Politik in Österreich: Bundespräsidentenwahl 2016

Hä? Van der Bellen ist doch gegen TTIP und CETA :D Und die EU ist rein theoretisch nicht schlecht, allerdings braucht sie offensichtlich Reformen.

Venom schrieb:Hä? Van der Bellen ist doch gegen TTIP und CETA

Da hast du wohl nicht ganz aufgepasst. Ist bei dem Wendehals aber kein Wunder. Der ändert seine Meinung eh alle 2 Wochen.

Die EU als Wirtschaftsunion - ja. Als politische Union die ihre Agenda durchsetzt und die Souveränität von Staaten beeinträchtigt? Nein.

@Fonix
Der war früher anscheinend ein Befürworter, jetzt aber wohl nicht mehr.

@Fonix
Eigentlich hat er nur 1x gesagt dass er TTIP nicht schlecht findet und das dann später relativiert, da er die Auswirkungen auf die Landwirtschaft nicht bedacht hätte. Da find ich zB das EU - Austrittsgelaber der FPÖ viel "wendehalsiger" :D

Aber du kannst gern ein paar Beispiele verlinken, die zeigen dass er seine Meinung bzgl. TTIP mehrfach geändert hat.

Die Kommunistenvorwürfe find ich auch interessant. Ich hab einmal in meinem Leben Grün gewählt, bin ich deshalb für immer Grüner?

@Fonix

Soviel ich weiss ist Hofer gehbehindert, das passt auch nicht zum gesunden Geist in ....du weisst schon. Wäre nur konsequent bei dem Rauchvergleich. Mag Raucher aber auch nicht sonderlich.

dS schrieb:tut er doch auch nicht. der kanzler wird von seiner partei gewählt, der präsident bestätigt das dann nur noch, so war es immer der fall.

doch tut er. nur weils halt nach außen so kommuniziert wird, siehts einerseits "wie ein vorschlag" der siegreichen partei aus und andererseits kann der bundespräsident auch der meinung sein, das volk hat gewählt und will daher dessen spitzenkandidaten (bei der wahl werden ja nicht nur primär die parteien gewählt sondern eher der spitzenkandidat).

nur weil es bisher immer so gehandhabt wurde, darf man sich nicht aufregen wenn er von seinem verfassungsrechtlich gewährleistetem recht in zukunft gebrauch macht. es würde die nr-wahl zwar in gewisserweise ad absurdum führen, aber es steht so schwarz auf weiß drinnen! und das ist sicherlich kein totes recht!

anders würde es mit einem "zweiten fischer" aussehen. wenn er wieder mal ein gesetz nicht unterschreibt und dies nur materielle gründe hat. denn da hat der bundespräsident nur ein formelles prüfungsrecht!

@osttimor

Bei der Konstellation Schüssel~Haider, da hat die Eu massiven Druck ausgeübt.

@Maite

was gabs da schon?

@osttimor

Habs nochmal gegockelt, war etwas anders. 2000 gabs da eine Koalition mit Haider, die wurde aber massiv von der Eu boykottiert, ganz direkt. Später zerbrach diese Koalition.

@Maite

ja, aber wie du schon sagst, ist das wieder ein anderes thema!

Das Thema passt schon. Klestil war damals Buprä. Vdbellen hat schon klargemacht keinen FPÖ Mann zum Kanzler zu machen und es gibt keinen Grund das anzuzweifeln. Übrigens dürften den Österreichern noch die Ereignisse von 1934, um Schuschnigg~Dollfuss geläufig sein.

Ich hoffe, dass der Phönix wieder in die Asche zurückgekehrt ist, aus der er gekommen ist. Soweit zum Thema Troll.

@Maite

Maite schrieb:Übrigens dürften den Österreichern noch die Ereignisse von 1934, um Schuschnigg~Dollfuss geläufig sein.

Das wäre zwar schön, nur kann ich nicht so recht daran glaube. Eine nicht unerhebliche Anzahl von Österreichern ist anscheinend nicht in der Lage, sich an die schwarz-blaue Koalition unter Schüssel zurück zu erinnern, in der die FPÖ gezeigt hat, wo Bartl den Most herklaut. Daran können sich offenbar viele nicht mehr erinnern, sonst würden sie nicht immer noch FPÖ wählen. Eine große Mehrheit der FPÖ-Wähler wählen diese nicht im Kontext zu geschichtlichen Ereignissen, selbst wenn diese erst ein paar Jahre zurückliegen, sondern nur, um "denen da oben" eins auszuwischen. Und zwar ohne Rücksicht auf Verluste und ohne lästige Inanspruchnahme des Gehirns.

Bedauerlicherweise...

Was ist eigentlich an der Sache mit den SMS zur Wahl drann ?


http://www.oe24.at/oesterreich/politik/bp-wahl/Wirbel-um-Pro-Hofer-Massen-SMS/261033768 (Archiv-Version vom 06.12.2016)

@querdenkerSZ

"oe24" (und "Heute") führt/führen als Quelle den "Standard" an. Ich habe auf der Website des Standard nix betreffend Massen-SMS gefunden.

