Wahlbetrug 2013
25.09.2013 um 17:25Anzeige
In Chemnitz hätten die Bürger zweimal wählen können, in Paderborn wurden ungültige Stimmen per Telefon verändert, in Essen hatte die Wahlleiterin verschlafen - wodurch einige Bürger nicht mehr wählen konnten. Eine funktionierende Demokratie sieht anders aus.Ein paar Einzelfälle, die wenn überhaupt gerade mal irgendwelche Kommastellen eines einzigen Prozents allein in der Stadt, in der das passierte betroffen hätte, und das ist gleich eine nicht mehr funktionierende Demokratie. Also von diesen "Wirtschaftsnachrichten" möchte ich mich nicht beraten lassen.
Aus 38 ungültigen, 1139 gültigen und insgesamt 1237 Stimmen seien 57 ungültige, 1120 gültige und insgesamt 1177 Gesamtstimmen gemacht worden.Ähm, 1139 + 38 macht nach Adam Riese bei mir 1177. Wie undemokratisch ist es da bloß, die falsche Summenangabe nachträglich zu korrigieren? Also wirklich!
Es ist bundesweit möglich, auch ohne Wahlbenachrichtigung wählen zu gehen. Ein Personalausweise oder ein anderer Lichtbildausweis ist ausreichend. Doch in Chemnitz berichtet ein Leser, er hätte allein mit Vorzeigen des Reisepasses gleich zweimal wählen können. Normalerweise müssen Wähler aus der Liste ausgestrichen werden, damit so etwas nicht passiert.Genau, das war kein menschlicher Fehler eines einzelnen, das ist Wahlbetrug und Demokratiegefährdung größten Ausmaßes, von langer Hand geplant und allumfassend. Eine funktionierende Demokratie sieht anders aus.
Diese wurde mit einem Bolzenschneider geöffnet. Wütende Bürger fühlten sich verschaukelt und gingen wieder. „Ich habe selbst gesehen, wie einige ihre Wahlbenachrichtigung zerrissen und ankündigten, nicht mehr wiederzukommen“, zitiert die WAZ einen Beisitzer des Wahlvorstands, Wolfgang Arnz.Ich kenn ne Frau, die ist aus der Kirche ausgetreten, weil der Pfarrer mal beim Gottesdienst Schmutz unter den Fingernägeln hatte. Ein funktionierendes Christentum sieht anders aus!
Auch wenn es sich dabei nur um wenige Wähler gehandelt haben sollte, ist das für den Bezirk gravierend. Denn: Der CDU-Kandidat Matthias Heuer machte das Rennen im Wahlkreis Essener Süden mit nur drei Stimmen Vorsprung. „Was ist, wenn von diesen vielleicht 20 Wählern 13 oder 14 die SPD-Kandidatin Petra Hinz gewählt hätten?“, so Arnz.Ich war nicht wählen. War unterwegs, und als ich dann nach Hause und in mein Wahllokal wollte, bekam ich nen Anruf von meiner Arbeit, daß einer für den Spätdienst ausgefallen war und man dringend Ersatz brauche. Also bin ich hin, hatte keine Zeit für den Umweg nach Hause. Was, wenn es noch anderen so ging, und wenn das das Ergebnis geändert hätte?
Ein Briefwahlschein wurde von einer Leserin am Montag vor der Wahl online beantragt. Dieser kam dann auch, jedoch erst am Samstag. Abgeschickt werden konnte der Breifwahlschein nun nicht mehr. Auch auf Nachfrage der Leserin bei den zuständigen Wahlleitern ergab, dass sie entweder hätte persönlich erscheinen müssen oder eben nicht mehr wählen könne.Die Frau hat am Montag den Wahlschein beantragt, der dann frühestens am Dienstag verschickt wurde und angeblich noch mal 4 Tage unterwegs gewesen sein soll, bis er bei ihr ankam? Die Deutsche Post mag nicht immer die schnellste sein, aber daß die 4 Tage gebraucht haben sollen, um einen popeligen Brief zuzustellen, halte ich für äußerst unwahrscheinlich.
Mr.Q schrieb:Und sich dann wundern, warum der Wahlschein ungültig istHier mal ne graphische Darstellung, wie die ungültigen Zweitstimmen prozentual in den Ländern ausfielen.
perttivalkonen schrieb:Insofern ist das auch nur ein Fall für "Reklamation an den Veranstalter wegen Schlamperei", nach dem Motto "Herr Ober, da ist ein Haar in meiner Suppe".Ich sehe in diesem speziellen Fall das Problem eher bei der Wählerin, die viel zu spät ihre Briefwahlunterlagen beantragt hatte.
Zumal einige schon Schwierigkeiten zu haben scheinen, dass Wahlsystem zu verstehen. So werden sogar die mancherorts nicht aufgestellten Direktkandidaten als Manipulationsindiz angeführt. „Von Wahlbetrug will ich nicht reden, doch auch hier in Meck/Pomm. konnten wir Euch nur die Zweitstimme geben. Sonst wäre sicher ein anderes Ergebnis herausgekommen“, heißt es beispielsweise.