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Danke Ulla !

132 Beiträge, Schlüsselwörter: Affaire, Dienstwagen, Ullaschmidt

Danke Ulla !

28.07.2009 um 11:49
Quelle:http://www.tagesschau.de/inland/dienstwagen106.html


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25h.nox
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Danke Ulla !

28.07.2009 um 15:09
@skep es geht nur um das was sie zahlen musss, das dürften 500 -1000 euro sein,
so sidn die gesetze...


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Danke Ulla !

28.07.2009 um 15:25
Nein um Gottes Willen, da kann man auf keinen Fall mit den privaten Kleinwagen vorfahren.
Das sie einen Anspruch auf einen Dienstwagen habe und damit private Fahrten auch privat abrechnen lasse, glaube ich nicht die Bohne.


Ein Kleinwagen ist aber nicht gepanzert. Wozu haben denn höhere Politiker ne gepanzerte Limousine und Bodyguards?
Anschläge bzw. Attentate können auf sie im Ausland genauso verübt werden, wie in Deutschland.
Von daher ist es schon legal. Sie muss halt nur die Kilometer abrechnen


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Danke Ulla !

28.07.2009 um 15:58
Es ist im Interesse der Wähler die gewählten(und auch die ernannten) Repräsentanten zu schützen. Aus diesem Grund muss der Staat dafür Sorge tragen, dass die Repäsentanten auch im Urlaub im Ausland geschützt sind. Die Kosten für die Bereitstellung der Leistung sollten daher, wie es ja auch Recht und Gesetz ist, vom Staat getragen werden. Das ist kein "Bonzenprivileg" sondern angemessener Schutz eines Volksvertreters.

Das mit der Flugbereitschaft ist eine ganz andere Sache. Hier wird aus Bequemlichkeit oder Planungsnot auf Ressourcen zurückgegriffen die mit Sicherheitsinteressen nicht zu rechtfertigen sind. Immerhin sollte man davon ausgehen, dass der besondere Schutzraum ,den ein gewöhnliches Flugzeug darstellt, sicher genug ist


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Danke Ulla !

28.07.2009 um 16:05
Ach die Ulla das war bestimmt ein CDUler den den Wagen gestohlen hat ^^
Zu trauen kann man es dem Pack !!! Ich denke mal das die Ulla einfach zu doof ist und die Medien zu Sommerloch mäßig drauf sind ! Leute die Bildungsminsterin flog für 22 000 € von Stuttgart nach Bern und wayne hat das interessiert ???


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knolle
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28.07.2009 um 17:07
die soll uns nicht weissmachen, dass die 10.000 km ca. einfach von deutshland nach spanien abrechnet.

und wer kommt nun für die 100.000 euro auf, die der wagen kostet, da er nicht versichert war?

das zahlt die dame wohl mal so aus ihrer portokasse?

ob private nutzung erlaubt ist, oder nicht, das sollte eine gesetzesänderung und andere konsequenzen nach sich ziehen.


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Danke Ulla !

28.07.2009 um 17:17
Das Gesundheitssystem hir in Deutschland ist sowieso im Eimer, dass sieht man schon wenn man das BGB durchliest, da steht geschrieben, mit 18 kann man wählen gehen und wird in die Bunderswehr eingezogen, aber die Eltern müssen trotzdem noch führ Ihren Sohn od Tochter unterhalt zahlen.
Wenn sie nicht in die Spalte von Hartz 4 reinfallen und sei es noch so wenig( ja sogar 1cent drüber) müssen die Eltern zahlen.
Und schaut euch mal die Kassen an, was die für beträge verlangen(149€ pro Monat) und das meistens für nichts.
Außerdem muss ja die Praxsigebühr auch noch bezahlt werden zZ.(10€).
Bei Medikamenten muss dazubezahlt werden usw.
Das höchste der Gefühle ist das man die Impfung gegen H1N1 selber bezahlen muss zum teil.
Was ist men den die keine KV haben so wie ich?
Soll ich das alles aus meiner eigen Tasche bezahlen?
Von was???
Momentanes einkommen 0,00€ pro Monat.
Sollen wir alles sterben, die das sich nicht leisten können?

Der höhepunkt ist das was dieses angeblich doch so schlaue Person macht, die Nase hochgehalten in Ihrem Benz.
Die müsste man absetzen, lassen.
Klar doch bei der im Hotel wird eingebrochen und der Schlüssel gestohlen, weil die ja auch in einer alten Bruchbude wohnt.
(Das war ein abgekartertes Spiel, die meisten Politiker sind doch hinter dem Geld von Ihrem untertanen her was da unten los ist kümmert die sowieso einen schei....).

P.s. wehn sollte man den heute noch wählen gehen???
Wen doch die ganze Welt von den großen Industriebossen/in gegiert wird und da kann noch nicht ein mal Obama was dagegen großartig tun.
Den wer hat das meiste Geld die Industrie und die Banken.
Und wen die einmal den Geldhan zutrehen, dan kommt nichts mehr.

