Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

Ist es nicht nett, dass gerade die Bürger im Osten lernen dürfen: Wenn das Ergebnis nicht passt, muss es halt ignoriert werden.

Demokratie ist zwar die Herrschaft des Volkes, aber nur dann, wenn sie die Wohlfühlblase von Politikern nicht tangiert.

Herr Ramelow stellt sich da schön in die Tradition der Vorängerparteien seiner Partei: Ich stelle mich dann zur Wahl, wenn das Ergebnis schon feststeht

So, gerade Radio gehört, nun tritt auch AKK zurück, u a. weil es in Teilen der CDU ein ungeklärtes Verhältnis zu AfD und Linkspartei gibt. Und sie sei strikt gegen eine Zusammenarbeit mit beiden. Die lachen sich doch jetzt kaputt.

abberline schrieb:So, gerade Radio gehört, nun tritt auch AKK zurück, u a. weil es in Teilen der CDU ein ungeklärtes Verhältnis zu AfD und Linkspartei gibt. Und sie sei strikt gegen eine Zusammenarbeit mit beiden. Die lachen sich doch jetzt kaputt.

Damit wird die sog. GroKo immer instabiler und nicht nur in Thüringen werden Neuwahlen immer wahrscheinlicher.

@abberline
Es läuft hier gerade auf allen live tickern : AKK verzichtet auf Kanzlerkandidatur .
Aber Frau Merkel will sie als VerteidigungMinisterin behalten



Und da sitzen sie nun alle ratlos rum bei Anne Will und schreien sich an . Jeder gegen jeden .
Und zur Krönung haut der übereifrige Herr Altmaier noch mal seine Kenntnisse bezüglich von Geschichte seiner Partei raus . ( Zitat : " seine Partei hätte in teilen 33' dem Diktator an die macht geholfen " ) so so , die CDU gegründet 1945 ...?
Und Kühnert nutzt die Stunde Rampenlicht ohne Punkt und Komma auf die CDU und die AFD einzudreschen .
Was für Zustände . Und diese Leute verlangen von ihren Landesparlamentariern Raison und political correctness ?

Nun gut , am Ende keine Lösung weit und breit .
Der Stand heute morgen ist :

AKK gibt auf wirft das Handtuch ,
Die CDU will mit ihren stimmen herrn Ramelow NICHT ins Amt helfen .
Herr Ramelow möchte gerne von der CDU ins Amt gehoben werden , aber nicht von der AFD . Und Frau Weidel sagt : das wir Herrn Ramelow geschlossen wählen würden war ein Scherz von Herrn Gauland ( Satire , Gag , Witz )

Und derweilen wird Herrn Kemmerich und seiner Familie weiter gedroht und keiner außer Herr Kubicki erwähnt das mal am Rande .

Nur kurz für alle interessierten , Herr Kemmerich gibt seine Bezüge fürs Amt zurück an den Arbeitgeber sprich Absender und nicht an die zuerst genannte opferorganisation .

@calligraphie
Und in zwei Jahren dann als Dokudrama in der ARD....
@Freki2.0
Nee, die sitzen das aus und in Thüringen geht halt nix voran, weil keiner mit keinem will.

Freki2.0 schrieb:Damit wird die sog. GroKo immer instabiler und nicht nur in Thüringen werden Neuwahlen immer wahrscheinlicher.

Soso, in welcher Glaskugel hast denn das gelesen?

AKK war von vornherein die falsche. Keine Ahnung, wieso die gewählt wurde.

@abberline
Das ist tatsächlich momentan eine Posse de luxe.
So was kann sich kein Autor ausdenken .
Mich interessiert ob Frau Merkel Frau Akk eine Empfehlung gegeben hat zum Rücktritt und dem Verzicht .
und wen wird uns Frau Merkel dann für 2021 präsentieren . Herrn Laschet , Spahn , Merz ?

jetzt sind SPD und CDU gemeinsam auf der abwärts Rutsche.

@SomertonMan

Willst du jetzt ne Quelle oder Belege für meine Vermutung? Geht's noch?

SomertonMan schrieb:AKK war von vornherein die falsche. Keine Ahnung, wieso die gewählt wurde.

Wer ist deiner Meinung nach qualifiziert für den Vorsitz?

