Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

eckhart schrieb:Veränderungen werden kommen!

Nur je nach Ergebnis müssen uns diese nicht gefallen.
Mein Vertrauen in die Thüringer Bevölkerung ist zumindest seit der letzten Wahl mit dem jetzigen Kasperletheater nicht gestiegen.

che71 schrieb:Die AFD-Liebhaber hier müssen das Verhalten von Höcke doch verteidigen.

Leider hat aber @Abahatschi mit seiner Einschätzung recht.
Wo Du daraus ableitest das dieses Statement dazu reicht AfD-Liebhaberei zu betreiben, erschließt sich mir nicht.

Diagnostiker schrieb:Na klar, denn wenn Ramelow als einziger Kandidat für das Amt des MP antritt, ergeben sich verfassungsrechtliche Probleme, die im Vorfeld bereits diskutiert worden sind, bevor die AfD beschlossen hatte, einen eigenen Kandidaten aufzustellen ... :D

zu den verfassungsrechtl Dingen:
können wir das per pn klären?

Diagnostiker schrieb:30 Jahre nach der Wende interessiert das kaum noch jemanden. Und was die ehemaligen SED-Bonzen betrifft -

ich hatte dazu etwas vom Mitteldeutschen Rundfunk (also aus dem OSten zitiert), da klingt das sehr wohl so, als wäre es für viele Bürger Thüringens von Interesse.
Die hohe Zustimmung zur AfD dürfte in Teilen damit zu tun haben.
Was aber viel wichtiger ist: es erklärt FÜR MICH, warum CDU und FDP keinen Linken Ministerpräsidenten mehr wollen.

Fichtenmoped schrieb:Ist IM Bruno noch in der AfD?

Ich kenne tatsächlich nur einen Bär diesen Namens. Dessen Schicksal aber hier nicht stellvertretend zur Debatte steht.

Gwyddion schrieb:Mein Vertrauen in die Thüringer Bevölkerung ist zumindest seit der letzten Wahl mit dem jetzigen Kasperletheater nicht gestiegen.

naja aber was kann denn nun das Volk wieder dafür? Will man das jetzt gleich in Mithaftung nehmen, dass die etwa nicht richtig wählen können?
Mir schwebt über em Ganzen immer ein wenig das "Besserwissertum" der alten Bundesländer bzw. "ihr müsst Demokratie erst noch lernen." Ich denke das stinkt vielen hier auch ziemlich an.

Demokratie ist jedenfalls sehr viel einfacher, wenn einfach eine Partei gewinnt.

che71 schrieb:Die AFD-Liebhaber hier müssen das Verhalten von Höcke doch verteidigen.

Ich denke, hier sind mehr Champagner - und Weinliebhaber als AfD-Liebhaber unterwegs.
Daher bitte ich dich, deinen userbezogenen Bemerkungen stichhaltige Beege beizufügen.


Ich habe überlegt, ob ich dich wegen dieser persönlichen Anschuldigung melden soll.
Mach aber mal den "Ramelow" und reiche dir die Hand der Versöhnung.
In mir findest du nämlich keinen AfD-Liebhaber.
Aber einen unbedingten Verfechter der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit.

Für den Bundestag und für acht der elf Landesparlamente der alten Bundesländer (vor 1990) ist die geheime Wahl des Regierungschefs lediglich in der Geschäftsordnung des Parlaments festgelegt. Für die übrigen Bundesländer, einschließlich aller fünf neuen (seit 1990), ist sie in der jeweiligen Landesverfassung verankert.

.
Wikipedia: Geheime Wahl des Regierungschefs im Parlament

Man kann nicht einfach die Landesverfassung übergehen und ich hab sie mir vor der Diskussion durchgelesen.
Ist jetzt klar, worauf ich mich beziehe?
Diese Gesetzgebung wurde noch nicht mal im Ansatz von der AfD beeinflusst, die gab es da gar nicht.

Diagnostiker schrieb:Dummheit ist bei der AfD sicher nicht tonangebend (auch wenn sich viele Dumme zu ihr hingezogen fühlen), dafür aber Gerissenheit, gepaart mit einer völkischen Ideologie, die die AfD für parlamentarische Spielchen zu einem indiskutablen Spielgefährten werden lässt, so dass diese Vorführung zwar auf eindrucksvolle Weise gezeigt hat, welches Gefahrenpotenzial für die demokratische Kultur in dieser Partei steckt, aber längerfristig gesehen die Kräfte gestärkt werden, die sich für die Bewahrung der Demokratie einsetzen und nicht die, die auf eine Zerstörung derselben aus sind (O-Ton Höcke: "Lasst uns Wölfe sein und nicht Schafe." - frei nach Goebbels zitiert ! ).

word.

