Zensur durch Moderatoren in Foren

@Dr.Thrax
Du bist neuerdings promovierter Jurist und kennst den Ablauf, hm? Wenn ein Urheber sich meldet, wird das Bild umgehend entfernt. Studier doch einfach mal Dein Zeug fertig, bevor Du Unsinn über andere Dinge verbreitest, von denen Du nicht wirklich Ahnung hast
http://www.gesetze-im-internet.de/tmg/__10.html
Allmy haftet erst nach Kenntnis der Rechtswidrigkeit, sofern man danach nicht umgehend tätig wird -.-

Topic?

der_wicht schrieb:Na am besten legen wir ausgerechnet Dir noch die IPs vor und bitten womöglich noch um Deine Absegnung.

Wie das macht ihr nicht ? ich bin ja muss ich sagen etwas entäuscht .......

ich hätte mir das ganze schon etwas konspiratiever vorgestellt. ;)

@Dr.Thrax

Genauso wenig wie bsp. die Betreiber von Youtube dafür haften wenn urheberrechtsgeschütztes Material hochgeladen wird da man im allgemeinen davon ausgeht das der Nutzer die Rechte am Werk hat. Falls dem nicht so ist kann sich der Urheber melden und das Werk wird entfernt. Ein solches System zum Reporten von Urheberrechtsverletzungen stellt keine Illegale Verbreitung dar.

@Narrenschiffer

Die Server von Allmy stehen in Deutschland, also gilt auch deutsches Recht.

@Narrenschiffer
Gerichtsstand ist der Serverstandort und nicht Postadresse des Forums.
Aktuell stehen die Server in Deutschland.

@der_wicht
Ich dachte eher hieran:

§ 97 Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz

(1) Wer das Urheberrecht oder ein anderes nach diesem Gesetz geschütztes Recht widerrechtlich verletzt, kann von dem Verletzten auf Beseitigung der Beeinträchtigung, bei Wiederholungsgefahr auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Der Anspruch auf Unterlassung besteht auch dann, wenn eine Zuwiderhandlung erstmalig droht.
(2) Wer die Handlung vorsätzlich oder fahrlässig vornimmt, ist dem Verletzten zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet. Bei der Bemessung des Schadensersatzes kann auch der Gewinn, den der Verletzer durch die Verletzung des Rechts erzielt hat, berücksichtigt werden. Der Schadensersatzanspruch kann auch auf der Grundlage des Betrages berechnet werden, den der Verletzer als angemessene Vergütung hätte entrichten müssen, wenn er die Erlaubnis zur Nutzung des verletzten Rechts eingeholt hätte. Urheber, Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben (§ 70), Lichtbildner (§ 72) und ausübende Künstler (§ 73) können auch wegen des Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, eine Entschädigung in Geld verlangen, wenn und soweit dies der Billigkeit entspricht.

http://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__97.html

@Dr.Thrax
Nimmt die "Handlung" Allmystery vor? :troll:

Noch mal langsam für Dich:
Allmy haftet erst nach Erlangung der Kenntnis der Rechtswidrigkeit, sofern nicht umgehend reagiert wird.
Du haftest für das Posten von Material, das durch das Urheberrecht geschützt ist, in jedem Fall, denn Du begehst die Handlung.
Ist gut, Herr Advokat.Thrax

der_wicht schrieb:Gerichtsstand ist der Serverstandort und nicht Postadresse des Forums.
Aktuell stehen die Server in Deutschland.

Ist bei dieser Konstellation dann nicht der benannte Admin-C in der Tinte?

http://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/veroeffentlichungen/hoeren_veroeffentlichungen/Wer_haftet_wann-Verantwortlichkeiten_im_Domainrecht.pdf (Archiv-Version vom 28.12.2013)

@der_wicht
Du hast Recht. Der Forenbetreiber muss erstmal darüber informiert werden dass er das entsprechende Bild entfernen soll. Danach hat er 24 Stunden Zeit das zu tun, wenn es dann nicht geschehen ist, muss er blechen.