@calligraphie
Die machen jetzt sicher auch Pärchen Casting 😉

Freki2.0 schrieb:Willst du jetzt ne Quelle oder Belege für meine Vermutung? Geht's noch?

Ich behaupte, dass du komplett falsch liegst, von wegen GroKo instabil und Neuwahlen.

Freki2.0 schrieb:Wer ist deiner Meinung nach qualifiziert für den Vorsitz?

Es gab die Wahl zwischen Merz und AKK.

SomertonMan schrieb:Ich behaupte, dass du komplett falsch liegst, von wegen GroKo instabil und Neuwahlen.

Naja die neue Parteispitze von SPD, sowie die der JuSo sind ja nicht abgeneigt aus der GroKo auszusteigen. Wenn jetzt der Nachfolger der AKK noch unbeliebter bei der SPD wird, dann hält das keine 18 Monate mehr.

SomertonMan schrieb:Es gab die Wahl zwischen Merz und AKK.

Und der Merz wird es deiner Meinung nach richten?
Merz ist einer der größten Kritiker Merkels, der bringt somit noch mehr Unruhe rein.
Aber da Merkel sowieso gerade diktatorische Ansagen macht wer bleiben darf und wer nicht wird er es wohl sowieso nicht werden.

Freki2.0 schrieb:Naja die neue Parteispitze von SPD, sowie die der JuSo sind ja nicht abgeneigt aus der GroKo auszusteigen.

Die reden seit Monaten nur. Sollen sie es doch endlich auch mal machen. Aber die haben doch Schiss vor den unter 10 %, die sie dann noch bekommen würden.

Freki2.0 schrieb:Und der Merz wird es deiner Meinung nach richten?

Auf jeden Fall ist er besser als AKK.

SomertonMan schrieb:Die reden seit Monaten nur. Sollen sie es doch endlich auch mal machen. Aber die haben doch Schiss vor den unter 10 %, die sie dann noch bekommen würden.

Ich denke der Zustand der SPD als >10%-Partei wird sich auch nicht so schnell ändern.
Jedoch könnten Sie jetzt von der schwächelnden CDU profitieren um sich auf Regierungsebene wieder zu profilieren.

Optimist schrieb:Im Moment kommt M. Illner.

Hattest Du das möglicherweise mit Anne Will verwechselt? Das lief von 21.45 Uhr an und dort war Sahra Wagenknecht gemeinsam mit Altmeier (CDU), Kubicki (FDP) und Kühnert (SPD) sowie Weidel (AfD) und einer Journalistin vom Spiegel in der Diskussionsrunde, wo sie in der Tat anmahnte, dass der Aufstieg der AfD nicht zuletzt auch in der aktuellen Politik der letzten Jahre ihre Ursache hat, so dass man darüber reden müsse, was man in der aktuellen Politik ändern könne, um bei den Wählern glaubwürdiger und damit wählbarer rüberzukommen. Stichwort war hier insbesondere das langjährige Hickhack um die Grundrente, was für Verärgerung sorgte.

Aufschlussreich war für mich die Zerstrittenheit der Parteien untereinander, während sich Alice Weidel feixend im Hintergrund bedeckt hielt und nur an der Diskussion teilnahm, wenn sie explizit angesprochen wurde. Aufschlussreich war dann jedoch, wie sie sich um eine Bewertung von Höcke drückte, nachdem sie damit konfrontiert wurde, dass er als Faschist bezeichnet werden darf und Sahra Wagenknecht diese Einschätzung mit Höcke-Zitaten untersetzte und darum bat, wie Alice Weidel (die ja Höcke per Ausschlussverfahren aus der Partei werfen wollte!) Höcke denn dann einschätzt, wenn nicht als Faschist.

Mit dem Rückzug von AKK von der Kanzlerkandidatur und damit auch vom CDU-Vorsitz hat die Entwicklung seit der Kemmerich-Wahl nun die nächste Stufe der Eskalation erreicht, nachdem die innere Erosion der CDU dank ihrer Führungsschwäche nun auch öffentlich sichtbar wurde. Man darf gespannt sein, wie weit sich das Eskalationsschräubchen noch weiter drehen mag ...

Hallo @alle !


Ich denke das es ein ganz schwerer Fehler der Union war eine Zusammenarbeit mit der AFD pauschal und für immer auszuschließen. Dieser "Bannfluch" trifft nicht nur die große Politik, sondern auch "Dorfbürgermeister", die vor ganz anderen Problemen stehen, als die große Politik.