Ich führ mein teil geh niemanden wählen.


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apega
ehemaliges Mitglied

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Danke Ulla !

28.07.2009 um 17:18
Ich vermute mal, dass die spanische Regierung auch gepanzerte Wagen hat. Die hätten ihr doch einen leihen können, dafür muss man doch nicht den eigenen Wagen einfahren lassen.
Ich persönlich finde es umverschämt. Das sie sich keinen Twingo bei Hertz leiht, na gut, kann ich verstehen. Obwohl ich bezweifel das es jemand in Spanien auf Ulla Schmidt abgesehen hat ;)!
Aber es gäbe doch sicherlich günstigere Alternativen, als die, die Frau Schmidt gewählt hat.
Das sieht sie mittlerweile bestimmt auch so :D ;)!


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Danke Ulla !

28.07.2009 um 18:26
@apega
der Wagen nicht gepanzert (steht heute in der Rheinischen Post). Na ja, der restwert lag bei 120.000 €, was vermuten lässt, das auf jeden fall einiges an Schnick-Schnack drin war, denn normal kostet die S-Klasse nicht soviel.

Die Autodiebe haben jetzt aber auch einen Brocken am Hals.

Irgendwie schäme ich mich fast, das ich mich zum ersten Mal im Leben über einen Autodiebstahl regelrecht gefreut habe. Auch wenn der Steuerzahler wieder mal gerade stehen muß. Für die Beliebtheitsskala war es jedenfalls abträglich.


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Danke Ulla !

28.07.2009 um 18:33
Ich denke mal, dass die deutsche Botschaft in Spanien ebenfalls sichere Autos zur Verfügung hat. Und wenn nicht, dann genügt ein Anruf bei `nem Sicherheitsunternehmen und man bekommt einen Wagen samt Chauffeur geliefert.

Das ist unter Garantie billiger, als einen Edelwagen tausende Kilometer samt Fahrer zu transportieren und das nur für ein paar dumme Termine, die man wohl an einer Hand abzählen kann.


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Danke Ulla !

28.07.2009 um 18:40
Konsequenz: Tritt in den Hintern + (r)aus.
Passiert natürlich nicht - wenn doch, wird es finanziel entsprechend "versüßt".


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apega
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Danke Ulla !

28.07.2009 um 19:09
@derDULoriginal
Da stell ich mir die Frage...MUSS ein Politiker unbedingt ein so wahnsinnig teures Auto bezahlt bekommen?
Wenn Frau Schmidt sich privat gerne einen Jaguar kaufen möchte, dann soll sie das. Oder eine S-Klasse, die Gold am Lenkrad hat. Bitte...die Gute verdient ja nicht schlecht ;)!
Aber muss ein sooooooo teures Auto wirklich von den Steuerzahlern bezahlt werden? Wieso dürfen wir, das Volk, da nicht mitreden? Ist doch unser Geld!


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Danke Ulla !

28.07.2009 um 19:12
eineinige nachrichtensender berichten das die terassentür auf war und die diebe ungehindert an die schlüssel kamen...

jede versicherung würde wegen mutwilligkeit nicht zahlen...da die autos nicht versichert waren,sollte der chauffeur zur rechenschaft gezogen werden..denn zahlen darf das sonst der steuerzahler

hier mal andere dienstwagenaffären

Frühere "Dienstwagenaffären"
Grundsätzlich ist Politikern die private Nutzung von Dienstwagen erlaubt. Sie müssen dafür nur bezahlen. Abhängig von der Größe des PKW sind das 24 bis 44 Cent pro Kilometer. Hinzu kommen Steuern. Dennoch findet man unter dem Stichwort "Dienstwagenaffäre" in Archiven relativ schnell die Namen verschiedenster Politiker. Das müssen nicht unbedingt Bundespolitiker sein.


Dienstwagenaffäre in Sachsen
2006 zum Beispiel gab es in Sachsen eine Dienstwagenaffäre. Dem Landtagsdirektor Christopher Metz wurde vorgeworfen, seinen Dienstwagen samt Chauffeur in mindestens zehn Fällen seiner Freundin zur Verfügung gestellt zu haben. Nach heftiger Kritik verzichtete er auf den Wagen. Die Ermittlungen wegen Untreue wurden wegen Nichtigkeit eingestellt.


Vorwürfe gegen Clement
2004 kam es zu einer "Dienstwagenaffäre" im Bundeswirtschaftsministerium. Dem damaligen SPD-Minister Wolfgang Clement wurde vorgeworfen, die private Nutzung seiner Limousine nicht ordnungsgemäß versteuert zu haben. Clement konnte jedoch am Ende kein Fehlverhalten nachgewiesen werden.


