Was geht nu?

Extremen sind immer scheisse,...

I wish could see your face again,
I wish I could see your virgin smile,
I couldn't take away the pain,
I have to pay the price.

@jever
Fragt sich nur wer zum Randalieren anstiftet, wenn Du irgendwo friedlich rumsitzt und mit einem Gummiknüppel geschlagen wirst fragst Du Dich auch sicher irgendwann ob Du nicht ein wenig Deine Arme und Beine benutz.

@Topic
Also das verherlichen der SS ist doch Strafbar oder nicht, weiß das jemand??


Der Vogel fliegt,
Der Fisch schwimmt,
Der Mensch flüchtet,
Der Ausserirdische reist.

Also Willibrand verbot die SS und Sa, habe zu schnell gefragt.SRY
Trotzdem Danke für Antworten darauf.
Warum kann man nicht Paragraph 130 anwenden(STGB)????

Der Vogel fliegt,
Der Fisch schwimmt,
Der Mensch flüchtet,
Der Ausserirdische reist.

(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 220a Abs. 1 bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.

Der Vogel fliegt,
Der Fisch schwimmt,
Der Mensch flüchtet,
Der Ausserirdische reist.

@ophiuchus: Der ist Neu:
(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.

Problem ist, dass es hier nicht um eine Person oderOrganisation, sondern um Völkermord geht. Man kan es auch so sagen: Der Satz: "Hitler hat doch auch was gutes getan" ist strafrechtlich identisch und nicht verboten. Etwas Anderes haben die Angeklagten auch nicht gemacht.

Und was das friedliche rumsitzen angeht: Wenn man dort nicht sein darf, darf man weggetragen werden. So lautet das Recht. Und wenn man sich dann wehrt mit Pflastersteinen und Stöcken, dann zeugt das nicht unbedingt von friedlichen Absichten. Es gibt zwar eine recht interessante Seite dazu, die das auch mal von der Seite eines Polizisten beleuchtet, aber leider ist diese nicht wirklich neutral. Deshalb werde ich die nicht verlinken. Jedenfalls kenne ich genug friedliche Demos gegen Rechts, die auch friedlich geblieben sind nach der Räumung, aber viel mehr Ausschreiungen, an denen die üblichen Verdächtigungen massiv beteiligt waren. Bei ersteren war diese Gruppe entweder nicht vertreten oder viel zu klein und wurde vom Rest niedergehalten.

MfG jever

Verwirrt mich nicht mit Tatsachen!

Ich will mit Dir hier auch nciht darüber Diskutieren was irgendwelche Linke falsch machen.
Entschuldige das ich darauf einging.

Jedenfalls kenne ich genug friedliche Demos gegen Rechts, die auch friedlich geblieben sind nach der Räumung, aber viel mehr Ausschreiungen, an denen die üblichen Verdächtigungen massiv beteiligt waren.

Da hast Du natürlich Recht, ich wollte auch nicht anzweifeln, daß dieses nicht rechtens(wegtragen)oder unrechtens ist(ungenehmigte Gegend.).
Und auch nicht das die Linken sehr oft den Stress anfangen.

Danke für Deine Aufklärung wegen des §220.


Der Vogel fliegt,
Der Fisch schwimmt,
Der Mensch flüchtet,
Der Ausserirdische reist.

http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/BMJ_index.html
Hier haste btw die Liste der deutschen Gesetze auf Bundesebene in der jeweils aktuelsten Form und kostenlos. :)

MfG jever

Verwirrt mich nicht mit Tatsachen!

Ich bin mal gespannt ob und welche internationalen Kommentare es geben wird..

@elgreco: Vermutlich nicht viele. Den meisten Staaten geht der deutsche Täterkult mitlerweile gewaltig auf den Geist ;)

MfG jever

Verwirrt mich nicht mit Tatsachen!

Nur das es vorwiegend die andern sind die einen mit der Nase immer wieder drauf stuppsen müssen... Man nehme die Amis als Paradebeispiel... Hitler hat Scheiße gebaut, keine Frage, aber das muss irgendwann einmal gegessen sein das Thema... Nicht vergessen, aber man sollte uns das nicht noch ewig nachtragen und dazu tragen diese Organisationen nicht unbedingt bei...

Gebt Rauschtrank dem Mutlosen und Wein den Verbitterten. Ein solcher mag trinken und seine Armut vergessen und an seine Mühsal nicht mehr denken.
Stay rude!
Meine Hate-List wurde grade um DoneForever erweitert...

@ phil

Genau. Solche *organisationen und Kameradschaften* bringen Deutschland immer wieder mit der schrecklichen Vergangenheit in Verbindung, notfalls wird von anderen Seiten sorgsam im Vorfeld auf unsere *ERbschuld* hingewiesen, wo ich der Meinung bin, das diese für mich sowieso nicht gilt, ebensowenig gilt die Erbschuld von Napoleons Feldzügen, für einen Franzosen.
Da haben alle Länder Dreck am Stecken....in der Vergangenheit.

Noch mal anzumerken: In vielen Europäischen Ländern und auch in den USA gibt es Rechte Organisationen.... Das fällt nur nicht so auf, weil immer Deutschland im Fokus steht.

Wenn die Weisheit mit dem Alter kommt, steckt die Menschheit noch in den Kinderschuhen
Schau dem Schicksal ins Gesicht, nicht auf die Schuhspitzen.
Vor Inbetriebnahme des Mundwerks: Gehirn einschalten.