Es mag sein, das es in der Führungsebene den einen oder anderen Nazi gibt, von deren Wählern kann man das nicht unbedingt behaupten und viele Forderungen wären auch Unionskompaktibel. Wenn ich jetzt mal eine Kleine "Spitze" anbringen darf :

Gerade die SPD ist sehr opportunistisch mit den Grünen umgegangen und da krähte kein Hahn nach. Holger Börner wollte eigendlich die Grünen "mit der Dachlatte" aus dem hessischen Landtag jagen, machte dann aber Joschka Fischer zum Minister und dessen Ermittlungsakten verschwanden auf dem Dienstweg. Unter den Führungspersonen der Grünen gab es auch unter der Regierung Schröder viele Personen mit einem eher zweifelhaften Demokratieverständnis.

Ich finde die Ausgrenzung der AFD riecht stark nach Heuchelei und Doppelmoral.


Gruß, Gildonus

Diagnostiker schrieb:wo sie in der Tat anmahnte, dass der Aufstieg der AfD nicht zuletzt auch in der aktuellen Politik der letzten Jahre ihre Ursache hat, so dass man darüber reden müsse, was man in der aktuellen Politik ändern könne, um bei den Wählern glaubwürdiger und damit wählbarer rüberzukommen. Stichwort war hier insbesondere das langjährige Hickhack um die Grundrente, was für Verärgerung sorgte.

ich bin felsenfest überzeugt:
die langwierigen Verhandlungen über eine Grundrente haben der AfD nicht ein einziges Wählerprozent eingebracht.

Diagnostiker schrieb:Aufschlussreich war für mich die Zerstrittenheit der Parteien untereinander, während sich Alice Weidel feixend im Hintergrund bedeckt hielt

Wenn Zwei sich streiten freut sich der Dritte. Schreibe ich von Anbeginn des thüringer Wahldramas.

Die AfD wäre deutlich geschwächt worden, wenn ALLE Abgeordneten in Thüringen verstanden hätten:
Mit Kemmerich ist ein FDP Abgeordneter demokratisch ins Amt gewählt worden - diesen gilt es parteiübergreifend zu unterstützen.
Man hätte Kemmerich unterstützen sollen und eine Zusammenarbeit zusichern sollen -- so wie es übrigens die Linke samt SPD nun vehement von der CDU fordert.

Leider funktioniert Demokratie nur bedingt:
-wenn bereits die Kanzlerin fordert, dass das Ergebnis einer demokratischen Wahlen rückgängig gemacht werden müsse (man denke nur, Orban würde dies fordern ..)
-wenn die Doppelspitze der SPD fordert, die thüringer CDU müsse nun aber gefälligst Ramelow im 1. Wahlgang ins Amt wählen, sonst würde man aus der Groko austreten* (die SPD
-wenn die Linke ihren Ministerpräsidenten nur erneut zur Wahl aufstellt, wenn das Ergebnis der freien und geheimen Wahl schon im Voraus feststeht.


Wer fürThüringen fordert, dass das Ergebnis der Wahlen schon vorher festzustehen habe, zeigt auf, in welcher Tradition er steht:
Es riecht immer mehr nach Honeckers SED - was keinen wundern sollte, denn die Partei Die Linke IST eine SED-Nachfolgepartei mit ehemaligen SED- Kadern und zeigt dies immer deutlicher.

Wenn man diesen Weg weitergehen will, sollte man konsequent vorausgefüllte Wahlzettel verteilen.

Ramelow sollte endlich begreifen, dass seine mit alten SED Kadern bestückte LRG Regierung abgwählt wurde und er als MP allenfalls noch mit den Stimmen der AfD eine Mehrheit erlangen kann (wenn man Gauland glaubt).

Es wird Zeit, das in Thüringen ein anderer MP Kanditat(IN) ins Rennen geht -- eine Person, die für Neuanfang statt "weiter so" steht , eine Person , die in der politischen Mitte steht und das Land einen kann statt politisch weiter zu spalten.

