Fall Edathy - politische Sprengkraft?!

@FadingScreams

FadingScreams schrieb:Edathy musste dem Beschluss des Gerichts Folge leisten

Dann war das Gericht nicht feinfühlig genug.

FadingScreams schrieb:das ist Unsinn was du hier forderst

Nicht unbedingt. Man hätte Edathy auch Sozialstunden aufbrummen können.... muß ja nicht im Kinderheim sein. Zudem hätte man das Geld von ihm einkassieren können... und dann selbst einer gemeinnützigen Gesellschaft zuzuführen.

Was ich sagen will ist: Unrecht kann man nicht mit Geld wettmachen. Von diesem Gedanken muß man abrücken.
Wie muß sich ein sexuell genötigtes Kind fühlen, wenn es für die Tat die es ein Leben lang prägen wird, mit Geld quasi abgespeist wird?


@Nerok

Nerok schrieb:Das GERICHT hat ihn dazu verurteilt

Ja.. alles klar. Und dennoch bleibe ich bei meiner Meinung und heiße die Ablehnung des "Geldes" durchaus für ein gutes Statement.

@FadingScreams
Das ist doch Ablasshandel. Im Mittelalter hat das schon Martin Luther zu Recht angeprangert und gehört abgeschafft. Den nützlichen Idioten, die sich für Wohlstand und Exzesse der Vermögenden den Buckel krumschuften und denen dann erzählt wird, wenn es im diesseits an etwas mangelt, wirst du im jenseits belohnt.

Zu dem schuldigen, der Edathy über die Ermittlungen informiert hast (und der in den Bau gehört) kannst du dir ja gerne Gedanken machen und im Internet googln. Wenn du auf einen aus dem Umfeld des dicken Popministers triffst, dürfte das kein Zufall sein.

Gerichtlich ist er nicht verurteilt, weil es keine hinreichenden Beweise für seine Schuld gab, das ist richtig. Das heißt jedoch nicht, das er es nicht ist. Es gibt gute Gründe, Menschen mit derartigen Neigungen aus der Gesellschaft auszugrenzen oder deutlich besser zu überwachen. Allein, um die potentiellen Opfer seiner Neigungen zu schützen.Beschwert sich ja auch keiner, wenn er mit Alkohol oder noch besser Drogen im Blut erwischt wird, das ihm das führen eines Kraftfahrzeugs untersagt wird.

@Gwyddion
finde das auch gut mit dem Geld.
von so einem sollte man nichts annehmen.

selbst wenn er ( für mich sehr unwahrscheinlich) unschuldig sein sollte.
nicht ohne Grund war da ein Verdacht , Ermittlungen etc

Wo der Thread nun genau 2 Jahre alt wird: Sieht man ja, was die Medien draus machen: Sie machen erst viel Wirbel, und wenn die Leute hören, das sich nichts verändert um die Causa Edarthy, dann ändern sie Ihre Taktik, und lassen alles auf sich beruhen.

Farinchen schrieb:finde das auch gut mit dem Geld.
von so einem sollte man nichts annehmen.

@Farinchen
Das der Kinderschutzbund das Geld nicht angenommen hat, ehrt die Kinder, alle Kinder, doch jetzt wo das Wort " Kinderschutzbund " fällt, ist in diesen Tagen auch der Kinderschutzbund selber zur Zielscheibe geworden. Oder nicht? Anscheinend nicht. Denn ich höre weder von den Medien, das die Medien den Kinderschutzbund die Tatenlosigkeit um das Verschwinden von 10.000 Kindern bei den Flüchtlingen in Europa anprangert, noch vernehme ich irgend etwas das ausreichen würde, mich davon zu überzeugen, das dem Kinderschutzbund das Schicksal der verschwundenen Flüchtlingskinder doch nicht egal ist.

Das fatale ist ja, das Phädophile sich beruflich in solchen Einrichtungen oft einschleichen, um mit Kindern rund um den Erdball in Kontakt zu kommen. Merkt ja keiner, sieht man denen ja nicht an der Nasenspitze an. Außer es wird mal was aufgedeckt. Aber unsere Gesetze sind zu lasch. Einstellungen, Psychiater, Tabletten, da werden sie geholfen.

@HeurekaAHOI

HeurekaAHOI schrieb:Denn ich höre weder von den Medien, das die Medien den Kinderschutzbund die Tatenlosigkeit um das Verschwinden von 10.000 Kindern bei den Flüchtlingen in Europa anprangert

ich finde das führt zu weit. ich finde es schon schrecklich das die menschen wie vieh von griechenland oder wo auch immer sie ankommen hier hinn "treiben", hier tut auch keine staatliche Einrichtung etwas menschliches.

Ich bin politisch nicht so bewandert doch denke ich das hier schon viel früher eine staatliche Einrichtung , Organisation was auch immer eingreifen sollte . und nicht erst wenn 10.000 Kinder verschwinden , aufschreien und etwas unternehmen.

