weitere Rubriken
PhilosophieTräumeOrteEsoterikLiteraturAstronomieHelpdeskGruppenSpieleGamingFilmeMusikClashVerbesserungenAllmysteryWillkommenEnglishGelöscht
Diskussions-Übersichten
BesuchtTeilgenommenAlleNeueGeschlossenLesenswertSchlüsselwörter
Schiebe oft benutzte Tabs in die Navigationsleiste (zurücksetzen).

Wird Christian Wulff als Bundespräsident doch noch zurücktreten?

23 Beiträge, Schlüsselwörter: Bundespräsident, Affäre, Christian Wulff

Wird Christian Wulff als Bundespräsident doch noch zurücktreten?

15.01.2012 um 20:39
Wird Christian Wulff als Bundespräsident doch noch zurücktreten?


melden
Anzeige
Ja
40 Stimmen (50%)
Nein
25 Stimmen (31%)
Weiß nicht...
15 Stimmen (19%)
Stonechen
ehemaliges Mitglied

Lesezeichen setzen

Wird Christian Wulff als Bundespräsident doch noch zurücktreten?

15.01.2012 um 20:49
Ja dauert nur noch ein bisschen...

er wird wohl noch ein paar Wochen rumstammeln, bis es wirklich keinen Sinn mehr hat.


melden

Wird Christian Wulff als Bundespräsident doch noch zurücktreten?

16.01.2012 um 23:39
oder Aussitzen ...


melden

Wird Christian Wulff als Bundespräsident doch noch zurücktreten?

16.01.2012 um 23:52
Nein.

Jetzt ist das Schiffsunglück dran, danach gibbet wieder Eurokrise und das war es.

@nobody00


melden
neverdie
ehemaliges Mitglied

Lesezeichen setzen

Wird Christian Wulff als Bundespräsident doch noch zurücktreten?

16.01.2012 um 23:54
Der Wulff hat vielleicht den Kapitän geschmiert... (fällt das schon unter Verunglimpfung des BP?)


melden
waage
ehemaliges Mitglied

Lesezeichen setzen

Wird Christian Wulff als Bundespräsident doch noch zurücktreten?

17.01.2012 um 00:05
für den 30. februar sind bereits neuwahlen angesetzt ..... vorschlag kam angeblich von wulff selbst


melden

Wird Christian Wulff als Bundespräsident doch noch zurücktreten?

17.01.2012 um 04:29
Um ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Bundespräsidenten zu starten, müsste man dem schon eine Straftat nachweisen können, und dass wirds wohl nicht geben. Wenn Wulff will, kann der also bis 2015 weitermachen (es sei den das Parlament beschließt eine Gesetzesänderung, die Wulff dann erst mal unterschreiben müsste).

Ich würde mir Wünschen das er zurücktritt, aber ich glaube nicht das er der Republik diesen gefallen tut.


melden

Wird Christian Wulff als Bundespräsident doch noch zurücktreten?

17.01.2012 um 05:55
ist es nicht verfassungswidrig zurück zu treten? von daher wohl eher nicht...


melden

Wird Christian Wulff als Bundespräsident doch noch zurücktreten?

19.01.2012 um 23:56
ist es nicht verfassungswidrig zurück zu treten?

Kommt jetzt Horst Köhler in den Knast?


melden
pyramiden
ehemaliges Mitglied

Lesezeichen setzen

Wird Christian Wulff als Bundespräsident doch noch zurücktreten?

20.01.2012 um 12:38
https://ssl-101758.1blu.de/2012/01/14/wulff-kampagne-als-druck-damit-er-den-esm-vertrag-unterschreibt/


Der ESM-Vertrag und die Hetzkampagne gegen Christian Wulff


Wulff Kampagne als Druck, damit er den ESM Vertrag unterschreibt?



Wulff am 31. März 2011 Bankentag:
"Also frage ich mich: Wie groß ist der Lerneffekt? Ist er dauerhaft? Sind die Ursachen der Krise beseitigt? Haben wir aus den Fehlern wirklich gelernt? Ich möchte ganz offen sein, mein Fazit lautet: Nein – weder haben wir die Ursachen der Krise beseitigt, noch können wir heute sagen: Gefahr erkannt – Gefahr gebannt."
"Ohne einen grundlegenden Kurswechsel drohen neue Finanzkrisen.“ Noch eine Rettungsaktion mit Steuermilliarden könne sich der Staat nicht leisten."

