Ost und West - Wie lange noch?

ich finde es ziemlich verlogen,
dass der "soli" noch gesondert auf meiner abrechnung ausgewiesen ist.
was soll das ?
kann als allgemeine steuer in meine lohnsteuer mit einfliessen,
ist doch sowieso makulatur, steuern sind nicht zweckgebunden.
und dass sogar die vermeintlichen nutzniesser in den ländern der ehemaligen ddr zur kasse gebeten werden (ich solidiere mich selbst?)
ist ein witz.
dass der arbeitende den arbeitslosen unterstützt ist usus unserer rechtsordnung,
weg mit dem soli,
der erinnert das volk doch nur jeden monat an diese vermeintliche ost-west-gesellschaft.
der soli ist ein spalter

buddel

Der "Soli" ist doch die einzige Form der Solidarität, die es in d.u.l. (in diesem unserem Lande, H.Kohl) noch gibt.

Und Ost und West wird es so lange geben, wie es Nord und Süd gibt.
Wo ist da das Problem?

doors,
der soli als solch deklarierter ist in meinen augen eine erinnerung an trennendes

machen wir uns doch nichts vor : der soli ist eine allgemeine steuererhöhung auf dauer

buddel

gebe n.i.n. absolut recht.

Das stimmt natürlich, aber "Soli" klingt doch netter als "Steuererhöhung"!

klar, weils die Mehrzahl von Solo ist.

Link: www.wiedenroth-karikatur.de (extern)

KittyMambo schrieb am 01.10.2007:Ost und West - Wie lange noch?

Das müsste nun bald ein Ende haben, oder?

Aufbau West

Von Christoph Seils

Viele Milliarden fließen jedes Jahr in den Aufbau Ost. Westpolitiker fordern, die Sonderförderung abzuschaffen, weil auch in den alten Ländern Not herrsche. Sie haben recht.

Es gibt kaum ein Thema der deutschen Politik, mit dem sich so schnell so unterschiedliche, aber in jedem Fall heftige Reaktionen provozieren lassen wie mit Diskussionen über den Aufbau Ost; der Hamburger SPD-Spitzenkandidat Michael Naumann und die nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft, die kürzlich an dieses Tabu rührten, haben das zu spüren bekommen.

Für viele Westdeutsche sprudeln die Transferzahlungen in ein Fass ohne Boden. Für sie haben auch Solidarpakt und Solidaritätszuschlag nicht verhindern können, dass im Osten ein deutscher Mezzogiorno, eine Region mit gut ausgebauten Straßen, vielen Spaßbädern, aber ohne wirtschaftliche Perspektive, entstanden ist. Und wenn sie daheim auf löchrigen Straßen im Stau stehen oder baufällige Schwimmbäder besuchen, dann sind in ihren Augen die undankbaren Ossis daran schuld.

Für die meisten Ostdeutschen hingegen sind die Transfermilliarden eine Frage der Solidarität. Ohne Ostförderung wähnen sie sich von der wirtschaftlichen Entwicklung im Westen endgültig abgekoppelt, sähen sie ihre Hoffnung auf Herstellung gleicher oder gleichwertiger Lebensverhältnisse endgültig schwinden. Denn noch immer ist die Arbeitslosenquote im Osten doppelt so hoch wie im Westen und die Wirtschaftsleistung etwa um etwa ein Drittel niedriger. Eine grundlegende Änderung ist nicht in Sicht.

Viele Emotionen sind bei der Debatte im Spiel und wenig Fakten. Kein Wunder, schließlich ist es selbst für Experten gar nicht so einfach, den Überblick zu behalten. Denn die Gelder fließen aus den unterschiedlichsten Töpfen, von der Investitionsförderung bis zur Altlastensanierung, vom Ausbau der Verkehrsinfrastruktur bis zur Hochschulentwicklung, von der Finanzierung der ostdeutschen Länderverwaltungen bis zum Abriss von Plattenbauten. Allein die Summe ist gigantisch: Zwischen 1990 und 2005 flossen aus dem Bundeshaushalt insgesamt mehr als 250 Milliarden Euro in die neuen Länder. Zählt man die Sozialtransfers in die Renten- und Krankenkassen sowie in den Arbeitsmarkt hinzu, steigt die Summe sogar auf bis zu 1,4 Billionen Euro.

