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Freies Internet bald vorbei ?

249 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Zensur, Freies, Interne ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Freies Internet bald vorbei ?

16.02.2009 um 17:07
@warneverends
Im ersten und letzen Punkt sind wir uns ja einig, daher:

Wenn er 50 mal mehrere Pornoseiten besucht und dabei einige male auf Seiten gelangt die illegales Material zeigen, dann ist das in erster Linie Pech.

Klar, die Option bleibt natürlich und ich stimme dir soweit zu, dass die Möglichkeiten in solch eine Falle zu tappen wohl genauso vielfältig sind, wie die Pornoseiten selbst.

Worauf ich anspiele ist die Aussage, dass jemand unschuldig hinter Gittern sitzt oder sich als Kinderschänder beschimpfen lassen muss, weil er im Zuge einer Pornosession sich einige Male verklickt hat. Meist gibt es beim typischen Pädophilen eine aktenkundige Vorgeschichte, die bei der Aufklärung aktueller Delikte recht hilfreich ist. Und auch sonst dürfte sich so ein 'Missversurfnis' wohl recht schnell aufklären lassen dürfen.

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16.02.2009 um 17:16
Wäre es nicht Sinnvoller die Seiten online zulassen ?
Damit man durch die Abnehmer versucht an die Hintermänner zu gelangen ...

Wenn es keine Kinderpornoseiten mehr im Internet gibt, wer gibt uns die Garantie das diese pädophilen dann nicht auf Kinder zurück greifen die in Ihrer Nachbarschaft leben ?


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16.02.2009 um 17:21
@Prometheus
Wenn es keine Kinderpornoseiten mehr im Internet gibt, wer gibt uns die Garantie das diese pädophilen dann nicht auf Kinder zurück greifen die in Ihrer Nachbarschaft leben ?

Das ist genauso kurz gedacht wie der Einwurf von Bonita. Die Anzahl der Kindesmissbräuche ist nicht abhängig von der Menge an kursierenden Kinderpornos, sondern von der Menge an Personen die Kinder sexuell anziehend finden. Und selbst das ist schon zu grob verallgemeinert, denn die Quote von Kindesmissbräuchen ist dort am höchsten, wo sie eigentlich gar nicht vorkommen sollte: Innerhalb der geschlossenen, 'friedlichen' und 'sicheren' Familie.


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16.02.2009 um 17:40
Es wird so viel getan und unternommen aber sie schaffen es nicht Kinderpornoseiten zu sperren.
Bei der seit Januar 2007 in der Öffentlichkeit bekannten Operation Mikado wurden in der zweiten Jahreshälfte 2006 im Rahmen von Ermittlungen wegen Kinderpornografie von der Polizei Sachsen-Anhalt in Zusammenarbeit mit den Kreditinstituten erstmals sämtliche der ca. 22 Millionen in Deutschland existierenden Kreditkarten nach Überweisungen an einen Unbekannten in Höhe von 79,99 US-Dollar durchsucht, der Fotos und Videos missbrauchter Kinder anbot. Daraufhin ermittelte man gegen 322 Verdächtige. Vom Landeskriminalamt wurden die Angaben weder bestätigt noch dementiert.
Reaktion
Ein Großteil der Verdächtigen gestand bereits kurz darauf die Tat. Von Datenschützern wurde der Vorfall nur geringfügig kritisiert. Beim Amtsgericht Halle gingen jedoch drei Anträge auf gerichtliche Überprüfung ein.



Dabei erhob einer der Antragsteller, ein Düsseldorfer Rechtsanwalt, den Vorwurf, „etwa ein Viertel der deutschen Bevölkerung unter Generalverdacht gestellt“ zu haben. Er verglich das Vorgehen der Polizei mit einer Rasterfahndung. „Das durch die Verfassung garantierte Recht eines jeden Bürgers auf informationelle Selbstbestimmung wurde ebenso auf das Gröbste verletzt wie das Gebot der Verhältnismäßigkeit.“



Dr. Harald von Bose, Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt, schätzte ein, es handele sich bei der Maßnahme der Staatsanwaltschaft Halle um ein Auskunftsersuchen mit Selektionskriterien, wie es auch im Bereich der Telekommunikation nach § 113 TKG – ohne richterlichen Beschluss – an die jeweiligen Diensteanbieter gestellt werden kann.