Ich hatte ein Urteil des OLG Hamburgs in Erinnerung, wo folgendes bei rauskam:

"Auch wenn sich diese Rechtsauffassung weitestgehend durchgesetzt hat, so ist dennoch das Oberlandesgericht Hamburg hervorzuheben, welches als einziges Gericht in letzter Zeit einen Unterlassungsanspruch auch dann bejaht hat, wenn der Forenbetreiber nach Kenntniserlangung sofort tätig geworden ist (Az. 324 O 721/05)."

"Die Frage, innerhalb welcher Zeit ein Forenbetreiber auf Beschwerden reagieren muss um nicht doch haftbar zu werden, ist von den Gerichten fast nie konkretisiert worden. Einzig das Amtsgericht Winsen/Luhe hat 2005 hierzu entschieden, dass eine Frist von 24 Stunden verlangt werden kann (AZ 23 C 155/05). Dies gilt allgemein als anerkannt. Inwiefern die Regelung auch für Wochenenden oder Feiertage gilt, ist jedoch rechtlich zweifelhaft.

Man kann also davon ausgehen, dass ein Forenbetreiber weder haftet noch ein Unterlassungsanspruch gegen ihn besteht, sofern er fragwürdige Inhalte innerhalb von 24 Stunden, nachdem ihn eine Beschwerde erreicht hat, löscht. Tut er dies nicht, kann er in jedem Fall haftbar gemacht werden und es besteht ein Unterlassungsanspruch, sogar dann, wenn der eigentliche Autor des Beitrages belangt werden könnte (AZ VI ZR 101/06)."

wikipedia

@Dr.Thrax
Also räumst Du ein, dass Deine OT Exkursion ins Internetrecht, unsinnig war, da falsch?
Und was hatte das jetzt mit dem Topic zu tun?

@Narrenschiffer
Warum sollte irgendwer haften, wenn der Betreiber die Verantwortung übernimmt? Interessant ist es doch nur dann, wenn er sich entzieht, zum Beispiel sich im Ausland befindet UND die Verantwortung/ Konsequenz nicht übernehmen möchte. Allerdings nur dann, wenn eine Haftung besteht und der Forderung nicht nachgekommen wird.


Wie wäre es, wenn ihr 2 das hier diskutiert, denn hier ist es OT, auch wenn es erklärt, warum Foren machmal zensieren.
http://www.e-recht24.de/forum/
Ich bezweifle, dass hier Fachanwälte für Internetrecht zugegen sind und ich lese auch nur, was ich von mir gebe

Und schon wirbt der nette Herr für andere Foren.. :D

@Pika
Kann man gleich die Probe machen und prüfen, wo deren (Zensur-)Grenzen sind.
Ich denke nur weiter... ;)

@der_wicht
Naja das ist bei solchen Graubereichen immer so ne Sache. Da gibts nicht wirklich Richtig und falsch. Wenn es zu einem Streitfall kommt, liegt es da häufig im Ermessen des Gerichtes wie man die Fristen setzt. Aber die Argumentation nur aufgrund der Gesetzestexte war nunmal nicht genug um da eine Antwort zu bekommen. Ich hatte da das Urteil vom OLG Hamburg im Kopf, weil ich das letztens mal gelesen hatte. War aber ein sehr umstrittenes Urteil, da es wirklich die Betreiber da stehen lässt wie das Männlein im Walde. Aber auf der anderen Seite würde es halt auch schwierig, wenn man wirklich eine Urheberrechtsverletzung hätte. An wen soll man die Beschwerde schicken? Per E-Mail ist es kein juristisch anerkannter Postweg, und damit ungültig und dass man es nach Südkorea schickt, kann man eigentlich nicht erwarten wenn es sich um ein deutsches Forum handelt. Ich weiß es ehrlich gesagt nicht, wie in solchen Fällen verfahren wird, und will für den Betreiber von Allmystery auch mal nicht hoffen dass es dazu jemals kommt dass irgendeiner hier zum Anwalt rennt weil seine Urheberrechte verletzt wurden.

Es ist ein Wandeln auf des Messers Schneide.

