Wird sich die FPÖ jemals wieder erholen?
05.04.2005 um 10:19Die erste Stellungsnahme der BZÖ:
Nach FPÖ-Spaltung: Koalition wird weiterarbeiten
Regierung wird laut VP-Klubchef Molterer fortgesetzt, da es "stabile Mehrheit" gebe. Haider mit Schüssel einig.
"Bündnis Zukunft Österreich": Gorbach, Haider und Haubner Foto: AP
Die Regierung wird ihre Arbeit fortsetzen. Das stellte VP-Klubchef Wilhelm Molterer Dienstag Vormittag im Nationalrat klar: "Diese Bundesregierung ist im Amt. Diese Bundesregierung wird weiter arbeiten für Österreich." Es gebe eine stabile Mehrheit, so Molterer in einer Geschäftsordnungs-Debatte zu Beginn des Plenums. Fraktionschef Herbert Scheibner unterstrich, dass es keine Veränderung in der Regierung und im freiheitlichen Parlamentsklub gebe. Man sehe aber den Wunsch der Opposition auf Diskussion ein.
BZ-irgendwas. Der geschäftsführende SP-Klubchef Josef Cap drängte hingegen darauf, die heutige Budgetdebatte abzublasen und stattdessen Kanzler Wolfgang Schüssel (V) eine Erklärung abhalten zu lassen. Grünen-Bundessprecher Alexander Van der Bellen war interessiert daran, dass der VP-Chef erklärt, wie er mit diesem "BZ-irgendwas zu regieren gedenkt". Der Antrag der Opposition wurde mit Koalitionsmehrheit abgeschmettert.
FPÖ-intern. Vor Beginn des Budget-Plenums kamen die Freiheitlichen zu einer Klubsitzung zusammen, dabei schließt sich offenbar eine große Mehrheit dem neuen "Bündnis Zukunft Österreich" (BZÖ) an. Vor der Klubsitzung deklarierten nur die Nationalrats-Abgeordnete Barbara Rosenkranz und Bundesrat John Gudenus, bei der FPÖ bleiben zu wollen.Laut Klubobmann Herbert Scheibner hat sich der freiheitliche Parlamentsklub am Dienstag mehrheitlich zur Fortsetzung der Regierungsarbeit bis Herbst 2006 bekannt.
Planung. Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider berichtete am Rande der Klubsitzung von einem Treffen mit Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) am Dienstagvormittag. Man sei überein gekommen, die Koalition bis 2006 fortzusetzen. Mit Schüssel sei er außerdem überein gekommen, noch einige Projekte über das Regierungsprogramm hinaus umzusetzen, so Haider. Welche Projekte das sind, ließ Haider offen. Nähere Details werde man in den kommenden Wochen präsentieren.
Sicherheiten. Bundeskanzler Schüssel hatte am Montag Neuwahlen nicht ausgeschlossen. Bezüglich des Fortbestands der Regierung kündigte der VP-Chef an, vom Koalitionspartner dafür "Sicherheiten einfordern" zu wollen. Allgemein wird darunter eine Garantie verstanden, dass der Parlamentsklub der Freiheitlichen hält. Bei nur fünf Abweichlern wäre die Mehrheit für Schwarz-Orange (die BZÖ-Farbe) dahin. Vizekanzler Hubert Gorbach gab sich überzeugt, dass man die Bedingungen der ÖVP für eine Fortsetzung der Koalition erfüllen könne. Man werde ausreichende Garantie-Erklärungen abgeben.
Rechter Flügel. Spannend dürfte auch eine für Dienstag angekündigte Pressekonferenz des Wiener FP-Landeschefs Strache werden. Er hat nach eigenen Angaben zumindest fünf Vertreter von FPÖ-Landesorganisationen auf seiner Seite. Das sagte er am Montagabend nach einer mehrstündigen Sitzung des rechten FPÖ-Flügels in der Wiener Landespartei. Ob er selbst für die Funktion des Bundesparteiobmanns kandidieren werde, ließ er vorerst offen.
Neue Partei. Die FPÖ-Spaltung in die sogenannten alten Freiheitlichen und die BZÖ (Bündnis Zukunft Österreich) hatte am Montag für einen Knalleffekt gesorgt. FPÖ-Chefin Ursula Haubner ist zurückgetreten, der Wiener Hilmar Kabas wurde formal interimistischer Obmann der FPÖ-Alt. Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider wiederum leitet das neue BZÖ. Die Verpflichtung als Landeshauptmann werde er "auch weiter voll wahrnehmen".
austria erat in orbe ultima
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Nach FPÖ-Spaltung: Koalition wird weiterarbeiten
Regierung wird laut VP-Klubchef Molterer fortgesetzt, da es "stabile Mehrheit" gebe. Haider mit Schüssel einig.