Diese Art von Auskunftsersuchen findet ihre Rechtsgrundlage in den §§ 160 ff. StPO. Die Staatsanwaltschaft Halle hat nach Meinung des Landesbeauftragten für den Datenschutz die Ermittlungen im Verfahren „Mikado“ im Rahmen der ihr zustehenden Befugnisse durchgeführt.

Aus einem Beschluss des Amtsgerichts Halle-Saalkreis vom 11. März 2007 ist zu entnehmen, „... dass die Datenabfrage der Staatsanwaltschaft Halle bei bundesdeutschen Kreditkarten- und Abrechnungsunternehmen im Rahmen des Ermittlungsverfahrens 'Mikado' rechtmäßig war.“ „Der erforderliche Anfangsverdacht im Sinne des § 152 Abs. 2 StPO lag vor.“ „Das Gericht verkennt aber nicht, dass sich die Annahme eines Anfangsverdachts hier auf der niedrigsten Verdachtsstufe bewegt und lediglich ein 'schmaler Grat' zwischen Anfangsverdacht und Generalverdacht bzw. einem durch einen Verdachtsgewinnungseingriff produzierten Verdacht besteht.“

„Die beanstandete Ermittlungsmaßnahme ist durch §§ 161, (161a) StPO gedeckt.“ „Es liegt auch keine dem Richtervorbehalt unterfallende Rasterfahndung gemäß § 98a StPO vor, die als spezialgesetzliche Regelung der Anwendung des § 161 StPO vorgehen würde.“ „Schließlich ist die beanstandete Maßnahme auch nicht unverhältnismäßig gewesen.“ „Die Ermittlungshandlung der Staatsanwaltschaft beeinträchtigt den Antragsteller – sowie die übrigen Betroffenen – nicht unzulässig in ihrem Recht auf informationelle Selbstbestimmung.“

Der Antragsteller legte gegen die Entscheidung des Amtsgerichts Beschwerde ein, die das Landgericht Halle/S. am 16. Mai 2007 als unbegründet verwarf. Gegen diese Entscheidung ist eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht anhängig. Diese stützt sich u. a. darauf, dass es sich hier gerade nicht um ein „Auskunftsersuchen“ handelt oder um eine Rasterfahndung, sondern um ein gänzlich neues Ermittlungsinstrument, das als „personenbezogene Datenfahndung“[1] bezeichnet wird.
Es gab auch viele andere Aktionen in denen Leute vors gericht gestellt wurden, die nichts dafür konnten. Das Gericht befand sie für unschuldig, doch das sozialie umfeld dachte da ganz anders drüber. Jobs wurde gekündigt, Frauen trennten sich von ihren Männern , Nachbarn reden noch nach Jahren darüber obwohl sich die unschuld herrausgestellt hat.

Das reine Besuchen solch einer illegale Seite ist schon strafbar. Da gab es einige Verfahren, da wurde anhand der Zeit auf der man auf solch einer Seite gewesen war berurteilt ob es mit Absicht war oder nicht. Fragt sich nur, ab wie vielen Minuten man sich dann strafbar macht.

Nun, bei mir passiert es öffters, dass sich irgendwelche Seiten mit Werbung für AugenlaserOPs oder für den günstigen Urlaub in den Süden, oder Werbunf für Klamotte etc. öffnen, die sich einfach nicht wegklicken lassen.

Hat man es geschafft solch eine Seite wegzucklicken, öffnen sich gleich 2 neue.

Oftmals fehlt das X oben rechts zum schließen oder es wurde ganz wo anders plaziert oder es steht kein X mehr dort sondern es wird ausgeschrieben "schließen" , dass fällt nicht so sehr ins Auge oder es werden die Symbole zum Minimieren und Schließen vertauscht, so dass man sich aus Gewohnheit verklickt und das Fenster auchnoch vergrößert.


Zudem ist es möglich, dass auch Bilder oder Video auf denen erwachsene Frauen zu sehen sind als Kinderporno eingestuft werden. Dabei reicht es wenn die Frau Zöpfe trägt oder ein blaues Höschen mit einem Ponny drauf hat usw.

Also ich trage heute noch Boxershorts mit Pumukel drauf und ich bin noch ganz normal im Kopf ^^

Und auch meine Ex-Freundin trug ihren Schlüpper mit rosa Herzchen und sie war damals 19.


Aber auch asiatische Frauen die in Pornos mitwirken können als Kinderpornos eingestuft werden.

