Wann wird der Notstand ausgerufen?
24.03.2009 um 21:25Wer die aktuelle Lage in Deutschland und in der Welt beobachtet, kann nur zu dem Schluss kommen, das der Zusammenbruch von Wirtschaft und Gesellschaft unmittelbar bevorstehen. Es geht nur noch um die Frage, wann der völlige Zusammenbruch eintritt und wie er sich manifestiert. Wird es nur Unruhen, wilde Streiks, Plünderungen und Schwarzhandel geben oder drohen Kriege, Hunger und andere existenzielle Versorungsengpässe.
In Deutschland gibt es für solche Krisen den Begriff des Inneren Notstandes. Sollte dieser eintreten, dann kann der Staat die Notstandsgesetze in Kraft setzen. Es hat wohl 1968, als diese Gesetze erlassen wurden, niemand daran gedacht, dass diese jemals Anwendung finden. Deutschland hat die Studentenunruhen, die ironischerweise auch ein Protest gegen eben diese Gesetze waren, den Terror von RAF und Wehrsportgruppe Hoffmann und erbitterte Auseinandersetzungen um Hausbesetzungen, Startbahn West und Atomkraft ohne Notstandsgesetze überstanden. Jetzt ist es offenbar so weit. Nicht dass es unsere Eliten unvorbereitet trifft. Schon im Sommer 2004 hat man klammheimlich die Volkswirtschaft auf kommende Krisen eingestimmt.
Bundesregierung trifft Vorbereitungen für wirtschaftlichen Notstand, August 2004.
http://www.flegel-g.de/notstandsgesetz.html (Archiv-Version vom 04.01.2009)
Die erste Dekade des neuen Jahrtausends war zudem geprägt von Angiffen auf Verfassung und Grundrechte. Die Abschaffung des Brief- und Fernmaldegeheimnisses, die Einschränkung der Versammlungsfreiheit, Orwellsche Totalüberwachung und die militarisierung von Außen- und Innenpolitik sind da nur einige Punkte in einem düsteren Gesamtbild. Deutschland steht mit dieser Entwicklung nicht allein. In der ganzen Welt, kann man diese Tendenzen beobachten. Es spricht vieles dafür, dass in diesem Jahr die Reste der Demokratie im Zuge der Einführung von Notstandsgesetzen hinweggefegt werden. so schnell werden wir dann die bürgerlichen Freiheiten der 70er und 80er Jahre nicht wiederbekommen.
2009 ist auch Wahljahr in Deutschland. Ich glaube nicht, dass sie den Laden bis zum September am laufen halten. Werden die Wahlen noch stattfinden, wenn hier sprichwörtlich alles in Trümmern liegt? Ich persönlich rechne voher mit einem großen Knall. Dieser wird eintreten, wenn der erste EURO-Staat zusammenbricht. Da gibt es einige Staaten, denen es noch dreckiger als Deutschland geht, obwohl wir mit der HRE auch eine finanzielle Atombombe im Keller haben, von der keiner genau weiß, was die Uhr des Zeitzünders anzeigt.
Ob die Bundesdruckerei schon Bezugsscheine druckt?
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In Deutschland gibt es für solche Krisen den Begriff des Inneren Notstandes. Sollte dieser eintreten, dann kann der Staat die Notstandsgesetze in Kraft setzen. Es hat wohl 1968, als diese Gesetze erlassen wurden, niemand daran gedacht, dass diese jemals Anwendung finden. Deutschland hat die Studentenunruhen, die ironischerweise auch ein Protest gegen eben diese Gesetze waren, den Terror von RAF und Wehrsportgruppe Hoffmann und erbitterte Auseinandersetzungen um Hausbesetzungen, Startbahn West und Atomkraft ohne Notstandsgesetze überstanden. Jetzt ist es offenbar so weit. Nicht dass es unsere Eliten unvorbereitet trifft. Schon im Sommer 2004 hat man klammheimlich die Volkswirtschaft auf kommende Krisen eingestimmt.
Bundesregierung trifft Vorbereitungen für wirtschaftlichen Notstand, August 2004.
http://www.flegel-g.de/notstandsgesetz.html (Archiv-Version vom 04.01.2009)
Die erste Dekade des neuen Jahrtausends war zudem geprägt von Angiffen auf Verfassung und Grundrechte. Die Abschaffung des Brief- und Fernmaldegeheimnisses, die Einschränkung der Versammlungsfreiheit, Orwellsche Totalüberwachung und die militarisierung von Außen- und Innenpolitik sind da nur einige Punkte in einem düsteren Gesamtbild. Deutschland steht mit dieser Entwicklung nicht allein. In der ganzen Welt, kann man diese Tendenzen beobachten. Es spricht vieles dafür, dass in diesem Jahr die Reste der Demokratie im Zuge der Einführung von Notstandsgesetzen hinweggefegt werden. so schnell werden wir dann die bürgerlichen Freiheiten der 70er und 80er Jahre nicht wiederbekommen.
2009 ist auch Wahljahr in Deutschland. Ich glaube nicht, dass sie den Laden bis zum September am laufen halten. Werden die Wahlen noch stattfinden, wenn hier sprichwörtlich alles in Trümmern liegt? Ich persönlich rechne voher mit einem großen Knall. Dieser wird eintreten, wenn der erste EURO-Staat zusammenbricht. Da gibt es einige Staaten, denen es noch dreckiger als Deutschland geht, obwohl wir mit der HRE auch eine finanzielle Atombombe im Keller haben, von der keiner genau weiß, was die Uhr des Zeitzünders anzeigt.
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