*

Die SPD hat den Fortbestand der Großen Koalition offenbar an die Bedingung geknüpft, dass der thüringische Ministerpräsident Thomas Kemmerich zurücktritt. Wie die Redaktion von ntv und RTL aus GroKo-Kreisen erfuhr, soll es einen Forderungskatalog der SPD geben, in dem es um den Fortbestand der Koalition mit der Union geht. Eine Forderung: FDP-Politiker Thomas Kemmerich müsse umgehend als Regierungschef in Thüringen zurücktreten. Daran knüpften die Sozialdemokraten die weitere Zusammenarbeit mit der Union, hieß es

https://www.n-tv.de/politik/SPD-knuepft-GroKo-Fortbestand-an-Ruecktritt-article21563737.html

@Seidenraupe
Man darf nicht vergessen, dass die Unfrageweete bei einer Neuwahl klar für die Linke sprechen, also so einfach ist es nicht. Wenn die Leute in Thüringen eben ex-SED und AfD haben wollen, bitte sehr. Davon sollte man sich im Westen nicht verrückt machen lassen, bei der Wahl in Hamburg sieht das wieder anders aus.

Optimist schrieb:Im Moment kommt M. Illner.

Diagnostiker schrieb:Hattest Du das möglicherweise mit Anne Will verwechselt?

ja richtig :)

Diagnostiker schrieb:Mit dem Rückzug von AKK von der Kanzlerkandidatur und damit auch vom CDU-Vorsitz hat die Entwicklung seit der Kemmerich-Wahl nun die nächste Stufe der Eskalation erreicht, nachdem die innere Erosion der CDU dank ihrer Führungsschwäche nun auch öffentlich sichtbar wurde. Man darf gespannt sein, wie weit sich das Eskalationsschräubchen noch weiter drehen mag ...

ich glaube nicht, dass jetzt noch eine Steigerung möglich ist.
Man sieht doch jetzt schon, wie manipulierbar alles ist und es eigentlich wenig mit dem zu tun hat, was die Bekvölkerung gewählt hat. Ist für mich nur noch eine große "Theateraufführung" und die Bevölkerung ist Zuschauer ohne in die Handlung eingreifen zu können.

Gildonus schrieb:Ich denke das es ein ganz schwerer Fehler der Union war eine Zusammenarbeit mit der AFD pauschal und für immer auszuschließen. Dieser "Bannfluch" trifft nicht nur die große Politik, sondern auch "Dorfbürgermeister", die vor ganz anderen Problemen stehen, als die große Politik.

Das sehe ich genau so.
Zum Glück scheinen sich aber manche Kummunen nicht darum zu scheren und lassen bei Abstimmungen auch die AfD-Stimmen gelten.

Seidenraupe schrieb:ich bin felsenfest überzeugt: die langwierigen Verhandlungen über eine Grundrente haben der AfD nicht ein einziges Wählerprozent eingebracht.

Es ging der Wagenknecht aber nicht nur um die Grundrente. Diese und noch etwas anderes (was ich im Moment nicht auf dem Schirm habe), war nur als Beispiel gedacht.

Seidenraupe schrieb:Die AfD wäre deutlich geschwächt worden, wenn ALLE Abgeordneten in Thüringen verstanden hätten:
Mit Kemmerich ist ein FDP Abgeordneter demokratisch ins Amt gewählt worden - diesen gilt es parteiübergreifend zu unterstützen.
Man hätte Kemmerich unterstützen sollen und eine Zusammenarbeit zusichern sollen -- so wie es übrigens die Linke samt SPD nun vehement von der CDU fordert.

hier bin ich wieder ganz bei dir.

Seidenraupe schrieb:Leider funktioniert Demokratie nur bedingt:
-wenn bereits die Kanzlerin fordert, dass das Ergebnis einer demokratischen Wahlen rückgängig gemacht werden müsse (man denke nur, Orban würde dies fordern ..)
-wenn die Doppelspitze der SPD fordert, die thüringer CDU müsse nun aber gefälligst Ramelow im 1. Wahlgang ins Amt wählen, sonst würde man aus der Groko austreten* (die SPD
-wenn die Linke ihren Ministerpräsidenten nur erneut zur Wahl aufstellt, wenn das Ergebnis der freien und geheimen Wahl schon im Voraus feststeht.

So scheints tatsächlich zu sein. Sag ich ja - Theateraufführung ;)

Seidenraupe schrieb:Wer fürThüringen fordert, dass das Ergebnis der Wahlen schon vorher festzustehen habe, zeigt auf, in welcher Tradition er steht:
Es riecht immer mehr nach Honeckers SED - was keinen wundern sollte, denn die Partei Die Linke IST eine SED-Nachfolgepartei mit ehemaligen SED- Kadern und zeigt dies immer deutlicher.