Asiatische frauen sehen für das europäische Auge numal sehr sehr jung aus, selbst wenn diese 18-25 sind. Das ist halt der "Typ" Mensch.

Bedeutet also, wenn jemand mit seiner 21 jährigen aus Asien stammenden Freundin durch die Stadt läuft , die ein bauchfreies Top treägt mit einem Bärchenmuster, enge Hose oder im Sommer Jeans-Hotpants und dazu auchnoch Zöpfe trägt, dann läuft man Gefahr als Pädophiler beschimpft zu werden und vors Gericht zu kommen ?


Die gewaltige Pornoindustrie in den USA hat sich gewehrt als das Gesetzt mit dem Zöpfer aktive wurde. Wie es ausging weiß ich nicht. Aber viele dieser Gesetze werden vom US-Gesetzt kopiert und hier unter anderem Namen " weiterverkauft ".
Demnächst wird uns auchnoch vorgeschrieben wie wir sex haben dürfen. In einigen Staaten der USA gibt es ja bereits solche Gesetze.




Im Internet gibt es Kinderpornoseiten, die ganz klar als solche zu erkennen sind und diese Seiten müssen gesperrt werden ohne dabei Gesetze zu schaffen die einem die Freiheit in den Dingen raubt oder einschränkt.

Ich verstehe das nicht. Das wäre eine Sache von 1-2 Tagen um solche Seiten die dem BKA bekannt sind sperren zu lassen.


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16.02.2009 um 17:46
Das Problem ist doch ein ganz grundsätzliches und lässt sich - genau wie beim Terrorismus - folgendermassen zusammenfassen:

1) Einige wenige Menschen üben Handlungen aus, die nicht im besten Interesse der Allgemeinheit sind

2) Es wird der Versuch unternommen, diesen Menschen mit rechtsstaatlichen Mitteln beizukommen

3) Dieser Versuch scheitert teilweise bzw. die Dunkelziffer bleibt zu hoch. Man reagiert eher als das man agiert

4) Aus dieser Not heraus muss eine andere Lösung gefunden werden. Ein Ansatz ist derjenige, die gleiche Freiheit im Umgang mit dem Internet zu nutzen die der- oder diejenige nutzt, die/der die Tat begeht.

5) Entsprechend werden die Freiheiten ALLER eingeschränkt um WENIGE von etwas abzuhalten was gesamtgesellschaftlich gesehen eine Schande ist.

In dem Sinne bezahlen alle einen gewissen Preis um die wenigen schwarzen Schafe die es gibt in die Schranken zu weisen.
Was her muss ist eine ständig wechselnde Kontrollinstanz - vielleicht nicht einmal auf Bundesebene - die entsprechende Listen überwacht und transparent für jeden einsehbar macht.

Keine Ahnung ob das ein guter Plan ist, aber zumindest ein Problemlösungsansatz.


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16.02.2009 um 17:48
Edit:

das sollte so lauten

Im Internet gibt es Kinderpornoseiten, die ganz klar als solche zu erkennen sind und diese Seiten müssen gesperrt werden ohne dabei Gesetze zu schaffen die einem die Freiheit in den anderen Dingen raubt oder einschränkt.


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16.02.2009 um 17:58
Ich sag nur bitte nicht!
Bitte lasst es nicht zu das sie anfangen das Internet einzuschränken.
Das mit den kinderpornos währe nur der anfang ihr wisst wie das im allgemeinen mit Zensur läuft.
das währ der Anfang vom Ende.
Es währen nur einige kleine schritte von Kinderpornos bis hin zum verbieten eines fast jeden Threads auf dieser Seite.
man sieht doch jetzt schon wie wiki Berichte über sachen zensiert die keinerlei böse Inhalte haben. siehe den bericht zu Zeitgeist addendum (sollte jeder Mensch gucken!)
Einfach zensiert weil es dem profitgierigen System schaden könnte wenn zu viele Leute über diesen Film und alles was mit her geht wissen. Auch wenn es das einzig richtige für die Menschheit währe. ZENSIERT! unsere freiheit ZENSIERT!
Kinderpornos sind nur ein Vorwand um uns irgendwann alle information zu nehmen.
Dann ist das Internet so gut wie rtl 2 news. Nur noch Manipulation, Gehirnwäsche Propaganda und Volksverdummung.


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antigone44 Diskussionsleiter
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16.02.2009 um 18:07
Ja, da würden Internetjunkies wie ganz blöd aus ihren viereckigen Augen gucken.
Dann gäbe es warscheinlich mal ne richtige Großdemo.


