Zahl Der Bundesländer Reduzieren?

Das ist das, genau das, woran ich zuierst gedacht hatte. Die ursprüngliche Fassung des GG.

Ja, die Zahl und der Zuschnitt der Bundesländer können geändert werden, wie der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, Hans-Jürgen Papier, im BR-Interview erläutert. "Hier eröffnet der Artikel 29 des Grundgesetzes ausdrücklich die Möglichkeit, das Bundesgebiet neu zu gliedern." In der ursprünglichen Fassung des Grundgesetzes habe es sogar die Verpflichtung gegeben, die Länder so zuzuschneiden, dass sie leistungsstark genug sind. 1976 sei daraus eine Kann-Vorschrift geworden.

Bisher gelang ein Zusammenschluss in der Bundesrepublik nur einmal: 1952 wurde aus Baden, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern das Südwest-Bundesland Baden-Württemberg.

Quelle: https://www.br.de/nachrichten/bayern/soeder-vorstoss-fuer-weniger-bundeslaender-wie-koennte-es-klappen,V8MV6vC

- Söder hat letztlich nur noch mal auf den Tisch gebracht, was in der ursprünglichen Fassung des GG sogar vorgegeben war.

- Der Zusammenschluss von und zu Baden-Württemberg war ein voller Erfolg.

Und wenn Bayern aus dem Länderfinanzausgleich aussteigt, dann käme so und so Bewegung in die Sache.

Als Druckmittel sieht der Ministerpräsident bayerisches Geld. Sollte es keine Neuordnung der Länder geben, müsse die "Förderung reduziert" werden.

Bayern ist der mit Abstand größte Zahler beim Länderfinanzausgleich und drängt auf neue Regeln. Beim Bundesverfassungsgericht liegt eine Klage des Freistaats, zudem droht Söder mit einem Ausstieg: Wenn es keine Einigung mit den Ländern gebe, werde der Finanzausgleich "definitiv gekündigt".

Quelle: ebenda

Gut, das könnte etwas dauern, bis es dann so weit ist, so etwa 10 Jahre, aber allein die Aussicht drauf, könnte Einiges bewirken. Wer weiß, vielleicht vereinigen sich manche dann schon freiwillig? Im Englischen gibt es das Sprichwort; "Beggars can't be choosers". Und andere Länder könnten auch mitmachen. Hessen zum Beispiel. Oder das bald wieder schwarze Baden-Württemberg. Das würde locker reichen.

Was noch?

Die Hälfte aller Bundesländer hat weniger als 3 Millionen Einwohner: Bremen, das Saarland, MeckPomm, Hamburg, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Schlesig-Holstein, und auch Brandenburg.

- Das ist alles - nur nicht effizient.

- Kein anderes großes Land in Europa leistet sich eine solche Kleinstaaterei.

- Selbst der ÖR Jugendsunder Funk sprach jetzt von Brandenburg-Bremen als der "Irrelevanz-Allianz". Da soll noch mal jemand sagen, es bewege sich nichts im Schland. Sogar der sonst nur wegen iirgendwelcher woker Geschichten in den Schlagzeilen stehende Jugendsender Funk ist neuerdings auf Söder-Linie?

- Auslandsreisen der Ministerpräsidenten? Wenn ein Söder (etwa Italien) oder ein Hendrik Wüst (etwa Kalifornien, die Reisen fielen mir grad ein) im Ausland reisen, dann werden sie auch ernstgenommen. Aber wer nimmt da ernst eine Anke Rehlinger (Saarland)? Oder einen Dietmar Woidke (Brandenburg)?

- Ach ja, und in MeckPomm, Stichwort U-Ausschuss Klimastiftung ("größte Dummdreistigkeit der Geschichte", so nannte der Spiegel das) konnte man ja auch sehen, wie fatal die "Nebenaußenpolitik" solch eines Kleinst-Landes sein kann ...

Fellatix schrieb:Söder hat letztlich nur noch mal auf den Tisch gebracht, was in der ursprünglichen Fassung des GG sogar vorgegeben war.