Und auch das sehe ich wie du.

Seidenraupe schrieb:die langwierigen Verhandlungen über eine Grundrente haben der AfD nicht ein einziges Wählerprozent eingebracht.

Mag sein, aber es geht um den prinzipiellen Politikstil und nicht um eine konkrete Maßnahme. Das Gerangel um die Grundrente diente hier nur als illustrierendes Exempel, um auf den Punkt zu bringen, was die Wählerschaft an der gegenwärtigen Politikpraxis anwidert.

Seidenraupe schrieb:Die AfD wäre deutlich geschwächt worden, wenn ALLE Abgeordneten in Thüringen verstanden hätten:
Mit Kemmerich ist ein FDP Abgeordneter demokratisch ins Amt gewählt worden - diesen gilt es parteiübergreifend zu unterstützen.

Dann hätte sich die AfD aber ins Fäustchen gelacht, weil sie damit für alle nachvollziehbar den Grundkonsens der demokratischen Parteien zu Fall gebracht hätten. Und dann kann man dreist weiterfordern, denn wenn man einmal die Dämme brechen lässt, dann kann man das ja auch ein zweites und ein drittes Mal tun - bis man sich daran als usus factus gewöhnt hat. Und siehe da: Nationalismus und völkisches Gedankengut hätten sich als "bürgerlich" etabliert ... Nein Danke, das wäre der falsche Weg gewesen.

Seidenraupe schrieb:Leider funktioniert Demokratie nur bedingt

Das hängt immer auch von den Bedingungen ab, unter denen Demokratie praktiziert wird. Und eine AfD als mitbestimmender Faktor bei Personalentscheidungen ist nun mal eine für demokratische Parteien unannehmbare Bedingung, so dass man da korrigierend eingreifen muss, um aus der eingetretenen Situation wieder herauszukommen, ohne noch mehr Schaden anzurichten, als schon entstanden ist.

Seidenraupe schrieb:Es riecht immer mehr nach Honeckers SED - was keinen wundern sollte, denn die Partei Die Linke IST eine SED-Nachfolgepartei mit ehemaligen SED- Kadern und zeigt dies immer deutlicher.

Blablabla, das interessiert hier wirklich keinen. Es geht nicht um die Vergangenheit von vor über 30 Jahren (da war die CDU und die LDPD auch Blockpartei von Honeckers Gnaden), sondern um die Gegenwart. Und da schneidet Ramelow als Ministerpräsident mit Regierungserfahrung einer ganzen Wahlperiode zuvor nun mal als akzeptable Option ab und nicht als unakzeptable.

Seidenraupe schrieb:Ramelow sollte endlich begreifen, dass seine mit alten SED Kadern bestückte LRG Regierung abgwählt wurde und er als MP allenfalls noch mit den Stimmen der AfD eine Mehrheit erlangen kann (wenn man Gauland glaubt).

Wenn Gauland seinen Joke wirklich durchziehen sollte, kann man immer noch sagen, dass die zusätzlichen Stimmen nicht nachweisbar von der AfD gekommen sind, da es sich um eine geheime Wahl handelt, so dass es ebensogut auch Abweichler von der CDU (wo ja ohnehin gerade alles drunter und drüber geht, so dass Fraktionsdisziplin derzeit ohnehin nicht durchsetzbar ist) gewesen sein könnten, die Ramelow eine absolute Mehrheit im ersten Wahlgang beschert haben. Warten wir mal ab ...

Diagnostiker schrieb:Mag sein, aber es geht um den prinzipiellen Politikstil und nicht um eine konkrete Maßnahme. Das Gerangel um die Grundrente diente hier nur als illustrierendes Exempel, um auf den Punkt zu bringen, was die Wählerschaft an der gegenwärtigen Politikpraxis anwidert.

Wenn man AfDlern und AfD Sympatisanten genau zuhört, kritisieren die vielmehr bzw hauptsächlich Merkels "alternativlosen" Politikstil und nicht langwierige und schwierige Kompromisssuche!

Sie kritisieren den "alternativlosen" Politikstil Merkels derart scharf, dass sie sich als ALTERNATIVE bezeichnen.