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antigone44 Diskussionsleiter
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16.02.2009 um 18:08
sry *ich* vergessen


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16.02.2009 um 18:10
@22FoX22
Das ist der Nachteil an der Sache. Ganz klar.
Doch wie lassen sich die - eindeutig vorhandenen - Negativpunkte des Internet ohne irgendeine Form von Zensur beseitigen?

Apropos dieser Thread: Beleidigungen sind auch hier weder erwünscht noch erlaubt und man wird - in irgendeiner Form zensiert dafür. Transparent, begründet, nachvollziehbar.

Ich sehe in Kinderp.-Seiten nicht das gleiche, aber dennoch etwas was die Allgemeinheit nicht wünscht und den betroffenen Kindern noch viel weniger zu wünschen ist.

Warum kann man mit Internetpornoseiten beispielsweise nicht das gleiche machen? Einfach die Seite dichtmachen, Adresse bestehen lassen und eine entsprechende Notiz hinterlassen. Kennzeichnungspflicht oder sowas in der Art, denn es geht hier ja nicht um einen einzelnen Artikel in einer (frei zensierbaren) Bibliothek, sondern um eine Seite als Ganzes.


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16.02.2009 um 18:21
Kinderpornografie als Argument für eine Internetzensur ist ein schwaches vorgeschobenes Argument. Das kann man ganz einfach stoppen in dem man den Geldfluss stoppt. Aber trotz oder gerade wegen der Finanzkrise bleibt die Verschlossenheit der Banken die letzte heilige Kuh und da wird lieber die Meinungsfreiheit unter dem Vorwand Kinderpornografie geopfert die sich sowieso dann andere Vertriebswege suchen wird.
Sperrt lieber Konten mit ein paar Mausclicks aber keine Internetseiten. So bald so ein Anbieter keine Möglichkeit mehr hat da dran zu verdienen wird sich das von ganz alleine lösen.


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16.02.2009 um 18:31
@gioraepstein
Wie kommst Du auf die absurde Idee, dass man Kinderpornografie durch das stoppen von Geldflüssen aufhalten könne?


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16.02.2009 um 18:35
@herati
Weil das im Prinzip nix anderes als ein verdammt dreckiges Geschäft ist mit dem Millionenumsätze getätigt werden.


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16.02.2009 um 18:38
@gioraepstein
Gut, ob es wirklich ein Milliardengeschäft ist wäre zu beweisen. In erster Linie ist es eine Straftat.
Dennoch frage ich mich, wie man ohne weitere Informationen einfach den Geldfluss von Leuten unterbrechen kann die sich daran beteiligen. Mir würde so ohne weiteres nämlich nicht einmal die Bankleitzahl einfallen bei der ich anfangen muss zu suchen.


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16.02.2009 um 18:55
@herati
Wenn in diesem Forum Schimpfwörter nicht erlaubt sind und posts gelöscht werden weil man schimpft ist das keine Zensur.
Es ist ja die Seite des Menschen der die Regeln dann aufstellt und das ist sein Recht das ist Freheit.

Aber wenn dann jemand jetzt hier rein kommen kann und sagt herati du hältst dich zwar an die Regeln dieser Seite aber mir gefällt nicht was du schreibst deswegen lösche ich das jetzt obwohl das nicht mal meine Seite ist. dann ist das ja wohl Zensur und genau so wird sich das abspielen wenn wir der Politik erlauben an zu fangen Seiten die ihnen nicht gehören zu sperren weil sie den Inhalt nicht billigen.

Natürlich sollte man was gegen die kinder.... seiten tun aber jetzt im diesen speziellen Fall was die jetzt vorhaben hat nichts mit schutz von Kindern zu tun!

Es ist nur ein Lockmittel die haben sich was gesucht was alle verabscheuen: Kind.... dann kommen sie an von wegen mh wir haben ja schon alles versucht aber irgendwie können wir nichts dagegen machen. wir bräuchten dafür ein neues GESETZ dann könnten wir diese Seiten sperren was meint ihr sollen wir das Gesetz erlassen?
und alle direkt JA KLAR! her damit
dann sind wir aber die gefic...

Denn dann werden wir sehen wofür dieses Gesetz das natürlich aus rein positiven Absichten entstanden ist noch so alles zu gebrauchen ist.

Mit diesem Gesetz was sie erlassen wollen schenken wir ihnen dann nämlich das komplette Internet.