Doch plötzlich läuft die Diskussion erstmals andersherum. Denn beim Ausbau der Krippenplätze, über die derzeit so heftig debattiert wird, hat der Westen einen großen Nachholbedarf. Während die Betreuungsquote für Kleinkinder dort nur 7,8 Prozent beträgt, liegt sie in den neuen Ländern bei 39,8 Prozent. Zwischen drei und sechs Milliarden Euro soll die Schaffung von 500.000 zusätzlichen Krippenplätzen kosten. Vom Aufbau West ist hier die Rede - doch die Ostländer wollen auch etwas von dem neuen Förderkuchen abhaben. Sie verweisen darauf, dass es sie viel Geld gekostet habe, das Betreuungsangebot für Kleinkinder aufrechtzuerhalten, sie sich dieses sozusagen vom Munde abgespart und auf andere Dinge deshalb verzichtet hätten.

Einen Gefallen tun sich die Ostländer damit nicht. Schließlich sind die vielen Krippenplätze im Osten erstens keine Aufbauleistung, sondern ein Überbleibsel der flächendeckenden Versorgung zu DDR-Zeiten. Und zweitens wird dieses Angebot schon jetzt aus den Milliardentransfers des Bundes mitfinanziert. Völlig zu Recht reklamieren die Westländer deshalb dieses Mal die Förderung für sich. Würden die Ostländer jetzt noch einmal Geld bekommen, würden deren Krippenplätze letztendlich doppelt subventioniert.

Doch die Diskussion bietet nur einen Vorgeschmack darauf, was kommt, wenn endlich die tatsächlichen Verhältnisse zur Grundlage der Förderung gemacht würden und das Geld nicht länger mit der Gießkanne im Osten verteilt würde. Nach den Kinderkrippen kommen die westdeutschen Autobahnen, von denen viele inzwischen in einem schlechteren Zustand sind als die Neubaustrecken im Osten. Die westdeutschen Hochschulen haben ebenfalls einen enormen Sanierungsstau, der demoskopiebedingte Stadtrückbau ist längst auch in westdeutschen Trabantenstädten ein Thema. In Gelsenkirchen ist die Arbeitslosenquote schon jetzt höher als in Potsdam. In Ostfriesland sind die wirtschaftlichen Perspektiven schlechter als in Dresden. Zu guter Letzt gibt es längst auch westdeutsche Länder, deren Haushaltssituation dramatisch ist.

All dies zeigt: Die Diskussion über die Finanzierung des Aufbaus Ost, über Transferleistungen, Investitionszulagen und Sonderbundesergänzungszuweisungen ist ein Anachronismus. Natürlich braucht der Osten weiter Fördergelder. Schon jetzt wissen alle Experten, dass zum Beispiel der Solidarpakt II, der den ostdeutschen Länderhaushalten bis zum Jahr 2019 insgesamt 156 Milliarden Euro Sonderzuweisungen aus dem Bundeshaushalt garantiert, nicht das letzte Wort ist. Zwar nimmt die Förderung Jahr für Jahr ab, aber kein Experte glaubt, dass die Ostländer anschließend ohne Sonderhilfen auskommen. Sicherlich wird es anschließend keinen Solidarpakt III mehr geben, aber wenn in diesen Tagen die Föderalismuskommission über die Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen den Ländern verhandelt, dann wird auch darüber gestritten, wie die ostdeutschen Landeshaushalte langfristig ausgestattet werden sollen. Auch ein Ende der Investitionsförderung und Infrastrukturhilfen ist nicht absehbar.

Trotzdem wird es Zeit, sich von der Förderung nach Himmelsrichtungen, also vom Aufbau Ost, zu verabschieden. Es wird Zeit, Ostdeutschland als Sonderfördergebiet abzuschaffen.

