §224 Abs2 StGB. Abs. 1 (3) redet dabei auch von einemhinterhältigen Angriff. Wenn man also nur versucht, jemanden hinterhältig zu verletzten,ist dies bereits strafbar. Wie fortgeschritten der Versuch sein uss, steht NICHT imGesetz, also können bereits die Vorbereitungen strafbar sein. Was auch einleuchtet. Manmuss natürlich beweisen können, dass man sowas vorbereitet hat, und in diesem Fall gab eserhebliche Indizien.
Ob dieses Urteil auch in Deutschland Bestand hätte, ist eineandere Frage, aber hier ging es um jemanden, der aufgrund vieler Einzelfälle eingeschlossenes Bild ergab, welches recht gut auf den Versuch hindeutet.

MfG jever

Irgendwann wird man vielleicht schon strafbar, wenn man das Wort Terrorist überhauptschon ausspricht, möglicherweise auch schon, wenn man nur daran denkt, und vielleichtauch schon dann, wenn man davon träumt.