Viele Kinder starten ihre Reise doch schon allein wenn man hier den Kinderschutzbund beschuldigen möchte nichts zu tun frage ich mich wo sie denn anfangen sollen. (speziell bezogen auf Flüchtlingskinder)

Das ist wie , wo war die Polizei als eine alte Dame ausgeraubt worden ist?
Man kann nicht immer über all sein.

Farinchen schrieb:ich finde das führt zu weit. i

Schon möglich. Vielleicht war das was ich geschrieben habe, auch etwas Offtopic.

@HeurekaAHOI
@Farinchen
Dafür gibt es den Thread hier. ;)
Mindestens 10.000 Flüchtlingskinder in Europa verschwunden

@DiePandorra


haha :)

Danke aber das Thema nervt misch schon.

Zurück zu Edathy , ich finde es peinlich das die SPD ihn nicht aus der ausschließen kann ( oder will ?)
Fällt somit für mich als zu wählende Partei grundsätzlich raus

@Farinchen
Es geht um Kohle, schließlich muss Herr Edathy ja seinen Lebenstiel weiter führen.

@AgathaChristo

ja aber ist ja doppelt doof für die SPD

Sie muss ihm Geld zahlen und eine Person in der Partei haben dessen Image alles andere als positiv ist.
Was sich ja auch negativ auf die Partei auswirkt, aus meiner Sicht.

Ein Mensch mit Anstand hätte von selbst sein Parteibuch abgegeben, um seiner Partei, der er einiges zu verdanken hat, vor weiterem Schaden zu schützen und dieses unsägliche Schauspiel zu beenden.
Aber ein Mann von Anstand hätte auch nicht Knabenkunst im Internet auf schmierigste Art gesucht. Wenn das alles sooo harmlos war, warum hat er das denn alles so gut versteckt? Gibt doch dann keinen Grund

@Farinchen
Wenn es um Bezüge geht, halten die Politiker alle zusammen, egal welche Partei oder Straftat. Hast du schon mal einen Politiker erlebt, der von Harz4 sein Dasein fristen musste, ich nicht.

@AgathaChristo


stimmt auch wieder.

@nickellodeon
Sehe ich ganz genauso. Danke für den Post. :)

@Farinchen
@AgathaChristo
Vielleicht könntet ihr euch mal etwas über das Thema informieren.

AgathaChristo schrieb:Hast du schon mal einen Politiker erlebt, der von Harz4 sein Dasein fristen musste, ich nicht.

Nee, weil Politiker ein Beruf ist, der auch bezahlt wird! :palm:

@nickellodeon
Edathy war sich doch keiner Stratat bewußt. War doch angeblich alles gesetzlich genehmigt, was er sich im Netz angesehen hat. Und das was man ihm nicht beweisen konnte, hat er auch nicht zu gegeben. Und der wird auch weiterhin seiner Leidenschaft frönen.

Was ja auch Fakt ist, das die Bilder teil von Kindern sind, wo man noch nicht mal nachweisen konnte, wer die Kinder überhaupt sind. Oh, bekomme schon wieder bischen mit den Nerven.

Urheberrechtsverletzung Bearbeiten
Im September 2011 wurde bekannt, dass Edathy auf seiner Facebook-Seite Hinweise eines Benutzers auf mögliche Urheberrechtsverletzungen durch das Präsentieren von Fotos verschiedener Politiker auf seiner Facebook-Seite mit den Worten „verklagen Sie mich doch“ und schließlich mit „Sie können mich mal kreuzweise“ beantwortet hatte. Die Onlineausgabe der Zeitschrift Journalist[8] sowie weitere Medien kritisierten sein Vorgehen.[9] Edathy lehnte eine Entschuldigung ab, kündigte aber an, „zukünftig auf Fotos Dritter zu verzichten.“[10]

Edathy-Affäre Bearbeiten
→ Hauptartikel: Edathy-Affäre
Am 10. Februar 2014 durchsuchten Polizei und Staatsanwaltschaft Hannover – trotz der noch fortbestehenden Immunität als Bundestagsabgeordneter und damit des Verfolgungshindernisses aus Art. 46 Abs. 2 GG – die Wohnungen und Büros Edathys in Anwesenheit informierter Zeitungsreporter. Das geschah auf der Grundlage amts- und landgerichtlicher Beschlüsse vom 10. Februar und 1. April 2014, die als rechtswidrig einzustufen sind.[11] Die Staatsanwaltschaft teilte vier Tage später mit, Edathy habe Material im „Grenzbereich zu dem, was Justiz unter Kinderpornografie versteht,“ über das Internet bestellt.[12] Das Bundeskriminalamt stufte in einer ersten Auswertung das Material nicht als eindeutig kinderpornografisch ein.[13] Bereits im Oktober 2013 hatte das BKA das von Edathy online bestellte Material als „strafrechtlich irrelevant“ eingestuft.[14] Edathy stellte den Erwerb und Besitz kinderpornografischer Schriften stets in Abrede.[15]