Jeder verschenkt seine Seite und gibt ihnen die volle Befehlsgewalt und wenn dann einfach ganz normale Politische nachrichten auf ner site verbreitet werden die komischer weise nicht den Nachrichten auf rtl2 entsprechen wird die site einfach gesperrt und wir können nichts dagegen tun weil wir haben ja zugestimmt das das entsprechende gesetz erlassen wurde und dann ist es nun mal Gesetzlich in ordnung und keiner kann klagen.

Die Gründe können da noch so banal sein um ne site zu sperren. da wird es die lächerlichsten argumente geben.

So könnte es dann zum Beispiel zu einer Antikriegs site heißen das wahren terroristen.

Im übrigen könnte man ganz einfach was gegen diese seiten machen.
Wurden ja schon genug möglichkeiten genannt.

es müsste ja gar nicht auf gesetzen beruhen weil es wird wohl kaum einer der betreiber solcher Seiten kommen und klagen weil Jemand seine Seite gesperrt hat.

Und selbst wenn man sie nicht Sperren könnte würden wir immer noch so hart wie sich das anhört besser leben wenn die seiten da bleiben wo sie sind denn wenn wir das einzig vertrauenswürdige Medium verlieren was wir noch haben glaub mir dann wird es Kindern und Erwachsenen in nicht mehr als 5 Jahren sehr viel schlechter gehen als jetzt.

Oder ist hier etwa einer der auch nur die kleinste kleinigkeit glaubt die die öffentlichen Medien einem erzählen?

man die könnten uns dann doch einfach erzählen america ist abgebrannt, kappen alle telefon verbindungen etc. und erzählen uns das wir deshalb jetzt aus irgenwelchen perfiden Gründen alle 60 stunden in der woche arbeiten müssen.

LACHT NICHT!

Das ist genau die Art wie uns das System die ganze Zeit versklavt.


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16.02.2009 um 18:55
@herati
Zitat von heratiherati schrieb:Einfach die Seite dichtmachen, Adresse bestehen lassen und eine entsprechende Notiz hinterlassen. Kennzeichnungspflicht oder sowas in der Art, denn es geht hier ja nicht um einen einzelnen Artikel in einer (frei zensierbaren) Bibliothek, sondern um eine Seite als Ganzes.
So sehe ich das auch. Ohne wenn und aber einfach die Seite schließen und fertig.

Die technischen Mittel dazu gibt es und das nicht erst seit Gestern.

In der Zeitung stand, das es technisch nicht möglich wäre solche Seiten zu sperren.

Nicht möglich ? Es ist möglich Bürger von Kopf bis Fuß zu überwachen, Bundestrojaner unbemerkt auf irgendwelche Rechner zu bringen und alles zu Überwachen. Wir sind mittlerweile in der Nanotechnologie angekommen, unsere Rechner werden immer schneller, besser und effektiver, wir schicken Raketen ins All, Bauen Atombomben und können mittlerweile OP-Wunden mit einem Laser schließen.

Und da will uns so ein Pfeifenheini sagen, es sein nicht möglich eine Seite zu sperren ?

Ich habe auf der 2. Seite hier , gleich der erste Beitrag ein Beispiel aufgeführt, wo eine Pornoseite gesperrt wurde gebracht. Dort war es möglich eine Seite zu sperren weil man beim Beuschen dieser Seite nicht angeben muss wie alt man ist und jeder Jugendlich freien zugang auf diese Seite hat.


Hier geht es aber um Kinderpornos und da schaffen sie es nicht solche Seiten zu sperren ?



Es gab mal auf ARTE eine sehr interessante Sendung über dieses Thema.

Dort ging es um ein Polizeiteam aus Frankreich, die solche Seiten aufspürt und sperren lässt.

Da haben sie aber auch so ein Beispiel gebracht. Es ging um eine Seite, in der Kinder zu sehen waren, an denen aber keine sexualle Handlungen stattgefunden haben sondern eng bekleidet waren, mit Leggins oder mit kurzen Hosen und einem Top oder einfach nur in Bademode usw.

Sie können oder konnten diese Seite nicht schließen , weil an den Kindern keine sexuelle Handlungen zu sehen waren, dennoch war klar was diese Seite im Sinn hatte.


Wobei man sich dann auch fragen muss, müssten dann nicht auch Kataloge zensiert werden ?

