Wird sich die FPÖ jemals wieder erholen?
18.03.2005 um 15:20
Nix Schwarz-Grün
Das Wiener Experiment: Warum Schüssel die Europa-Premiere platzen ließ
Von Werner A. Perger
Viele, wirklich viele, haben nie daran geglaubt, dass ausgerechnet in Österreich das erste nationale Regierungsbündnis in Europa aus Konservativen und Grünen gebildet wird. Ungläubige, so weit das Auge reicht, in allen Lagern, Kaffeehäusern, Redaktionen. „Das macht der Schüssel nie“, sagten sie. Und sie alle wussten auch, warum: Die politisch-kulturelle Kluft zwischen dem österreichischen Kanzler, der sein Berufsleben lang nichts anderes gemacht hat als Verbands- und Parteipolitik, und den Vertretern des bunten Biotops aus bürgerlich-liberalen, linkskatholischen und altmarxistischen Umwelt-, Alternativ- und Protestaktivisten sei einfach zu groß. Außerdem wolle der Christdemokrat in Wahrheit die Fortsetzung von Schwarz-Blau, die Neuauflage des Skandalbündnisses seiner ÖVP mit dem, was von der FPÖ des Kärntner Rechtspopulisten Jörg Haider nach der Wahl vom 24. November noch übrig ist. Dieser dezimierte Verein, ein politischer Restposten, sei am billigsten zu haben.
Aber es gibt auch die anderen, obgleich die bei weitem weniger sind, wirklich weniger. Die glaubten an die Möglichkeit dieses Experiments, darunter Rot-Grüne, aber vor allem auch Schwarze. Sie sprachen nicht von der Kluft zwischen hüben und drüben, sondern von der „großen Chance“. Bei manchen meinte man fast leuchtende Augen zu sehen. Ernst Strasser zum Beispiel, Österreichs Innenminister: Er plaudert nicht, wie in besseren Kreisen bisher üblich, kokett vom „Charme“, den ein schwarz-grünes Bündnis hätte beziehungsweise gehabt hätte. Vielmehr redet er von der „großen Chance im Bereich der Nachhaltigkeit und des solidarischen Zusammenlebens“, die er darin sähe. Strasser beruft sich auf Dahrendorf und auf Eppler, spricht von den Möglichkeiten einer „christdemokratischen und grünen Ideenwerkstatt“, man könnte meinen, der Mann sehe hier ein Zukunftsprojekt. Erst wenn man ihn daran erinnert, dass er vor der Wahl eine Asylpolitik exekutiert hatte, deren Kompromisslosigkeit einen eher an Haiders FPÖ denken ließ als an eine Koalition mit den Grünen, räumt er ein, dass er im Ernstfall auch anders kann: „Als Volkspartei müssen wir dafür sorgen, dass die Rechtspopulisten keinen Platz haben.“
Aber auch einige Grüne hatten ein bisschen Hoffnung. Alexander („Sascha“) van der Bellen sowieso, der populäre Wirtschaftsprofessor und Parteichef der Grünen, ein freundlicher Kettenraucher mit viel gutem Willen. Aber auch Peter Pilz, vom Typ her eher ein kampfbetonter Krawallmacher wie weiland der oppositionelle Joschka Fischer im Bonner Bundestag, wollte das Experiment. Aus Spaß an Politik und sportlichem Ehrgeiz: „Man muss ständig in rasendem Tempo über Schatten springen – und der Schatten ist dein eigener.“ Und um die rot-grüne „Fessel“ zu sprengen: „Es gibt keine Blutsverwandtschaft zwischen SPÖ und Grünen.“
Wie aber steht es mit Wolfgang Schüssel, dem Wahlsieger des 24. November, dem dieser Sieg irgendwie zu entgleiten scheint? Ist er enttäuscht? Oder nur verärgert, weil seine Rechnung nicht aufging, wonach die Grünen billiger zu haben sein würden als die Sozialdemokraten? Mit denen hatte er die Verhandlungen ja gleich scheitern lassen, obwohl Bundespräsident Klestil, die Kronenzeitung und eine Mehrheit in Umfragen sie vorgezogen hätten.
Seit der Wahlnacht vor drei Monaten gibt Schüssel den Undurchschaubaren. Was will er wirklich? Schwarz-Grün immerhin, schien ihm – apropos Charme! – irgendwie zu gefallen. „Dieses Bündnis hätte ihn in Europa rehabilitiert“, sagt ein Christdemokrat. Aber kosten durfte es nichts. So ist es auch an ihm gescheitert. Die Grünen habe der Mut verlassen, hieß es hinterher. Dieser Mut hätte freilich darin bestanden, mit leeren Händen vor die eigene Basis zu treten. Die wenigen präsentablen Verhandlungserfolge der Grünen aus den Arbeitsgruppen hatte der Kanzler in der Schlussrunde abgelehnt.
Der „politische Halbschlaf“, wie das Magazin Profil den Wiener Dämmerzustand nennt, ist nicht populär. Seit dem Ende der Koalition vor fünf Monaten amtiert die Regierung als Übergangskabinett, samt der legendären Susanne Riess-Passer. Die ehemalige FPÖ-Vorsitzende ist damals als Vizekanzlerin unter Tränen irgendwie zurückgetreten, aber doch nicht so ganz, jedenfalls lächelte sie als Sportministerin noch den ganzen Winter in die Kameras.
Jetzt verhandelt Schüssel auf einmal wieder ein paar Stunden mit SPÖ-Chef Gusenbauer, der gute Miene zu Schüssels Spiel macht. Und mit der FPÖ, die zwar mault, sie sei gar nicht billig, in Wahrheit aber keinen seriösen Preis hat. Nächste Woche könnte es schon die neue Regierung geben – Schwarz-Blau, mit Haider in Klagenfurt, abrufbereit. Darauf wetten die meisten. Die meisten? Fast alle.
Ich kann nur sagen, die Fpö hats mehr als verdient, für immer in der Versenkung zu verschwinden.
で、遅い平静深い、
容易さの微笑は、
現在の時、すばらしい時を解放する。