Die meisten sehen hier nur den Splitter im Auge des Feindes, aber den eigenen Balken vor Augen nicht. Das gilt vor allem den Rechtsnationalen. Herr Ramelow ist mit Sicherheit kein Kommunist und Antidemokrat. Er hat gute Politik gemacht. Nur weil sich so jemand in einer vermeindlich Limksextremen Partei befindet, heisst es noch lange nicht das er ein SED Regime erzwingen will. Neuwahlen sind Antidemokratisch. Da muss sich die CDU und die FDP auf ihn zubewegen, sonst hat Hitler mit Franz von Papen die Wahl gewonnen.

Gildonus schrieb:Das bei der AFD zahlreiche "braune Schafe" mitlaufen, will und werde ich nicht bezweifeln. Die AFD ist aber zwischenzeitlich auch eine Volkspartei geworden, deren Erfolge man nicht "einfach so" negieren kann.

Es bleibt eine "braune" Volkspartei und ja man kann die Erfolge negieren.

Gildonus schrieb:Ginge es nach dieser Argumentation, nur eben mit "linksextrem", wären doch die Grünen und Linken nicht regierungsfähig !
Da gibt es genug Mitglieder, die die Verbrechen der SED relativieren oder von einer neuen "marxistischen" Revolution träumen.
Einige "braune Schafe" in der Partei sind für mich kein Grund um solche parteiübergreifende Verschwörungen anzustellen. Thüringen ist jetzt unregierbar geworden, weil keiner mit der AFD will und alle versuche die "kalt" zu stellen.

Die Gefahr von Links für unseren Staat ist aber deutlich geringer als von rechts, insofern kann man genauso sagen, man kann ich Thüringen auch einfach die "alte" Regierung unterstützen. Schließlich wurde diese vom Wahlvolk auch mit den meisten Stimmen gewünscht aber dazu müsste man halt über den eigenen Schatten springen. Das dadurch in Deutschland die Linke Revolution ausgelöst wird ist sehr unwahrscheinlich, dazu ist unser Staatvolk einfach zu rechts eingestellt.

Seidenraupe schrieb:Ich kenne tatsächlich nur einen Bär diesen Namens. Dessen Schicksal aber hier nicht stellvertretend zur Debatte steht.

Tja, IM Bruno, besser bekannt als Detlev Spangenberg. AfD-Mitglied und ehemaliger Stasi-Spitzel.
Wikipedia: Detlev Spangenberg#Tätigkeit für die Stasi
https://www.welt.de/regionales/sachsen/article150712897/AfD-Fraktion-bestaetigt-Stasi-Verdacht-gegen-Abgeordneten.html

...
Die AfD-Fraktion im sächsischen Landtag hat Stasi-Vorwürfe gegen einen ihrer Abgeordneten bestätigt. Dem Bewertungsausschuss des Landtages lägen entsprechende Akten der Stasi-Unterlagenbehörde über den Abgeordneten Detlev Spangenberg vor, sagte Fraktionssprecher Andreas Fuchs am Mittwoch. Die Chemnitzer «Freie Presse» hatte am Dienstag über den Fall berichtet. Demnach soll der spätere Republikflüchtling Spangenberg in den 1960er Jahren während seiner Zeit in der Nationalen Volksarmee Berichte über Kameraden für die Staatssicherheit der DDR verfasst haben.
...

Wie war das nochmal?

Seidenraupe schrieb:Deswege kann die AfD ja im OSten punkten mit einem Slogan wie " Wir vollenden die Wende"
Viele Menschen haben es satt, 30 Jahre nach der Wende/dem Mauerfall noch immer ehemalige Stasispitzel (siehe die unsäglichen Versuche in Berlin, Holms unterzubringen) und erfolgreichen Genossen aus der SED Kaderschmiede in Regierungsämtern sitzen zu haben.

Seidenraupe schrieb:Rundfunk (also aus dem OSten zitiert), da klingt das sehr wohl so, als wäre es für viele Bürger Thüringens von Interesse.
Die hohe Zustimmung zur AfD dürfte in Teilen damit zu tun haben

Ich muss leider zugeben einen Kollegen aus Thüringen zu haben, der die Afd vergöttert und überhaupt nicht verstehen kann warum man die Afd nicht an der Regierung beteiligen möchte. Für ihn ist das undemokratisch.
Er wünscht sich gleichzeitig seine geliebte DDR zurück, in der alles seine Ordnung hatte.
Sein Sohn, der den Fall der Mauer als Kind erlebte, wünscht sich genau das Gegenteil.

Aber ist es demokratischer einen Mann zum MP zu machen, dessen Partei gerade so an der 5 % Hürde vorbeigestolpert ist?