Süßmuth zwei mal im Visier
Rita Süßmuth soll 1991 ihrem Ehemann des öfteren den Dienstwagen überlassen haben. Die Bundestagsverwaltung prüfte den Fall, konnte aber nichts Unrechtes dabei finden. Anders lag der Fall allerdings, als die CDU-Politikerin den Umzug ihrer Tochter in die Schweiz mit einem Transporter der Bundestagsverwaltung plus Chauffeur erledigen ließ. Süßmuth musste hierfür eine Geldbuße von 5.000 Mark zahlen.


Gysi, Özdemir und die Bonusmeilen
Aber nicht nur beim Fahren, auch beim Fliegen scheint der Übergang zwischen privat und beruflich fließend. PDS-Politiker Gregor Gysi trat 2002 von allen Ämtern zurück, weil er dienstlich erworbene Bonusmeilen privat genutzt hatte. Auch Cem Özdemir von den Grünen verlor damals seinen Job als innenpolitischer Sprecher der Fraktion. Er saß seine Bonusmeilenaffäre dann im Europaparlament aus.


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obamarama
Diskussionsleiter
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Danke Ulla !

28.07.2009 um 19:35
Steuerzahler: Schmidts Dienstwagen-Fahrt kostet 10.000 Euro

vor 3 Std. 42 Min.
AFP


Die Vorwürfe gegen Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) wegen der Nutzung ihres Dienstwagens im Spanien-Urlaub reißen nicht ab. Der Bund der Steuerzahler (BdSt) errechnete Kosten von fast 10.000 Euro für den Einsatz des Dienstwagens. Das Bundesgesundheitsministerium nannte die Berechnungen "nicht nachvollziehbar".


http://de.news.yahoo.com/2/20090728/tts-steuerzahler-schmidts-dienstwagen-fa-c1b2fc3.html

Und wenn man ganz penibel ist und mit "wenn" und "hätte" agiert, dann kommt dazu noch der Wert des gestohlenen Fahrzeugs. Denn ohne ihren unnötigen Einsatz in Italien wäre diese noch Staatsvermögen in Sachwert.



@andreasko


Leute die Bildungsminsterin flog für 22 000 € von Stuttgart nach Bern und wayne hat das interessiert ???


Das seh ich anders, diese Unsitte der Selbstbedienung am Staatshaushalt zu Eigennutz und Ungunsten der Bürger, ist inzwischen so weit verbreitet, dass es in Zeiten einer Wirtschaftskrise einfach untragbar ist.

Da macht es die Summe !


Zudem lässt mich die Fragew nicht los :

WARUM WAR DIE LIMOU NICHT MIT GPS AUSGERÜSTET ?


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apega
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Danke Ulla !

28.07.2009 um 19:48
@obamarama
"WARUM WAR DIE LIMOU NICHT MIT GPS AUSGERÜSTET ?"

War wohl zu teuer *hust*...Oder es hatte zwischen den anderen "Extras" keinen Platz mehr?!


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Danke Ulla !

28.07.2009 um 20:01
Wenn für die versicherung schon kein Geld da war, dann auch nicht für ein GPS. die hätten se gleich mitklauen müssen.Warum?
Sie sagte mal:nein, wir können die Zigarettenpreise nicht so schnell erhöhen, weil sonst hören zu viele mit dem Rauchen auf und ds würde wiederum ein Loch in die Steuereinnahmen reißen...HALLO?!?!?Gesundheistministerin????Merkt man da noch was?
Wir dürfen bloß keine Steuersenkungen bekommen, weil SIE ja sonst viell keinen so großen Dienstwagen hätte(den man ihr einfach ma klaut^^)...immer diesen Eigennutzen*sauer werd*warum sind die denn Politiker?War da nicht mal der sinn, dass man das Volk vertritt bzw dessen interessen?!?!Vergessen wohl einige da oben


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mcmööp
ehemaliges Mitglied

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Danke Ulla !

28.07.2009 um 20:04
ich versteh ihre dummheit echt nicht

sie würd doch viel besser davonkommen wenn sie sagen würde: ja ich habe einen fehler gemacht es tut mir leid ôO

da würde sie sich bestimmt bei wenigstens ein paar leuten sympatischer machen (wenns ühaupt geht :D)

aber so.. ôO


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mcmööp
ehemaliges Mitglied

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Danke Ulla !

28.07.2009 um 20:04
und das die wagen nicht versichert sind.. :O

was für trottel!

das ist der zweite skandal eigentlich


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apega
ehemaliges Mitglied

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Danke Ulla !

28.07.2009 um 20:14
@mcmööp
Deny Everything ;)!


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mcmööp
ehemaliges Mitglied

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Danke Ulla !

28.07.2009 um 20:15
yau scheint so^^

ich wars nicht, niemand kanns beweisen :D


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