Wahlen September 2009
05.10.2009 um 07:57Anzeige
kiki1962 schrieb:schäubles kopf ist nicht gerade sehenswertvielleicht ist er ja gerade deshalb so "geeignet".
ERFURT: Anonyme Morddrohung gegen Matschie
Als Grund für die Morddrohung wird die Koalitions-Zusammenarbeit der SPD mit der CDU genannt.http://www.thueringer-allgemeine.de/ta/ta.thueringenticker.volltext.php?kennung=ontaTICRatgeberMantel1254716255&zulieferer=ta&kategorie=TIC&rubrik=Ratgeber®ion=Mantel&auftritt=TA&dbserver=1 (Archiv-Version vom 11.10.2009)
Bausewein: SPD vor Zerreißprobe
ERFURT. Nachdem sich die Parteispitze für Koalitionsverhandlungen mit der Union entschieden hat, stehe die SPD vor einer Zerreißprobe, sagte gestern Erfurts Oberbürgermei- ster Andreas Bausewein gegenüber dieser Zeitung. Am kommenden Samstag solle im Erfurter ComCenter eine Basiskonferenz stattfinden, um ein Stimmungsbild aus den Kreisverbänden zu gewinnen (TA berichtete). In der Landeshauptstadt gebe es eine deutliche Präferenz für ein Bündnis mit Linke und Grünen, nun werde man schauen, ob dies auf den gesamten SPD-Landesverband zutreffe. ...
Union und FDP einighttp://www.welt.de/politik/deutschland/article4927706/Das-plant-Schwarz-Gelb-bei-Arbeit-und-Hartz-IV.html
Alle Pläne im Detail von Hartz IV bis Praxisgebühr
(46)
21. Oktober 2009, 20:34 Uhr
In der Rohfassung des Koalitionsvertrags findet sich Erwartbares neben Überraschungen. So wollen die Koalitionäre erreichen, dass die verbliebenen US-Atomwaffen abgezogen werden. In der Hartz-IV-Verwaltung sollen die Jobcenter verschwinden, die Praxisgebühr kommt auf den Prüfstand. Alle Details lesen Sie hier.
++ 01: Kinderregelleistungen sind sachgerechtdiesen newsletter kann sich jeder "bestellen" - also je mehr diesen vor sich haben, um so besser . . . - nichts ist dann mehr "überraschend"
Das Bundesverfassungsgericht prüft, ob die Art und Weise, wie die
Kinderregelsätze in der Grundsicherung für Arbeitsuchende berechnet
werden, verfassungsgemäß sind. Geklagt hatten drei betroffene Familien.
Zur Verhandlung hat das Gericht Experten eingeladen, darunter den
Staatssekretär des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, Detlef
Scheele. Er legte dar, wie die Höhe der Regelleistung zustande kommt und
warum sie sachgerecht ist.http://www.bmas.de/portal/39456/