Die Frage ist doch, wie setzt man den Wählerwillen ohne Neuwahlen um, oder lässt man nun wirklich solange wählen, bis es dann endlich passt.

taren schrieb:Es bleibt eine "braune" Volkspartei und ja man kann die Erfolge negieren.

Dabei ist @Gildonus noch die Antwort schuldig, von welchen Erfolgen der Afd die Rede ist? Ich kann beim besten Willen keine finden. Als Volkspartei würde ich die Afd auch nicht unbedingt bezeichnen. Im Gesamtbild sind sie doch eher Randgruppenvertretung, auch wenn sie sich bei 14% bundesweit einpendeln.

Gwyddion schrieb:Nur je nach Ergebnis müssen uns diese nicht gefallen.
Mein Vertrauen in die Thüringer Bevölkerung ist zumindest seit der letzten Wahl mit dem jetzigen Kasperletheater nicht gestiegen.

Ich gehöre nicht zu diesem ominösen "uns".
Mein Vertrauen in die Thüringer Bevölkerung ist das Einzige, das ich habe!

Althaus hatte wohl gewarnt....

Ex-Ministerpräsident Althaus hat CDU vor möglicher AfD-Finte gewarnt
von Ludwig Kendzia


Der ehemalige Thüringer Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) hat die CDU-Landesspitze vor dem Abstimmungsverhalten der AfD im dritten Wahlgang zur Ministerpräisdentenwahl gewarnt. Nach Informationen von MDR THÜRINGEN hatte Althaus am vergangenen Sonntag in einer Telefonkonferenz des CDU-Präsidiums gesagt, dass die AfD mit ihrem eigenen Kandidaten nur die "Leimrute" auslege. Laut Konferenzteilnehmern hatte er in der Telefonschalte CDU-Landeschef Mike Mohring und dem Präsidum dringend eine Enthaltung im dritten Wahlgang empfohlen. Althaus soll dabei mehrfach darauf hingewiesen haben, den derzeitigen Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) nicht zu wählen.

https://www.mdr.de/thueringen/thueringen-althaus-hatte-mohring-vor-moeglicher-afd-intrige-gewarnt-100.html (Archiv-Version vom 08.02.2020)

Althaus(CDU) gehört für mich mit zur Thüringer Bevölkerung!
Allein die Thüringer Bevlölkerung mit ihrer Spontandemo hat letzten Endes schlimmeres verhindert!
Sonst niemand!

eckhart schrieb:Allein die Thüringer Bevlölkerung mit ihrer Spontandemo hat letzten Endes schlimmeres verhindert!

Ich verzeihe es ihnen. Was Demokratie bedeutet lernt man scheinbar nicht in 30 Jahren :)

Mich irritiert allerdings diese Wankelmütigkeit. Wegen diesem Wahltheater wollen jetzt zig Menschen mehr, eine Partei wählen, die sie vorher ausdrücklich nicht wollten?
Hat die Linke nun ihre Arbeit der letzten Jahre im Nachhinein verbessert? Gibt es neue Zusagen an das Volk, die definitiv eingehalten werden können?

Macht man sich nicht VOR einer Wahl Gedanken darüber, wer das Land regieren und wer nicht regieren soll? So oft gibt es ja keine zweite Chance..

Frau.N.Zimmer schrieb:Mich irritiert allerdings diese Wankelmütigkeit. Wegen diesem Wahltheater wollen jetzt zig Menschen mehr, eine Partei wählen, die sie vorher ausdrücklich nicht wollten?

Welche Wankelmüdigkeit?
Ich dachte, Neuwahlen in Thüringen zum nächstmöglichen Zeitpunkt würde das gleiche Ergebnis wie im Herbst 2019 prophezeit?
Gestützt auf aktuelle Prognosen.

Ich habe im Öffentlich Rechtlichen Rundfunk vernommen, dass Ramelow gegen sofortige Neuwahlen sei und sich stattdessen wieder einer Ministerpräsidentenwahl stellen will.

Ramelow betonte, vor Neuwahlen hätte man mindestens 70 Tage keine Landesregierung. Derzeit stünden zum Beispiel Verhandlungen über die Kalilaugen-Sicherung im Werra-Revier an, wo der Verlust von zwei Milliarden Euro und viereinhalbtausend Bergbau-Jobs drohe. Das sei verantwortungslos.

https://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/bodo-ramelow-im-exklusiv-interview-mit-dem-mdr-100.html (Archiv-Version vom 08.02.2020)
Das verstehe ich!

@eckhart

Gestern hat hier jemand eine Umfrage, ich eingestellt, wonach die Linke auf über 37% käme. Da frage ich mich, wie sowas zustande kommt.

eckhart schrieb:Ich habe im Öffentlich Rechtlichen Rundfunk vernommen, dass Ramelow gegen sofortige Neuwahlen sei und sich stattdessen wieder einer Ministerpräsidentenwahl stellen will.