"Bündnis Zukunft Österreich": Gorbach, Haider und Haubner Foto: AP
Die Regierung wird ihre Arbeit fortsetzen. Das stellte VP-Klubchef Wilhelm Molterer Dienstag Vormittag im Nationalrat klar: "Diese Bundesregierung ist im Amt. Diese Bundesregierung wird weiter arbeiten für Österreich." Es gebe eine stabile Mehrheit, so Molterer in einer Geschäftsordnungs-Debatte zu Beginn des Plenums. Fraktionschef Herbert Scheibner unterstrich, dass es keine Veränderung in der Regierung und im freiheitlichen Parlamentsklub gebe. Man sehe aber den Wunsch der Opposition auf Diskussion ein.
BZ-irgendwas. Der geschäftsführende SP-Klubchef Josef Cap drängte hingegen darauf, die heutige Budgetdebatte abzublasen und stattdessen Kanzler Wolfgang Schüssel (V) eine Erklärung abhalten zu lassen. Grünen-Bundessprecher Alexander Van der Bellen war interessiert daran, dass der VP-Chef erklärt, wie er mit diesem "BZ-irgendwas zu regieren gedenkt". Der Antrag der Opposition wurde mit Koalitionsmehrheit abgeschmettert.
FPÖ-intern. Vor Beginn des Budget-Plenums kamen die Freiheitlichen zu einer Klubsitzung zusammen, dabei schließt sich offenbar eine große Mehrheit dem neuen "Bündnis Zukunft Österreich" (BZÖ) an. Vor der Klubsitzung deklarierten nur die Nationalrats-Abgeordnete Barbara Rosenkranz und Bundesrat John Gudenus, bei der FPÖ bleiben zu wollen.Laut Klubobmann Herbert Scheibner hat sich der freiheitliche Parlamentsklub am Dienstag mehrheitlich zur Fortsetzung der Regierungsarbeit bis Herbst 2006 bekannt.
Planung. Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider berichtete am Rande der Klubsitzung von einem Treffen mit Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) am Dienstagvormittag. Man sei überein gekommen, die Koalition bis 2006 fortzusetzen. Mit Schüssel sei er außerdem überein gekommen, noch einige Projekte über das Regierungsprogramm hinaus umzusetzen, so Haider. Welche Projekte das sind, ließ Haider offen. Nähere Details werde man in den kommenden Wochen präsentieren.
Sicherheiten. Bundeskanzler Schüssel hatte am Montag Neuwahlen nicht ausgeschlossen. Bezüglich des Fortbestands der Regierung kündigte der VP-Chef an, vom Koalitionspartner dafür "Sicherheiten einfordern" zu wollen. Allgemein wird darunter eine Garantie verstanden, dass der Parlamentsklub der Freiheitlichen hält. Bei nur fünf Abweichlern wäre die Mehrheit für Schwarz-Orange (die BZÖ-Farbe) dahin. Vizekanzler Hubert Gorbach gab sich überzeugt, dass man die Bedingungen der ÖVP für eine Fortsetzung der Koalition erfüllen könne. Man werde ausreichende Garantie-Erklärungen abgeben.
Rechter Flügel. Spannend dürfte auch eine für Dienstag angekündigte Pressekonferenz des Wiener FP-Landeschefs Strache werden. Er hat nach eigenen Angaben zumindest fünf Vertreter von FPÖ-Landesorganisationen auf seiner Seite. Das sagte er am Montagabend nach einer mehrstündigen Sitzung des rechten FPÖ-Flügels in der Wiener Landespartei. Ob er selbst für die Funktion des Bundesparteiobmanns kandidieren werde, ließ er vorerst offen.
Neue Partei. Die FPÖ-Spaltung in die sogenannten alten Freiheitlichen und die BZÖ (Bündnis Zukunft Österreich) hatte am Montag für einen Knalleffekt gesorgt. FPÖ-Chefin Ursula Haubner ist zurückgetreten, der Wiener Hilmar Kabas wurde formal interimistischer Obmann der FPÖ-Alt. Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider wiederum leitet das neue BZÖ. Die Verpflichtung als Landeshauptmann werde er "auch weiter voll wahrnehmen".
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