Im Februar 2014 wurde bekannt, dass im Oktober 2013 der damalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel über die Vorwürfe gegen Edathy informiert hatte.[16] Am 14. Februar 2014 trat Friedrich deshalb vom Amt des Bundeslandwirtschaftsministers zurück.[17] Der Parteivorstand der SPD beschloss am 17. Februar 2014 die Mitgliedsrechte Edathys ruhen zu lassen. Sigmar Gabriel erklärte, „unabhängig von strafrechtlicher Relevanz“ seien Vorstand und Präsidium „fassungslos“ darüber, dass Edathy Nacktbilder von Jugendlichen erworben habe. Das sei „unvereinbar mit der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag und passt nicht zur Sozialdemokratischen Partei Deutschlands“.[18] Die SPD-Schiedskommission in Hannover ordnete für die Dauer der Ermittlungen an, ein eingeleitetes Parteiausschlussverfahrens ruhen zu lassen.[19] Edathy erklärte, mehrere Morddrohungen erhalten zu haben und daher vorerst nicht nach Deutschland zurückkehren zu wollen.[20]

Anfang Mai 2014 legte das Landeskriminalamt Niedersachsen den Abschlussbericht der Staatsanwaltschaft vor, der nach Informationen der Süddeutschen Zeitung bestätige, dass Edathy in mehreren Fällen im November 2013 strafbares kinderpornografisches Material mittels seines Dienstlaptops über den Server des Deutschen Bundestages per Internet abgerufen habe. Bei der Hausdurchsuchung seien Hefte mit jugendpornografischen Bildern sowie eine CD mit jugendpornografischen Videos aufgefunden worden. Dabei handelt es sich nicht um Bestellungen bei dem kanadischen Internet-Anbieter azovfilms, die nicht Teil der Ermittlungen waren.[21]

Am 17. Juli 2014 klagte die Staatsanwaltschaft Hannover Edathy wegen des Besitzes von kinderpornografischen Fotos und Videos beim Landgericht Verden an.[22] Eine Verfassungsbeschwerde Edathys gegen die Durchsuchung seiner Wohnung am 10. Februar 2014 trotz seiner fortbestehenden Immunität wurde im August 2014 von der 3. Kammer des Bundesverfassungsgericht nicht zur Entscheidung angenommen, da Edathy sowohl die Fehlerhaftigkeit des Vorgehens der Justiz als auch die Fehleinschätzung des Präsidenten des Deutschen Bundestages „ohne weiteres“ habe erkennen können und „rügen müssen“.[23] Das Landgericht Verden ließ am 14. November 2014 die Anklage der Staatsanwaltschaft Hannover zu und setzte den ersten Hauptverhandlungstermin auf den 23. Februar 2015 fest.[24]

Am 18. Dezember 2014 erklärte Edathy vor dem zu seiner Angelegenheit gegründeten Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages unter der Leitung von Eva Högl (SPD), dass Jörg Ziercke (SPD) im Amt des Präsidenten des deutschen Bundeskriminalamts (BKA) die Informationsquelle seines Informanten Michael Hartmann (SPD) gewesen sei, der ihn unter anderem vor Durchsuchungen gewarnt hätte.[25]

Am 2. März 2015 räumte Edathy in einer Prozesserklärung seines Anwalts ein, „die Vorwürfe“ träfen zu; er habe „einen Fehler gemacht“ und „bereue“ dies.[26] Das Gerichtsverfahren wurde daraufhin nach § 153a StPO gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt. Er ist somit nicht vorbestraft.[27] Edathy betonte im Anschluss, dass es sich nicht um ein Geständnis gehandelt habe.[28]

Nachdem der Bundesvorstand der SPD am 24. März 2015 Edathys Parteiausschluss gefordert hatte, erklärte er, die Partei nicht freiwillig verlassen zu wollen.[29] Am 1. Juni 2015 beschloss das SPD-Parteischiedsgericht im Bezirk Hannover, Edathys Mitgliedschaft für drei Jahre ruhen zu lassen; zu einem Ausschluss Edathys kam es nicht.[30] Die Bundespartei und Edathy riefen die Bundesschiedskommission der SPD an,[31] mit der er sich am 12. Februar 2016 darauf einigte, dass seine Mitgliedschaft fünf Jahre lang ruht, ein strafrechtlicher Vorwurf gegen ihn aber nicht mehr erhoben wird.[32]

Quelle: Wikipedia. Scheint ja auch sonst ein angenehmer Zeitgenosse zu sein.

Was ist denn mit den in der Wohnung gefundenen Jefte gewesen? Kinderporographie oder durfte es durch die illegale Durchsuchung nicht verwendet werden?

@AgathaChristo
Möchte ja nicht wissen, was er im Jeimatland seines Vaters für Ideen hat, wenn er im Urlaub ist. Vermutlich Kunstfotographie junger Knaben, völlig legal, auch wenn man anderes könnte, wenn man wollte. Aber doch nicht der Seb.

@nickellodeon
Hat der nicht ständig Urlaub? Oder jobt der wieder irgendwo. Naja, er ist wohl immer auf der Flucht, das stelle ich mir ja grausam vor und bekommt ja etwas Mitleid. Wenn man das aber im Verhältnis zu den teils anonym mißbrauchten Kindern im Netz sieht, sollte man kein Mitleid verspüren. Aber wir Menschen sind wohl so, der eine mehr, der andere weniger.