Den Osten gibt es nicht mehr. Die neuen Länder haben sich regional in den vergangenen 16 Jahren ganz unterschiedlich entwickelt und sie haben somit auch völlig unterschiedliche Entwicklungsperspektiven. Gerade erst hat eine Studie des Prognos-Instituts ergeben, dass sich einige Regionen in Ostdeutschland so dynamisch entwickeln, dass sie schon bald Anschluss finden können an Wachstumszentren in Westdeutschland. Die Städte Eisenach, Erfurt und Jena gehören dazu, die Großräume Halle-Leipzig und Dresden, das Berliner Umland sowie Potsdam und Greifswald. Schon jetzt werden dort gut ausgebildete Facharbeiter gesucht. Neue Unternehmen siedeln an, weil das wissenschaftliche, ökonomische und kulturelle Umfeld stimmt, und nicht länger allein wegen der Investitionszulage. Dort ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis sich eine selbst tragende Wirtschaftsstruktur herausbildet.

Doch die Ausstrahleffekte dieser ostdeutschen Boomzonen sind gering. Innerhalb des Ostens sind die wirtschaftlichen Unterschiede inzwischen größer als zwischen den alten und neuen Ländern insgesamt. Anders sieht es deshalb im Erzgebirge, der Altmark oder der Lausitz aus. Weder hohe Subventionen noch teure Strukturanpassungsmaßnahmen oder weitere Autobahnen werden Unternehmen dorthin locken. Brandenburg hat deshalb als erstes Ostland seine Förderpolitik nach dem Motto "Stärken stärken" umgestellt und die Gießkanne ausrangiert. Die anderen neuen Länder werden folgen müssen. Die Menschen in den strukturschwachen Regionen werden sich auf mittlere Sicht mit schlechteren Perspektiven und einer höheren Arbeitslosenquote abfinden müssen. Nur langfristig können innovative Ideen aus diesen Region erwachsen.

Was für Brandenburg gilt, gilt für den Osten insgesamt, und das bedeutet: Leipzig braucht eine andere Wirtschaftsförderung als Zittau, Anklam in Mecklenburg-Vorpommern andere arbeitsmarktpolitische Maßnahmen als die Opel-Stadt Eisenach. Die einheitliche Förderung und Subventionierung des Ostens hat sich überholt. Zukunft bietet deshalb nur eine gesamtdeutsche Förderung und in dieser konkurriert Potsdam mit Böblingen und Dresden mit Wolfsburg. Problemregionen in Ost und West müssen nach einheitlichen und nachvollziehbaren Kriterien unterstützt werden - und nicht mehr nach der Geografie. Dies würde die Hilfen transparenter machen und die Neid-Debatten eindämmen. Die deutsche Einheit käme ein Stück näher. »ZEIT online 14/2007

Was denkt ihr?

Link: www.zeit.de (extern)

Im Geldverschwenden sind unsere Politiker Weltmeister.

Der Bundestag berät über ein Denkmal der Wiedervereinigung. Dabei gibt es schon viele authentische Erinnerungsstätten.

^^Du mußt dir Politiker wie Autisten vorstellen, die leben auch in ihrer eigenen Welt, ohne Bezug nach außen!:)

Nach einer aktuellen Umfrage, wünschen sich 21% der Befragten die Mauer zurück!;)

mit welcher begründung wünschen diese leute sie sich zurück?

ich will sie nicht haben, auch wenn ich im "westen" geboren wurde und aufwuchs.

Als die Mauer noch stand, wollten sie alle weg...jetz isse weg, jetz wollen sie alle wiederhaben, naja es is wie immer im Leben, man sehnt sich immer nach dem, was man nicht hat aber wo man weiß, dass es das mal gab oder jemand anders sowas hat.

Link: www.stern.de (extern)

Zum Thema 21% wünschen sich die Mauer zurück ein Artikel im Stern. Siehe Link!

Jaja, der Artikel im Stern is prima...Helmut Schmidt Bundeskanzler der DDR, ich lach mich weg, wenn das echt jemand glaubt.

