Erfolgsorientierte Politik

Als ich dieses Thema eröffnen wollte, dachte ich eigentlich an ein anderes Thema das mich nun zu diesem Thema geführt hat. Direkt beim ´schreiben.

also: ich dachte zuerst daran ob Demokratie noch zeitgemäß sein könnte, ob vielleicht eine andere Regierungsform nicht vielleicht doch sinnvoller wäre. Dabei bin ich auf die die einer erfolgsorientierten Politik gekommen.

Damit ist gemeint, das eine gewählte Regierung in einem bestimmten Zeitraum vor der Wahl selbst gesetzte ziele erreichen muss, im falle der nicht Einhaltung der ziele würde die Regierung direkt aufgelöst und eine neue gewählt, jedoch haben die Parteien die in der letzten Regierung waren kein wahlrecht für eine neue Wahl.

Jedoch werden die ziele eingehalten wird die Regierung ohne Neuwahl weiter geführt und muss neue ziele aufzeigen die erreicht werden müssen.
Die ziele sollten jedoch weiterhin klar definiert und fürs Volk sinnvoll sein, dies sollte durch die Verfassung geregelt und von unabhängigen Verfassungsschützern abgesegnet werden.

Ich hoffe ihr versteht so grob was ich meine ich stehe für fragen auch gerne antwort.

Ich würde mich über eure Meinung und eine gesittete Diskussion sehr freuen

schon mal danke im voraus.

@freydank

das ist ja unsinn denn wenn die gewählte partei im bundesrat die mehrheit nicht hat dann wird es schwer alle ziele umzusetzen. außerdem ist die welt nicht starr sondern die verhältnisse und bedingungen ändern sich ständig.

@SLF
es gibt unter diesen umständen keine opposition, was die ziele zu erreichen lässt, und ziele wie schulden abbau, keine neuverschuldung und anderer langfristigeren ziele sind auch mit der veränderung der welt möglich, und der sinn dahinter ist das unsere regierungen alle nur für 4 jahre arbeiten und keinen druck haben etwas dafür zutun das sie wiedergewählt werden denn es reicht in unserer gesellschaft wenn es nur bloss nicht schlechter wird. setzt man ziele ist dies ein ansporn ziele zu setzen die vorallem realitisch erreichbar sind und eingehalten werden können

freydank schrieb:Die ziele sollten jedoch weiterhin klar definiert und fürs Volk sinnvoll sein, dies sollte durch die Verfassung geregelt und von unabhängigen Verfassungsschützern abgesegnet werden

Also nur ganz kurz dazu:
Ziele sollen fürs Volk nicht "sinnvoll" sein, damit sie verfolgt werden, sondern regelmässig vom Volk selber ausgehen. Dies mittels geeigneter Gewählter im Parlament. Regelmässig.
Ansonsten fährt der Schlitten bald von selber...

Unabhängige Verfassungsschützer sind eine vorwiegend linke Illusion und es gibt sie nicht.
Kein Mensch der Welt ist unabhängig! Folglich ist das Parlament der Verfassungsschützer, allenfalls das Oberste Gericht (deren Mitglieder auch zur Wahl stehen, logisch).


Dein Vorschlag untergräbt den von mir aus gesehen wichtigsten Sockel von Staatsführung überhaupt: das Volk ist der Souverän! Staaten, die das ernst nehmen, sind erfolgreich. Die andern darben dahin.

@freydank

Klingt plausibel. Aber würde es Parteien nicht dazu verleiten extra leichte Ziele zu wählen so dass sie auf keinen Fall verlieren können?

@Ikarus23
Ja klar! Die Ziele müssen dem Wähler bekannt sein und dann wählt man.

@Ikarus23
also die ersten ziele müssten ja durchaus schwerer und spektakulärer gewählt sein da die partei ja regieren will so wie es momentan ja auch ist. Es ist halt nur damit gewehrleitet das die parteien realistische ziele setzen.
@Sonar
richtig müssen vorher bekanntsein das schrieb ich ja bereits

@Sonar

Sonar schrieb:Ziele sollen fürs Volk nicht "sinnvoll" sein, damit sie verfolgt werden, sondern regelmässig vom Volk selber ausgehen. Dies mittels geeigneter Gewählter im Parlament. Regelmässig.
Ansonsten fährt der Schlitten bald von selber...

und das funtioniert deiner meinung gerade richtig gut ?