@Dr.Thrax
Wo ist die Grauzone? Das Gesetz ist eindeutig! Nach Kenntniserlangung...
Nein, ich will nicht weiter dazu diskutieren, weil 1. OT und 2. Du falsch gelegen bist!

Weißt Du, ob eine meldefähige Adresse bei Denic hinterlegt ist? Nein? Siehste, ich auch nicht.
Allerdings, wie wir jetzt durch @Narrenschiffer wissen, ist eine meldefähige Adresse Pflicht. Also wird es auch eine geben.

Wie gesagt, Du kannst Dich gerne in dem anderen Forum zum Thema austoben. Hier komm jetzt bitte zurück zum Topic. Das ist jetzt mein 3. Hinweis

@der_wicht
Ok.

Zum Thema kann man nur sagen, dass der Forenbetreiber natürlich das Recht hat zu zensieren wie er will, da er im Zweifelsfall auch das Arschloch ist wenn irgendwas gegen die Rechte Dritter verstößt. Ich wollte ursprünglich nur darauf hinweisen, dass dem Recht des Forenbetreibers hier die Regeln zu machen, eben auch die Pflicht gegenübersteht, dass er tatsächlich für die Inhalte auch zu haften hat. Von daher ist das natürlich völlig legitim und schlüssig dass derjenige der die meiste Verantwortung hat auch hier die meisten Rechte hat.

@Dr.Thrax
Sehr schön, geht doch :)
Allerdings, sehe ich auch so.

Wer hier aufschlägt, geht einen Vertrag, zu Bedingungen des Betreibers, ein und im Rahmen geltenden Rechts

@Dr.Thrax

Dr.Thrax schrieb:Naja das ist bei solchen Graubereichen immer so ne Sache. Da gibts nicht wirklich Richtig und falsch.

Also ich kann schon unterscheiden was richtig und was falsch ist.

Dr.Thrax schrieb:Zum Thema kann man nur sagen, dass der Forenbetreiber natürlich das Recht hat zu zensieren wie er wil

Und ich kann dir versichern das hier nichts Zensiert wird wenn es nicht sein muss .

@Dr.Thrax
Und es stellt sich ja auch die Frage ob man Korynthenkacken will , oder einfach nur ne coole Zeit hier haben will.

Heijopei schrieb:Und ich kann dir versichern das hier nichts Zensiert wird wenn es nicht sein muss

Naja da habe ich eine andere Meinung zu. Ich hatte hier mal einen Thread eröffnet zum Thema Vergewaltigung, der dann geschlossen wurde, obwohl darin auch Vergewaltigungsopfer sich zu Wort gemeldet hatten. Und rein juristisch spricht absolut nichts dagegen solche Themen in einem Forum wie Allmystery anzusprechen. Die Begründung war dann so etwas wie "das hier ist das falsche Forum dafür weil es ein Unterhaltungs und Freizeitforum ist etc. bla bla", wo ich mich allerdings fragen muss inwiefern beispielsweise der Suizid von Usern oder Debatten über das Ebola-Virus oder die ganzen Threads in denen es um irgendwelche Probleme geht, die die User haben, was mit Unterhaltung zu tun haben. Von daher finde ich schon: Doch, dieses Thema wurde zu Unrecht zensiert. Denn Allmystery ist definitiv nicht nur ein reines Unterhaltungsforum. Hier geht es in zahlreichen Fällen in der Tat darum dass User hier kommen um in der Anonymität des Internets die Gemeinschaft nach Ratschlägen zu fragen. Eine Mehrzahl der Threads hier erfüllt das Kriterium der Unterhaltsamkeit absolut nicht.

Daher ist diese Begründung, mit der mein Thread damals geschlossen wurde eigentlich so kaum haltbar, wenngleich mir auch da natürlich bewusst ist, dass es absolut im Rahmen dessen liegt, was ein Moderator hier tun kann, auch wenn damit möglicherweise vielen Usern die Möglichkeit genommen wird mal anonym offen über ein Thema zu schreiben, das vielleicht ansonsten von ihnen eher verdrängt wird.

Das war der Thread btw: Tabuthema Vergewaltigung!