Vor 50 Jahren…
Ohnehin, es gibt noch die Landesverfassungen, du wirst ohne die Zustimmung der Bevölkerung keinen Zusammenschluss hinbekommen. Und wenn irgendwas einen solchen freiwilligen Zusammenschluss unmöglich macht, ist es ein bayrischer Ministerpräsident der das fordert.

Fellatix schrieb:Der Zusammenschluss von und zu Baden-Württemberg war ein voller Erfolg.

vor über 70 Jahren.

Fellatix schrieb:Und wenn Bayern aus dem Länderfinanzausgleich aussteigt

Wird das die Saarländer bestimmt überzeugen. Oder uns Mecklenburger.

Fellatix schrieb:Wer weiß, vielleicht vereinigen sich manche dann schon freiwillig?

Hm, nö. Ich bin alles andere als Lokalpatriot, aber weil der bayrische Ministerpräsident aus dem Länderfinanzausgleich aussteigt - einem Instrument von dem Bayern Jahrzehntelang profitiert hat - sollen wir Mecklenburger mit irgendeinem Bundesland fusionieren? Nö.
Söder kann dann ja gleich mal erklären wie er ohne Länderfinanzausgleich die Gleichheit der Lebensbedingungen hinbekommt, steht auch im GG.
Du tust tatsächlich so, als ob es da irgendeine realistische Option gäbe für eine Zusammenlegung. Gibt es nicht. Die Grundbedingung ist dafür, dass die Leute vor Ort das wollen.

Fellatix schrieb:Die Hälfte aller Bundesländer hat weniger als 3 Millionen Einwohner

Die 3 Millionengrenze setzt du weil?

Fellatix schrieb:Das ist alles - nur nicht effizient

Große Verwaltungseinheiten sind nicht zwangsläufig effizienter. Beispiele gibt es zu Hauf.

Fellatix schrieb:Kein anderes großes Land in Europa leistet sich eine solche Kleinstaaterei

Italien hat eine geringere Bevölkerung als Deutschland, aber 20 Regionen, 11 davon unter deiner magischen 3 Millionenmarke und einige Regionen sind kleiner als alles was wir haben.
Und das sag ich mal so aus dem Stehgreif. Nebenbei gibt es in Europa sogar ganze Nationen die kleiner sind als das Saarland - und offenbar trotzdem funktionieren.

Fellatix schrieb:Ach ja, und in MeckPomm, Stichwort U-Ausschuss Klimastiftung ("größte Dummdreistigkeit der Geschichte", so nannte der Spiegel das) konnte man ja auch sehen, wie fatal die "Nebenaußenpolitik" solch eines Kleinst-Landes sein kann

Klar, das war eine reine MeckPom Geschichte…

Ich sehe da nur Strohhalme die aus Söders Bierzelt Ansage mehr machen wollen. Es gibt nirgendwo in Deutschland eine Mehrheit in einem Bundesland mit einem anderen zu fusionieren, auch absehbar nicht. Und damit bleibt das populistisches Stammtischgeblubber, das am Ende sogar das Gegenteil bewirkt.

paxito schrieb:Italien hat eine geringere Bevölkerung als Deutschland, aber 20 Regionen, 11 davon unter deiner magischen 3 Millionenmarke und einige Regionen sind kleiner als alles was wir haben.

Allein Luxemburg hat 12 Kantone. Die zu drei Distrikten gehören.
Österreich hat 9(?) Bundesländer.
Prinzipiell könnte man natürlich theoretisch auf Bremen, Berlin und Hamburg als Bundesländer verzichten. Oder Bayern und Franken trennen. Oder sonstwas. Aber stimmt schon, das wird nicht passieren und bestimmt nicht auf Vorschlag der CSU.

abberline schrieb:Man könnte Bayern auch zu Österreich packen, BaWü zur Schweiz, Saarland zu Frankreich

Da hast aber ganz schön abgeschaut :D

Doors schrieb am 11.06.2010:Baden-Württemberg = Schweiz
Bayern = Österreich
Berlin = Türkei
Brandenburg = Polen
Bremen = Niedersachsen
Hamburg = Schleswig-Holstein

Test nicht bestanden, Note 6, nachsitzen und weiter lernen :D :troll:

Fellatix schrieb:Auslandsreisen der Ministerpräsidenten?