Auch dort werden Kinder und Jugendliche in Bademode oder Unterwäsche abgebildet und die Kammeraaufnahmen richten sich auch euf den Genitalbereich oder die Kinder liegen auf einem Bett und haben die Beine gesteckt in die höhe.



Solch ein Gesetzt das, das vielleicht, vielleicht auch nicht durchgesetzt wird, was wird es alles enthalten ? Was wird wie ausgelegt werden und in welchem umfang ?





Ich weiß nicht ob ihr das schonmal gesehen habt.

Jeder kennt oder hat bestimmt schonmal von der Bravo und dem Dr. Sommerteam gehört.

Es gibt oder es gab mal die "Bravo Thats Me"

dort wurden jugendliche und junge Erwachsene von 13, 14-21 jahren Nackt fotografiert.

Sie hielten dazu einen Knoppf in der Hand, stellten sich nackt vor die Kammera und drückten ab wenn sie bereit waren. Das wurde dann mit einigen Infos zur Person wie Geburtsdatum, Name , Hobbys etc. und einigen Fragen wie: Wann hattest du das erste Mal oder hast du schon mal einen Freund betrogen usw. in die Zeitschift abgebildet.

Warum ist das wiederum erlaubt , Linder von 14 Jahren nackt in eine Jugendzeitschrift abzubilden ?


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16.02.2009 um 19:01
@warneverends
Hast Du schon mal in Dubai gesurft? Falls nicht: dort gibt es das schon. Eine Menge Seiten sind dort gesperrt, weil sie gegen die moralischen und gesetzlichen Bestimmungen der Emirate verstossen.
Es wird dann stattdessen eine Seite angezeigt, die eine detaillierte Meldung erhält und einen Hinweis mit eMail Adresse, an die man einen begründeten Widerspruch richten kann. Bild.de und Freenet.de sind dort z.B. nahezu vollkommen gesperrt - und die beiden Seiten würde ich auch nichtmal als Verlust für das Web betrachten. Aber dies liegt eben im Auge des Betrachters.
Technisch geht es also durchaus. Wenn man Bild sperren kann, dann geht alles.


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16.02.2009 um 19:05
Warum ist das wiederum erlaubt , Kinder von 14 Jahren nackt in eine Jugendzeitschrift abzubilden ?
Keine Ahnung, aber ab 14 beginnt glaube ich eine andere Rechtslage. Kenne mich da nicht besonders aus...deswegen mal nachforschen.

Andererseits wird dort ja auch vermutlich keine Pornographie dargestellt. Ist ja nichts Besonderes daran, einen nackten Menschen zu sehen welcher selbst so gesehen werden will.


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16.02.2009 um 19:15
@herati

Das mit den Dubai wusste ich nicht , müsste hier vielleicht angewandt werden.
Zitat von heratiherati schrieb:Keine Ahnung, aber ab 14 beginnt glaube ich eine andere Rechtslage. Kenne mich da nicht besonders aus...deswegen mal nachforschen.

Andererseits wird dort ja auch vermutlich keine Pornographie dargestellt. Ist ja nichts Besonderes daran, einen nackten Menschen zu sehen welcher selbst so gesehen werden will.
Wenn auf einer Seite nackte Kinder gezeigt werden ist es eine Kinderpornoseite. Wenn auf der Bravo Thats Me nackte Kinder gezeigt werden ist alles in Ordnung ?

Na dann wissen die Pädophile welche Zeitschirft sie als nächstes kaufen können ohne mit den gesetzt in Konflikt zu geraten.


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16.02.2009 um 19:19
EU-Recht

Durch den dem Rahmenbeschluss 2004/68/JI des Rates der Europäischen Union wurden 2003 für die Mitgliedstaaten rechtsverbindliche Mindestbestimmungen zum Umgang mit Kinderpornografie erlassen.

Als Kinderpornografie gilt demnach pornografisches Material mit bildlichen Darstellungen echter oder realistisch dargestellter nicht-echter Kinder, die an einer eindeutig sexuellen Handlung aktiv oder passiv beteiligt sind, einschließlich aufreizendem Zur-Schau-Stellen der Genitalien oder der Schamgegend von Kindern. Als Kind wird dabei unter Berufung auf die Kinderrechtskonvention der UNO jede Person unter achtzehn Jahren definiert.

Dem einzelnen Mitgliedstaat blieb es überlassen, ob auch Darstellungen von Personen mit kindlichem Erscheinungsbild unter den Straftatbestand der Kinderpornografie fallen.


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