Wulff Ende August in Lindau:
"Wer heute die Folgen geplatzter Spekulationsblasen allein mit Geld und Garantien zu mildern versucht, verschiebt die Lasten zur jungen Generation und erschwert ihr die Zukunft. All diejenigen, die das propagieren, handeln nach dem Motto: Nach mir die Sintflut."



Finanzmarktgedanken

Wie ich die Finanzmärkte sehe...
Der ESM-Vertrag: Der neuste Aufreger unter den Euro-Gegnern…

In den letzten Tagen kursierte in den Medien der Vertragsentwurf zum European Stability Mechanism (ESM), der ab Juli 2013 den EFSF-Rettungsfonds ersatzlos ablösen soll. Dieser Vertragsentwurf soll anscheinend versehentlich öffentlich geworden sein und schon haben manche Euro-Gegner ihn zerpflückt. Dabei wird von diesen Autoren angedeutet, dass durch den neuen ESM-Vertrag die deutsche Haushaltssouveränität vollständig an Brüssel abgegeben werden soll. Unter den Euro-Gegnern löste dies natürlich einen Sturm der Entrüstung aus und deswegen soll nun unter den Parlamentariern zu öffentlichem Widerstand (mittels Petitionen) gegen das Projekt aufgerufen werden. Zuerst Verlust der Haushaltssouveränität, dann Verlust der Bürgerrechte und des Rechtsstaats, so der dümmliche Tenor. Doch was ist an diesen Vorwürfen dran? Wie immer Fakten versus Hetzpropaganda. Ich will hier auf die strittigen Artikel in dem ESM-Vertrag, wenn er denn wirklich offiziell ist, eingehen. Hier ein Link zum ESM-Vertrag!

Vorwurf 1:

Deutschland wird von einem EU-Gouverneursrat entmündigt. Die Angst zielt darauf ab, dass Deutschland im ESM nichts mehr zu sagen hat und fortwährend zu irgendwelchen finanziellen Leistungen gezwungen werden kann.

Fakt ist aber, dass Deutschland im Gouverneursrat anteilig die meisten Stimmen (27,1464%) hat, weil es ja auch den größten Anteil am Grundkapital leistet. Wer zahlt, schafft an. Knapp dahinter folgt Frankreich (20,3859%). Bei der Beschlussfassung gibt es drei Arten von Mehrheiten, eine einstimmige Mehrheit, eine qualifizierte Mehrheit (>80% Mehrheit) und eine einfache Mehrheit, je nach Wichtigkeit des Beschlusses. Wenn Deutschland und Frankreich sich einig sind, ist ein Beschluss in unwichtigeren Dingen gegen Deutschland oder Frankreich praktisch gar nicht mehr möglich. Bei wichtigen Entscheidungen gilt das Prinzip der Einstimmigkeit. Damit kann Deutschland rein theoretisch jeden Beschluss verhindern. Und zahlt ein Mitglied nicht bestimmungsgemäß seinen Beitrag zum ESM, dann wird diesem Mitglied für die Dauer des Verzugs das Stimmrecht entzogen. (Artikel 4, Abs. 1-7).

Vorwurf 2:

Deutschland gibt seine Haushaltssouveränität an diesen ESM-Fonds ab. Der ESM-Fonds könnte gemäß diesem Vertrag von Deutschland beliebige, reale Summen fordern und so zu einer „ Verarmung der Deutschen“ führen.