Meine Meinung... Das habe ich auch vorher schon irgendwo angemerkt, aber das wird gerne übersehen... Wenn man sich die Organisation der rechten Gruppierungen in anderen Ländern anguckt sind die viel weiter als hier, aber das wird gerne übersehen.

Gebt Rauschtrank dem Mutlosen und Wein den Verbitterten. Ein solcher mag trinken und seine Armut vergessen und an seine Mühsal nicht mehr denken.
Stay rude!
Meine Hate-List wurde grade um DoneForever erweitert...

Bin wirklich sehr entsetzt, aber ich befürchte, wie sehr viele hier auch, dass die "Braune Scheiße" in unserer Gesellschaft so langsam legitimiert wird...

Bin vor einem Jahr von Hamburg nach Pforzheim gezogen... Als ich einmal am Hauptbahnhof stand ( Pforzheim) sah ich 3 Typen--- Nazis wie sie im Buche stehen.... Ganz offiziell, am helligten Tag, mitten im Bahnhof...
Wenn ich mir vorstelle, das diese 3 Vollidioten in Hamburg am Hauptbahnhof stehen würden, ui ui ui..... "Lauf Forrest, Lauf!".

Sowas darf einfach nicht geduldet werden... Traurig nur, das die Menthalität in einigen kleineren Städten ein wenig anders ist.



love is a game without winners.

hehe ...jaja die grössten faschos sind immer in den kleinsten dörfern zu finden

"DISCO SUCKS FUCK EVERYTHING"

@vivien: Wenn die also in Hamburg gewesen wären, hätten sie wegen ihres Aussehens um ihre Gesundheit fürchten müssen?

MfG jever

Verwirrt mich nicht mit Tatsachen!

Tja da haben wir es wieder im Rausch des Hasses, würde man darüber lachen wenn Leute die so aussehen verprügelt werden.
Das wäre dann Recht mit Einschränkung oder wie??? Oder erlaubte Selbstjustiz.
Grenzgänger gibt es da immer, das Gesetz läßt ja sogar Straftäter frei rumlaufen, obwohl deren Agression bekannt ist.
Wenn sich die Richter hier einen Patzer erlauben, könnte das in anderen Fällen sehr kritisch werden.
Aber prinzipiell ist es natürlich eine Provokation, wenn sich jemand (ich schätze mal bewußt) mit einer solchen Äußerung auf das dünne Eis begibt (ebenfalls bewußt).
Es ist nicht leicht wenn das Gesetz eben noch Lücken aufweist richtig zu entscheiden. Was ja im Falle der Notwehr, Unzurechnungsfähigkeit heute noch sehr häufig ausgenutzt wird und bewußt in die Tat mit einbezogen wird.
Also Neutral betrachtet wäre es sinnvoll die Leute zu bestrafen, aber rechtlich eben keine Belange.

Man sollte das nicht Aufbauschen, solange sich jeder an das Gesetz hält sollte er sich frei Äußern dürfen es sei denn es bedroht die Verfassung und den Staat.


Die Meisten Rechten sind simple gestrickt und nicht wirklich eine Bedrohung für das Land. In anderen Ländern bedeutend schlimmer




Die Hölle zu meiner Linken - Das Paradies zu meiner Rechten- und hinter mir der TOD

aus der orange Katholischen Bibel

@ Fed

Da muß ich Dir widersprechen. Eben weil viele Rechte simpel gestrickt sind, ist das Gewaltpotential erheblich höher, eben diese simpel gestrickten sind sehr anfällig für Parolen der Oberfaschos und müssen ihre *Dummheit* eben durch Gewalt kompensieren. Und Gewalt ist grundsätzliche eine Bedrohung, auch für das Land.

Wenn die Weisheit mit dem Alter kommt, steckt die Menschheit noch in den Kinderschuhen
Schau dem Schicksal ins Gesicht, nicht auf die Schuhspitzen.
Vor Inbetriebnahme des Mundwerks: Gehirn einschalten.

@Gwyddion: Und sind die Linken etwa komplizierter gestrickt und kompensieren nicht mit Gewalt?
Der Gesamtschaden für Deutschland ist durch linke Gewalt höher als durch rechte Gewalt.
Und ausserdem: Was nützt das Verbot? Totschweigen mag den Politikern genehm sein. Aber wie wärs damit, wenn sie ihre Energie darein stecken, sowas aus den Köpfen zu vertreiben? Dazu ham die nämlich keine Lust. Verbote reizen, und machen die Leute zu "Märtyrern".
Wenn man schon sieht, dass ein Politiker ein Gesprächszentrum für Linke und rechte besucht, und dann ausschlisslich Linke zulässt, wie bitteschön soll er die Rechten dann erreichen und in die Gesellschaft holen?
Insgesamt bin ich sogar froh, dass es nicht verboten wurde, denn jetzt wurden keine neuen Helden geschaffen und den Politikern ein Problem nicht billig weggenommen. Man kann die Rechten nur dadurch erreichen, dass man sich mit ihnen und ihren Gedanken auseinandersetzt, nicht indem man sie dem Reiz des Verbotenen aussetzt.

MfG jever

Verwirrt mich nicht mit Tatsachen!

@ jever
stimme dir 100%ig zu. Auch "die Rechten" sind Teil unserer Gesellschaft und eine Demokratie zeichnet sich dadurch aus, dass man sich mit Andersdenkenden auseinandersetzt und Ihnen kein Sprachverbot erteilt.
Redeverbot ist ein Zeichen von Faschismus und macht uns kein Stück besser als die, die wir angeblich (in weitem Sinne) bekämpfen wollen