„NPD- Verbot jetzt!“
29.01.2007 um 10:41Holocaust-Überlebende sammeln Unterschriften für NPD-Verbot
Mit einerbundesweiten Kampagne wollen Holocaust-Überlebende ein neues NPD-
Verbotsverfahrenerreichen. Sie sammeln Unterschriften, um den Bundestag zum handeln zu zwingen. Einigeprominente Unterstützer haben sich bereits gefunden.
Streitthema NPD: DieUnterschriftensammlung für einen Verbotsantrag läuft
Foto: dpaBerlin - „NPD- Verbotjetzt!“ – unter diesem Motto solle Druck auf den Bundestag für einen neuen Anlauf zumVerbot der rechtsextremistischen Partei erzeugt werden, teilte die Vereinigung derVerfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) amDonnerstag in Berlin mit. „Bis zum 9. November wollen wir 100.000 Unterschriftensammeln“, sagte der Vorsitzende Werner Pfenning.
Erstunzeichner des Aufrufs sinddie Schauspieler Hannelore Elsner und Peter Sodann sowie der Regensburger Bischof GerhardLudwig Müller. Ab Freitag soll es auch eine Online-Unterschriftenliste unter der Adressewww.npd-verbot-jetzt.de geben.
Der Überlebende des KonzentrationslagersTheresienstadt, Ernst Grube, sagte: „Ich sehe als Parallele zu damals, dass der Staat dieAnfänge nicht entschieden genug bekämpft und die Gefahr verharmlost.“ Für den Erfolgeines erneuten Verbotsverfahrens müssten die V-Leute aus der NPD abgezogen werden. „DieSpitzel des Verfassungsschutzes sind als Zeugen nicht notwendig“, sagte Pfennig.
Das erste Verfahren gegen die NPD war 2003 vor dem Bundesverfassungsgerichtgescheitert, weil zahlreiche Führungsmitglieder der Partei für den Verfassungsschutzgearbeitet haben. Die VVN wurde 1947 gegründet. Heute hat sie nach eigenen Angaben 10.000Mitglieder
http://www.welt.de/data/2007/01/25/1189116.html (Archiv-Version vom 08.02.2007)
Ich meineein NPD-Verbot bringt nichts! Die Mitglieder werden dann eine neue Partei gründen odersie werden in anderen rechten Parteien wie z.B. der DVU wieder auftauchen! Das Problemdes Rechtsextremismus lässt sich durch Parteiverbote überhaupt nicht lösen!
Wasmeint ihr dazu?
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Mit einerbundesweiten Kampagne wollen Holocaust-Überlebende ein neues NPD-
Verbotsverfahrenerreichen. Sie sammeln Unterschriften, um den Bundestag zum handeln zu zwingen. Einigeprominente Unterstützer haben sich bereits gefunden.
Streitthema NPD: DieUnterschriftensammlung für einen Verbotsantrag läuft
Foto: dpaBerlin - „NPD- Verbotjetzt!“ – unter diesem Motto solle Druck auf den Bundestag für einen neuen Anlauf zumVerbot der rechtsextremistischen Partei erzeugt werden, teilte die Vereinigung derVerfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) amDonnerstag in Berlin mit. „Bis zum 9. November wollen wir 100.000 Unterschriftensammeln“, sagte der Vorsitzende Werner Pfenning.
Erstunzeichner des Aufrufs sinddie Schauspieler Hannelore Elsner und Peter Sodann sowie der Regensburger Bischof GerhardLudwig Müller. Ab Freitag soll es auch eine Online-Unterschriftenliste unter der Adressewww.npd-verbot-jetzt.de geben.
Der Überlebende des KonzentrationslagersTheresienstadt, Ernst Grube, sagte: „Ich sehe als Parallele zu damals, dass der Staat dieAnfänge nicht entschieden genug bekämpft und die Gefahr verharmlost.“ Für den Erfolgeines erneuten Verbotsverfahrens müssten die V-Leute aus der NPD abgezogen werden. „DieSpitzel des Verfassungsschutzes sind als Zeugen nicht notwendig“, sagte Pfennig.
Das erste Verfahren gegen die NPD war 2003 vor dem Bundesverfassungsgerichtgescheitert, weil zahlreiche Führungsmitglieder der Partei für den Verfassungsschutzgearbeitet haben. Die VVN wurde 1947 gegründet. Heute hat sie nach eigenen Angaben 10.000Mitglieder
http://www.welt.de/data/2007/01/25/1189116.html (Archiv-Version vom 08.02.2007)
Ich meineein NPD-Verbot bringt nichts! Die Mitglieder werden dann eine neue Partei gründen odersie werden in anderen rechten Parteien wie z.B. der DVU wieder auftauchen! Das Problemdes Rechtsextremismus lässt sich durch Parteiverbote überhaupt nicht lösen!
Wasmeint ihr dazu?