Jeder MP eines Bundeslandes hat gefälligst zu Hause zu bleiben. Wenn er mit jemanden offiziellen der Bundesregierung mitfährt, dann von mir aus - alleine hat der dort nichts zu suchen.

Grundsätzlich müssen wir aber schon schauen, ob wir die gleiche Ungleichbehandlung wie in den USA in der Länderkammer haben. Die Stimmen von kleinen Bundesländern zählen stärker als die von bevölkerungsreichen. Hier müsste man schauen, ob man eine Nuancierung hinbekommt.

Ansonsten ist eine Verkleinerung aber nur bei politischen Ämtern machbar. Bei allem anderen wird man nicht sparen können - ausser an der Qualität und genau das, wird eben auf der Ebene der Kommunen durch die Bevölkerung wahrgenommen.

Es ist mal wieder populistischer Unsinn aus dem Mund eines Populisten, um die Schluchtenscheisser und Zipfelklatscher bei Laune zu halten.

SvenLE schrieb:Es ist mal wieder populistischer Unsinn aus dem Mund eines Populisten, um die Schluchtenscheisser und Zipfelklatscher bei Laune zu halten.

Warum sollte er die Österreicher bei Laune halten wollen? :D Sollten die Österreicher in Bayern einmarschieren wollen, brauchts nicht mal die Bundeswehr weil mit denen die Rosenheimer Feuerwehr fertig wird.

SvenLE schrieb:Jeder MP eines Bundeslandes hat gefälligst zu Hause zu bleiben. Wenn er mit jemanden offiziellen der Bundesregierung mitfährt, dann von mir aus - alleine hat der dort nichts zu suchen.

Aha. Vielleicht wäre es besser , die ewigen Nehmer würden sich auch im Ausland um ihre Wirtschaft, Facharbeiter, Ansiedelung von Firmen usw. kümmern?

paxito schrieb:Söder kann dann ja gleich mal erklären wie er ohne Länderfinanzausgleich die Gleichheit der Lebensbedingungen hinbekommt, steht auch im GG.

Sollte nicht jedes Bl zunächst schauen wie es sich selbst finanziert?

paxito schrieb:Hm, nö. Ich bin alles andere als Lokalpatriot, aber weil der bayrische Ministerpräsident aus dem Länderfinanzausgleich aussteigt - einem Instrument von dem Bayern Jahrzehntelang profitiert hat - s

"gähn" Immer wieder dieses Geblubber... Bayern hat in all den Jahren 3,5 Milliarden empfangen, was draus gemacht und bisher mehr als 130 Milliarden gezahlt. So sollte es auch sein. Hilfe zur Selbsthilfe und nicht Milliardengrab für Schuldensümpfe.

Wie gesagt, sollen sie ihren komischen "Stolz" (worauf eigentlich), sie kommen ja nicht mal alleine klar :D, haben aber sich dann auch selbst finanzieren.

Nyx_07 schrieb:Warum sollte er die Österreicher bei Laune halten wollen?

Das bezog sich auf die Bayern, deren Landbevölkerung bei weitem intellektuell als hinterwäldwrisch bezeichnet werden kann.

@SvenLE

Schluchtenscheisser, waren aber schon immer die Österreicher. Weisst du warum man Berliner Störche nennt? Kleines Hirn, großer Schnabel und der Drang nach Süden.

paxito schrieb:Große Verwaltungseinheiten sind nicht zwangsläufig effizienter. Beispiele gibt es zu Hauf.

Jo, gibt es zu Hauf. Halt. Gibt es einfach. Halt.
Klein ist fein und klein ist effektiv. Jo.

Ich stell mir grad ein Unternehmen vor. Mit 16 Abteilungen. Die alle ihr eigenes IT-System haben, ihren eigenen Fuhrpark und eigene Compliance Regeln.
Da gibt es Abteilungen, die produzieren Wertschöpfung und neue Arbeitsplätze.
Und andere Abteilungen, die produzieren vor allem was? Anträge auf Abteilungsfinanzausgleich und mehr Schulden.
Und das muss alles so bleiben, warum? Weil Abteilungs-Patriotismus :D

Sicher kann man ein Land nicht führen wie ein Unternehmen, das stimmt sogar und wäre ein Argument, hat aber wiederum überhaupt damit nichts zu tun, was Söder gesagt hatte.

paxito schrieb:Und das sag ich mal so aus dem Stehgreif.