Fakt ist aber, dass dies völliger Blödsinn ist und nirgendwo im ESM-Vertrag solche Passagen vorkommen. Wie schon gesagt wurde, gibt es drei Arten von Mehrheitsbeschlüssen, u. a. eine einstimmige Beschlussfassung, die für Änderungen des Grundkapitals (also die befürchtete Erhöhung) und Kapitalabrufe gilt. Wenn Deutschland nicht will, braucht es nur mit „Nein“ zu stimmen und Deutschland zahlt keinen einzigen Cent (siehe Artikel 4 Absatz 3). Der entscheidende Ausdruck heißt „gegenseitiges Einvernehmen“ und dies bedeutet Einstimmigkeit. In Artikel 5 Absatz 6 wird genau aufgelistet, wofür „gegenseitiges Einvernehmen“ gebraucht wird: Ausgabe neuer Anteile, Kapitalabrufe, Änderungen am Grundkapital, Gewährung von Finanzhilfen durch den ESM, etc. Alle überhaupt wichtigen Entscheidungen müssen im ESM mit Einstimmigkeit getroffen werden. Niemand wird hier Deutschland zu irgendetwas zwingen können.


Vorwurf 3:

Das Grundkapital des ESM beträgt nach Artikel 8 des Vertrages 700 Mrd. Euro. Deutschland wird hier in verantwortungsloser Weise ausgeblutet und muss riesige Summen zahlen.

Fakt ist aber, dass diese Summe nicht alleine von Deutschland zu erbringen ist und auch nicht sofort, wenn überhaupt. In der jetzigen Größe des Fonds ist die Haftung Deutschlands auf etwa 189 Mrd. Euro beschränkt. Das klingt zwar enorm, doch dass es soweit kommt, ist äußerst unwahrscheinlich. Leider erklären das die Euro-Gegner den Menschen nicht, doch ich will es hier einmal versuchen.

Laut Artikel 8 Absatz 2 ist das Grundkapital (700 Mrd. Euro) in eingezahlte und abrufbare Anteile eingeteilt. Eingezahlt werden zunächst von allen Mitgliedern des ESM nur 80 Mrd. Euro. Das bedeutet für Deutschland eine Summe von 21,6 Mrd. Euro, die im Lauf von fünf Jahren real eingezahlt werden muss. Das macht also etwa 4,32 Mrd. Euro pro Jahr. Wie ich meine, eine vertretbare und durchaus leistbare Summe für Deutschland. Warum ist aber das Einzahlen von Eigenkapital nötig? Weil der ESM-Fonds fast wie eine Bank funktioniert und sich den größten Teil des Kapitals nicht von den Staaten, sondern von den Investoren holt. Das Eigenkapital wird von den Investoren und Ratingagenturen gefordert. Die Investoren wollen eine Sicherheit und die Ratingagenturen machen diese Sicherheit für ein Triple-A zur Bedingung. Eine vernünftige Eigenkapitalratio, die unter diesen Umständen ein Triple-A möglich macht, liegt etwa bei 10% bis 15%. Damit könnte der ESM-Fonds mit dem eingezahlten Grundkapital von 80 Mrd. Euro bereits ein Kapitalvolumen von 533-800 Mrd. Euro am Kapitalmarkt zu extrem günstigen Zinssätzen aufnehmen (bedingt durch Triple-A). Wo diese Ratio für die Ratingagenturen genau liegt, dürfte variabel sein und ist mir nicht bekannt. Die meisten Banken haben jedoch eine weitaus geringere Eigenkapitalratio.

http://www.augsburger-allgemeine.de/community/profile/Finanzmarktgedanken/Der-ESM-Vertrag-Der-neuste-Aufreger-unter-den-...



http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=EcHUfVoCHx4#!


melden

Wird Christian Wulff als Bundespräsident doch noch zurücktreten?

20.01.2012 um 13:51
Das will ich doch schwer hoffen!


melden

Wird Christian Wulff als Bundespräsident doch noch zurücktreten?

20.01.2012 um 13:57
Kabalzer0 schrieb am 17.01.2012:ist es nicht verfassungswidrig zurück zu treten? von daher wohl eher nicht...
Köhler hat doch auch von heute auf morgen ohne Vorwarnung hingeschmissen - und da gabs noch nichtmal halb so ein Theater ...


melden

Wird Christian Wulff als Bundespräsident doch noch zurücktreten?

20.01.2012 um 21:29
Thalassa schrieb:Köhler hat doch auch von heute auf morgen ohne Vorwarnung hingeschmissen - und da gabs noch nichtmal halb so ein Theater ...
und auch diese aktion war gegen die verfassung... mich wunderst dass das ohne folgen geblieben ist o_O


melden

Wird Christian Wulff als Bundespräsident doch noch zurücktreten?