Sonar schrieb:Unabhängige Verfassungsschützer sind eine vorwiegend linke Illusion und es gibt sie nicht.
Kein Mensch der Welt ist unabhängig! Folglich ist das Parlament der Verfassungsschützer, allenfalls das Oberste Gericht (deren Mitglieder auch zur Wahl stehen, logisch).

Ich weiss nicht ob es links ist aber naja von mir aus, worauf ich hinaus wollte ist eine politik die unter druck steht die gesetzten ziele zu erreichen und damit auch das recht verdient weiter zu regieren.
Der größte druck den diese parteien oder partei der regierung ausgesetzt sind sind nämlich der das keine partei danach weiter regiert, die das volk enttäuscht hat. Nicht wie momentan das man dann einfach als große partei eine neue koalition angeht und weiter regiert.
Das problem ist auch die wiederwahl, ich behaupte ohne eine statistik gesehn zu haben das mindestens die helfte der wähler die wählen gehen weder das partei programm kennt und sich nicht mit den vertretern die er wählt jemals auseinander gesetzt zu haben bevor er das übliche kreuz an der üblichen stelle macht.

Natürlich weisst meine ide lücken auf.

@freydank
Also um Deine Idee kurz zu fassen, willst Du:


Partei gibt messbare Ziele vor (und wird gewählt)

Ziele nach Periode erreicht = automatische Fortsetzung der Regierung (ohne Wahl)

Ziele nicht erreicht = Neuwahlen

Zielkontrolle mittels Plausibilität durch Verfassung, Regierung selber plus "unabhängiger" Verfassungsschutz.



ÄNDERUNG zum heutigen Zustand:
Klare Zielsetzungen und Erfolgskontrollen. Weiterführung von Regierungen ohne Neuwahlen.

@Sonar
Richtig im grunde, meine idee weisst noch lücken auf das weiss ich ich erhoffe mir dies mit diesem thread zu erarbeiten. Die weiterführung ohne neuwahlen kann man durch eventuelle langfristige und kurzfristige ziele versuchen zu kontrollieren d.h. es werden auch langfristige ziele über die kurz periode hinaus getroffen so das keine "Diktatur" "selbstläufer" entstehen.

ist nur so eine idee bin gespannt was du dazu sagst

@freydank

freydank schrieb:Nicht wie momentan das man dann einfach als große partei eine neue koalition angeht und weiter regiert.

Mit diesem Argument triffst Du eine wirkliche Schwachstelle! Auch ich finde, dass Koalitionsbildung nach den Wahlen unmöglich sein sollten.
Parteien sollen VOR Wahlen verbindlich angeben, mit wem sie zusammenarbeiten werden.
Das würde Etliches an Unklarheiten und an Frust beim Wähler erübrigen.

freydank schrieb:und das funtioniert deiner meinung gerade richtig gut ?

Ja klar funktioniert das gut. Es verhindert, dass Politiker der Hauptkrankheit verfallen: dass sie laufend Neuregelungen schaffen und Gesetze kreieren, die gar niemand will!
Die Politiker wollen sich damit verewigen und meinen, man sei dann auch länger auf sie angewiesen.
Wichtige Änderungen sollten immer von aussen herangetragen werden. Dafür wären Parteien zuständig, die die nötigen Abklärungen und Stimmungsabklärung im Volk bewerkstelligen sollten.

@Sonar

Sonar schrieb:Mit diesem Argument triffst Du eine wirkliche Schwachstelle! Auch ich finde, dass Koalitionsbildung nach den Wahlen unmöglich sein sollten.
Parteien sollen VOR Wahlen verbindlich angeben, mit wem sie zusammenarbeiten werden.
Das würde Etliches an Unklarheiten und an Frust beim Wähler erübrigen.

deswegen möchte ich den erfolgsdruck der kontrolliert wird

Nicht zu vergessen die konsequente Bekämpfung von Korruption und Lobbyismus. Dazu gehört auch die Offenlegung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Politiker.