In Italien gibt es kein Bundesrat nach deutschem Muster, mit dem sich die Regionen wie die deutschen Bundesländer an der gesamtstaatlichen Gesetzgebung beteiligen können. Was es gibt, ist eine Staat-Regionen-Konferenz, die dem Informationsaustausch und der Koordinierung zwischen Staat und Regionen dient. Stehgreif Bla Bla halt.

Fellatix schrieb:Jo, gibt es zu Hauf. Halt. Gibt es einfach. Halt.
Klein ist fein und klein ist effektiv. Jo.

Die EU, die russische Föderation oder das kommunistische China sind Megaverwaltungseinheiten. Aber keine Musterbeispiele an Effizienz. Und wir können die Liste da verlängern.
Da bieten sich eher z.B. die baltischen Staaten an. Winzlinge, ausgerechnet.

Fellatix schrieb:Ich stell mir grad ein Unternehmen vor.

Du kannst dir sonstwas vorstellen, Verwaltungseinheiten sind leider keine Unternehmen. Der Irrsinn das gesamtstaatliche Aufgaben in regionaler Verwaltung gebacken werden hat auch nix mit der Größe derselben zu tun.

Fellatix schrieb:Sicher kann man ein Land nicht führen wie ein Unternehmen, das stimmt sogar und wäre ein Argument, hat aber wiederum überhaupt damit nichts zu tun, was Söder gesagt hatte.

Tjoa, warum bringst du dann den Vergleich?

Fellatix schrieb:In Italien gibt es kein Bundesrat nach deutschem Muster

Es geht bei der Zusammenlegung nicht um den Bundesrat! Man kann den deutschen Föderalismus in seiner Form gut oder schlecht finden, das hat erstmal nix mit der Größe der Bundesländer zu tun.
Es war ja deine Behauptung, das es solche kleinen Einheiten nirgends sonst in Europa gibt und nicht „nirgends sonst in Europa wo es gleichzeitig nen Bundesrat nach deutschem Vorbild gibt“.
War ein Griff ins Klo und solltest du dann auch einfach mal zu stehen.

Fellatix schrieb:Stehgreif Bla Bla halt.

Klar, einfach mal über irgendwas ganz anderes reden und dem Gegenüber BlaBla vorwerfen. Ich hab nix zum Bundesrat gesagt oder das Italien was vergleichbares hätt.

Nyx_07 schrieb:Sollte nicht jedes Bl zunächst schauen wie es sich selbst finanziert?

Das macht es doch. Gäbe es den Finanzausgleich nicht, müssten die Nehmerländer eben sparen. Es greift aber:

Durch Gesetz ist sicherzustellen, dass die unterschiedliche Finanzkraft der Länder angemessen ausgeglichen wird

Quelle: GG 107/2

Das steht so in der Verfassung. Als Bundesland darauf zu bestehen, ist schlicht geboten, kein „Betteln“. Wenn man sich denn ans GG halten will.
Es lässt sich höchstens diskutieren ob der Finanzausgleich hier passt, nicht ob es einen geben muss.

Nyx_07 schrieb:"gähn" Immer wieder dieses Geblubber... Bayern hat in all den Jahren 3,5 Milliarden empfangen, was draus gemacht und bisher mehr als 130 Milliarden gezahlt

Der Punkt das die Bayern lange selbst Nehmer waren ist nur das lustige i Tüpfelchen. Wesentlich ist was anderes, wenn du Mecklenburger, Saarländer oder Bremer überzeugen willst mit einem anderen Bundesland zu fusionieren, werden sie das kaum machen weil ein Söder das in den Raum bläst. Im Gegenteil.
Genauso wenig würden die Bayer Franken ausgliedern, nur weil Schwesig das toll findet. Nur kommt abseits von bayerischen Ministerpräsidenten auch kaum einer auf die Idee so einen Quark von sich zu geben.
Nochmal: wenn man ernsthaft für einen Zusammenlegung sein sollte, dann hat Söder doch nen Bärendienst geleistet.