Die Mauer in den Köpfen wirds wohl noch einige Zeit geben. Mir berichtete kürzlich ein Mitkommilitone er sei dieser Tage aufgeklärt worden, im Osten zahle man doch auch den Soli...Och ne, oder? Seine Omi im Westen wirds ihm wohl erst glauben wenn er ihr das Schwarz auf Weiß zeigen würde. UNGLAUBLICH, diese Einfalt!

Aber egal, ich freu mich, dass nun viele im Osten studieren wegen der Studiengebühren, somit dürften sich diese verblödeten Vorurteile auf längere Sicht (so etwa 2-200 Jahre) etwas dezimieren.

Nichts ist eben so schwer zu verkraften, wie Veränderung. Das ist ja dann wohl in jedem Land so.

Ich habe unmittelbar nach dem Fall der Mauer den "Osten" ausgiebig bereist und 'n bisschen was von den Gemütslagen mitbekommen. Die Leute waren und sind m.E. wirklich auf Unterstützung angewiesen, was den Aufbau einer funktionierenden Wirtschaft und einigermassen funktionierender Infrastruktur in den Orten betrifft. Diese haben sie in grosszügiger Weise ja dann auch erhalten.
Den einzigen "Makel", den ich vermehrt festgestellt habe, war die Tatsache, dass die Menschen unfähig waren, eigeninitiativ etwas zu bewegen. Entweder trauten sie sich kleinste Verbesserungen nicht zu, oder sie scheuten sich davor, wohl aus Furcht, etwas "falsch" zu machen. Vielleicht sollte die Unterstützung vermehrt in Bürgerinitiativen/ Schulungen innerhalb der Gemeinden gehen, statt über die grosse Giesskanne Staat?
Beispiel: Campingplatz in Mecklenburg; Anfahrtsweg von der Hauptstrasse zum Platz etwa 200 m (Waldweg); Zufahrt nur mit Panzer od. Jeep möglich; nachdem ich's trotzdem geschafft habe, frage ich danach den Platzwart, weshalb er den Weg nicht verbessere; "nu, des mus der Staat orjanisiere, is nich mein Ding, bezahlt mir ja kener." Jou dacht ich mir schon damals, das kommt ja gut raus. Entweder will er mit seinem Camping was verdienen und Geld verdienen, dann kann er ja selber zu Schaufel und Pike greifen und alltäglich mal 'n Paar Löcher ausebnen. Wäre eine Sache von höchstens einer Woche gewesen. 2 Jahre danach: immer noch derselbe Weg! Heissa!

Solche Kleinstverbesserungen des Alltages wären in vielen Ortschaften möglich. Würde bei "uns" (bis aus dem "ch-Ländli" und gewiss allüberall mit ein klein wenig gutem Willen und Initiative von Seiten der Bürger halt selber geregelt. Kürzlich hat doch eine Gemeinde im "Westen" eine eigene Kabelverlegung fürs Dorf (Internetanschluss) selber gebaut, weil's sonst zu teuer geworden wäre. Sowas meine ich, fehlt mir ein bisschen im "Osten", zumal in dieser Situation.

Menschlich habe ich die "Ossis" immer als liebenswert empfunden, wenn ich das noch anfügen darf. Aber ein bisschen mehr SCHUB, was eigene Initiative angeht?

krungt schrieb:^^Du mußt dir Politiker wie Autisten vorstellen, die leben auch in ihrer eigenen Welt, ohne Bezug nach außen!

Danke. Das hilft ungemein.^^

;-)

^^Du mußt dir Politiker wie Autisten vorstellen, die leben auch in ihrer eigenen Welt, ohne Bezug nach außen!

das hilft nicht nur ungemein das ist die Realität

Man muss sich vor Augen halten, dass wir, trotz der Differenzen dies es auch heute noch zwischen West und Ost gibt, das selbe Blut/Vorfahren haben.

"Man muss sich vor Augen halten, dass wir, trotz der Differenzen dies es auch heute noch zwischen West und Ost gibt, das selbe Blut/Vorfahren haben."


is ja logisch. ROFL.

Ich habe das gleiche Blut wie irgendwelche durchgeknallten NPD-Wähler aus Sachsen?
Igitt!