@freydank

Klingt nach einer Diktatur auf Zeit, hmm?

Sobald Menschen zuviel Macht gegeben und kein Widerstand angemeldet wird werden die Machthaber sorgloser im Umgang mit der Macht und das bedeutet, dass sie irgendwann die Macht verwenden werden um ihre eigenen Selbstinteressen zu verwirklichen.Und dieses Selbstinteresse besteht dann darin eben nicht sich die Macht so schnell wieder weg nehmen zu lassen.Deine Vorstellungen klingen wie ein geplanter Weg zu politischen Verhältnissen, die glaube ich auch keiner will.

Du musst dich fragen von was für einem Menschenbild du ausgehst.Macht kannst du nicht geben und nehmen wie es dir passt, Deutschland hat nicht umsonst nach langer Tradition der preußischen (Groß-)Machtpolitik die Machtpolitik hinter sich gelassen und für seine Verhältnisse sehr demokratische Züge eingeleitet.

Kontrolle durch Opposition und halbwegs demokratische Verfahren sind notwendig, vielleicht nicht zufriedenstellend, aber auf kurz oder lang gut.Und wie SLF geschrieben hat, kann man nicht eben mal schnell die Probleme von 80 Millionen Menschen lösen.Und das in einer Amtsperiode von vier Jahren.Also ein gewisses Quantum an Sachzwängen und den Prozess bis eine Veränderung bzw. die Zielerreichung eintritt musst du schon mitbeachten.

@kofi

kofi schrieb:halbwegs demokratische Verfahren

sind ja gegeben

kofi schrieb:.Und das in einer Amtsperiode von vier Jahren

diese periode ist meiner meinung nach sowieso zu kurz

Klingt für mich nach einer Einbahnstraße in die Diktatur. Solange die jeweilige Regierung ihre Ziele selbst festlegen dürfte, kann das nicht gut gehen.
Wenn, dann müssten die Ziele vom Volk in Abstimmungen vorgegeben werden.

Was, wenn im allgemeinen Dialog ein "Zielekatalog" ausgearbeitet würde, durch das Volk gebilligt. Dann gibt jede Partei ihre Vorstellungen von der Umsetzung der Ziele wider und es wird gewählt. Und nach vier Jahren wird abgerechnet.
An sich eine romantische Idee. Probleme stellen sich ja oft durch aktuelle Angelegenheiten ein. Das könnte so manche Ziele in unerreichbare Ferne rücken. Um das zu regeln, müsste man wohl noch eine zusätzliche Instanz installieren.

Mir ist das aktuelle System, auch wenn es Schwächen hat, dann doch noch lieber. ;)

@freydank
Also bisher siehst Du, dass von kofi und Ilian ganz gewichtige Befürchtungen genannt werden.
Die beiden haben recht. Das Hauptproblem Deines Vorschlages ist das, dass die gewählte Regierung mit der Zeit eher einer "Verwaltung" gleichkommen würde. Die Politiker würden rasch zu "Beamten", die mehr oder weniger pflichtbewusst, jedoch in hohem Masse ungestört vom Volk (durch leidige Wahlen) vor sich hin arbeiten würden.

Deinem Konzept fehlt die wirkliche Kontrollinstanz und ein kontrollierbarer Ethos.

Die Kontrollinstanz kann nur der engagierte Bürger sein, meine Meinung.
Den Ethos kriegst Du nur geschaffen, wenn Du Berufspolitiker verhinderst. Das erreichst Du damit, dass nur Milizpolitiker gewählt werden können (also Menschen, die ein sonstiges Einkommen haben und "Vorschläge, die aus dem Leben kommen" in die Politik einbringen. Folglich darf das Politkergehalt nicht beliebig hoch sein. Der sich wählen lässt, beweist damit, dass es ihm nicht um die "Lebenssicherung" geht, sondern dass er auch mit Einschränkungen (bei seiner gewohnten Tätigkeit) leben kann, weil er politisch etwas umsetzen möchte.