20.01.2012 um 21:40
Nein.


melden

Wird Christian Wulff als Bundespräsident doch noch zurücktreten?

20.01.2012 um 22:38
@Kabalzer0

Wieso ist der Rücktritt des Bundespräsidenten verfassungswidrig? Das kann ich mir echt nicht vorstellen. Aber ich lasse mich gerne eines Besseren belehren. Erläutere bitte mal.


melden
xshiningx
ehemaliges Mitglied

Lesezeichen setzen

Wird Christian Wulff als Bundespräsident doch noch zurücktreten?

20.01.2012 um 22:42
der bundestag könnte ihn kicken. da gibst eine rechtliche möglichkeit , wurde aber noch nie angewandt. aber die cdu würde sich nur damit selber schaden, also wird es auch nicht angewandt.


melden

Wird Christian Wulff als Bundespräsident doch noch zurücktreten?

20.01.2012 um 23:01
Dass der Bundestag ihn kicken kann ist etwas zu kurz gegriffen. Die Initiative kommt vom Bundestag, aber schlussendlich kann dann das Bundesverfassungsgericht ihn kicken, aber auch nur wenn er wirklich gegen das Grundgesetz verstoßen, oder sich andersweitig strafbar gemacht hat. Das ist meines Wissens nach noch nicht der Fall oder bewiesen, aber die Faktenlage ändert sich ja stündlich.^^


melden

Wird Christian Wulff als Bundespräsident doch noch zurücktreten?

21.01.2012 um 09:12
@Kabalzer0
Kabalzer0 schrieb:und auch diese aktion war gegen die verfassung...
In das Amt des BuPrä wird derjenige gewählt (bei Wulff bedurfte es sogar drei Wahlgänge, bis er eine Mehrheit hatte :D ) und derjenige muß die Wahl dann ausdrücklich annehmen. Von einem gewählten Amt kann ich jederzeit zurücktreten, wenn ich recht informiert bin.
Ich bezweifle, daß im Grundgesetz etwas anderes steht.
Der Bundesrat kann einen von ihm gewählten und amtierenden BuPrä nur des Amtes entheben, wenn ihm Verfehlungen nachgewiesen werden, die kriminelle bzw strafrechtliche Relevanz haben, eindeutig nachgewiesen sind.
Der Bundesrat könnte ihm während irgendwelcher Ermittlungen allenfalls nahelegen, von selber zurück zu treten ...


melden

Wird Christian Wulff als Bundespräsident doch noch zurücktreten?

21.01.2012 um 09:51
Ich denke, dass er nicht zurücktreten wird. Am Geld kann's nicht liegen, ausgesorgt hat er auf jeden Fall.
Also liegt es entweder daran, dass er seine Vetterleswirtschaft für moralisch vertretbar hält oder daran, dass ihm schlicht und einfach die Eier in der Hose fehlen.
Bei einer (nachzuweisenden) Straftat schaut die Sache natürlich nochmal ganz anders aus.


melden
Anzeige

Wird Christian Wulff als Bundespräsident doch noch zurücktreten?

21.01.2012 um 11:49
@Ilian
Ilian schrieb:Ich denke, dass er nicht zurücktreten wird.
Denke ich auch nicht ... Ich vermute eher, daß alle beide viel zu sehr den Glammer ala "Weißes Haus" lieben, und dafür ist der Posten ja ideal, egal was alle um ihn herum sagen und wie die Allgemeinheit es findet . Die beiden machen sich auch aus dem Vertrauensverlust nichts und für ihre "moralischen" Verfehlungen lassen sie eiskalt alle möglichen Bauernopfer über die Klinge springen ;) , wie jetzt seinen ehemals engsten Vertrauten - der kann jetzt alles ausbaden :D .


melden
284 Mitglieder anwesend
Konto erstellen
Allmystery Newsletter
Alle zwei Wochen
die beliebtesten
Diskussionen per E-Mail.

Themenverwandt
Anzeigen ausblenden