SvenLE schrieb:die Bayern, deren Landbevölkerung bei weitem intellektuell als hinterwäldwrisch bezeichnet werden kann.

Das ist nun wirklich Blödsinn auf dem Niveau von Ossi/Wessi/Ostfriesenwitzen. Die Landbevölkerung in Bayern ist zum grossen Teil super. Die Deppenquote ist auch nicht anders als in Leipzig 😉

paxito schrieb:Wesentlich ist was anderes, wenn du Mecklenburger, Saarländer oder Bremer überzeugen willst mit einem anderen Bundesland zu fusionieren, werden sie das kaum machen weil ein Söder das in den Raum bläst. Im Gegenteil.

Da lacht nur jeder drüber - inklusive der meisten Nordösterreicher äh Bayern.
Wären die Bayern allerdings selbständig, wären die Löwen wieder erstklassig...von daher.
Und bevor jetzt Missverständnisse aufkommen, ich mag Ossis, Niedersachsen, Berliner und Bayern mindestens so sehr wie Rheinländer, Pfälzer und Luxemburger. Und Österreich schenkte uns Sachertorte, Falco und Pungent Stench. Also alles gut. Nur die Forderung von Herrn Söder bleibt populstischer Quatsch weil es eh nicht passiert.

paxito schrieb:Der Punkt das die Bayern lange selbst Nehmer waren ist nur das lustige i Tüpfelchen. Wesentlich ist was anderes, wenn du Mecklenburger, Saarländer oder Bremer überzeugen willst mit einem anderen Bundesland zu fusionieren, werden sie das kaum machen weil ein Söder das in den Raum bläst

Ja, so geistig minderbemittelt schätze ich die auch ein :) Aber das Geld nehmt ihr gerne. Da hätte ich nun wieder meinen Stolz. Wenn ich jemanden blöde finde, dann will ich von dem keine Almosen.

Übrigens ist es nicht schlimm ne Zeit Nehmerland zu sein, es auf dauer zu bleiben und dann noch die Backen aufblasen, das ist schlimm. Allein was Berlin unnötig verballtert und die Geberländer müssen es finanzieren. Dieses Drecksloch hätten sie damals dem Russen geben sollen und nie mehr zurück nehmen.

Nyx_07 schrieb:Ja, so geistig minderbemittelt schätze ich die auch ein :)

Wenn man keine Argumente hat, wird man persönlich.

Nyx_07 schrieb:Aber das Geld nehmt ihr gerne.

So ein Quark. „Wir“ nehmen da garnix, sondern die Landesregierungen bekommen den grundgesetzlich verankerten Ausgleich. Hab ich dir nun ausufernd erklärt.

Nyx_07 schrieb:Übrigens ist es nicht schlimm ne Zeit Nehmerland zu sein, es auf dauer zu bleiben und dann noch die Backen aufblasen, das ist schlimm.

Ja auf die Verfassung zu bestehen, schon ein Unding.

Nyx_07 schrieb:Allein was Berlin unnötig verballtert und die Geberländer müssen es finanzieren. Dieses Drecksloch hätten sie damals dem Russen geben sollen und nie mehr zurück nehmen.

Du disqualifiziert dich gerade einfach komplett selbst.

paxito schrieb:Ja auf die Verfassung zu bestehen, schon ein Unding.

Da ist auch nichts in Stein gemeißelt :)

Ich bin jetzt auch raus. Bei so viel "Bundeslandregierungsstolz" kapituliere ich. Singt nur schön eure Landeshymne jeden Morgen :D

Nyx_07 schrieb:Da ist auch nichts in Stein gemeißelt :)

Im Moment steht das da. Und es gibt auch exakt 0 Aussicht das sich das in absehbarer Zukunft ändert. Kannst du doof finden, ändert aber nix.

