Auch wenn jemand beim Amt wörtlich sagt, ich habe keine Lust auf Arbeit wird er deswegen nicht verhungern, da ihm eine Grundsicherung ( Essen, Trinken, Schlafplatz) zusteht, und sei es eine Nacht im Heim oder einer Polizeistation.IllegalMind schrieb:Man muss sich um Arbeit bemühen, also eine Arbeit aufnehmen, ansonsten hat man keine Chance zu überleben
Welche wäre das genau ?OddThomas schrieb:da ihm eine Grundsicherung ( Essen, Trinken, Schlafplatz) zusteht
Das Sozialamt ? Da bist Du aber schief gewickelt ! Vielleicht meldet sich ja mal jemand, der wirklich weiss, wovon er redet. Sry Hansi, aber Du hast keine Ahnung von der Ämterstruktur wie mir scheint.Hansi schrieb:Jedem Wohnungslosen wird vom Sozialamt eine Unterkunft zur Verfügung gestellt, wenn er dies wünscht.
Staatlich finanziert ? Nein !
Welch Geistes Kind behauptet denn sowas, da kann einem wirklich schlecht werden, Obdachlose, die freiwillig im Winter erfrieren, als wären das alles Masochisten, die sich nichts sehnlicher als den Erfrierungstod wünschten.
Und wer bezahlt diese Grundsicherung ?
gesprochen sondern von Grundsicherung für Arbeitsunwillige bzw. Arbeitsverweigerern.
Ich wiederhole mich: Jedem Wohnungslosen wird vom Sozialamt eine Unterkunft zur Verfügung gestellt, wenn er dies wünscht.
Nein Sozialhilfe ist für eine andere Klientel bestimmt. Es gab doch grosse Reformen, die zu HartzIV führten. Seither gibt es die urpsrüngliche Sozialhilfe nicht mehr.
Personen, deren Antrag auf Grundsicherung abgelehnt wird, weil die Sozialhilfebedürftigkeit in den letzten zehn Jahren vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurde (§ 41 Abs. 4 SGB XII). Der Träger der Sozialhilfe kann die Leistung in diesem Fall auf das ?zum Lebensunterhalt Unerlässliche? kürzen (§ 26 SGB XII); in der Praxis wird eine Kürzung des Regelsatzes um 20 bis 30 Prozent vorgenommen.Quelle: Wikipedia: Hilfe zum Lebensunterhalt
(1) Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Dritten Kapitel dieses Buches ist Personen zu leisten, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln, insbesondere aus ihrem Einkommen und Vermögen, beschaffen können. Bei nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartnern sind das Einkommen und Vermögen beider Ehegatten oder Lebenspartner gemeinsam zu berücksichtigen; gehören minderjährige unverheiratete Kinder dem Haushalt ihrer Eltern oder eines Elternteils an und können sie den notwendigen Lebensunterhalt aus ihrem Einkommen und Vermögen nicht beschaffen, sind auch das Einkommen und das Vermögen der Eltern oder des Elternteils gemeinsam zu berücksichtigen.http://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbxii/19.html
(2) Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist nach den besonderen Voraussetzungen des Vierten Kapitels dieses Buches Personen zu leisten, die die Altersgrenze nach § 41 Abs. 2 erreicht haben oder das 18. Lebensjahr vollendet haben und dauerhaft voll erwerbsgemindert sind, sofern sie ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln, insbesondere aus ihrem Einkommen und Vermögen, beschaffen können. Einkommen und Vermögen des nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartners, die dessen notwendigen Lebensunterhalt übersteigen, sind zu berücksichtigen. Die Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gehen der Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Dritten Kapitel vor.
(3) Hilfen zur Gesundheit, Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, Hilfe zur Pflege, Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten und Hilfen in anderen Lebenslagen werden nach dem Fünften bis Neunten Kapitel dieses Buches geleistet, soweit den Leistungsberechtigten, ihren nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartnern und, wenn sie minderjährig und unverheiratet sind, auch ihren Eltern oder einem Elternteil die Aufbringung der Mittel aus dem Einkommen und Vermögen nach den Vorschriften des Elften Kapitels dieses Buches nicht zuzumuten ist.
(4) Lebt eine Person bei ihren Eltern oder einem Elternteil und ist sie schwanger oder betreut ihr leibliches Kind bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres, werden Einkommen und Vermögen der Eltern oder des Elternteils nicht berücksichtigt.
(5) Ist den in den Absätzen 1 bis 3 genannten Personen die Aufbringung der Mittel aus dem Einkommen und Vermögen im Sinne der Absätze 1 und 2 möglich oder im Sinne des Absatzes 3 zuzumuten und sind Leistungen erbracht worden, haben sie dem Träger der Sozialhilfe die Aufwendungen in diesem Umfang zu ersetzen. Mehrere Verpflichtete haften als Gesamtschuldner.
(6) Der Anspruch der Berechtigten auf Leistungen für Einrichtungen oder auf Pflegegeld steht, soweit die Leistung den Berechtigten erbracht worden wäre, nach ihrem Tode demjenigen zu, der die Leistung erbracht oder die Pflege geleistet hat.
Solche Menschen sind nicht Leistungsberechtigt, somit steht noch immer die Frage im Raum :
Meine Antwort darauf : der Staat jedenfalls nicht.
In § 1 SchwarzArbG ist die Schwarzarbeit gesetzlich definiert. Danach leistet Schwarzarbeit, u.a. wer auf Grund einer Dienst- oder Werkleistunghttp://www.juraforum.de/lexikon/schwarzarbeit
* als Arbeitgeber oder Selbstständiger seine sozialversicherungsrechtlichen Melde-, Beitrags- oder Aufzeichnungspflichten nicht erfüllt,
* als Steuerpflichtiger seine steuerlichen Pflichten nicht erfüllt,
* als Empfänger von Sozialleistungen seine Mitteilungspflichten gegenüber dem Sozialversicherungsträger nicht erfüllt,
* eine erforderliche gewerberechtliche Anmeldung unterlässt,
* ein zulassungspflichtiges Handwerk ohne Eintragung in die Handwerksrolle betreibt.
Keine Schwarzarbeit sind Dienst- und Werkleistungen, die erbracht werden
* von Angehörigen im Sinne des § 15 AO oder Lebenspartnern,
* aus Gefälligkeit,
* im Wege der Nachbarschaftshilfe,
* im Wege der Selbsthilfe im Sinne des § 36 Abs. 2 2. WoBauG bzw. des § 12 WoFG.