Wenn man das konkret durchdenkt, erhältst Du in der Regel kleinräumigere Politik, die dann auch näher bei der Lebenswirklichkeit ist. Grosse Würfe (vorallem aussenpolitisch!) sind damit kaum zu machen. Die Regierten (also wir alle) hätten da wohl nix dagegen.

Zudem erhältst Du wohl über kurz oder lang ein föderalistisches System, wo Regionen und Länder wichtiger werden im Vergleich zur Bundespolitik. Auch das wäre im Sinne der Mehrheit des Volkes.

In einer Stadt kann ich durchaus gesetzte Ziele von Politikern dann verfolgen und beurteilen, ob sie die erreichen oder nicht. Bei "big world"- Politik kann ich das als beschäftigter Bürger eigentlich nicht mehr, auch weil grossartige Ziele dann immer scheitern werden, wegen "den andern, den pöösen, pöösen Amis, den doofen Franzosen, den schludrigen Griechen uswusf.

Fazit:
Ein gesunder Staat achtet erst mal auf seine Bürger, denn dazu ist er da!
Ein gesunder Staat ist berechenbar und regelt den Alltag so, dass dem Einzelbürger möglichst viele Freiheiten erhalten bleiben.
Ein gesunder Staat regelt die klassischen Staatsaufgaben (Sicherheit, Verkehr, Bildung, Wirtschaft etc.) mit klaren Konzepten, die nicht jeden Monat geändert werden, denn nur so kann der Einzelne sein Leben mittelfristig planen.
Ein gesunder Staat unterhält beste Beziehungen zu seinen Nachbarstaaten mittels angemessenen Wirtschaftsregelungen, Diplomatie, Kulturaustausch und anderes mehr.
Ein kluger Staat schliesslich mischt sich nicht in die inneren Angelegenheiten seiner Nachbarn ein, es sei denn, der Ethos (Menschenrecht etc.) werde dort verletzt. Er verhält sich grundsätzlich neutral.


Das wär' doch was, findest Du nicht?

@Sonar
aber wie willst du das umsetzen die ide ist ja ganz nett von dem guten staat aber ich frage mich wie du aus dem keine spätere willkür politik so wie sie jetzt ist machst ( deswegen der ziele erreichen druck) ein föderalistisches system haben wir ja bereits in deutschland

ich denke der berufspolitiker nenne man ihn diktator monarch oder einfach nur kanzler ist meiner meinung deutlich geeigneter als das gesamte volk man sagt zwar die intelligenz der masse dennoch behaupte ich das sehr sehr wenige im volk wirklich wissen wie dieses land funktioniert welche weichen wie gestellt und welche steuern warum eingeführt und durch gesetzt werden..

@freydank
Föderalismus hat Möglichkeiten, die ihr in D nicht kennt/ nutzt.

Mit der Mär vom Berufspolitiker, der alles besser weiss und kann, schaffst Du Dir mich als Feind, wenn ich das so sagen darf :)

Es ist ein grossartiger Erfolg der "Elite", dass diese Mär in D auf so grosse (erschreckend grosse) Resonanz stösst. Ich lese das bei allmy nicht zum ersten Male.
Das ist totaler Unfug.
Mit 100%-iger Sicherheit erkennt keiner von Euch den Massnahmen an, ob sie von einem Berufspolitiker oder einem Milizpolitiker geschaffen wurde. Für sprachliche Schachzüge gibt's Spezialisten, die ein Milizpolitiker zuhilfe nehmen könnte.
Aber mit ebenso grosser Sicherheit erkennt man, ob eine Massnahme der Situation in einem Sachverhalt angemessen ist, oder ob sie aufgesetzt wird, um ideologische Befriedigung zu erzielen. Erstere wird gewiss vom Milizler entschieden, garantiert.

Der Milizpolitiker muss im sonstigen Beruf ebenfalls täglich schwerwiegende Entscheidungen treffen, so er zum Beispiel einen Betrieb führt, sonst überlebt er nicht. Soll mir jemand einen Grund sagen, weshalb der gleiche nicht auch in politischen Sachfragen entscheiden kann.

Also in meinem Ländchen macht man das ordentlich erfolgreich seit 162 Jahren und das einzige, was man uns immer "vorwirft" ist, dass wir eben so klein geblieben sind. Gebietsmässig :)