Nyx_07 schrieb:Ich bin jetzt auch raus. Bei so viel "Bundeslandregierungsstolz" kapituliere ich. Singt nur schön eure Landeshymne jeden Morgen :D

Ich bin weder Lokalpatriot noch Nationalstolzer. Ich rücke die Dinge nur gerade. Du wirfst den Nehmerländern vor, sie kämen nicht alleine klar, dabei sind sie eben nur Nehmer eines verfassungsrechtlichen Umverteilungsmechanismus der gleiche Lebensverhältnisse in D sicherstellen soll.
Du möchtest also allen Ernstes das Landesregierungen sich gegen die Verfassung stellen und das auch noch zu ihren Ungunsten - für deine persönliche Idee, dass das irgendwie unfair sei.
Stammtischgeblubber und Populismus, nix weiter. Wird nicht passieren.
Nebenbei beschimpfst du noch mich persönlich und die Einwohner dieser Bundesländer, als würden wir dir jetzt irgendwas wegnehmen.

SvenLE schrieb:Das bezog sich auf die Bayern, deren Landbevölkerung bei weitem intellektuell als hinterwäldwrisch bezeichnet werden kann.

Naja, nicht unbedingt. Meinem Eindruck nach sind die Leute im ländlichen Bayern nicht wesentlich anders als die Leute in den ländlichen Regionen anderer Bundesländer, d.h. es gibt solche und solche. Auch der Dialekt ist nicht überall gleich stark ausgeprägt. Und ob jetzt ein Bayer in Landkreis Freyung-Grafenau hinterwälderischer ist als ein Sachse im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, da bin ich mir nicht sicher.

martenot schrieb:Meinem Eindruck nach sind die Leute im ländlichen Bayern nicht wesentlich anders als die Leute in den ländlichen Regionen anderer Bundesländer, d.h. es gibt solche und solche. Auch der

Richtig, das ist total albern. Einerseits heißt es gerne, dass auf den Dörfern die "reichen Leute" leben, weil sie es sich "leisten können", andererseits mutieren die dann aber auch zu Hinterwäldlern.
Ob jemand in der Eifel, in Niederbayern, auf ner Hallig, in Leipzig, München, Ostberlin oder in Duisburg lebt, ob Plattenbau oder Holzhäuschen, Villa oder Einfamilienhaus, macht denjenigen weder zum urbanen , noch zum dörflichen "intellektuellen Alleschecker" oder "Stammtischproll". Von jeder Sorte wird man überall welche finden. Und das weltweit. Das war das Wort zum Montag, vielen Dank.

Auch in Bayern wären zwei Drittel der Menschen gegen die Neugliederung der Bundesländer. Da wird von Seiten der CSU nicht mehr viel kommen.

Auch in Bayern lehnen der Forsa-Umfrage zufolge allerdings 67 Prozent der Bürger eine Neugliederung der Länder ab. Ähnlich sind die Ergebnisse in anderen bevölkerungsreichen Ländern - etwa in Nordrhein-Westfalen (61 Prozent) und Baden-Württemberg (69 Prozent). Auch zwischen West- und Ostdeutschland gibt es keinen Unterschied in der Beurteilung: 64 beziehungsweise 65 Prozent sind dagegen.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article696ec1525cd81b9e260768f8/bundeslaender-zwei-drittel-der-buerger-gegen-fusionen-auch-in-bayern.html

abberline schrieb:Richtig, das ist total albern. Einerseits heißt es gerne, dass auf den Dörfern die "reichen Leute" leben, weil sie es sich "leisten können", andererseits mutieren die dann aber auch zu Hinterwäldlern.

Ich bin ja gewissermaßen ein Wanderer zwischen den Welten, weil ich regelmäßig zwischen der Großstadt (meinem Hauptwohnsitz) und zwei ländlichen bzw. Kleinstadtsiedlungen hin- und herpendle (eine davon in Ostbayern). Somit kriege ich abwechselnd das eine und das andere mit.

Echte Hinterwäldler sind aber überall selten, zumindest ist das mein Eindruck. Und Wutbürger, Querdenker oder Hardcore-Religiöse sind mir persönlich in Ostbayern bisher selten aufgefallen.