Klar. Und wenn die wieder ungünstig für ihn ausgeht, tauscht er das Volk aus :D

Frau.N.Zimmer schrieb:Gestern hat hier jemand eine Umfrage, ich eingestellt, wonach die Linke auf über 37% käme. Da frage ich mich, wie sowas zustande kommt.

Ich vermute, dass gesagt wird, das Volk wählt falsch.

eckhart schrieb:Ich vermute, das gesagt wird, das Volk wählt falsch.

Schlimm wird es erst, wenn sie sagen, es ist das falsche Volk!

Ramelow sollte schon vorgedruckte Wahlzettel austeilen oder sich bei Putin Hilfe holen :) Putin, hat das mit Trump geschafft, dann wird er ja er ja wohl noch einem Thüringer auf den Thron helfen können ^^ Waren ja schließlich mal Brüder.

Frau.N.Zimmer schrieb:Ramelow sollte schon vorgedruckte Wahlzettel austeilen oder sich bei Putin Hilfe holen :) Putin, hat das mit Trump geschafft, dann wird er ja er ja wohl noch einem Thüringer auf den Thron helfen können ^^ Waren ja schließlich mal Brüder.

Mich wundert echt, warum Du nicht gleich für eine Koalition der Linken mit der AfD bist.
Die AfD ist nämlich die Putin am nächsten stehende Partei und solches Manöver ergäbe eine unschlagbare absolute Mehrheit!

Ende!Dass ich bereit bin auf derartigen Unsinn einzugehen!

calligraphie schrieb:@Seidenraupe
Ist Herr Ramelow noch im Amt ? , daß er sich " so gnädig zeigt " seine Hände zu strecken und zu werben ? Ist er schon wieder gewählt ? Habe ich was verpasst ?
Der mann hat echt nerven . Wird abgewählt und nun gibt er den großen verzeihenden Landesvater ? Und bringt seine ganzen Genossen gleich wieder mit ?
Er erteilt schon mal gütig Absolution .
Ich kann nicht mehr . Der Mann war 5 Jahre an der Macht , reicht doch. Er ist 63 und Attila würde sich sicher freuen wenn Herrchen mehr Freizeit für ihn hätte.

Neue Regierung unterzeichnet Koalitionsvertrag

Die neue Regierung in Thüringen wird eine Minderheitsregierung. Am Mittwoch will der Thüringer Landtag auch einen neuen Ministerpräsidenten wählen.

beides bei https://www.tagesspiegel.de/politik/rot-rot-gruen-in-thueringen-neue-regierung-unterzeichnet-koalitionsvertrag/25506232.html

Der neue Koalitionsvertrag, die Posten - und Ämterverteilung: alles fertig und unterzeichnet, die Wahl zum MP sollte das Projekt nur noch abschließend krönen.
Aber "König" Bodo blieb an diesem Tag "ungekrönt", der ihm zugedachte Blumenstrauß flog Kemmerich vor die Füße.
Geworfen von einer Dame, die ihrer Verachtung nicht anders Ausdruck zu verleihen wusste (mein visueller Eindruck vom Geschehen)

Denn es kam ein Lehrstück in Sachen Demokratie dazwischen. Ob es ein Drama in mehreren Akten wird oder ob es beim "Soloprogramm Kemmerich" bleibt, man wird sehen.

Es gibt Anzeichen dass längst noch nicht alle Lehren gezogen aus der MP Wahl gezogen wurden.
Denn eine der Hauptfragen müsste dafür zuerst beantwortet werden:
Wie konnten die beiden Parteien am Rande, Die Linke und AfD so groß werden, dass CDU*, SPD*, FDP und Bü90/Die Grünen nicht mal mehr die Hälfte der Wählerstimmen auf sich vereinen konnten?

*ehemalige Volksparteien: im Volk verankert mit treuen Wählern, thematisch breit aufgestellt, staatstragend, auch allein mehrheitsfähig.

ayAshi schrieb:Aber ist es demokratischer einen Mann zum MP zu machen, dessen Partei gerade so an der 5 % Hürde vorbeigestolpert ist?

Meine Meinung dazu: Wenn man den Wählerwillen (nicht gleichbedeutend mit politischer Vernunft) in der thür. LAndesregierung korrekt abbilden wollte, dann müssten Linke und AfD die Regierung stellen und alle anderen PArteien in die Opposition.
Wer nur rein arithmetisch argumentiert müsste sich auch die Frage nach den
5% ( Grüne und FDP) 24,4% (AfD) stellen und ob es korrekt ist, eine 5% Partei mit 2 Ministerposten zu betrauen.