Sehr wohl allerdings betreffend Massen-E-Mails. FPÖ-Präsidentschaftskandidat Hofer hat Massen-E-Mails an Auslandsösterreicher verschickt.

Das Telekommunikationsgesetz verbietet ungefragte elektronische Direktwerbung sowie E-Mails und SMS an mehr als 50 Empfänger. Hofer sieht in seinem Schreiben hingegen kein Problem: "Ich bekomme auch ganz viele Schreiben und Briefe, wo ich sage: 'Ja, interessiert mich nicht' – und ich muss es ja nicht lesen." Die FPÖ hat die Daten aus der Wählerevidenz, auf die alle Nationalratsparteien Zugriff haben.

Deswegen hat die Fernmeldebehörde beim Nationalrat übrigens die Aufhebung der Immunität von Hofer wie auch von Strache beantragt.

In einem ähnlichen Fall, jenem des Massen-SMS der Neos im Wiener Wahlkampf 2015, wurde die Immunität des pinken Parteichefs Matthias Strolz aufgehoben, weil "kein Zusammenhang zwischen der inkriminierten Handlung und der politischen Tätigkeit des Abgeordneten" bestand. Die Neos wurden zu einer Geldstrafe verurteilt. Der Strafrahmen beträgt bis zu 37.000 Euro.

Hier der ganze Artikel des Standard:

http://derstandard.at/2000048418901/Fernmeldebehoerde-will-Hofers-und-Straches-Immunitaet-aufheben

Zu den Zeitungen "Österreich" ("oe24" ist ein Internetableger der Zeitung)und "Heute" und deren "Seriosität":

Letztere ist eine Gratiszeitung, ich nehm sie mir manchmal, weil sie recht gute Sudokus haben. Als zuverlässige Quelle für Informationen - wie soll ich es sagen - würde ich sie nicht uneingeschränkt bezeichnen. Nicht immer, aber manchmal schreiben sie schon einen ordentlichen Schmarrn.

Gleiches gilt meiner Meinung nach für "Österreich", das ist zwar nur teilweise eine Gratiszeitung (es gibt auch die Extended Version, die dann was kostet), die von der Qualität aber noch hinter "Heute" zurückfällt. Auch deren Ableger "oe24" ist mir schon des öfteren aufgefallen durch den Mumpitz, den sie manchmal verbreiten.

Zu den Massen-SMS: es würde mich freuen, wenn das stimmen wäre, den selbst dem Dümmsten würde jetzt mal aufgehen, was die FPÖ für eine Meinung über ihn hat. Schließlich soll ja die FPÖ ein Massen-SMS geschickt haben mit der Empfehlung an die Wähler - auf Grund des hohen Andrangs in den Wahllokalen - dass die Hofer-Wähler am Sonntag wählen gehen mögen und die Van der Bellen-Wähler dann am Montag.

Hallo? o-O

Ich glaube nicht, dass da tatsächlich was dran ist. Ist ein Hoax...

Kann mich aber auch täuschen.

@Blues666

Blues666 schrieb: FPÖ-Präsidentschaftskandidat Hofer hat Massen-E-Mails an Auslandsösterreicher verschickt.

Ehemann und Tochter meiner Arbeitskollegin (beide Auslandsösis) haben sogar einen Brief per Post bekommen hat sie mir gerade erzählt.
Aber auf dem Postweg ist das ja was relativ normales, oder? Emails und/oder SMS haben beide nicht bekommen.

@Deepthroat23

Wie weit das auf dem Postweg normal ist, weiß ich leider nicht.

Innerhalb Österreichs natürlich schon, wir hatten ja alle unsere Postkästen voll mit dringlichen Briefen aller möglichen Leute, die zur Wahl aufgerufen haben. Ist ja an sich nichts Schlechtes. Das waren dann keine gezielten Anschreiben, sondern adressierte Massensendungen.

Vermutlich wird das auch bei Auslandsösterreichern okay sein.

Die Problematik in der im Standard angeführten Causa sind ja elektronische Mitteilungen.

Die SMS-Geschichte glaub ich sowieso nicht.

@Blues666

Naja, sollte es solche SMS gegeben haben, wird das ja sehr easy zu belgen sein, indem jemand so eine SMS veröffentlicht.
Letztendlich ist es eh egal, da er nicht gewählt wurde.
Stellt euch mal vor, die hätten Hofer gewählt und es hätt nachweisbar Emails und SMS gegeben. Dann wäre die Wahl vermutlich wieder widerholt worden :D

Diese SMS werden natürlich nicht von der FPÖ direkt gekommen sein sondern von "Unterstützern", und wer auf sowas reinfällt, dem ist eh nicht mehr zu helfen.
Ob das in VdB Kreisen auch funktioniert hätte?

@Deepthroat23

Gegen die FPÖ wurde bereits Anzeige erstattet.
Die NR Abgeordneten haben Zugang zu Adressen von Auslandsösterreichern.

Jedoch ist im Fernmeldegesetz nicht eindeutig festgeschrieben wie diese Daten genutzt werden dürfen.

@evilparasit
Nö, ich glaub, die Anzeige ist zurückgezogen worden.